Durch die gemeinsamen EU-Agrarpolitik fließen große Direktzahlungen an die Landwirte. Nach der jüngsten Agrarreform bleiben Ziel und Verteilungskriterien der Zahlungen jedoch fragwürdig, meint Stefan Tangermann, Präsident der Akademie der Wissenschaften zu Göttingen. mehr
Von Alexander Horn
Die Euro-Rettungspolitik steckt in der Sackgasse. Dennoch sucht die Politik nicht den Dialog mit dem Bürger, sondern hält ihn aus der Diskussion heraus. Die anstehenden Entscheidungen müssen jedoch von der breiten Mehrheit mitgetragen werden. Ein Kommentar von Alexander Horn. mehr
Analyse von Christopher Snowdon
Die EU leidet unter mangelnder Akzeptanz innerhalb der Bevölkerung. Deswegen investiert sie viel Geld in die „Stärkung der Zivilgesellschaft“. Das ist Lobbying in eigener Sache – Die EU schafft sich ihren eigenen Fanclub. Sie bleibt ein technokratischer Elitenclub. mehr
Essay von Johannes Richardt
Die geplante EU-Tabakrichtlinie wird zur Zeit von der deutschen Politik verhandelt. Was hat es mit der neuen Richtlinie auf sich und wieso Menschen, denen Freiheit etwas bedeutet, dagegen Widerstand leisten sollten. mehr
Kommentar von Rob Lyons
Die Europäische Kommission will risikoarme Alternativen zur traditionellen Zigarette praktisch verbieten. Beschränkungen für die E-Zigarette oder Snus verschenken Potentiale zur Verbesserung der Gesundheit der Bevölkerung. Damit geht die EU letztlich über Leichen. mehr
Interview mit Roman Huber
Im Gespräch mit Kai Rogusch erklärt Roman Huber – Vorstandsmitglied des Vereins „Mehr Demokratie“, einem Mitinitiator der EZB-Verfassungsklage – wieso wir einen Bürgerkonvent über die Zukunft der EU brauchen. Das Interview ist zuerst in der aktuellen Novo-Printausgabe erschienen. mehr
Von Kai Rogusch
Die politische Klasse unseres Landes unterbindet eine dringend nötige Wachstumsperspektive für die europäischen Krisenstaaten und die Bevölkerung akzeptiert deren undemokratischen Politikstil. Deutschland wird mehr und mehr zum europäischen Problemfall. Ein Kommentar von Kai Rogusch. mehr
Kommentar von Johannes Richardt
Die AfD macht den etablierten Parteien Angst. Richtig so. Dank der Anti-Europartie haben wir nun die Debatte über Europa, vor der sie sich drücken wollten. Zu einer echten Alternative für bessere Politik macht das die AfD aber wohl nicht. mehr
Essay von Walter Krämer
Politik und Medien sind sich einig: Deutschland ist der große Gewinner der Euro-Einführung. Die Fakten sprechen eine ganz andere Sprache. Die wirtschaftliche Entwicklung hierzulande wurde durch den Euro gebremst. mehr
Die ehemalige britische Premierministerin Margaret Thatcher wird heute beerdigt. Ihre Politik des „Turbo-Kapitalismus“ hat die Menschen polarisiert. Matthias Heitmann geht dem Mythos um die „Eiserne Lady“ nach und forscht nach, wessen politisches Erbe Thatcher tatsächlich antrat. mehr
Kurzkommentar von
Warum wir ein neues Europa brauchen mehr
Analyse von Christoph Lövenich
Nach dem Willen der EU-Kommission sollen künftig Ekelbilder auf Zigarettenschachteln Konsumenten abschrecken. Doch die Bundesregierung scheint noch nicht überzeugt. Richtig so. Bei den Ekelbildern geht es um plumpe Angstmache, nicht um Aufklärung. mehr
Matthias Heitmann über das absurde Vorhaben der Europäischen Union mittels staatlicher Überwachung Pluralismus und Qualität der Medien zu wahren. Alles, was ihr nicht gefällt, wird als Bedrohung dargestellt, entsprechend reguliert und anschließend als „antieuropäisch“ gebrandmarkt. mehr
Von Alexander Horn
Gerade jetzt, wo wir Wirtschaftswachstum im Euroraum mehr denn je benötigen, haben die Wachstumsskeptiker Hochkonjunktur. Ein Paradox! Ihren Rezepten zu folgen, hätte fatale Folgen für Europa. Denn die Eurokrise ist noch lange nicht ausgestanden. Ein Kommentar von Alexander Horn. mehr
Essay von Tilman Rogusch-Sießmayr
Es gibt nur wenige Bereiche unseres Lebens, für die sich EU-Bürokraten noch keine Richtlinie ausgedacht haben. Das Auftreten von Weihnachtsmännern gegenüber Kleinkindern gehört bisher dazu – noch! Über die neue EU-Weihnachtsmann-Richtlinie. Vorsicht Satire! mehr
Kommentar von Matthias Heitmann
Die Verleihung des Friedensnobelpreises an die Europäische Union ist ein Schlag ins Gesicht all derer, die sich für Freiheit, Frieden und Demokratie auf dem Kontinent einsetzen. Aber gerade deshalb ist sie folgerichtig, meint Matthias Heitmann. Der Preis passt zur Preisträgerin mehr
Analyse von Kai Rogusch
Das Europa selbstständiger Nationalstaaten gibt es längst nicht mehr. Doch die gegenwärtige Euro-Rettungspolitik treibt Europa endgültig in eine kontrollierte Gemeinschaft – mit schlimmen Folgen für die Demokratie mehr
Auf satirische Art und Weise nähert sich der rumänisch-österreichische Germanist und Autor Vasile V. Poenaru der aktuellen Debatte um die politischen Verhältnisse in seinem Heimatland Rumänien. Auch die selbsternannten „Rumänien-Experten“ im Westen sind nicht frei von Doppelmoral
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