17.04.2013

Mythos Maggie: Die Demenz der Linken

Von Matthias Heitmann

Die ehemalige britische Premierministerin Margaret Thatcher wird heute beerdigt. Ihre Politik des „Turbo-Kapitalismus“ hat die Menschen polarisiert. Matthias Heitmann geht dem Mythos um die „Eiserne Lady“ nach und forscht nach, wessen politisches Erbe Thatcher tatsächlich antrat.

Es war schon eine merkwürdige Zeitreise, auf die man mitgenommen wurde, wenn man in den Tagen nach dem Tod der früheren britischen Premierministerin Margaret Thatcher am 8. April die Medienberichterstattung auf der Insel verfolgte. Fast konnte man den Eindruck gewinnen, als sei sie bis zu ihrem Dahinscheiden noch im Amt gewesen, als habe es die fast 23 Jahre nach dem Ende ihrer Regierungszeit gar nicht gegeben.

Der Tod der „eisernen Lady“ hat die ohnehin schon fortgeschrittene Mythenbildung um das, was ihre Kritiker bis heute „Thatcherismus“ nennen, weiter forciert. Diese Mythen reichen von dem Vorwurf, eine brachial prokapitalistische Politik neuen Typs zu Lasten der einfachen britischen Bevölkerung, verfolgt zu haben bis zu der Glorifizierung, Thatcher hätte nicht nur im Vereinigten Königreich, sondern letztlich auch weltweit den Sozialismus zum Einsturz gebracht. Dass sich Großbritannien nun in nahezu therapeutischer Art und Weise an Thatchers Erbe abarbeitet, sagt weniger über ihre damalige Politik aus als über das, was sich zu ihrer Zeit als „Anti-Thatcherismus“ darzustellen versuchte und was ihr folgte.

Einer der Thatcher-Mythen bezieht sich auf die vermeintlich völlig neue und eisenharte Linie, die Thatcher nach ihrem Regierungsantritt 1979 im Umgang mit dem mächtigen britischen Gewerkschaften verfolgt habe. Bis heute wird mit Thatcher die gewaltsame Zerschlagung der vitalen und mächtigen britischen Arbeiterbewegung verbunden. Doch weder waren die Gewerkschaftsbürokratien auf der Insel Ende der 70er-Jahren eine virulent revolutionär-kommunistische oder auf grundlegenden politischen Krawall gebürstete Gefahr für das System, noch stellten die Maßnahmen, die Thatcher ergriff, eine völlig neue Qualität dar.

„Dass Thatcher bis heute hauptsächlich mit der Zerschlagung der britischen Gewerkschaften in Verbindung gebracht wird, ist eine Überbewertung ihres Einflusses.“

Tatsächlich war es der konservative Premierminister Edward Heath, in dessen Amtszeit von 1970 bis 1974 nicht nur das Ende einer durch relativ kontinuierliches Wirtschaftswachstum gekennzeichneten Wohlstandsära, sondern auch der daraus folgende Niedergang des bis dahin überaus stabilen parteiübergreifenden politischen Konsenses fiel. Es war Heath, der als erster versuchte, die staatliche Unterstützung für zunehmend marode Wirtschaftszweige sowie die ausufernden Sozialausgaben drastisch zu kürzen, Privatisierungen voranzutreiben und die oppositionelle Labour Partei und die eng mit ihr verbandelten britischen Gewerkschaften in ihre Schranken zu weisen. Heath überstand den Machtkampf mit den Arbeitern nicht: Nach einem mehrwöchigen Bergarbeiterstreik rief er im Februar 1974 Neuwahlen aus, die er dann verlor.

Es blieb den Edward Heath nachfolgenden Labour-Premierministern Harold Wilson (1974 bis 1976) und James Callaghan (1976 bis 1979) vorbehalten, angesichts der sich verschärfende Wirtschaftskrise die Gewerkschaften politisch zu „zähmen“ und sie für die Duldung einer von der Arbeitspartei geführten Politik massiver Kürzungen und sozialer Einschnitte zu drängen. Als es im Herbst 1979 dennoch zu wütenden Protesten und Streiks gegen die Labour-Regierung kam, reagierte diese mit einer virulenten Kampagne gegen die früher mit ihr verbundenen Gewerkschaften. Callaghan bezichtigte die streikenden Arbeiter offen des „kollektiven Vandalismus“ und warf den Gewerkschaften vor, ihre Stärke zu „missbrauchen“.

In dieser Form ihres traditionellen parteipolitischen Verbündeten verlustig gegangen, waren die Gewerkschaften anschließend nicht mehr in der Lage, sich gegen den von der neuen konservativen Premierministerin Margaret Thatcher unternommenen „zweiten“ Versuch, den Einfluss der „Arbeiterpolitik“ zurückzudrängen, erfolgreich zur Wehr zu setzen. Dass Thatcher bis heute hauptsächlich mit der Zerschlagung der britischen Gewerkschaften in Verbindung gebracht wird, ist eine Überbewertung ihres Einflusses: Sie wandte ähnliche Methoden an wie ihr konservativer Vorgänger Heath, konnte aber nur deswegen reüssieren, da ihre unmittelbaren Vorgänger aus der Labour Partei die Gewerkschaften erfolgreich geschwächt hatten. Anders formuliert: Thatcher verdankt ihr politisches Erbe der Arbeitspartei. Wenn die britische Linke bis heute die Brutalität des Thatcherismus beschwört, so ist dies Ausdruck einer ausgeprägten politischen Amnesie. Mehr noch: Der sogenannte „Thatcherismus“ ist keine Erfindung von Margaret Thatcher, sondern dient der britischen Linken bis heute als Verschleierung ihrer eigenen Unfähigkeit, eine überzeugende langfristige Alternative zu entwickeln und die Menschen dafür zu begeistern.

„There is no alternative“

Auch wenn der 1997 von Tony Blair bewerkstelligte Machtwechsel die Labour-Partei nach 18 Jahren wieder an die Regierung brachte und das Vereinigte Königreich kurz von einer optimistischen „Wechsel-Kultur“ erfasst wurde: Nie wieder gelang es seither, die Menschen langfristig in die Politik zu integrieren oder auch nur an die Wahlurnen zu locken. Tatsächlich war schon beim euphorisch umjubelten Machtwechsel 1997 die Wahlbeteiligung mit knapp über 70 Prozent auf einem historischen Tiefpunkt angelangt. Bei Blairs Wiederwahl im Jahr 2002 stürzte dieser Wert nochmals deutlich ab: Weniger als 60 Prozent der Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab.

Dass mit dem Tod von Margaret Thatcher die Mystifizierung ihrer politischen Hinterlassenschaft nochmals deutlich an Fahrt aufgenommen hat, verwundert nicht: Der heutigen Labour-Partei fehlen sowohl politische Alternativen zur blassen konservativen Regierung unter David Cameron als auch das charismatische Führungspersonal, mit dem man ernsthaft einen politischen Kurswechsel anstreben könnte. Da macht es Sinn, die Wirkmacht der Erzfeindin aus einer längst vergangenen Ära bis in die heutige Zeit zu verlängern.

Das Paradoxe daran ist, dass der einst von Thatcher geprägte Satz „There is no alternative“, der in der Folgezeit als Akronym „TINA“ weltweite Bekanntheit erlangte, möglicherweise wohl ihre größte und langlebigste Hinterlassenschaft ist – lediglich in einer anderen Bedeutung: Thatcher betonte „TINA“ offensiv und verband damit klare politische Ziele wie etwa den Widerstand gegen die zunehmende Bevormundung Großbritanniens durch Europa. „TINA 2013“ ist hingegen zum Inbegriff der Geisteshaltung vieler geworden, die sich als „pro-EU-ropäisch“ und irgendwie „progressiv“ verstehen: keine Ideen für die Zukunft, und die Vergangenheit verschwindet im Nebel fortschreitender Demenz. Wie sich die Schicksale mancher Erzfeinde doch angleichen…