Alle Artikel (Fortsetzung)

Charles Taylor – kein Urteil im Namen des Volkes

Analyse von Luke Samuel

Das Urteil des internationalen Sondertribunals gegen den Ex-Präsidenten Liberias, Charles Taylor, ist eine Niederlage für die Demokratie in Westafrika. Anstatt ihm selbst den Prozess zu machen, mussten die Menschen dort zusehen, wie westliche Elitejuristen den Job machten mehr

Polizeistaat von EU’s Gnaden

Kommentar von Nikos Sotirakopoulos

Griechenland seit es unter Aufsicht der Troika aus EU, EZB und IWF steht auf dem Weg zum Quasi-Polizeistaat: Demonstranten werden brutal behandelt, Journalisten eingeschüchtert. Die EU – sonst überall auf der Welt in Sachen Menschenrechte sofort zur Stelle – schweigt mehr

Formfetischismus 2.0

Kommentar von Matthias Heitmann

Menschen, für die Inhalte zweitrangig sind und die sich stattdessen auf Abläufe, Strukturen und Prozesse konzentrieren, nannte man bis vor kurzem „oberflächliche Technokraten“ und waren eher unbeliebt. Heute sieht Matthias Heitmann sie als „Piraten“ in die Parlamente einziehen mehr

Ab durch die Mitte

Analyse von Tobias Prüwer

Die Debatte über politischen Extremismus fußt auf der unbegründeten Festlegung der Mitte als politischer Norm. Dies zeigt sich im Zusammenhang mit der neo-nazistischen Mörderbande „Nationalsozialistischer Untergrund“ mehr

Der ratlose Kontinent

Von

Europa hat den Gedanken an Wachstum aufgegeben und verabschiedet sich von der Demokratie – wir brauchen eine radikale Neudefinition mehr

Joachim Gauck: Der Graswurzel-Technokrat

Von Matthias Heitmann

Was haben die ungewählte technokratische Regierung Italiens und der frisch gewählte Konsens-Bundespräsident Joachim Gauck gemein? Für Matthias Heitmann sind beide Symbole des fortschreitenden Niedergangs demokratischer Grundprinzipien und des Rückzugs der Parteien aus der Politik mehr

Angela Merkel – Technokratin, keine Tyrannin

Analyse von Sabine Beppler-Spahl

Angela Merkel ist nicht die neue Herrscherin von Europa. Vielmehr verkörpert sie wie keine zweite das technokratische Politikverständnis der europäischen Eliten. Es lässt sich eine Art Symbiose zwischen ihrer Politik der Alternativlosigkeit und dem EU-Bürokratismus beobachten. mehr

Die Demokratiekrise spitzt sich zu

Essay von Kai Rogusch

Europa in einer schweren politischen Krise. Der antidemokratische Charakter der aktuellen EU-Politik tritt immer krasser hervor. Bereitwillig opfern unsere Eliten zentrale Errungenschaften der Demokratie. Es droht die gesichtslose Herrschaft der Bürokraten mehr

Transparenzdebatte: Kein Kotau vor dem Kult der Transparenz!

Essay von Frank Furedi

Aufstieg der Piraten und Wulff-Affäre rücken Forderungen nach vollständiger Öffnung bislang vertraulicher Machtgefilde auf die Tagesordnung – zum Schaden der Demokratie! Politik wird so immer unaufrichtiger und prinzipienloser. Frank Furedi verteidigt das Recht auf privaten Austausch mehr

Wohin mit der lästigen Demokratie?

Analyse von Frank Furedi

Die europäischen Eliten offenbaren in der aktuellen Krise eine gefährliche Geringschätzung gegenüber den Bürgern und den Institutionen der repräsentativen Demokratie. Volkssouveränität wird Effizienzdenken geopfert. Kommt es zur Herrschaft der „Experten“? mehr

Écrasez l´infâme!

Essay von Boris Kotchoubey

Die „vierte Gewalt“ im Staate gehört in gesetzliche Schranken verwiesen. Die Medienapparate dienen nur noch sich selbst und manipulieren das Gemeinwohl. Eine Entrüstung von Boris Kotchoubey. mehr

Extremismusdebatte: Ab durch die Mitte

Von Tobias Prüwer

Die Debatte über politischen Extremismus fußt auf der falschen Festlegung der Mitte als politischer Norm. Aktuell zeigt sich das im Zusammenhang mit der neo-nazistischen Mörderbande „Nationalsozialistischer Untergrund“. Tobias Prüwer über die Genese eines verfehlten Konzepts mehr

Piratenpartei: Politikverdrossenheit zum Wählen

Von Matthias Heitmann

Für Matthias Heitmann zeigt die wachsende Popularität der Piratenpartei zweierlei: zum einen, dass sich nicht mehr nur Modernisierungsverlierer zum Protest aufschwingen, und zum anderen, dass auch das altbewährte Motto „Wählen gehen“ den Etablierten nicht mehr aus der Krise hilft. mehr