Demokratiekrise

Piratenpartei: alles klar zum Ändern?

Von Matthias Heitmann

Die politische Landschaft Europas ist in Bewegung geraten. Neben den bereits seit Längerem bestehenden Formationen wie den Freien Wählern sowie der kurzzeitig für Wirbel sorgenden EU-kritischen Libertas-Partei von Declan Ganley macht nun mit der Piratenpartei eine weitere „neue“ Gruppierung von sich reden. mehr

Medien

Medien. Markt. Moral. Und:

Von Lena Wilde

Moment. Eine Sache ist nicht neu: Mit Medien wurde schon immer auch Geld verdient. Nicht nur, weil Produktionskosten wieder hereingeholt werden müssen, sondern auch, weil ein Medienunternehmer das Recht hat, sein unternehmerisches Risiko durch Gewinne auszugleichen. Soweit, so gut. mehr

Krise der Linken

Parteitag: Die Linke im Spagat

Von Sabine Reul

Die Linke ist weniger Partei als vielmehr ein zunehmend spannungsgeladener Prozess. Sie zählt inzwischen von „Marx21“, der Faktion, in der sich die primär westdeutschen Trotzkisten vereinen, über die linksgewerkschaftliche „Sozialistische Linke“ und die „Emanzipatorische Linke“ um die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping bis zu den pragmatischen „Reformlinken“ zurzeit mindestens sieben Flügel, die zunehmend inkommensurable politische Strategien verfolgen und sich daher auch immer mehr in den Haaren liegen. mehr

NovoDebatte: Pilotveranstaltung an der Zeppelin-University

Von

Im Herbst 2009 wird Novo rundum modernisiert. Mit Ausgabe Novo102 (9–10 2009) werden sich das Magazin, die Website und der Verlag im neuen Corporate Design präsentieren. Wir haben außerdem eine ganze Reihe neuer Ideen entwickelt, um unser Zeitschriften- und Ideenprojekt voranzubringen. Sehen Sie ein kurzes Video der Pilotveranstaltung zur Debattenserie von NovoArgumente: NovoDebatte Zeppelin University Mai09. mehr

Tod auf Vorrat

Kommentar von Kai Rogusch

In Deutschland hat die Bürokratisierung des Sterbeprozesses einen neuen Schub erhalten. Das neueste Gesetz zur Verbindlichkeit von Patientenverfügungen, das der Bundestag am 18. Juni erlassen hat, gibt zwar vor, die „Autonomie“ der Patienten zu sichern. Ein genauerer Blick in das Gesetz offenbart jedoch, dass diese „Autonomie“ im Ergebnis darauf hinausläuft, eine vorab verfügte Selbstaufgabe eines Patienten unumstößlich zu juridifizieren. Das gilt auch für den Fall, dass sich der Patient in einem Zustand auch nur vorübergehender Artikulationsunfähigkeit befindet. mehr

Naher Osten

Demokratie im Iran? Nur ohne westliche Einmischung!

Von Matthias Heitmann

Die Forderung der iranischen Demonstranten nach Einhaltung demokratischer Standards bei Wahlen und nach einem Ende der jahrzehntelangen Repression ist absolut berechtigt, und ihr Mut ist bewundernswert. Wenn jedoch orientierungs- und ahnungslose westliche Politiker diese Forderungen aufgreifen und nutzen, um von außen Druck auf den Iran aufzubauen, so ist dies dummdreist und gefährlich. mehr

Angstgesellschaft

Der neue deutsche Biedermeier

Von Hans-Jörg Jacobsen

Als derzeit „Auslands-Deutscher“ (im Sabbatical an der University of Queensland in Bribsane in Australien) gewinnt man aus der Ferne einen besonderen Blick auf die deutschen Befindlichkeiten. Als ich den Spiegel-Artikel „Erfolg im Bionade-Biotop“ las (Nr.25, 25.6.09), in dem die EU-Wahlerfolge der Grünen im saturierten Wohlstandsmilieu der Bundesrepublik erfreulich süffisant geschildert wurden (hohes Einkommen, Bio-Futter, Edel-SUV), war mein erster Impuls: „In dieses Land willst Du nicht zurück!“ mehr

Angstgesellschaft

Angst als Wahlgewinner

Kommentar von Frank Furedi

Weil sie nicht in der Lage waren, die Menschen für das Projekt Europa zu begeistern, bestand der Wahlkampf der europäischen Eliten hauptsächlich aus der Dämonisierung ihrer Gegner. Dies wird der europäischen Angstpolitik künftig noch weiteren Auftrieb geben. mehr

Bürgerrechte

Der Zuwanderer, die Kanadier und der Taser – Polizeiwillkür als Technikalität

Von Vasile V. Poenaru

Während kanadische Polizisten in Vancouver 2007 ihre berüchtigte Elektroschock-Waffe (den sogenannten Taser) fünfmal auf den eines schönen Herbsttages in Beautiful British Columbia gelandeten polnischen Zuwanderer Robert Dziekanski abfeuerten, hatte Augenzeuge Paul Pritchard glücklicherweise seine Kamera zur Hand. Sonst würde man im Rahmen der anhaltenden öffentlichen Debatte über Dziekanskis Tod bis heute den keineswegs wahrheitsgetreuen amtlichen Berichten Gauben schenken. mehr