Von Péter Ungár
Ungarns Flüchtlingspolitik ist laut EuGH rechtswidrig. Ein ungarischer Grüner erläutert im Band „Grenzen und Spaltungen“ (2019), dass Brüssel nicht einfach mit dem Finger auf sein Land zeigen kann. mehr
Von Alexander Horn
Die inflationäre Verwendung des Hassbegriffs und die Vorstellung, verbaler Hass führe zwangsläufig zu Gewalt, ist eine existenzielle Gefahr für Meinungsfreiheit und Demokratie. mehr
Vom Berliner Mietendeckel profitieren Altmieter, wenn auch nicht auf lange Sicht. Wer umziehen oder neu nach Berlin möchte, erfährt – wie die Vermieter – eher Nachteile. mehr
Von Stefan Chatrath
Auf Wunsch des Autors ist dieser Artikel zur Zeit nicht verfügbar. mehr
Von Johannes Mellein
Bürgerbeteiligung ist kein Mittel zur Beschleunigung großer Infrastrukturprojekte. Eine schnellere Umsetzung erfordert gewählte Volksvertreter die mehr demokratische Verantwortung übernehmen. mehr
Von Alexander Horn
Die Demokratie in Deutschland ist in Gefahr. Sie wird unterhöhlt durch die Desavouierung der Wähler, wodurch es legitim erscheint, deren politischen Einfluss zu begrenzen. mehr
Die Ereignisse der vergangenen Woche haben politische Konsequenzen, die weit über die Grenzen dieses kleinen Bundeslandes hinausgehen. mehr
Von Clemens Schrenk
Die Verunglimpfung und Verächtlichmachung von Symbolen der Europäischen Union, etwa der Flagge mit den zwölf Sternen, soll in Deutschland verboten werden. Das missachtet die Meinungsfreiheit. mehr
Von Daniel Ben-Ami
Unabhängige Zentralbanken und Verfassungsgerichte schränken demokratische Souveränität ein. Die EU-Ebene ist noch weiter von den Bürgern entfernt. mehr
Von Kai Rogusch
Der populäre Podcast „Steingart-Morning-Briefing" warf zuletzt unfreiwillig ein Schlaglicht auf die Ursachen der Demokratiekrise – und auf die Realitätsverweigerung des Establishments. mehr
40 Jahre nach ihrer Gründung ist die Partei so konservativ, elitär und wachstumsfeindlich wie eh und je. mehr
Von Nico Hoppe
Die Identitätspolitik von links und rechts presst Menschen in Schubladen und stört ihre individuelle Entwicklung. mehr