Kommentar von Matthias Heitmann
Menschen, für die Inhalte zweitrangig sind und die sich stattdessen auf Abläufe, Strukturen und Prozesse konzentrieren, nannte man bis vor kurzem „oberflächliche Technokraten“ und waren eher unbeliebt. Heute sieht Matthias Heitmann sie als „Piraten“ in die Parlamente einziehen mehr
Analyse von Tobias Prüwer
Die Debatte über politischen Extremismus
fußt auf der unbegründeten Festlegung der Mitte
als politischer Norm. Dies zeigt sich im
Zusammenhang mit der neo-nazistischen
Mörderbande „Nationalsozialistischer Untergrund“ mehr
Von
Europa hat den Gedanken an Wachstum aufgegeben und verabschiedet sich von der Demokratie – wir brauchen eine radikale Neudefinition mehr
Was haben die ungewählte technokratische Regierung Italiens und der frisch gewählte Konsens-Bundespräsident Joachim Gauck gemein? Für Matthias Heitmann sind beide Symbole des fortschreitenden Niedergangs demokratischer Grundprinzipien und des Rückzugs der Parteien aus der Politik mehr
Analyse von Sabine Beppler-Spahl
Angela Merkel ist nicht die neue Herrscherin von Europa. Vielmehr verkörpert sie wie keine zweite das technokratische Politikverständnis der europäischen Eliten. Es lässt sich eine Art Symbiose zwischen ihrer Politik der Alternativlosigkeit und dem EU-Bürokratismus beobachten. mehr
Essay von Kai Rogusch
Europa in einer schweren politischen Krise. Der antidemokratische Charakter der aktuellen EU-Politik tritt immer krasser hervor. Bereitwillig opfern unsere Eliten zentrale Errungenschaften der Demokratie. Es droht die gesichtslose Herrschaft der Bürokraten mehr
Analyse von Sabine Beppler-Spahl
Für die Kanzlerin ist die EU alternativlos, aber die Völker Europas möchten nicht mehr mitmachen. Nicht einmal jeder zweite Kroate hat am Beitrittsreferendum teilgenommen. Und der polnische Finanzminister kündigt an, sein Land wolle den Euro 2015 nicht einführen. mehr
Essay von Frank Furedi
Aufstieg der Piraten und Wulff-Affäre rücken Forderungen nach vollständiger Öffnung bislang vertraulicher Machtgefilde auf die Tagesordnung – zum Schaden der Demokratie! Politik wird so immer unaufrichtiger und prinzipienloser. Frank Furedi verteidigt das Recht auf privaten Austausch mehr
Analyse von Frank Furedi
Die europäischen Eliten offenbaren in der aktuellen Krise eine gefährliche Geringschätzung gegenüber den Bürgern und den Institutionen der repräsentativen Demokratie. Volkssouveränität wird Effizienzdenken geopfert. Kommt es zur Herrschaft der „Experten“? mehr
Essay von Boris Kotchoubey
Die „vierte Gewalt“ im Staate gehört in gesetzliche Schranken verwiesen. Die Medienapparate dienen nur noch sich selbst und manipulieren das Gemeinwohl. Eine Entrüstung von Boris Kotchoubey. mehr
Hartmut Schönherr fordert zur Belebung der Demokratie eine grundlegende Reform des Wahlrechts: Die 5-Prozent-Hürde muss fallen, Überhangmandate gehören abgeschafft. Hier und in der aktuellen Printausgabe von NovoArgumente formuliert er sein Plädoyer für echten politischen Wettbewerb mehr
Analyse von Hartmut Schönherr
Ein Plädoyer für profilierte Vielfalt in der Parteienlandschaft und im Regierungsgeschäft. mehr
Von Tobias Prüwer
Die Debatte über politischen Extremismus fußt auf der falschen Festlegung der Mitte als politischer Norm. Aktuell zeigt sich das im Zusammenhang mit der neo-nazistischen Mörderbande „Nationalsozialistischer Untergrund“. Tobias Prüwer über die Genese eines verfehlten Konzepts mehr
Interview mit Gáspár Miklos Tamás
Tim Black interviewt hier und in der aktuellen Printausgabe von NovoArgumente den Philosophen Gaspar Miklos Tamas. Der Ungar kritisiert die intellektuelle Mittellosigkeit der westlichen Kultur und fordert eine Wiederbelebung aufklärerisch-universalistischen Denkens mehr
Für Matthias Heitmann zeigt die wachsende Popularität der Piratenpartei zweierlei: zum einen, dass sich nicht mehr nur Modernisierungsverlierer zum Protest aufschwingen, und zum anderen, dass auch das altbewährte Motto „Wählen gehen“ den Etablierten nicht mehr aus der Krise hilft. mehr
Von Alexander Horn
Außer Rand und Band geratene Spekulanten sollen die Welt in die Misere getrieben haben. Doch viel verheerender ist, dass die Eliten keine Verantwortung übernehmen. Eine grundlegende Analyse der politischen und ökonomischen Ursachen der Finanzkrise von Alexander Horn mehr
Nationalistische und separatistische Rhetorik gehören in Kanada zum Repertoire aller Parteien. Die heftige Niederlage der französischen Separatisten in Quebec bei den allgemeinen Parlamentswahlen zeigt, dass sie keine Perspektiven für die Zukunft des Einwanderungslandes bieten, meint Vasile V. Poenaru mehr
Analyse von Ruth Berger
Das Urteil gegen ehemaligen KZ-Wachmann Iwan Demjanjuk ist moralisch fragwürdig. Aus der bequemen Warte der Gegenwart verlangt das Gericht von ihm nichts weniger als Heldentum. Das höhlt den strafrechtlichen Schuldbegriff aus. mehr