Bürgerrechte
Der harte Lockdown: Die Regierung stellt sich gegen die Bevölkerung
Wer die harten Lockdown Massnahmen zu Weihnachten und Neujahr nicht einhalten wird, sollte gegen sie protestieren. mehr
Artikel
Bürgerrechte
Versammlungsfreiheit muss auch in der Pandemie gelten
Dass in der Coronakrise Demonstrationen verboten und Demonstranten verunglimpft wurden, bietet Anlass zur Sorge. Aus dem Buch „Bürger oder Untertan!“ (Edition Novo, 2020). mehr
Freiheit & Autonomie
Der Regierung fehlt eine Covid-Strategie
Weil ihnen eine klare Strategie im Umgang mit Corona fehlt, haben sich die Politiker entschlossen, die Bürger für ihre Versäumnisse verantwortlich zu machen, und ihnen Leichtsinn zu unterstellen. mehr
Einwanderung
Wie Merkel zur Heldin der Zeitungskolumnisten wurde
Jetzt wo das Chaos – fünf Jahre nach Merkels „Wir schaffen das“ – nachgelassen hat, zeichnen einige Journalisten ein reichlich schöngefärbtes Bild der Flüchtlingskrise. mehr
Brexit
Brexit ohne Ende?
Die undemokratische EU-Kommission leitet ein Strafverfahren gegen Großbritannien ein. Sie reagiert damit auf ein neues britisches Binnenmarktgesetz. Der Brexit ist ein Trauma für die EU. mehr
Krise der Linken
Kandidat im Schatten der Kanzlerin
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz steht für die niedrigen politischen und elektoralen Erwartungen der Sozialdemokraten. Er stellt keine Alternative für unzufriedene Wähler dar. mehr
Eurokrise
Ursula von der Leyen: Wie man nach oben scheitert
Die EU-Kommissionspräsidentin zeichnet sich vor allem durch den richtigen Stallgeruch und ein problematisches Verhältnis zur Wahrheit aus. mehr
Eurokrise
Wann wird Deutschland den wirtschaftlichen Abschwung ernsthaft bekämpfen?
Die deutsche Wirtschaft war schon vor dem Coronavirus in einer Krise. mehr
Gesundheit
Nicht vor den Kindern
Das Foto von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und anderen Politikern im vollbesetzten Aufzug sagt etwas über die Heuchelei in der Corona-Krise. Den Bürgern wird verboten, Risiken einzuschätzen. mehr
Bürgerrechte
Grundrechte auf der Intensivstation
Die Corona-Verordnungen setzen das Versammlungsrecht und andere Grundrechte außer Kraft. Picknicks werden von der Polizei aufgelöst. Liberale Prinzipien werden dabei zu schnell beiseitegelegt. mehr
Demokratiekrise
Thüringen: Die Lehren der Demokratieverachtung
Die Ereignisse der vergangenen Woche haben politische Konsequenzen, die weit über die Grenzen dieses kleinen Bundeslandes hinausgehen. mehr
Parteien
Die Grünen werden Deutschland nicht retten
40 Jahre nach ihrer Gründung ist die Partei so konservativ, elitär und wachstumsfeindlich wie eh und je. mehr
