11.05.2010

NRW: Politiksimulation gescheitert

Von Sabine Reul

Am vergangenen Wochenende haben nicht nur die Finanzmärkte, sondern auch die Wähler in Nordrhein-Westfalen gezeigt, was sie von politischen Avataren halten.

Beharrlich steckt die schwarz-gelbe Koalition in Berlin ihren Kopf seit acht Monaten in den schwankenden Sand einer durch Staatsgelder mühsam aufrecht erhaltenen Scheinnormalität.

Zum vergangenen Wochenende haben ihr nun nicht nur die Finanzmärkte, sondern auch die Wähler in Nordrhein-Westfalen gezeigt, was sie davon halten. Das Wahldebakel an Rhein und Ruhr mit massiven Stimmenverlusten bei der CDU und – gemessen an ihrem NRW-Ergebnis von 14,9% in den Bundestagswahlen 2009 – auch der FDP, hat sein Gutes. Es zeigt nämlich überdeutlich, dass es so nicht weitergeht. In der Wirklichkeit gibt es, wie die sich nun dramatisch zuspitzende europäische Finanz- und Staatshaushaltskrise zeigt, eben kein Second Life. 

Die Berliner Koalition hat seit ihrem Amtsantritt die Menschen jedoch das Gegenteil glauben machen wollen. Sie hat aus Furcht vor dem NRW-Wahltermin bewusst alle schon lange überfälligen wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Entscheidungen aufgeschoben – und wird dafür nun immer schneller von der Realität eingeholt. So wie das eben im Leben zu gehen pflegt. Wie ihr Votum in NRW zeigt, verstehen das Wähler um einiges besser als ihre Politiker. Man möchte die Gesellschaft eben nicht von Avataren geführt sehen, die Politik bloß simulieren – und schon gar nicht angesichts der schwersten Krise in Europa seit 65 Jahren.