Aufklärung & Humanismus
Das ist keine Aufklärung!
Warum es in der Debatte um Verschleierung nicht um die Rechte von Frauen geht. mehr
Artikel
Angstgesellschaft
10 Jahre Fatalismus, Ausnahmezustand und Feindstrafrecht
Ein Resümee über die Folgen der Anti-Terror-Gesetzgebung in Deutschland nach den Terroranschlägen des 11. September. Das Land ist unfreier geworden; staatliche Institutionen mächtiger. Die Politik der Terrorangst untergräbt grundlegende Prinzipien von Demokratie und Rechtsstaat. mehr
Aufklärung & Humanismus
Burkaverbote und Islamkritik: Wo bleibt hier die Aufklärung?
Die Diskussion um Burkaverbote zeigt, wie illiberal und rückschrittlich die „Islamkritik“ argumentiert. Die selbsternannten Aufklärer übersehen, dass Toleranz die Voraussetzung für konstruktive Kritik (auch) an religiösen Gebräuchen ist mehr
Bürgerrechte
Gleichberechtigung ist nicht Gleichstellung
Über die aus freiheitlicher und rechtsstaatlicher Sicht verhängnisvolle Gleichsetzung zweier Konzepte. mehr
Demokratiekrise
Entmachtung des Hessischen Parlaments per Volksentscheid
Die Schuldenbremse ist zu kurz gedacht, weil sie den Raum für demokratische Entscheidungen künftiger Parlamente einengt und Macht auf Gerichte verlagert, findet Kai Rogusch mehr
Sozialstaat
Die Dekadenz kommt von oben
Die Politik hat es aufgegeben, die Gesellschaft zu neuen Ufern führen zu wollen. mehr
Humanitäre Interventionen
Demokratie-Aushöhlung statt Demokratie-Export
Um eine brüchige „Ruhe an der Heimatfront“ zu sichern, wird die Deformation demokratischer Rechtsprinzipien billigend in Kauf genommen. mehr
Überwachungsstaat
Widerrechtliche Jagd auf Steuerhinterzieher
Heute werden elitäre Feindgruppen als Sündenböcke der Wirtschaftsflaute hochstilisiert. Morgen geht es weiter mit der Aushöhlung des freiheitlichen Rechtsstaates. Von Kai Rogusch mehr
Demokratiekrise
Das europäische Paradoxon
In den letzten drei Jahrzehnten hat die Europäische Gemeinschaft und später die Europäische Union immer mehr an Bedeutung gewonnen – und mit ihr das Europaparlament. Warum dennoch die Beteiligung an den Europawahlen kontinuierlich gesunken ist. mehr
Demokratiekrise
Keine Demokratie in Sicht
Das neue Begleitgesetz zum Lissabonner Vertrag stärkt die Rolle des Bundestages in der Europapolitik – und die des Bundesrates. Ob dies aber die überfällige Demokratisierung der EU einleitet. mehr
Demokratiekrise
Staatsstreich gegen die Freiheit
Die Große Koalition hat den Trend zur obrigkeitlichen Menschenverwaltung, der schon unter der rot-grünen Regierung eingeleitet wurde, weiter vorangetrieben. Eine verheerende Bilanz der Merkel-Regierung, die unsere freiheitliche Demokratie in eine kollektivistische „Notgemeinschaft“ verwandelt hat. mehr
Demokratiekrise
Das Geschacher geht weiter
Der demokratische Geist ist aus der Flasche. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Lissabonner Vertrag lässt er sich nun nicht mehr einfangen. Doch auch die antidemokratischen Ungeister lassen sich nun deutlicher vernehmen. Manche sind offen chauvinistisch. mehr
