11.02.2013

Eurokrise: Kein Grund zur Entwarnung!

Von Alexander Horn

Gerade jetzt, wo wir Wirtschaftswachstum im Euroraum mehr denn je benötigen, haben die Wachstumsskeptiker Hochkonjunktur. Ein Paradox! Ihren Rezepten zu folgen, hätte fatale Folgen für Europa. Denn die Eurokrise ist noch lange nicht ausgestanden. Ein Kommentar von Alexander Horn.

Der schlimmste Teil der Eurokrise sei überwunden. So jedenfalls äußerten sich der Chef der europäischen Zentralbank Mario Draghi und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. Auch Finanzmarktexperten wie der Deutsche Bank Chef Ansuh Jain, pflichten dieser Interpretation bei. In einem Interview mit der Welt am Sonntag hat ein führender Ökonom, der Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, Wolfgang Franz, dieser Auffassung widersprochen: „Wir wissen nicht, wie wir aus der Krise kommen!“. Er hat Recht! Die derzeitigen guten Nachrichten sollten uns nicht täuschen. Tatsächlich spitzt sich die wirtschaftliche Lage in Europa immer mehr zu. Zudem fehlt eine Strategie, wie Europa wieder zu wirtschaftlichem Wachstum kommen kann, nicht zuletzt weil die Wachstumsskeptiker inzwischen die Deutungshoheit erlangt haben.

Aktuell ist zwar eine Beruhigung der Finanzmärkte eingetreten. Führende Ökonomen führen sie darauf zurück, dass mit der geplanten Bankenunion der europäische Steuerzahler die gesamtschuldnerische Haftung für die Schulden und Risiken des Finanzsystems übernehmen wird. So auch Wolfgang Franz, der darauf hinweist, dass „die EZB angekündigt hat, im Notfall unbegrenzt Anleihen der Krisenstaaten zu kaufen.“ Diese Maßnahmen mögen den Euro über den Berg gebracht haben. Die wirtschaftlichen Fundamentaldaten verschlechtern sich aber rapide.

„Warum also aufregen, wo Wirtschaftswachstum nach Ansicht vieler Wachstumsskeptiker ohnehin schädlich ist? Es produziert soziale Ungleichheit und zerstört den Planeten.“

Die Eurozone hat im Herbst letzen Jahres, die von Ökonomen als kritisch bewertete, Verschuldungsgrenze von 90 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gerissen. Ab diesem Wert gehen die Forscher davon aus, daß zukünftiges Wachstum negativ beeinflusst wird. Zudem schrumpft die europäische Wirtschaft. Unabhängig von den Risiken, die die Banken auch in den nächsten Jahren noch beim Steuerzahler abladen werden, sind auch in diesem Jahr die meisten Haushalte der 27 EU-Länder im tiefroten Bereich. Nicht einmal die Hälfte der EU-Länder wird es fünf Jahre nach dem Ausbruch der Krise schaffen, das laufende Haushaltsdefizit unter drei Prozent des BIP zu drücken.

Zwar liegt es auf der Hand, daß Wachstum der Schlüssel zur Lösung der Krise ist, aber dennoch scheint die Diskussion über Wachstum merkwürdig gelähmt. Vor gut einem Jahr hat etwa die FDP eine Wachstumskampagne gestartet, ist mit diesem Thema aber nicht öffentlich durchgedrungen. Daß der wirtschaftspolitische Instrumentenkasten keynesianischer Konjunkturpolitik – wie die Versuche in der aktuellen Krise gezeigt haben – nicht mehr funktioniert und in Anbetracht der ohnehin schon grassierenden Haushaltsdefizite nicht bezahlbar ist, vereinfacht die Lösungssuche nicht grade. Einfache Rezepte zur Erzeugung von Wirtschaftswachstum gibt es nicht mehr. Politik und Wissenschaft scheinen einigermaßen ratlos. Eine tiefgehende Wachstumsdiskussion findet nicht statt.

Im Gegenteil: Auch wenn es eigentlich Paradox ist, haben gerade jetzt die Wachstumsskeptiker Hochkonjunktur. Die Ratlosigkeit, die der Scherbenhaufen Eurorettung zu hinterlassen droht, ist Wasser auf deren Mühlen. Bereits kurz nach Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise ließen sich viele bekehren. So meinte Bundeskanzlerin Angela Merkel stellvertretend für wie viele andere führende Politiker, daß die Krise nicht zuletzt auf einen Wachstumsfetischismus zurückzuführen sei. Denn es habe das Motto gegolten „egal wie – Hauptsache Wachstum“. Inzwischen wird aus empirischen Beobachtungen geschlossen, dass wir entsprechend dem Trend der letzten Jahre ohnehin nur noch mit einem Prozent Wachstum rechnen können. Das sei normal in einer entwickelten und alternden Gesellschaft. Warum also aufregen, wo Wirtschaftswachstum nach Ansicht vieler Wachstumsskeptiker ohnehin schädlich ist? Es produziert soziale Ungleichheit und zerstört den Planeten.

Diese Auffassung ist unsinnig und falsch. Das menschliche Streben hat von Anbeginn gerade darin bestanden, die eigenen Möglichkeiten durch mehr Wachstum und Fortschritt zu erweitern. Insofern sollten wir feiern, wo wir als Menschheit heute stehen, anstatt unsere zivilisatorischen Errungenschaften permanent schlecht zu reden. Wenn die Wachstumsskepsis zum Leitbild unserer Gesellschaft wird, wovon wir nicht weit entfernt sind, ist es mehr als fraglich, ob wir die aktuelle Krise überwinden können.