24.08.2020
Kandidat im Schatten der Kanzlerin
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz steht für die niedrigen politischen und elektoralen Erwartungen der Sozialdemokraten. Er stellt keine Alternative für unzufriedene Wähler dar.
Im nächsten Jahr wird eine neue Regierung gewählt. Doch wie viel politischen Wandel können die Wähler erwarten – und welche Wahlmöglichkeiten werden ihnen geboten? Ginge es nur nach der SPD, dann müsste die Antwort lauten: Nicht viele! Die Partei scheint darauf bedacht zu sein, eine Strategie der geringen Erwartungen und der Risikovermeidung zu verfolgen.
Schon die Bekanntgabe ihres Spitzenkandidaten, Olaf Scholz, spricht dafür. Manche an der Parteibasis zeigten sich überrascht. Ausgerechnet ein Kandidat, der, mehr als jeder andere für die unbeliebte Große Koalition steht? Die meisten Kommentare fielen jedoch positiv aus. Scholz gilt als Kompromisskandidat, der die unterschiedlichen Strömungen in der Politik befrieden könne. Von einer „cleveren Doppelstrategie” spricht z.B. die Berliner Zeitung: „Indem sie [...] Scholz zum Kanzlerkandidaten küren, nehmen sie denjenigen Kritikern den Wind aus den Segeln, die in einem Bündnis mit Linken und Grünen den Weg in den Sozialismus sehen”. Doch für Sozialismus, so die Kommentatorin, stehe der sachliche, ruhige Hamburger, der jahrelang mit der CDU-Kanzlerin arbeitete, wirklich nicht.
Diese platte Mittelmäßigkeit – die darauf abzielt, die Gleichartigkeit der Parteien zu vertuschen, statt politische Differenzen zu klären – hat natürlich ihren Preis: Scholz ist langweilig. Doch der Wunsch nach Stabilität ist offenbar so groß, dass selbst dies als ein Vorteil dargestellt wird. So heißt es in dem Kommentar der Berliner Zeitung: „Ein beliebtes Argument gegen Scholz lautet, dass er langweilig sei [...]. Aber genau das könnte sein Vorteil für die SPD sein [...]. Der letzte Kanzlerkandidat, der [...] Begeisterung auslöste, Martin Schulz, fuhr bei der Bundestagswahl 2017 das schlechteste Ergebnis der SPD [...] ein". Höchst fragwürdig daran ist schon die Behauptung, dass Martin Schulz jemals Begeisterung ausgelöst hat.
„Die SPD hätte es noch bis 2005 als Skandal empfunden, mit weniger als 30 Prozent aus einer Bundestagswahl hervorzugehen.“
Als ein taktisch kluger Schachzug gilt die Ernennung von Scholz aber auch aus einem weiteren Grund: Die SPD hofft, von der Zustimmung profitieren zu können, die die Regierung während der Corona-Pandemie erhalten hat. Dazu gehört das massive Hilfsprogramm für die Wirtschaft, das Scholz als Finanzminister mit initiiert hat. „Ohne seine inhaltliche Mitarbeit oder die seines Ministeriums hätte die Kanzlerin dieses Programm für Deutschland gar nicht vorschlagen können“, glaubt z.B. Gesine Schwan, die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission.
Nun war die Gewährung staatlicher Zuschüsse und Kredite zu Beginn der Pandemie zweifellos richtig, aber die Wirtschaftskrise ist noch nicht vorbei – und die Wähler brauchen Antworten darauf, was als nächstes kommt. Die schwierigere und interessantere Frage ist, wie die nächste Regierung die Rezession überwinden und gleichzeitig eine Entwöhnung von der staatlichen Unterstützung einleiten will. Leider hört man dazu von Scholz wenig.
Bemerkenswert ist, dass er selber auch nicht allzu viel von seiner Kandidatur zu erwarten scheint. „Wir trauen uns über 20 Prozent zu", sagte er nach seiner Ernennung. Das ist wahrlich ein schwaches Ziel für eine Partei, die früher einmal weit über 40 Prozent der Stimmen erhielt und es noch bis 2005 als Skandal empfunden hätte, mit weniger als 30 Prozent aus einer Bundestagswahl hervorzugehen. „Über 20 Prozent" wären nicht einmal eine Verbesserung gegenüber dem schlechtesten Abschneiden der Partei im Jahr 2017, als sie 20,5 Prozent der Stimmen erhielt.
„Die SPD ist eine Partei, die ihre ehemalige Wählerbasis – einen Großteil der arbeitenden Menschen – längst verloren hat.“
Wer die Nachfolge von Angela Merkel als Kanzlerin antritt, wird die Politik in den kommenden Jahren maßgeblich prägen. Daher sollte es selbstverständlich sein, dass jeder Kandidat von der Öffentlichkeit und den Medien genau unter die Lupe genommen wird. Doch ganz offensichtlich glauben einige, dass die Kandidaten und Politiker der etablierten Parteien vor Kritik und öffentlichem Druck abgeschirmt werden sollten. In einem Beitrag mit der Überschrift „Stänkern ist populär" beklagt der Chefredakteur der vom Bundestag herausgegebenen Zeitung Das Parlament den Niedergang der etablierten Parteien. Ihnen käme eine wichtige Funktion bei der demokratischen Willensbildung zu und es sei daher bedenklich, dass sich so wenige für sie einsetzen wollen, während das Stänkern gegen sie Konjunktur habe. Diese Unzufriedenheit werde von rechtspopulistischen Kräften ausgenutzt.
Ich vertrete eine andere Ansicht. Wahlen sollen den Wählern reichlich Gelegenheit geben, ihre Politiker unter Druck zu setzen. Empfehlen kann ich das bereits 1966 (während der ersten Großen Koalition) erschienene Buch des Philosophen Karl Jaspers, „Wohin treibt die Bundesrepublik". In dem Buch, das seinerzeit ein Bestseller wurde, beschreibt er die Anforderungen, die eine Demokratie an ihre Politiker stellen sollte. Gleichzeitig beklagt er die Entwicklung einer Parteienoligarchie in Deutschland. Die Bürger hätten zwar das Recht, alle vier Jahre zu wählen, aber die Kandidaten würden von einer kleinen Parteienelite bestimmt. Die aktive Teilnahme des „gefährlichen Volkes" (Jaspers) solle dagegen möglichst gering gehalten werden. Die Gründung neuer Parteien werde z.B. durch die 5-Prozent-Klausel und die Parteienfinanzierung bewusst erschwert, so der Philosoph. Auch wenn sich seither einiges geändert hat, wirkt seine Analyse verblüffend weitsichtig.
Die SPD ist eine Partei, die ihre ehemalige Wählerbasis – einen Großteil der arbeitenden Menschen – längst verloren hat. Hierin liegt die Hauptursache für das Aufkommen des Populismus. Wenn sie nun glaubt, mit einem Kandidaten wie Olaf Scholz das Vertrauen zurückgewinnen zu können, dann sollte sie sich nicht wundern, wenn sich die Wähler weiterhin nach Alternativen umschauen.
