Der Antisemitismus und die Feigheit
Das feige Kuschen vor dem Antisemitismus ist eines der größten Probleme. mehr
Kleiner Macchiavelli des bürokratischen Sadismus
Von Herwig Engelmann
Verschiedene Methoden der obrigkeitlichen Steuerung tragen dazu bei, autoritäre Veränderungen in der Bevölkerung durchzusetzen. Insbesondere, aber nicht nur in der Coronapolitik. mehr
Die aus der Demokratie Verbannten
Die autoritäre Dynamik, die unsere Reaktion auf das Coronavirus kennzeichnet, macht nicht einmal mehr vor dem Parlament halt. mehr
16 Jahre Merkel: Ein Rückblick und Ausblick
Wenn 2021 das Jahr war, das das Ende der Ära Merkel eingeleitet hat, wird 2022 dann das Jahr der großen gesellschaftlichen Spaltungen werden? mehr
Mein Freund und Helfer?
Von Mona Aranea
Um das Versammlungsrecht ist es nicht zum Besten bestellt. So kommt es, dass man auf einer Corona-Protestdemo nicht nur angenehme Polizeikontakte macht. Ein Erfahrungsbericht. mehr
Bürgerrechte unter Vorbehalt
Von Alexander Horn
Die Corona-Impfung soll zur Bedingung für die vollumfängliche Gewährung der Bürgerrechte werden. Es geht um weit mehr als nur die Impfpflicht durch die Hintertür. mehr
Flutkatastrophe: Grüne Klimapolitik ist nicht die Lösung
Nach der Sturmflut in Hamburg kam keiner auf die Idee, den Bürgern moralische Vorwürfe zu machen und Einschränkungen im Lebensstandard zu fordern. Stattdessen baute man den Hochwasserschutz aus. mehr
Staatliches Zähnefletschen
Von Clemens Schrenk
Die deutsche Polizei wird schleichend militarisiert. Das betrifft nicht nur ihre Ausrüstung. Das Gebot der Trennung von Polizei und Militär wird unterlaufen. mehr
Hetzen und jagen
Aktuelle Aufwallungen des Antisemitismus, der sich oft in Israelfeindlichkeit ausdrückt, werden in Deutschland verharmlost. mehr
Finaler Klima-Lockdown ab 2029?
Von Rainer Maurer
Das Klimaschutzurteil des Bundesverfassungsgerichts mischt sich in einer Art in die Gesetzgebung ein, wie es dem Gericht nicht zusteht. Es berücksichtigt die Möglichkeit verschiedener Optionen nicht. mehr
Bürgerrechte unter Vorbehalt sind keine Bürgerrechte
Von Kai Rogusch
Corona leitet eine „neue Normalität“ ein, in der Freiheitsrechte nicht länger garantiert sind. Aus dem aktuellen Novo-Buch „Bürger oder Untertan? Über den Abbau unserer Freiheitsrechte". mehr