14.10.2020
Wie Merkel zur Heldin der Zeitungskolumnisten wurde
Jetzt wo das Chaos – fünf Jahre nach Merkels „Wir schaffen das“ – nachgelassen hat, zeichnen einige Journalisten ein reichlich schöngefärbtes Bild der Flüchtlingskrise.
Vor fünf Jahren erklärte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel angesichts der europäischen Flüchtlingskrise: „Wir schaffen das“. Im August 2015 hatte die Bundesregierung noch mit 800.000 Flüchtlingen gerechnet. Bis Ende des Jahres waren über eine Million Asylbewerber gezählt worden. Seit der unmittelbaren Nachkriegszeit hatte es keinen so starken Zuzug nach Deutschland, in so wenigen Monaten, gegeben.
Hat Deutschland es geschafft? Eine Zeit lang gab es Befürchtungen, dass das Land im Chaos versinken könnte: Die Bundespolizei erklärte, die vielen neu angekommenen nicht mehr registrieren zu können. Dann wurden Unterkünfte so knapp, dass Kinder, z.B. in Berlin, monatelang – bis weit ins Jahr 2016 hinein – keinen regulären Sportunterricht betreiben konnten, weil die Turnhallen zur Unterbringung benötigt wurden.
Im November des Jahres stand dann das Landesamt für Gesundheit und Soziales in Berlin (LaGeSo) kurz vor dem Kollaps. Zeitweise mussten Polizisten eingesetzt werden, um die Menschen, die oft tagelang im Kalten gewartet hatten, davon abzuhalten, das Gebäude zu stürmen. Mehrere Personen, darunter auch Kinder, wurden in der Menge verletzt. Ein Kind wurde sogar auf tragische Weise von einem (deutschen) Triebtäter, der die Situation ausnutzte, entführt und ermordet. Die Szenerie reiche von chaotisch bis regelrecht gefährlich, schrieb die New York Times damals in einem Beitrag. Der Guardian berichtete, dass Deutschland „unter den Strapazen seiner Politik der offenen Tür ächze“. Die Flüchtlingskrise, so sagten viele voraus, werde Merkels Untergang sein.
Fünf Jahre später hat sich der Ton erheblich geändert. Viele Kommentatoren – vor allem außerhalb Deutschlands – sehen die Kanzlerin als Gewinnerin des damaligen Streits um die Flüchtlingskrise: Merkel, nicht Trump, scheine bestätigt worden zu sein, meint ein Kommentator der Washington Post. Und der Guardian veröffentlichte einen Beitrag mit dem Titel, „Wie sich Angela Merkels großes Migrationswagnis ausgezahlt hat”. Darin schreibt der Deutschlandkorrespondent Philip Oltermann: „Vor fünf Jahren, als immer mehr Flüchtlinge nach Europa kamen, verkündete die deutsche Kanzlerin: 'Das kriegen wir hin'. Kritiker sagten, es sei ihr großer Fehler gewesen – aber sie hat Recht behalten.” In mancher Hinsicht hat er Recht, aber die ganze Wahrheit ist es dennoch nicht.
„Die Erfolge gehen auf diejenigen zurück, die auf der Verwaltungsebene sowie in Schulen, Krankenhäusern, Polizeiwachen und sozialen Einrichtungen an vorderster Front arbeiteten.“
Zu den guten Nachrichten gehört, dass die meisten Flüchtlinge aus ihren Behelfsunterkünften ausziehen konnten und nun eigene Wohnungen haben. Einer Untersuchung der Bundesagentur für Arbeit vom Anfang des Jahres zufolge haben 43 Prozent der im Jahr 2015 angekommenen Flüchtlinge Arbeit gefunden. Das ist kein schlechtes Ergebnis, obwohl diese Zahl wegen der Covid-19 Restriktionen, die Einwanderer stärker treffen als andere, nun wieder relativiert werden muss. Auch Kinder haben es größtenteils geschafft, sich zu integrieren. Viele wurden in getrennten „Willkommensklassen“ in Deutsch unterrichtet und die allermeisten derjenigen, die zwischenzeitlich von der Schule abgingen, taten dies mit einem Abschluss.
Aber Merkel als Gewinnerin eines „Flüchtlingswagnisses“ darzustellen, ist irreführend. Erstens, weil die Erfolge nicht auf sie zurückgehen. Es sind vielmehr die Erfolge derjenigen, die auf der Verwaltungsebene sowie in Schulen, Krankenhäusern, Polizeiwachen und sozialen Einrichtungen an vorderster Front arbeiteten, um wenigstens ein gewisses Maß an Kontrolle zu gewährleisten. Sogar die vielgeschmähten LaGeSo-Mitarbeiter mussten unter härtesten Bedingungen arbeiten – oft von 6 Uhr morgens bis spät in die Nacht.
Ein Großteil der Pro-Merkel-Kommentatoren betreiben – bewusst oder unbewusst – kaum mehr als Propaganda. Anstatt der Öffentlichkeit ein ausgewogenes und nüchternes Bild der vergangenen fünf Jahre zu präsentieren, versuchen viel zu viele Journalisten, Punkte für die Kanzlerin zu vergeben. In ihrem Eifer, sie zu verteidigen, sind sie sogar bereit, die Fakten zu beugen, um das Bild rosiger aussehen zu lassen als es war.
„Ein Großteil der Pro-Merkel-Kommentatoren betreiben – bewusst oder unbewusst – kaum mehr als Propaganda.“
So schreibt z.B. Oltermann im Guardian, dass Angela Merkels Zustimmungsraten wieder genauso hoch seien wie vor der Flüchtlingskrise. Damit übergeht er aber völlig die großen Verluste, die die CDU bei der Bundestagswahl im Jahr 2017 einstecken musste. Er behauptet auch, dass die Kriminalitätsrate nicht wesentlich beeinflusst wurde, obwohl die Statistiken auf einen deutlichen Anstieg der angezeigten Fälle von Vergewaltigungen und sexuellen Übergriffe gegen Frauen zwischen 2015 und 2017 hinweisen. Ganz ohne Erwähnung bleibt, dass es eine Reihe tragischer Morde an jungen Frauen gegeben hat. Und selbst die Gefahr des islamischen Terrorismus betrachtet er als ursprünglich überbewertet und zwischenzeitlich als „fast aus dem Blickfeld verschwunden“. Das, obwohl es mehrere tödliche und fast tödliche Anschläge gegeben hat – der letzte fand im August in Berlin statt, als Motorradfahrer auf der Stadtautobahn angegriffen wurden.
Leider geht es bei der Flüchtlingsdebatte immer weniger darum, wie wir am besten mit schweren humanitären Krisen umgehen sollten. Vielmehr scheint das Ziel zu sein, Punkte gegen die politischen Gegner zu sammeln: Sich als Pro-Migrant zu präsentieren, ist zu einer Möglichkeit geworden, sich von vermeintlichen Populisten wie Trump oder der AfD abzugrenzen. Eine der verwirrenderen Folgen dieses Phänomen ist, dass Angela Merkel zu einer linksliberalen Heldin wurde. Sie wird heute von vielen Angehörigen der deutschen und globalen Mittelschicht als die letzte Bastion linksliberaler Werte angesehen. Einst standen die Linksliberalen Merkel und ihren opportunistischen Manövern skeptisch gegenüber – der verstorbene Ulrich Beck etwa erfand den Begriff „Merkiavellismus“. Außerhalb Deutschlands wurde ihr harter Umgang mit Südeuropäern während der Eurokrise verhöhnt. Aber seit der Flüchtlingskrise sind viele ihrer ehemaligen Kritiker zu ihren treuesten – und sogar unkritischsten – Anhängern geworden. Fast legendär ist z.B. die Forderung von Renate Künast, auf das Wort „Flüchtlingskrise” zu verzichten, weil es eine solche Krise nie gegeben habe. Bei einer Talkshow mit dem Autor Robin Alexander schlug sie stattdessen vor, von „den Ereignissen im September 2015“ zu sprechen.
Dabei steht außer Zweifel, dass das große humanitäre Engagement im Herbst 2015 eine der positivsten Folgen der Flüchtlingskrise war. Die meisten Deutschen – darunter auch viele, die Merkels Umgang mit der Krise später kritisch sahen – glaubten, dass den Menschen, die vor dem Krieg in Syrien flüchteten, geholfen werden musste. Wochenlang dominierte die schreckliche Notlage in den Flüchtlingslagern die Nachrichten. Im August 2015 war die Öffentlichkeit über den Tod von 71 Flüchtlingen, die in einem Lastwagen auf einer österreichischen Autobahn ums Leben gekommen waren, zutiefst erschüttert. Anfang September veröffentlichte die Bild-Zeitung das Foto des toten Kleinkinds Aylan Kurdi, der bei der Flucht im Mittelmeer ertrunken war. Und ein paar Tage später begannen 3000 Flüchtlinge ihren mutigen und entschlossenen „Hoffnungsmarsch“ von Ungarn nach Österreich, der ebenfalls viele hierzulande tief beeindruckte.
„Einst standen die Linksliberalen Merkel und ihren opportunistischen Manövern skeptisch gegenüber.“
In dieser aufgeladenen und emotionalen Atmosphäre tat die Kanzlerin das, was sie schon immer getan hatte: Sie schaute sich die Meinungsumfragen an. Dies war der Kontext, in dem die Regierung in der Nacht zum 5. September beschloss, die Grenze für die in Ungarn gestrandeten Flüchtlinge zu öffnen.
Die große Ironie dabei ist, dass Angela Merkel höchstwahrscheinlich nie die Absicht hatte, die Kanzlerin der „offenen Grenzen“ zu werden. Tatsächlich hat sie nie wirklich erklärt, wie sie ihre Politik nach der Grenzöffnung gestalten wolle. Stattdessen blieb es den Bürgern weitgehend überlassen, sich einen eigenen Reim darauf zu machen, wie sie ihr Versprechen, das wir es schaffen, einlösen wolle. Aber die Bilder von Migranten mit Plakaten, auf denen „Wir lieben Deutschland“ stand und die um die Welt gingen, waren eine willkommene Abwechslung. Sie waren allemal besser als die Bilder von Griechen, die Plakate trugen, auf denen Merkel mit Hitler-Schnurrbart abgebildet war. Und so feuerten ihre Anhänger sie an, während der Kanzlerin zunehmend die Kontrolle entglitt.
In den Monaten und Jahren nach der Öffnung der Grenzen im Herbst 2015 unternahm die Regierung große Anstrengungen, um die Migrantenströme wieder zu stoppen. Was Merkels Fans nicht gerne erwähnen, ist, dass auch die Abschiebungen erheblich beschleunigt wurden. Im Jahr 2017 wurden fast 500.000 Menschen aufgefordert, das Land zu verlassen. Auch neue Rückführungsabkommen mit einer Reihe von Ländern, darunter Afghanistan – dem Land, aus dem 2015 die zweithöchste Zahl von Flüchtlingen kam – wurden beschlossen. Im März 2016 kündigte Merkel ein höchst fragwürdiges Flüchtlingsabkommen mit der Türkei an.
Offensichtlich hatte die deutsche Regierung die Kontrolle über die Situation verloren. Wie der tragische Brand im Flüchtlingslager von Moria in Griechenland im September zeigt, ist die Krise bis heute längst nicht gelöst. Das schöngefärbte, bunte Bild von der erfolgreichen Deutschen Flüchtlingspolitik hat in der Zwischenzeit zu viel Unmut und Zynismus geführt. Das ist schade. Aber es zeigt, wie wichtig es ist, ehrlich mit dem Thema umzugehen.
