01.12.2005
Das dicke Ende
Analyse von Sabine Reul
Wer die rot-grüne Koalition von Anbeginn kritisch betrachtet hat, ahnte immer: Das wird kein gutes Ende nehmen. Doch dass es gar so arg kommt, hat wohl niemand erwartet.
Diese Bundestagswahlen waren ohne Zweifel das seltsamste Spektakel, das sich die deutschen Parteien seit Gründung der Bundesrepublik erlaubt haben. „Warum nicht würfeln?“, fragte daher nach dem Wahlgang Politikprofessor Henning Ottman in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (25.9.05) in jener Mischung aus Verzweiflung und Zynismus, die dem Empfinden großer Teile der Bevölkerung nach diesem Erlebnis weitgehend entsprechen dürfte.
Noch vermag keiner mit Bestimmtheit zu sagen, was Gerhard Schröder im Einzelnen bewogen haben mag, seine Regierung im Mai aufzukündigen. Tatsache ist, dass durch den unerwarteten Wahlgang erwartungsgemäß kein Problem gelöst wurde. Stattdessen hat sich die Krise der deutschen Parteiendemokratie verschärft, und nun wird eine große Koalition von CDU/CSU und SPD das Land regieren, von der sich nur Wenige viel versprechen.
„Leben wir in einem ‚failed state‘?“
Wir hatten einen (Noch-)Bundeskanzler Schröder, der zunächst so schnell wie irgend möglich seinen Posten räumen, nach der Wahl aber seinen Sessel nicht hergeben wollte – vermutlich, weil Franz Müntefering fürchtete, ohne Schröder werde ihm die SPD weiter aus dem Ruder laufen. Wir hatten zuvor einen von allen Auguren als „Richtungswahl“ betitelten Wahlkampf; doch die Wahldebatte prägten fast ausschließlich technische Details wie Millionärssteuer hier und Mehrwertsteuer dort.
Dann hatten wir Koalitionssondierungen, in denen die Verhandlungsführer von CDU/CSU und SPD drei Wochen hinter verschlossenen Türen um die „K-Frage“ ringen mussten. Dies nur, weil Gerhard Schröder – man konnte fast meinen, wir lebten schon in einem „failed state“ – das Wahlergebnis nicht anzuerkennen beliebte. Rundum ein Schauspiel also, das die Entfremdung der Bürger vom demokratischen Prozess erneut stark befördert haben wird.
„Die Parteiapparate in allen westlichen Staaten sind versteinert.“
Kommentatoren in aller Welt prognostizieren bereits, Deutschland werde nun unregierbar oder mindestens auf Jahre hinaus in globale politische Bedeutungslosigkeit versinken. Da wurde etwas voreilig eine Katastrophe an die Wand gemalt, denn schließlich hängt der weitere Gang der Dinge nun vom Handeln der neuen Regierung und der anderen politischen Akteure im Bundestag ab. Zudem ist die Berliner Politikkrise auch kein spezifisch deutsches Problem. Die Bundestagswahlen haben nämlich, wenngleich in extremer Form, vor Augen geführt, wie versteinert die alten Parteienapparate der westlichen Demokratien inzwischen sind. Die sind in Frankreich, Großbritannien, Italien, Spanien oder selbst den USA kaum in besserer Verfassung, so dass vergleichbare Zerfallserscheinungen dort jederzeit ebenfalls auftreten können.
Trotzdem berechtigen die Ereignisse der letzten Monate zu erheblichen Zweifeln an der politischen Gestaltungskraft der deutschen Parteien. Umso wirklichkeitsfremder erscheinen deshalb die gängigen Interpretationen des Wahlausgangs. Hartnäckig hält sich die von wem auch immer in die Welt gesetzte Vorstellung, es habe sich hier um eine Richtungswahl gehandelt, worunter man sich ja wohl eine Wahl mit deutlich polarisierten Positionen der großen politischen Kontrahenten vorzustellen hätte. Doch hier war exakt das Gegenteil der Fall.
Die Wahl war geprägt von so zuvor nie da gewesenen internen Richtungskrisen sowohl in der SPD als auch in der CDU/CSU. Beide großen Volksparteien präsentierten sich folglich als alles andere als fähig, der Öffentlichkeit Gedanken vorzustellen, die sich als klare politische Aussage hätten begreifen lassen. Und eben deshalb war auch der Wahlausgang so indifferent: Beide Volksparteien fuhren nahezu gleich unbeeindruckende Ergebnisse ein. Denn Wähler für sich gewinnen konnte unter den Gegebenheiten dieses anämischen Wahlkampfs keiner der beiden großen Kontrahenten. Dagegen konnten – mit Ausnahme der Grünen – die kleinen Parteien, also die FDP und vor allem das neu gegründete Wahlbündnis WASG/PDS deutliche Zugewinne verbuchen. Auch das spricht gegen eine kraftvolle Wahlauseinandersetzung zwischen den führenden Parteien, sondern für deren Erschöpfung und Orientierungslosigkeit.
„Das Besorgniserregende an Verlauf und Ausgang dieser Wahl ist die Wirklichkeitsferne der großen Volksparteien.“
Wenn also aus Kreisen der SPD verlautet, feindselige Medien hätten ihr den Wahlsieg geraubt, oder aus der Union, Angela Merkel habe einen zu „sozial kalten“ Wahlkampf geführt, stellt sich die Frage, ob man da wohl noch in der gleichen Welt lebt, die man als Wähler die letzten Monate bewohnt hat. Denn dort war alles ganz anders.
Es ist schon arge Selbsttäuschung im Spiel, wenn man meint, schuld am schwachen Abschneiden der Union seien Imagedefizite oder mangelnde Kompetenz ihrer Kanzlerkandidatin gewesen. Die Union mag das für sie enttäuschende Wahlergebnis wohl ebenso gut erzielt haben, weil Merkel etwas defensiv für eine konsequentere Gangart bei der Reform des Sozial-, Steuer- und Arbeitsmarktsystems geworben hat. Doch das kam offensichtlich daher, dass in der Union schon zu Beginn des Wahlkampfs eine Absetzbewegung von den durch alle Parteigremien abgesegneten Reformpositionen Angela Merkels erfolgte. Infantile Nörgelei am Auftreten der Kanzlerkandidatin wurde zum vorherrschenden Medienthema, und an der Parteibasis wurden atavistische Vorurteile gegen eine Kanzlerin laut. Schließlich wurde Merkel auch noch genötigt, den schon als Kabinettsmitglied gehandelten Steuerexperten Paul Kirchhoff wieder vor die Tür zu setzen. Da wussten die Wähler verständlicherweise überhaupt nicht mehr, was hier eigentlich zur Wahl stehen sollte.
Die Erschütterung, die ihr schwaches Abschneiden an und nach dem Wahlabend in der Union auslöste, ist daher erstaunlich. Denn das kann ja nur heißen, dass man dort diesen ganzen selbstverschuldeten Ablauf nicht recht überschaut. Und das gilt natürlich erst recht für die SPD, in der man sich tatsächlich drei Wochen lang einreden wollte, man habe die Wahl gar nicht verloren.
Das Besorgniserregende am Verlauf und Ausgang ist diese Wirklichkeitsferne der großen Volksparteien. Völlige Isolation prägt offenbar das Verhältnis zwischen dem Führungspersonal dieser einst so populären Institutionen und den Bürgern.
Es wirkt – auch wenn Taktik im Spiel ist – überaus befremdlich, in welchem Ausmaß die führenden politischen Kräfte der Republik die Bodenhaftung verloren haben. Wenn selbst politische Prozesse, die beim normalen Bürger Unbehagen auslösen, dort schon nicht mehr wahrgenommen oder hartnäckig geleugnet werden, droht die Grenze zwischen dem, was man sich bislang als demokratische Parteien vorgestellt und ungeachtet eigener Präferenzen als solche auch geachtet hat, und Sektenwesen zu verschwimmen. Das ist das eigentlich Beunruhigende an dem ganzen Geschehen. Denn wie die politische Elite einer offenen und erneuerungsfähigen Gesellschaft nahm sich in dieser Wahl nun einmal keine der Parteien aus.
Union und SPD boten in diesem Wahlkampf ein bislang ungekanntes Bild der Erosion. Folglich konnten die immerhin knapp 70 Prozent – also die große Mehrheit – der Wähler, die am 18. September wieder der SPD oder CDU/CSU die Stimme gaben, nur vage mutmaßen, wofür sie da eigentlich votierten. Denn nachdem die SPD schon die Abspaltung der WASG zu verzeichnen hatte, blieb von Mai bis September völlig ungewiss, ob die SPD-Führung nun den Reformkurs der rot-grünen Koalition fortsetzen, oder nach links umschwenken werde. Und um die Union war es, wie gesagt, keinesfalls besser bestellt.
Die Krise der deutschen Politik ist vor allem eine Krise der großen Volksparteien der Mitte. Sowohl die SPD als auch die Union wissen offenkundig nicht mehr, wer sie sind, was sie wollen oder was im Leben der Bürger vor sich geht.
Der Einzug der WASG/PDS in den Bundestag unter dem Banner der Linkspartei und die Zugewinne der FDP ergeben zwar numerisch eine Stärkung der kleinen Partien am marktliberalen und linken Rand des politischen Spektrums. Doch auch sie verdanken das nicht eigener Anziehungskraft, sondern der Krise der großen Parteien der Mitte, die verhindert, dass den Bürgern endlich ein Programm für Deutschland im nun schon fünf Jahre alten 21. Jahrhundert vorgestellt wird.
Dieses Versäumnis haben sich in erster Linie SPD und Grüne zuzuschreiben. Gewiss tritt die deutsche Politik schon seit dem Ende der sozialliberalen Koalition im Jahre 1982 auf der Stelle. Aber SPD und Grünen wurde 1998 eine Chance für den Wandel der politischen Parameter der deutschen Gesellschaft in den Schoß gelegt, die sie ungenutzt haben verstreichen lassen.
Die SPD erhielt 1998 ein klares Mandat für eine Politik der – auch sozial- und wirtschaftspolitischen – Innovation. Das als Modernisierungsprojekt angekündigte rot-grüne Bündnis fand damals breiten Zuspruch in der Wählerschaft. Selbst weite Teile der SPD-Basis standen dem Projekt einer Reform in Richtung verminderter Staatsvorsorge und erhöhter wirtschaftlicher Eigenständigkeit der Bürger aufgeschlossen gegenüber.
Die große Mehrzahl der Bürger hat dieses Projekt im eignen Leben übrigens inzwischen längst umgesetzt. Denn daher kommen schließlich der enorme Zuwachs der Selbständigen und Teilzeitbeschäftigten, die vielen Mehrfach- und Heimjobber, die Ost-West- und Europapendler, die Umlerner und Biografieumbastler und wie die ganzen anderen Strategen heißen, die sich unter den Bedingungen schrumpfender Festanstellungen und extrem hoher Arbeitslosigkeit am Leben erhalten.
Die rot-grüne Koalition dagegen hat zuerst eineinhalb Legislaturperioden lang ihren Reformankündigungen keinerlei Taten folgen lassen und dann der Bevölkerung eine manische Ausgabensenkungspolitik verordnet, ohne auch nur im Ansatz positive Überlegungen darüber vorzustellen, wie Deutschland der Spirale wirtschaftlicher und sozialer Stagnation denn begegnen könne.
Der rot-grünen Koalition lässt sich daher nur grandioses Versagen attestieren. Die Reformrhetorik von 1998 erwies sich als bloße Wahlkampfpose. Es folgte weder in den Koalitionsparteien noch nach außen eine geistige Auseinandersetzung über Ursachen und Bedeutung der aktuellen sozialen Umbruchsprozesse – und folglich erst recht nicht über deren politische Gestaltung. Doch solche sozialen Veränderungen fallen nun einmal noch immer nicht vom Himmel, sondern menschliche Gemeinschaften verordnen sie sich selbst. Und für deren Verfasstheit ist nun einmal die Politik zuständig.
Dieses Versagen auf ganzer Linie hat sich vor allem Gerhard Schröder zuzuschreiben, denn schließlich ist die breite Wähler- und Mitgliedschaft der Sozialdemokraten und der ihnen verbundenen Gewerkschaften von diesen Änderungen weitaus stärker betroffen als die überwiegend gut gebildete und wohl situierte Klientel der Grünen. Die wiederum haben dem sozial- und wirtschaftspolitischen Geschehen mehr oder weniger teilnahmslos beigewohnt und sich mit der Beackerung ihrer Nischenthemen begnügt. Insgesamt eine katastrophale Bilanz für eine Regierung, die mit dem Anspruch angetreten war, wegweisende Innovationen in der Gesellschaft voranzubringen. Umso befremdlicher sind die Selbsttäuschung, Verschwörungstheorien und überspannten Posen, mit denen man sich in der SPD seit dem Wahlabend der Einsicht in das eigene politische Versagen versperrt – oder es gar, wie bei den Grünen, zur kulturellen Transformationsleistung im Geist der 68er schönredet.
Eines ist klar. Es bedarf einer gewaltigen Innovation der politischen Sprache und des politischen Denkens auf allen Ebenen, um aus dieser verfahrenen Lage herauszufinden. Aber diese „Reform“ steht in den Parteizentralen der Republik nicht auf dem Programm.
