Demokratiekrise

Écrasez l´infâme!

Die „vierte Gewalt“ im Staate gehört in gesetzliche Schranken verwiesen. Die Medienapparate dienen nur noch sich selbst und manipulieren das Gemeinwohl. Eine Entrüstung von Boris Kotchoubey. mehr

Wahlrechtsreform: Ausweg aus der politischen Erstarrung?

Von Hartmut Schönherr

Hartmut Schönherr fordert zur Belebung der Demokratie eine grundlegende Reform des Wahlrechts: Die 5-Prozent-Hürde muss fallen, Überhangmandate gehören abgeschafft. Hier und in der aktuellen Printausgabe von NovoArgumente formuliert er sein Plädoyer für echten politischen Wettbewerb mehr

Politische Partizipation zwischen Bürger-APO und Parteienegoismus

Analyse von Hartmut Schönherr

Ein Plädoyer für profilierte Vielfalt in der Parteienlandschaft und im Regierungsgeschäft. mehr

Extremismusdebatte: Ab durch die Mitte

Von Tobias Prüwer

Die Debatte über politischen Extremismus fußt auf der falschen Festlegung der Mitte als politischer Norm. Aktuell zeigt sich das im Zusammenhang mit der neo-nazistischen Mörderbande „Nationalsozialistischer Untergrund“. Tobias Prüwer über die Genese eines verfehlten Konzepts mehr

Gáspár Miklos Tamás: „Frei sein heißt, nicht ich sein zu müssen“

Interview mit Gáspár Miklos Tamás

Tim Black interviewt hier und in der aktuellen Printausgabe von NovoArgumente den Philosophen Gaspar Miklos Tamas. Der Ungar kritisiert die intellektuelle Mittellosigkeit der westlichen Kultur und fordert eine Wiederbelebung aufklärerisch-universalistischen Denkens mehr

Piratenpartei: Politikverdrossenheit zum Wählen

Von Matthias Heitmann

Für Matthias Heitmann zeigt die wachsende Popularität der Piratenpartei zweierlei: zum einen, dass sich nicht mehr nur Modernisierungsverlierer zum Protest aufschwingen, und zum anderen, dass auch das altbewährte Motto „Wählen gehen“ den Etablierten nicht mehr aus der Krise hilft. mehr

Finanzmarktkrise: Die Politik treibt die Finanzmärkte vor sich her!

Von Alexander Horn

Außer Rand und Band geratene Spekulanten sollen die Welt in die Misere getrieben haben. Doch viel verheerender ist, dass die Eliten keine Verantwortung übernehmen. Eine grundlegende Analyse der politischen und ökonomischen Ursachen der Finanzkrise von Alexander Horn mehr

Volk/Nation/Staat/Identität: Wie den Separatisten in Quebec die Worte ausgehen

Von Vasile V. Poenaru

Nationalistische und separatistische Rhetorik gehören in Kanada zum Repertoire aller Parteien. Die heftige Niederlage der französischen Separatisten in Quebec bei den allgemeinen Parlamentswahlen zeigt, dass sie keine Perspektiven für die Zukunft des Einwanderungslandes bieten, meint Vasile V. Poenaru mehr

Demjanjuk-Prozess: Moralisch fragwürdiger Schuldspruch

Analyse von Ruth Berger

Das Urteil gegen ehemaligen KZ-Wachmann Iwan Demjanjuk ist moralisch fragwürdig. Aus der bequemen Warte der Gegenwart verlangt das Gericht von ihm nichts weniger als Heldentum. Das höhlt den strafrechtlichen Schuldbegriff aus. mehr

Endlosschleife NPD-Verbot

Kommentar von Horst Meier

Ist ein neuerliches NPD-Verbotsverfahren tatsächlich eine sinnvolle Strategie im Kampf gegen Rechtsradikalismus? mehr

Entmachtung des Hessischen Parlaments per Volksentscheid

Von Kai Rogusch

Die Schuldenbremse ist zu kurz gedacht, weil sie den Raum für demokratische Entscheidungen künftiger Parlamente einengt und Macht auf Gerichte verlagert, findet Kai Rogusch mehr

Ägypten im Aufbruch, westliche Demokratien im Wachkoma

Kurzkommentar von Matthias Heitmann

Dass die westlichen Regierungen sich dann doch auf die Seite der ägyptischen Freiheitsbewegung schlugen, sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass sie in Wirklichkeit Angst vor jeder Art demokratischer Bewegung haben, meint Matthias Heitmann mehr

Wer macht denn nun den Staat?

Essay von Lena Wilde

Politik und Journalismus eint eine verzwickte Geschwisterliebe. Sie sollen sich streiten, aber jederzeit noch miteinander reden können. Doch der Diskurs leidet besonders darunter, dass sich der große Bruder Politik einfach das Zepter aus der Hand hat nehmen lassen. Und nun? Von Lena Wilde mehr

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