Demokratiekrise
Nein zu staatlich moderierten Meinungen
Der Vorschlag eines Juraprofessors, die Demokratie durch Beschränkung der Meinungsfreiheit zu schützen, ist orwellscher Neusprech. mehr
Der Vorschlag eines Juraprofessors, die Demokratie durch Beschränkung der Meinungsfreiheit zu schützen, ist orwellscher Neusprech. mehr
Politik und Medienvertreter fordern ein hartes Durchgreifen gegen Falschmeldungen im Netz. Das bedroht die Meinungsfreiheit. mehr
Das Lohngleichheitsgesetz soll die gleiche Bezahlung der Geschlechter fördern. Das Gesetz beruht auf Mythen und bringt allenfalls wenigen gutverdienenden Frauen ein paar Euro mehr. Stattdessen sollte man wieder mehr Lohn für alle fordern. mehr
Die Burka steht für Rückständigkeit, sie aber zu verbieten, verletzt das Recht auf Religionsfreiheit. Und Kritik an ihr muss erlaubt sein. mehr
Die Bundeskanzlerin hat sich gestern zu den Attentaten der vergangenen Wochen geäußert. Sie steht jetzt im Kreuzfeuer unangemessener Kritik, weil sie eine Debatte um „Wir schaffen das“ gescheut hat. mehr
Das Brexit-Referendum hat den Kampf um die Demokratie wieder auf die Tagesordnung gesetzt. Und das ist gut so. Demokratie ist ein Wert an sich, weil sie Macht begrenzt, aufteilt und kontrolliert. mehr
Der Brexit ist die Grundlage für ein offenes, freies Europa. Die Wählerbeschimpfung in deutschen Medien ist fehlgeleitet. mehr
Den europäischen Eliten sind Volksabstimmungen über EU-Fragen ein Gräuel. Aber auch in anderen EU-Staaten sollten die Bürger über einen Austritt ihres Landes befinden dürfen. mehr
Pegida-Gründer Lutz Bachmann wurde wegen Volksverhetzung verurteilt. In der Presse hat man das Urteil begrüßt. Dabei erlaubt das Gesetz gegen Volksverhetzung den Betroffenen, als Märtyrer aufzutreten. mehr
Deutschland empört sich über den Autokraten Erdogan, der die Meinungsfreiheit mit Füßen tritt. Dabei gehört bei uns das Gesetz abgeschafft, das ihm die Anzeige gegen Böhmermann ermöglicht mehr
Die jüngsten Erfolge der AfD sind nicht nur eine Reaktion auf die Flüchtlingskrise. Immer mehr Menschen fühlen sich vom grün-liberalen Konsens in Politik und Medien nicht mehr repräsentiert. mehr
Die Unterstützer der Frauenquote feiern sich selbst. Der Emanzipation der Frau haben sie nicht geholfen. Die Quote verstößt gegen grundlegende Freiheitsrechte. mehr