Kommentar von Kai Rogusch
Das EU-Führungspersonal hat den Kompass verloren. Eine aus europäischen Parlamentswahlen hervorgehende „Regierung“ darf nicht auf „mehr Europa“ setzen. Demokratische EU-Politik kann heute nur ein Abbruchunternehmen sein. mehr
Von Frank Furedi
Interview dem Soziologen Frank Furedi über dessen Buch First World War: Still No End in Sight. Darin beschreibt er eine vom Ersten Weltkrieg bis heute anhaltende Sinnkrise des Westens, die zunehmend zur Bedrohung für Freiheit und Demokratie wird mehr
Essay von Frank Furedi
Wenn das Private politisch wird, wachsen Konflikte über Lebensstile und kulturelle Gräben entstehen. Gesellschaftliche Spannungen sind die Folge, analysiert der Soziologe Frank Furedi. Dabei sind die heutigen Kulturkämpfe schwerer zu überbrücken als klassische Verteilungskämpfe mehr
Essay von Vera Lengsfeld
Die durch niemanden kontrollierte EU-Bürokratie zielt auf einen zentralistischen europäischen Einheitsstaat. So wird Europa sich jedoch selbst untreu, denn seine Stärke lag stets in seiner Kleinteiligkeit und der Idee der Beschränkung der Regierungsmacht. mehr
Kommentar von Hartmut Schönherr
In der vergangenen Woche kippte das Bundesverfassungsgericht die Drei-Prozent-Sperrklausel für die Wahl zum Europarlament. Für Hartmut Schönherr gehört aber auch die Fünf-Prozent-Hürde bei der Bundestagswahl auf den Prüfstand, sie gefährdet die demokratische Repräsentation mehr
Wie die Abstimmung gegen Masseneinwanderung in der Schweiz gezeigt hat, entbinden EU-Vorgaben die nationale Politik keineswegs davon, eigenständig zu argumentieren, um die Bevölkerung von der Bedeutung der Immigration zu überzeugen. Ein Kommentar von Sabine Beppler-Spahl mehr
Essay von Brendan O’Neill
Die kulturelle Elite bringt keine inspirierenden und zukunftsweisenden Entwürfe für die Gesellschaft mehr zustande und projiziert das eigene Versagen nun auf die einfachen Menschen zurück – die Masse sei angeblich zu dumm für die Demokratie. mehr
Kommentar von Stefan Laurin
Eine Studie der Bertelsmann Stiftung zeigt, dass große Teile der Bevölkerung nicht mehr wählen gehen. Vor allem Arbeitslose, Arme und unterdurchschnittlich gebildete verweigern den Gang an die Urne. Aus guten Gründen, meint Stefan Laurin, Betreiber des Blogs Ruhrbarone mehr
Von Frank Furedi
Spätestens seit Ende des Zweiten Weltkrieges wurden rechtskonservative Ideen im Westen geistig abgewertet und an den Rand gedrängt. Aber wer den politischen Gegner der „Dummheit“ bezichtigt, untergräbt die Kultur der offenen Diskussion, meint der Soziologe Frank Furedi mehr
Essay von Ulfried Weißer
Der von Klimaberatern der Regierung entwickelte „Gesellschaftsvertrag für eine große Transformation“ ist undemokratisch. Indoktrination und Bevormundung werden zu zentralen Instrumenten der Klimapolitik. mehr
Von Bruno Waterfield
„Mutti“ Merkel setzt sich mit ihrer Politik konfliktscheuer Risikovermeidung an die Spitze einer europaweiten Realitätsflucht. Statt die echten Probleme anzugehen, reicht Sie den Leuten lieber die Schmusedecke und erzählt ihnen, was sie hören wollen, meint Bruno Waterfield. mehr
Interview mit Gertrud Höhler
Erfüllt sich Angela Merkels Prophezeiung, dass es keine Alternative zu ihrer Politik gibt? Kritische Themen, wie Euro-Rettung oder Energiewende, wurden im Wahlkampf kaum diskutiert. Aus Anlass des Merkel’schen Triumphs weisen wir auf unser Vorwahl-Interview mit Getrud Höhler hin. mehr
Kommentar von Kai Rogusch
Europa muss endlich seine wachstumsskeptische Haltung überwinden und zudem das demokratiefeindliche Korsett des EU-Apparats abstreifen. Über die Ursachen der Krise Europas. mehr
Der unerwartete Popularitätsverlust der Grünen wird entgegen mancher Hoffnung leider nicht das Ende grüner Verbots und Regulierungspolitik sein, denn grünes Denken ist heute so weit verbreitet, dass es keiner grünen Partei mehr bedarf, sagt Matthias Heitmann. mehr
Essay von Bruno Waterfield
Ende letzten Jahres befeuerte die Verleihung des Friedensnobelpreises an die EU erneut den Mythos, diese gewährleiste den Frieden auf dem Kontinent. Dabei erfüllt der EU-Apparat eine völlig andere Funktion. mehr
Analyse von Horst Meier
Der deutsche Sonderweg des Verfassungsschutzes muss beendet werden. Er hat schon oft bewiesen, wie nutzlos er ist. Eine selbstbewusste Demokratie kommt ohne diesen "Verfassungsschutz" aus. mehr
Von Brendan O’Neill
Die heutige Politik wird zunehmend von Wissenschaftlern und nicht vom Volk gestaltet. Diese Entwicklung lässt keinen Platz für demokratische Debatten im eigentlichen Sinn. Brendan O’Neill, Chefredakteur des Novo-Partnermagazins Spiked kritisiert die neue Wissenschaftsgläubigkeit mehr
Von Monika Bittl
In der Broschüre des Umweltbundesamtes „Und sie erwärmt sich doch“ werden Wissenschaftler und Journalisten als „Klimawandelskeptiker“ angeprangert. Dies empört Monika Bittl: Keinesfalls sollten Behörden wissenschaftlichen Wahrheiten festlegen. Wir brauchen freie Debatten. mehr