Kommentar von Sabine Reul
In einem Vortrag auf dem Novo-Freiheitskongress in Berlin kritisierte Sabine Reul das Politikverständnis der Europäischen Union. Das Ziel, Nationalstaatlichkeit zu überwinden, gefährdet die Souveränität der Staaten und schaufelt somit das Grab der Demokratie mehr
Analyse von Hardy Bouillon
Die EU-Förderung für NGOs muss reformiert werden; sie ist intransparent und der Fokus auf Humanitäres, Soziales und Umwelt widerspricht den Präferenzen der europäischen Bürger. mehr
Kurzkommentar von Sabine Beppler-Spahl
Die Auswirkungen von Sparpolitik und EU-Vorgaben sind in Griechenland nach wie vor spürbar, Ursachen und Lösungswege stehen zur Diskussion. Sabine Beppler-Spahl berichtet von einer Debattenveranstaltung, die Anfang des Monats in der griechischen Hauptstadt stattfand mehr
Kommentar von Patrick Jütte
Der Europäischen Union fehlt das Fundament einer gemeinsamen Öffentlichkeit. Aber ohne öffentlichen Rückhalt und ein fundiertes Gemeinschaftsgefühl zwischen den Europäern hat die EU keine Zukunft. Wir brauchen eine neue europäische Erzählung. mehr
Analyse von Brendan O’Neill
Die geplante Volksabstimmung zum Verbleib Großbritanniens in der EU droht an politischen Widerständen zu scheitern. Genau wie die EU-Technokraten verachten Teile der britischen Elite das Volk. Im Referendum liegt die Chance für ein besseres Europa. mehr
Essay von Ramin Peymani
Die Europäische Union hat sich zu weit von ihren Bürgern und Gründungszielen entfernt. Der EU-Apparat droht sich zu verselbstständigen. Die Entscheidungsträger brauchen deshalb eine Denkpause um sich über den zukünftigen Weg klar zu werden. mehr
Kommentar von Kai Rogusch
Das EU-Führungspersonal hat den Kompass verloren. Eine aus europäischen Parlamentswahlen hervorgehende „Regierung“ darf nicht auf „mehr Europa“ setzen. Demokratische EU-Politik kann heute nur ein Abbruchunternehmen sein. mehr
Analyse von Sabine Reul
Die Europäische Union ist weder Staatenbund noch Bundesstaat. Wirkliches Gemeinschaftsempfinden und echte Kooperation gibt es nicht. Ein Plädoyer für einen ganz neuen Ansatz, um die wirtschaftliche und gesellschaftliche Krise auf dem Kontinent zu überwinden. mehr
Kurzkommentar von
Warum nun auch das? mehr
Kommentar von
Über die Frage, wie in Europa sinnvoll Politik gemacht werden kann mehr
Kommentar von Kai Rogusch
Der Wahlkampf des sozialdemokratischen Spitzenkandidaten bei der Europawahl, Martin Schulz, erschöpft sich im Lamento über "gierige" Finanzeliten und unschuldige Krisenopfer, kommentiert Kai Rogusch. Die wahren Ursachen der Misere Europas bleiben dabei unerwähnt mehr
Kommentar von Johannes Richardt
Dass ausgerechnet die beiden EU-Spitzenkandidaten Martin Schulz und Jean-Claude Juncker die von ihnen mitzuverantwortende Brüsseler Regulierungswut in Ihren Wahlkämpfen kritisieren, wirkt wenig glaubwürdig. Welches Kalkül könnte dahinter stecken? Von Johannes Richardt mehr
Kurzkommentar von Ramin Peymani
Die grünen EU- Parlamentarier Harms und Cohn-Bendit wollten Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder verbieten, sich öffentlich zu „Russland-Themen“ zu äußern, weil er das Krisenmanagement der EU im Ukraine-Konflikt kritisiert hat. Ein unerhörter Vorgang, findet Ramin Peymani mehr
Essay von Vera Lengsfeld
Die durch niemanden kontrollierte EU-Bürokratie zielt auf einen zentralistischen europäischen Einheitsstaat. So wird Europa sich jedoch selbst untreu, denn seine Stärke lag stets in seiner Kleinteiligkeit und der Idee der Beschränkung der Regierungsmacht. mehr
Kommentar von Hartmut Schönherr
In der vergangenen Woche kippte das Bundesverfassungsgericht die Drei-Prozent-Sperrklausel für die Wahl zum Europarlament. Für Hartmut Schönherr gehört aber auch die Fünf-Prozent-Hürde bei der Bundestagswahl auf den Prüfstand, sie gefährdet die demokratische Repräsentation mehr
Wie die Abstimmung gegen Masseneinwanderung in der Schweiz gezeigt hat, entbinden EU-Vorgaben die nationale Politik keineswegs davon, eigenständig zu argumentieren, um die Bevölkerung von der Bedeutung der Immigration zu überzeugen. Ein Kommentar von Sabine Beppler-Spahl mehr
Analyse von Sabine Reul
Die EU-Nachbarschaftspolitik gegenüber der Ukraine hat die größte internationale Krise auf dem europäischen Kontinent seit dem Jugoslawienkrieg ausgelöst. Die EU sollte endlich das Moralisieren lassen und auf vernunftbasierten Interessensausgleich setzen. mehr
Kommentar von Christoph Lövenich
Die Kampagne gegen das Rauchen ist auch durch Pharmakonzerne motiviert, die sich mit eigenen Nikotinprodukten neue Märkte erschließen wollen. Der Paternalismus der Antiraucherlobby widerspricht jedoch dem Wesen einer freien Gesellschaft. mehr