Kommentar von Matthias Heitmann
Betrachtet man das Regierungshandeln der letzten Jahre fragt man sich, was eigentlich aus den sprichwörtlich „typisch deutschen“ Tugenden wie Gründlichkeit und Bedächtigkeit geworden ist. Heute kommt einem die Berliner Politik in erster Linie hektisch, getrieben und unüberlegt vor mehr
Essay von Kai Rogusch
Schon längst hat sich durch die Hintertür eine europäische Notgemeinschaft mit bundesstaatsähnlichen Zügen etabliert. Wenn ESM und Fiskalpakt in Kraft treten, ist Europa in einer Transfer- und Überwachungsunion gefangen – mit schlimmen und unumkehrbaren Folgen für die Demokratie mehr
Analyse von Frank Furedi
Wenn die Occupier sich so sehr dem „einen Prozent“ entgegenstellen, warum kopieren sie dann dessen deprimierenden Geschäftsstil?Eine Analyse der Unfähigkeit der Protestierer, politische Ziele zu entwickeln. mehr
Für Matthias Heitmann sind die Wahlerfolge der unterschiedlichsten Protestparteien in Europa ein Indiz dafür, dass die Menschen die Krisenrealität einfach ausblenden wollen. Was bleibt, sind kindische und orientierungslose „Ohne-mich!“-Proteste anstatt echter politischer Alternativen mehr
Analyse von Luke Samuel
Das Urteil des internationalen Sondertribunals gegen den Ex-Präsidenten Liberias, Charles Taylor, ist eine Niederlage für die Demokratie in Westafrika. Anstatt ihm selbst den Prozess zu machen, mussten die Menschen dort zusehen, wie westliche Elitejuristen den Job machten mehr
Kommentar von Nikos Sotirakopoulos
Griechenland seit es unter Aufsicht der Troika aus EU, EZB und IWF steht auf dem Weg zum Quasi-Polizeistaat: Demonstranten werden brutal behandelt, Journalisten eingeschüchtert. Die EU – sonst überall auf der Welt in Sachen Menschenrechte sofort zur Stelle – schweigt mehr
Kommentar von Matthias Heitmann
Menschen, für die Inhalte zweitrangig sind und die sich stattdessen auf Abläufe, Strukturen und Prozesse konzentrieren, nannte man bis vor kurzem „oberflächliche Technokraten“ und waren eher unbeliebt. Heute sieht Matthias Heitmann sie als „Piraten“ in die Parlamente einziehen mehr
Analyse von Tobias Prüwer
Die Debatte über politischen Extremismus
fußt auf der unbegründeten Festlegung der Mitte
als politischer Norm. Dies zeigt sich im
Zusammenhang mit der neo-nazistischen
Mörderbande „Nationalsozialistischer Untergrund“ mehr
Von
Europa hat den Gedanken an Wachstum aufgegeben und verabschiedet sich von der Demokratie – wir brauchen eine radikale Neudefinition mehr
Was haben die ungewählte technokratische Regierung Italiens und der frisch gewählte Konsens-Bundespräsident Joachim Gauck gemein? Für Matthias Heitmann sind beide Symbole des fortschreitenden Niedergangs demokratischer Grundprinzipien und des Rückzugs der Parteien aus der Politik mehr
Analyse von Sabine Beppler-Spahl
Angela Merkel ist nicht die neue Herrscherin von Europa. Vielmehr verkörpert sie wie keine zweite das technokratische Politikverständnis der europäischen Eliten. Es lässt sich eine Art Symbiose zwischen ihrer Politik der Alternativlosigkeit und dem EU-Bürokratismus beobachten. mehr
Essay von Kai Rogusch
Europa in einer schweren politischen Krise. Der antidemokratische Charakter der aktuellen EU-Politik tritt immer krasser hervor. Bereitwillig opfern unsere Eliten zentrale Errungenschaften der Demokratie. Es droht die gesichtslose Herrschaft der Bürokraten mehr
Analyse von Sabine Beppler-Spahl
Für die Kanzlerin ist die EU alternativlos, aber die Völker Europas möchten nicht mehr mitmachen. Nicht einmal jeder zweite Kroate hat am Beitrittsreferendum teilgenommen. Und der polnische Finanzminister kündigt an, sein Land wolle den Euro 2015 nicht einführen. mehr
Essay von Frank Furedi
Aufstieg der Piraten und Wulff-Affäre rücken Forderungen nach vollständiger Öffnung bislang vertraulicher Machtgefilde auf die Tagesordnung – zum Schaden der Demokratie! Politik wird so immer unaufrichtiger und prinzipienloser. Frank Furedi verteidigt das Recht auf privaten Austausch mehr
Analyse von Frank Furedi
Die europäischen Eliten offenbaren in der aktuellen Krise eine gefährliche Geringschätzung gegenüber den Bürgern und den Institutionen der repräsentativen Demokratie. Volkssouveränität wird Effizienzdenken geopfert. Kommt es zur Herrschaft der „Experten“? mehr
Essay von Boris Kotchoubey
Die „vierte Gewalt“ im Staate gehört in gesetzliche Schranken verwiesen. Die Medienapparate dienen nur noch sich selbst und manipulieren das Gemeinwohl. Eine Entrüstung von Boris Kotchoubey. mehr
Hartmut Schönherr fordert zur Belebung der Demokratie eine grundlegende Reform des Wahlrechts: Die 5-Prozent-Hürde muss fallen, Überhangmandate gehören abgeschafft. Hier und in der aktuellen Printausgabe von NovoArgumente formuliert er sein Plädoyer für echten politischen Wettbewerb mehr
Analyse von Hartmut Schönherr
Ein Plädoyer für profilierte Vielfalt in der Parteienlandschaft und im Regierungsgeschäft. mehr