Alle Artikel (Fortsetzung)

Das Geschacher geht weiter

Kommentar von Kai Rogusch

Der demokratische Geist ist aus der Flasche. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Lissabonner Vertrag lässt er sich nun nicht mehr einfangen. Doch auch die antidemokratischen Ungeister lassen sich nun deutlicher vernehmen. Manche sind offen chauvinistisch. mehr

Piratenpartei: alles klar zum Ändern?

Von Matthias Heitmann

Die politische Landschaft Europas ist in Bewegung geraten. Neben den bereits seit Längerem bestehenden Formationen wie den Freien Wählern sowie der kurzzeitig für Wirbel sorgenden EU-kritischen Libertas-Partei von Declan Ganley macht nun mit der Piratenpartei eine weitere „neue“ Gruppierung von sich reden. mehr

EU-Verdrossenheit? Verbieten!

Kommentar von Matthias Heitmann

Nach der Europawahl machen die etablierten Parteien Politikverdrossene Nicht-Wähler für ihre schlechten Ergebnisse verantwortlich und wollen gar eine Wahlpflicht einführen. Ein absurdes Spektakel. mehr

Europa wählen - Ja,aber welches?

Kommentar von Sabine Reul

Europa macht seinen Bewohnern die Partizipation am politischen Prozess nicht leicht. Auf dem Kontinent präsentieren sich die Parteien in den Europawahlen nach wie vor in ihren nationalen Gewändern – und das auch noch ausnehmend öde. Sie reden nicht nur nicht über Europa, sondern eigentlich über gar nichts. mehr

Grün ist die Krise

Von Matthias Heitmann

„Grün dreht das“ – so lautete das Motto des Parteitages von Bündnis 90 / Die Grünen. Das einzige, was sich am letzten Wochenende im Velodrom in Berlin drehte, waren jedoch die Grünen, und sich drehten sich in erster Linie um sich selbst und in der Hoffnung, auf diesem Wege ihre eigene Achse wiederzufinden. mehr

Radikalismus 1968 und heute

Analyse von Maria Grasso

Von den einen als einer der größten Befreiungsmomente der Geschichte begrüßt, von den anderen als Quelle allen modernen Übels verteufelt: 1968 hat ein umstrittenes Vermächtnis. Manche sehen „68“ als Beginn einer neuen Ära, andere als Höhepunkt einer Reihe politischer und gesellschaftlicher Entwicklungen, die bis zum Zweiten Weltkrieg zurückreichen. Eines aber steht fest: Die Politik hat sich in den letzten 40 Jahren stark gewandelt. mehr

Bizarre Verwirrung über Piraten

Von Kai Rogusch

Die Bundeswehr ist überall – und sie importiert bizarre Rechtsfragen nach Deutschland. Die Bundesregierung sieht sich mit Klagen zweier Seeräuber konfrontiert, die sich nach einer angeblich rechtswidrigen Übergabe an die kenianische Justiz der Gefahr von Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt wähnen. mehr

G-20-Gipfel: Kurzsichtigkeit regiert

Von Alexander Horn

Bereits im letzten Jahr wurde die Bundesregierung vom Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman heftig unter Beschuss genommen. Damals ging es um ihre zögerliche Haltung im Hinblick auf Programme zur Ankurbelung der Konjunktur. Nun steht die Bundesregierung im Zuge des Finanzgipfels in London erneut in der Kritik. mehr