Die Steinbach-Krise
Von Sabine Reul
Die "Causa Steinbach" hat sich fast zu einer Staatskrise ausgewachsen, obwohl sich eigentlich niemand wirklich dafür interessiert.. mehr
Alle Artikel (Fortsetzung)
Die Minarettabstimmung als Demokratiedebatte
Von Radu Golban
Man sollte das Thema und den Ausgang einer Abstimmung nicht höher stufen als die Achtung vor einem demokratischen Institut. mehr
Das Ende einer Utopie
Von Boris Kotchoubey
In der Politik hat die Generation der 60-Jährigen ausgedient. Leider hat sie es noch nicht begriffen. mehr
Wie kann wirkliche Einheit entstehen?
Kommentar von Sabine Reul
Die politisch ermüdete Westrepublik war nicht in der Lage, Ostdeutschland wirklich zu integrieren. mehr
Abgesang der Stellvertreter
Von Axel Brüggemann
Derzeit versucht die SPD-Basis überall im Land, die verlorene Macht zurückzugewinnen. Aber keine Panik! Es handelt sich lediglich um einen überfälligen Demokratisierungsprozess. mehr
Politiker hört die Signale!
Von Stefan Grüll
Die Bundestagswahlen vom letzten Wochenende waren ein machtvoller Warnstreik der Nicht-Wähler. Und nun? mehr
Gabriel, Seehofer und Aigner sind abgewählt
Kommentar von Thomas Deichmann
Das Bundesumwelt- und das Verbraucherschutzministerium gehört nicht länger in die Hände von Alarmisten. mehr
Wahl 2009 – Ende der politischen Lähmung?
Die gute Nachricht lautet: Die Ära der Großen Koalition des Stillstands ist beendet. Die schlechte Nachricht ist: Es ist fraglich, ob CDU und FDP sich zu klarem und entschlossenem Handeln durchringen werden. mehr
Dünne Luft auf dem Gipfel der Kultur
Politiker suchen Niveau und bücken sich dafür sehr tief. mehr
Die Versteinerung unserer Parteien
Essay von Sabine Reul
Warum wir in einer deformierten Demokratie leben,
warum der gegenwärtige Parteienapparat nicht zu reformieren ist und warum die Erneuerung
der Demokratie von unten kommen muss. mehr
Wir brauchen mehr als Mittelmaß!
Kommentar von Gabor Steingart
Der Autor des Buches Die Machtfrage: Ansichten eines Nichtwählers,
stellt sich Fragen von Thomas Deichmann. mehr
Politische Wagenburgen
Von Michael Bross
Der Bundestagswahlkampf 2009 ist öde. Alle reden von der Krise. Aber es mangelt an einer lebhaften Auseinandersetzung der Hauptanbieter von politischen Rezepten, wie sie die Republik denn zu retten gedenken. mehr
Staatsstreich gegen die Freiheit
Essay von Kai Rogusch
Die Große Koalition hat den Trend zur obrigkeitlichen Menschenverwaltung, der schon unter der rot-grünen Regierung eingeleitet wurde, weiter vorangetrieben. Eine verheerende Bilanz der Merkel-Regierung, die unsere freiheitliche Demokratie in eine kollektivistische „Notgemeinschaft“ verwandelt hat. mehr
Lost in (Cyber-)Space
Kommentar von Matthias Heitmann
Der Wahlkampf im Internet will die Distanz zum Wahlbürger verkleinern und insbesondere jüngere Menschen „dort abholen, wo sie sind“. Um jemanden abzuholen, bedarf es aber eines attraktiven Zielortes – und genau daran fehlt es den etablierten Parteien. mehr
Die Tyrannei der Anti-Politik
Von Brendan O’Neill
Bundestagswahlkampf 2009 – anstatt über die Gesundheitspolitik zu debattieren, erhitzen sich die Gemüter über die automobilen Gewohnheiten der Gesundheitsministerin. Die Strategie der Parteien, kritische Themen aus dem Wahlkampf herauszuhalten und stattdessen unpolitische Feldzüge für Transparenz und Ehrlichkeit zu konzipieren, geht nach hinten los. Doch diese „Tyrannei der Anti-Politik“ ist beileibe kein rein deutsches Phänomen. Brendan O’Neill, Chefredakteur des britischen Novo-Partnermagazins Spiked, beschreibt die politische Szenerie in Großbritannien und kommt zu ganz ähnlichen Erkenntnissen. mehr
Was taugt eine Wahl ohne Alternativen?
Von Mick Hume
Dem politischen Establishment in Großbritannien geht es ähnlich wie dem deutschen. Zwar hat die Labour-Regierung zusätzlich noch mit Skandalen zu tun sowie mit einer auch personellen Erosion ihrer Mannschaft – doch der eigentliche politische Skandal in beiden Ländern ist die Tatsache, dass sie von mehr oder minder unpolitischen Parteien regiert werden. Über die politische Situation auf der Insel und die Parallelen zu Deutschland. mehr
Das Geschacher geht weiter
Kommentar von Kai Rogusch
Der demokratische Geist ist aus der Flasche. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Lissabonner Vertrag lässt er sich nun nicht mehr einfangen. Doch auch die antidemokratischen Ungeister lassen sich nun deutlicher vernehmen. Manche sind offen chauvinistisch.
mehr
Der Marsch in den autoritären Wirtschaftsstaat
Der Finanzminister droht Banken mit Zwangsmaßnahmen, die politisch erwünschte Kredite in unzureichender Menge vergeben. Wer jetzt noch am Marsch in den autoritären Wirtschaftsstaat zweifelt, sollte seine Annahmen kritisch hinterfragen. mehr