NGO-Förderung geht am Bürger vorbei
Analyse von Hardy Bouillon
Die EU-Förderung für NGOs muss reformiert werden; sie ist intransparent und der Fokus auf Humanitäres, Soziales und Umwelt widerspricht den Präferenzen der europäischen Bürger. mehr
Alle Artikel (Fortsetzung)
Auf der Suche nach der europäischen Öffentlichkeit
Kommentar von Patrick Jütte
Der Europäischen Union fehlt das Fundament einer gemeinsamen Öffentlichkeit. Aber ohne öffentlichen Rückhalt und ein fundiertes Gemeinschaftsgefühl zwischen den Europäern hat die EU keine Zukunft. Wir brauchen eine neue europäische Erzählung. mehr
Lasst die Briten abstimmen!
Analyse von Brendan O’Neill
Die geplante Volksabstimmung zum Verbleib Großbritanniens in der EU droht an politischen Widerständen zu scheitern. Genau wie die EU-Technokraten verachten Teile der britischen Elite das Volk. Im Referendum liegt die Chance für ein besseres Europa. mehr
Was steht zur Wahl, EU?
Kommentar von Kai Rogusch
Das EU-Führungspersonal hat den Kompass verloren. Eine aus europäischen Parlamentswahlen hervorgehende „Regierung“ darf nicht auf „mehr Europa“ setzen. Demokratische EU-Politik kann heute nur ein Abbruchunternehmen sein. mehr
Kein Ende in Sicht
Von Frank Furedi
Interview dem Soziologen Frank Furedi über dessen Buch First World War: Still No End in Sight. Darin beschreibt er eine vom Ersten Weltkrieg bis heute anhaltende Sinnkrise des Westens, die zunehmend zur Bedrohung für Freiheit und Demokratie wird mehr
Kulturkampf: Der Narzissmus der kleinen Differenzen
Essay von Frank Furedi
Wenn das Private politisch wird, wachsen Konflikte über Lebensstile und kulturelle Gräben entstehen. Gesellschaftliche Spannungen sind die Folge, analysiert der Soziologe Frank Furedi. Dabei sind die heutigen Kulturkämpfe schwerer zu überbrücken als klassische Verteilungskämpfe mehr
Keine Angst – der Westen wird nicht untergehen
Essay von Vera Lengsfeld
Die durch niemanden kontrollierte EU-Bürokratie zielt auf einen zentralistischen europäischen Einheitsstaat. So wird Europa sich jedoch selbst untreu, denn seine Stärke lag stets in seiner Kleinteiligkeit und der Idee der Beschränkung der Regierungsmacht. mehr
Absolute Minderheiten
Kommentar von Hartmut Schönherr
In der vergangenen Woche kippte das Bundesverfassungsgericht die Drei-Prozent-Sperrklausel für die Wahl zum Europarlament. Für Hartmut Schönherr gehört aber auch die Fünf-Prozent-Hürde bei der Bundestagswahl auf den Prüfstand, sie gefährdet die demokratische Repräsentation mehr
Votum „Gegen Masseneinwanderung“: Eine ungute Gemengelage
Wie die Abstimmung gegen Masseneinwanderung in der Schweiz gezeigt hat, entbinden EU-Vorgaben die nationale Politik keineswegs davon, eigenständig zu argumentieren, um die Bevölkerung von der Bedeutung der Immigration zu überzeugen. Ein Kommentar von Sabine Beppler-Spahl mehr
Demokratie: Eine Verteidigung der Herde
Essay von Brendan O’Neill
Die kulturelle Elite bringt keine inspirierenden und zukunftsweisenden Entwürfe für die Gesellschaft mehr zustande und projiziert das eigene Versagen nun auf die einfachen Menschen zurück – die Masse sei angeblich zu dumm für die Demokratie. mehr
Demokratiekrise: Das Problem der gentrifizierten SPD
Kommentar von Stefan Laurin
Eine Studie der Bertelsmann Stiftung zeigt, dass große Teile der Bevölkerung nicht mehr wählen gehen. Vor allem Arbeitslose, Arme und unterdurchschnittlich gebildete verweigern den Gang an die Urne. Aus guten Gründen, meint Stefan Laurin, Betreiber des Blogs Ruhrbarone mehr
Diskussionskultur: Der dumme Konservative!
Von Frank Furedi
Spätestens seit Ende des Zweiten Weltkrieges wurden rechtskonservative Ideen im Westen geistig abgewertet und an den Rand gedrängt. Aber wer den politischen Gegner der „Dummheit“ bezichtigt, untergräbt die Kultur der offenen Diskussion, meint der Soziologe Frank Furedi mehr
Klimapolitik ohne Grundgesetz
Essay von Ulfried Weißer
Der von Klimaberatern der Regierung entwickelte „Gesellschaftsvertrag für eine große Transformation“ ist undemokratisch. Indoktrination und Bevormundung werden zu zentralen Instrumenten der Klimapolitik. mehr
Bundestagswahl: Mutti kann’s nicht
Von Bruno Waterfield
„Mutti“ Merkel setzt sich mit ihrer Politik konfliktscheuer Risikovermeidung an die Spitze einer europaweiten Realitätsflucht. Statt die echten Probleme anzugehen, reicht Sie den Leuten lieber die Schmusedecke und erzählt ihnen, was sie hören wollen, meint Bruno Waterfield. mehr
„Alles aus einer Hand”
Interview mit Gertrud Höhler
Erfüllt sich Angela Merkels Prophezeiung, dass es keine Alternative zu ihrer Politik gibt? Kritische Themen, wie Euro-Rettung oder Energiewende, wurden im Wahlkampf kaum diskutiert. Aus Anlass des Merkel’schen Triumphs weisen wir auf unser Vorwahl-Interview mit Getrud Höhler hin. mehr
Europa kann’s besser!
Kommentar von Kai Rogusch
Europa muss endlich seine wachstumsskeptische Haltung überwinden und zudem das demokratiefeindliche Korsett des EU-Apparats abstreifen. Über die Ursachen der Krise Europas. mehr
Bundestagswahl: Stell Dir vor, alle sind grün und keiner wählt die Grünen!
Der unerwartete Popularitätsverlust der Grünen wird entgegen mancher Hoffnung leider nicht das Ende grüner Verbots und Regulierungspolitik sein, denn grünes Denken ist heute so weit verbreitet, dass es keiner grünen Partei mehr bedarf, sagt Matthias Heitmann. mehr
Wie die EU die Menschen von der Politik fernhält
Essay von Bruno Waterfield
Ende letzten Jahres befeuerte die Verleihung des Friedensnobelpreises an die EU erneut den Mythos, diese gewährleiste den Frieden auf dem Kontinent. Dabei erfüllt der EU-Apparat eine völlig andere Funktion. mehr