Deutschland soll auf sein
In der Corona-Notstandspolitik verdichten sich länger bestehende politische Fehlentwicklungen. Wenn der destruktive Lockdown nicht bald aufgehoben wird, entstehen schwere Schäden. mehr
Alle Artikel (Fortsetzung)
Freiheit in Zeiten von Corona
Von
Auch in Zeiten eines „Shutdowns“ wegen eines gefährlichen Virus muss die Macht des Staates kontrolliert werden. mehr
Die Freiheit der Meinung und die Freiheit des Widerspruchs
Von Philipp Bender
Das Recht der Meinungsäußerung beinhaltet selbstverständlich auch das Recht zur Gegenrede. Das freie Wort Andersdenkender aber durch Drohungen und Gewalt zu unterbinden, ist nicht tolerierbar. mehr
Stasiopfer wegen Meinung am Pranger
Die Reaktionen auf rechte Äußerungen des Stasiopfers Siegmar Faust sollten die Alarmglocken läuten lassen. Das freie Wort gilt für alle und ist auch heute in Gefahr. mehr
Weg mit § 219a StGB! Muss das sein?
Von Monika Frommel
Haben ungewollt Schwangere heute etwa kein Informationsrecht über Abtreibungsärzte? Die Gesellschaft ist weiter als die Kritiker behaupten. mehr
Erosion der Bürgerrechte
Von Kai Rogusch
Die Politik misstraut freien Menschen. Sie hat vergessen, dass die Interessen und Leidenschaften des Staatsbürgers nicht nur legitim, sondern sogar produktiv für das Gemeinwesen sind. mehr
Die Sicherheitssimulanten
Von Christoph Lemmer
Ob im öffentlichen Nahverkehr, beim Sex oder im Internet: Überall sollen offizielle Maßnahmen oder Kampagnen für „mehr Sicherheit“ sorgen. Ihr realer Nutzen ist fraglich. mehr
„Die Freiheit bleibt vollkommen auf der Strecke“
Interview mit Volker Tripp
Im Netz werden Grundrechte zunehmend dem Sicherheitsdenken geopfert. Volker Tripp vom Verein Digitale Gesellschaft erklärt, warum wir uns Staatstrojaner & Co. widersetzen sollten. mehr
Der digitale Pranger und die Verjährung
Von Monika Frommel
Die Ermittlungen gegen Regisseur Dieter Wedel beruhen auf einer fehlerhaften Strafrechtsänderung und einer unangemessenen Medienkampagne. mehr
Sicherheit, wie ich sie (nicht) meine
Von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Terror und Verunsicherung führen zur zunehmenden Erosion unserer Freiheitsrechte. Ein Plädoyer für eine liberale Sicherheitspolitik mehr
Das wichtigste Bürgerrecht
Von Kolja Zydatiss
Aktivisten und staatliche Stellen finden immer mehr Gründe, die freie Rede einzuschränken. Wir sollten die Meinungsfreiheit nicht so leichtfertig preisgeben mehr
„Ja heißt ja“ heißt nein zur Unschuldsvermutung
Von Monika Frommel
Sex ohne eindeutige vorherige Zustimmung soll in Schweden demnächst strafbar sein. Dieser Vorstoß des Bevormundungsfeminismus bedroht den Rechtsstaat. mehr
Kinderrechte? Nein Danke!
Kommentar von Johannes Richardt
Kinderrechte stärken nicht Position von Kindern, sie führen zur Infantilisierung von Erwachsenen. mehr
Freiheit. Wozu braucht ihr Freiheit?
Kommentar von Katarzyna Plucinska
Die geplante polnische Justizreform läuft auf das Ende von Gewaltenteilung und Demokratie hinaus. mehr
Ehe muss man haben dürfen
Kommentar von Thilo Spahl
Die Ehe für Alle ist kein Antidiskriminierungserfolg, sondern ein Sieg des Konsumismus. mehr
Aktionismus gegen Terror
Kommentar von Monika Frommel
Im Kampf gegen Terrorismus will die Bundesregierung Fußfesseln und mehr Abschiebehaft. Statt neuer Gesetze würde es genügen, die bestehenden endlich anzuwenden. mehr
Nein zum Bargeldverbot
Analyse von Kalle Kappner und Alexander Fink
Bargeld schützt die Bürger vor staatlicher Überwachung und finanzieller Repression – Vorteile, die nicht der Kriminalitätsbekämpfung geopfert werden sollten. mehr
Wie demokratisch ist das Völker- und Europarecht?
Analyse von Ralph Janik
Die Schweizer Volksinitiative „Schweizer Recht statt fremde Richter“ wirft erneut die alte Frage über das Verhältnis von Völkerrecht und Landesrecht auf. Ist das Völkerrecht undemokratisch? mehr