Bürgerrechte
Staatliches Zähnefletschen
Von Clemens Schrenk
Die deutsche Polizei wird schleichend militarisiert. Das betrifft nicht nur ihre Ausrüstung. Das Gebot der Trennung von Polizei und Militär wird unterlaufen. mehr
Klimawandel
164 mal Klima
Von Thilo Spahl
Für alle, denen es zu langweilig oder zu schmerzhaft ist, das Wahlprogramm der Grünen ganz durchzulesen, hier die Kurzfassung: mehr
Demokratiekrise
Wollen die Grünen die ganze Welt regieren?
Warum ein Änderungsantrag mehr über die Partei sagt, als viele denken. mehr
Identitätspolitik
„Unhistorisch, unwissenschaftlich und undemokratisch“
Interview mit Ulrich van der Heyden
Die Mohrenstraße in Berlin soll umbenannt werden. Dahinter stehen Aktivisten, die geschichtlich wenig informiert sind und durch solches Vorgehen echtem Rassismus eher Vorschub leisten. mehr
Bürgerrechte
Finaler Klima-Lockdown ab 2029?
Von Rainer Maurer
Das Klimaschutzurteil des Bundesverfassungsgerichts mischt sich in einer Art in die Gesetzgebung ein, wie es dem Gericht nicht zusteht. Es berücksichtigt die Möglichkeit verschiedener Optionen nicht. mehr
Entwicklungspolitik
Deutsche Normen für die Welt?
Von Alexander Horn
Das Lieferkettengesetz gibt Konzernen und NGOs noch mehr Macht zur globalen Durchsetzung ihrer Interessen sowie hiesiger Umwelt- und Sozialnormen. Das unterminiert Demokratie in Entwicklungsländern. mehr
Demokratiekrise
Deutschland stolpert in die Fiskalunion
Von Alexander Horn
Mit dem Corona-Wiederaufbaufonds besiegelt die EU formal die zuvor bereits faktische Schuldenvergemeinschaftung. Ein Fass ohne Boden, denn jährlich verbrennt die EU mehr als ein halbe Billion Euro. mehr
Angstgesellschaft
Die Kanzlerin, die sich Deutschland verdient hat
Von Stefan Laurin
Die Grünen stellen Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin auf und geben Deutschland damit die Chance, zu sich selbst zu stehen. mehr
Demokratiekrise
Die Impfkrise: Merkels Waterloo?
Die Corona-Krise hat alle Schwächen der Kanzlerin ins Rampenlicht gerückt. mehr
Bürgerrechte
Keine Ruhepause im Corona-Regime
Der Zirkel aus Kanzlerin und Ministerpräsidenten umgeht das Grundgesetz und treibt weiter autoritäre Politik voran. Die Frage des Gründonnerstags spielt dabei keine entscheidende Rolle. mehr
Identitätspolitik
Kreuzzug gegen die Vergangenheit
Von Frank Furedi
Aktivisten, die Statuen umwerfen, sind nur der jüngste Ausdruck eines langanhaltenden Kulturkampfes gegen die Vergangenheit und das Erbe des Westens. mehr
Aufklärung & Humanismus
Der Mythos des „White Privilege“
Von Xin Du
Die heutige Debatte über die vermeintlichen Privilegien weißer Amerikaner basiert auf einem Aufsatz aus den späten 1980er Jahren, der damals schon wenig Sinn ergab. mehr