16.08.2016
„Einwanderung ist zu Unrecht Symbol unerwünschter Veränderungen“
Interview mit Kenan Malik
Brexit-Befürworter sind nicht mit Fremdenfeinden gleichzusetzen. Eine demokratisch begründete Ablehnung der EU kann durchaus mit einem Plädoyer für Immigration einhergehen.
Marco Visscher: Nach dem Ergebnis der Brexit-Abstimmung schämen Sie sich sicherlich wegen der Fremdenfeindlichkeit Ihrer Landsleute.
Kenan Malik: Warum sollte ich? Ich bin nur für mein Handeln verantwortlich, nicht für das aller anderen in Großbritannien. Die Ablehnung der Europäischen Union ist doch nicht notwendigerweise ein Zeichen von Fremdenfeindlichkeit. Norwegen hat sich der EU verweigert und wohl niemand wirft den Norwegern Xenophobie vor oder beschuldigt sie, sich stärker abzukapseln als etwa die Österreicher oder Ungarn. Internationale Orientierung heißt nicht, die von oben oktroyierte EU-Struktur zu akzeptieren. Es geht vielmehr um gesamteuropäische Solidarität, die sich von unten entwickeln muss, um die europäischen – und andere – Völker gegen die rückschrittliche Politik sowohl der Nationalstaaten als auch der EU zu verteidigen.
Das Brexit-Lager hat aus dem Referendum eine Abstimmung über Einwanderung gemacht. Die große Unterstützung für „Leave“ legt zumindest nahe, dass bei vielen Briten der Wunsch besteht, die Grenzen zu schließen.
Das mag so sein, ist aber keine rein britische Haltung. Dem liegt eine viel weiter verbreitete Stimmung zugrunde. Die findet man genauso in Frankreich, den Niederlanden, Deutschland, Österreich oder in den Vereinigten Staaten.
Um welche Stimmung geht es dabei?
Es herrscht eine wachsende Unzufriedenheit mit den etablierten Parteien. Zu den größten Veränderungsprozessen der jüngeren politischen Geschichte gehört die Erosion alter ideologischer Trennlinien, die die Politik lange gekennzeichnet haben. Die Unterschiede zwischen den Parteien haben sich stark verkleinert. Politik ist keine heiße Debatte über rivalisierende Visionen der Gesellschaftsveränderung mehr, sie ist eine reine Management-Veranstaltung geworden.
„Populistische und Rechtsaußen-Parteien kommen bei Wählern an, weil linke Parteien die drängenden Fragen ihrer angestammten Basis nicht anpacken.“
Bestehen denn keine klaren Unterschiede zwischen Links und Rechts mehr?
Selbst betrachte ich mich nach wie vor als links. Aber der große Graben – in Großbritannien, in ganz Europa, auch in den USA – verläuft nicht mehr wie früher zwischen Links und Rechts oder zwischen Sozialdemokratie und Konservatismus, wie das im größten Teil des 20. Jahrhunderts der Fall war. Der Graben trennt heute diejenigen, die sich in einer globalisierten, technokratischen Welt heimisch fühlen oder jedenfalls bereit sind, sich daran anzupassen, von denen, die sich übersehen, beraubt und ohne Mitsprache fühlen. Viele Teile der Wählerschaft, insbesondere in der Unterschicht, erleben, dass politische Organisationen sich von ihnen entfernt haben und sich um ihre Sorgen nicht kümmern. Das hat dazu beigetragen, dass sie sich nun vom Populismus angesprochen fühlen, von der UKIP in Großbritannien, dem Front National in Frankreich oder der PVV in den Niederlanden. Für sie scheinen diese Parteien die einzigen zu sein, die ihnen eine Stimme geben.
Genau diese Parteien feiern den Brexit als ihren Sieg.
Dass populistische und Rechtsaußen-Parteien bei diesen Wählern ankommen, liegt vor allem am Unvermögen linker Parteien, die drängenden Fragen ihrer angestammten Basis anzupacken. Dadurch haben sich viele den Populisten zugewandt, die ihre Probleme augenscheinlich besser auf den Punkt bringen.
Und sie geben den Ausländern, Einwanderern und Flüchtlingen an allem die Schuld.
Ja, und zwar zu Unrecht. Ihre Probleme resultieren aus einer Mischung diverser gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Veränderungen, wie dem Niedergang der produzierenden Industrie, den Kürzungen im Sozialstaat, der Austeritätspolitik, der sozialen Vereinzelung, der wachsenden Ungleichheit, und politischen Veränderungen, wie der Transformation sozialdemokratischer Parteien und der Erosion gewerkschaftlicher Macht. Bei diesen Veränderungen spielt Einwanderung fast gar keine Rolle. In der Wahrnehmung vieler ist sie allerdings zum Symbol inakzeptabler Veränderungen avanciert.
„Sowohl die Migranten als auch die Unterschicht werden stigmatisiert.“
Hat Einwanderung denn nichts mit zunehmender Arbeitslosigkeit, stagnierenden Löhnen und ausufernder Kriminalität zu tun?
Die Zusammenhänge sind durchweg kompliziert, aber die meisten Behauptungen, dass Einwanderung an höherer Arbeitslosigkeit, sinkenden Löhnen oder wachsender Kriminalität schuld sei, treffen in der Regel nicht zu.
Einwanderung hat Ihrer Ansicht also nichts zu tun mit den Problemen derjenigen, die sich nicht repräsentiert fühlen und in Großbritannien für den Brexit votiert haben.
So sehe ich das in der Tat.
Heißt das dann, dass sie von den Rechtspopulisten getäuscht worden sind?
Es geht weniger um Täuschung denn um Einwanderung als Symbol inakzeptabler Veränderungen. Das hat vor allem damit zu tun, wie beide Seiten des politischen Spektrums das Thema im vergangenen halben Jahrhundert angegangen sind. Politiker haben die wirtschaftliche Notwendigkeit von Einwanderern erkannt, Immigration aber immer wie ein gesellschaftliches Grundsatzproblem behandelt. Gleichzeitig haben diese Politiker oft ihrer Verachtung gegenüber den Massen Ausdruck verliehen, denen ein großer Teil von ihnen tiefverwurzelten Rassismus und mangelnde Einsicht in Sachen Einwanderung attestiert. So ist ein Giftcocktail aus Sachzwängen, Angst und Verachtung entstanden, der sowohl Migranten als auch die Unterschicht stigmatisiert, und eine verbreitete Feindseligkeit gegenüber einer politischen Elite hervorgerufen hat, die alle Bedenken über Einwanderung beiseiteschiebt.
Aus rechten Kreisen hört man doch die Kritik, dass die politische Linke sich immer geweigert habe, Immigration als „gesellschaftliches Grundsatzproblem” zu behandeln.
Klar waren von rechtspopulistischer Seite und den Brexit-Anhängern vor der Abstimmung nicht selten einwanderungsfeindliche Töne zu hören. Nicht nur aus deren Munde. Linke Politiker und Führungsfiguren der Brexit-Gegner trugen nämlich ebenfalls zu einer einwanderungsfeindlichen Stimmung bei. Kaum war Gordon Brown 2007 Labour-Vorsitzender und Premierminister geworden, sprach er in einer Parteitagsrede von „britischen Arbeitsplätzen für britische Arbeiter“ – ein Slogan rechtsextremer Organisationen aus den 1970ern. Sein Nachfolger David Cameron war es, der 2013 an vorderster Front gegen den von ihm sogenannten „Sozialstaatstourismus“ zu Felde zog: Einwanderer aus osteuropäischen EU-Mitgliedstaaten wollten sich angeblich nur deshalb in Großbritannien niederlassen, um in den Genuss der Sozialleistungen zu gelangen – obwohl regierungsamtliche Studien das Gegenteil aussagten.
„Ich habe beim Brexit-Referendum nicht abgestimmt.“
Andererseits haben die Anhänger für den EU-Verbleib Großbritanniens aber an suggestiven Slogans der Gegenseite wie „Ich will mein Land zurück” Kritik geübt.
Die Anhänger des Verbleibs von Großbritannien in der EU haben diesen Spruch ständig als hohl und inhaltslos abgetan. Bei vielen Wählern aus der Unterschicht aber, die das Gefühl haben, dass ihre Welt von Kräften außerhalb ihres Einflussbereichs auf den Kopf gestellt wurde, ist der Spruch auf Resonanz gestoßen. Er spielt auf den Eindruck an, dass Immigranten oder die EU die Gesellschaft verändert haben. Nun haben viele Entwicklungen die Gesellschaft verändert, zum Guten wie zum Schlechten, vom Niedergang des produzierenden Gewerbes bis zum Aufkommen der Konsumkultur, vom Machtverlust traditioneller Institutionen wie der Kirche bis zur neuen Rolle von Frauen im gesellschaftlichen Leben. Selbst wenn in den vergangenen 50 Jahren kein einziger Einwanderer nach Europa gelassen worden wäre, sähen europäische Gesellschaften heute ganz anders aus als früher. Und doch ist die Einwanderung zum Hauptsymbol solcher Veränderungen geworden, auch der unerwünschten.
Wie haben Sie eigentlich beim Referendum abgestimmt?
Ich habe mich nicht beteiligt.
Weshalb nicht?
Weil keines der beiden Lager die zugrundeliegenden Fragen angesprochen hat. Eine Seite hat das Demokratiedefizit ignoriert, die andere Immigration zur Ursache der gesellschaftlichen Probleme erklärt. In meinen Augen ist die Europäische Union eine äußerst undemokratische Institution. Aber Großbritannien kann, genauso wenig wie andere Länder, das Demokratiedefizit allein dadurch beheben, dass es die EU verlässt. Das Problem liegt viel tiefer.
Liegt darin nicht eine gewisse Ironie? Sie beklagen ein Demokratiedefizit, und wenn dann mal eine Volksabstimmung stattfindet, gehen Sie nicht hin.
Das Wahlrecht beinhaltet keine Wahlpflicht. Nichtwählen gehört genauso zur Demokratie wie eine Entscheidung für oder gegen etwas, solange man es begründen kann. Und Demokratie heißt nicht nur wählen, sondern verlangt auch offene, inhaltliche Debatten. Daran beteilige ich mich nach Kräften.
