Bürgerrechte
Vergiftete Freiheit
Nur Geimpfte mit grünem Pass in den Genuss ihrer Bürgerrechte kommen zu lassen, macht die Teilhabe am öffentlichen Leben von willkürlichen Staatsvorbehalten abhängig. China lässt grüßen. mehr
Nur Geimpfte mit grünem Pass in den Genuss ihrer Bürgerrechte kommen zu lassen, macht die Teilhabe am öffentlichen Leben von willkürlichen Staatsvorbehalten abhängig. China lässt grüßen. mehr
Das Lieferkettengesetz gibt Konzernen und NGOs noch mehr Macht zur globalen Durchsetzung ihrer Interessen sowie hiesiger Umwelt- und Sozialnormen. Das unterminiert Demokratie in Entwicklungsländern. mehr
Mit dem Corona-Wiederaufbaufonds besiegelt die EU formal die zuvor bereits faktische Schuldenvergemeinschaftung. Ein Fass ohne Boden, denn jährlich verbrennt die EU mehr als ein halbe Billion Euro. mehr
Um ihre Existenz zu sichern, sind zu viele Unternehmen auf niedrige Löhne angewiesen. Solange die Wirtschaftspolitik sich nicht ändert, sind spürbar höhere Mindestlöhne reines Wunschdenken. mehr
Schon lange vor der Corona-Pandemie war die Zombiewirtschaft weit fortgeschritten. Um nun deren Kollaps zu verhindern gelten ab Januar neue Insolvenzgesetze. Die Politik steckt in einem Dilemma. mehr
Wirtschaftsvertreter und Ökonomen warnen inzwischen vor den negativen Wohlstandseffekten der Zombiewirtschaft. Doch die Wirtschaftspolitik ist auf deren langfristige Erhaltung ausgerichtet. mehr
Keine Volkswirtschaft sei gut beraten, sich mit der Verlangsamung des Produktivitätswachstums einfach abzufinden schreibt der Sachverständigenrat. Die Bundesregierung tut dies dennoch. mehr
Ein konjunktureller Abschwung überlagert die Corona-Krise. Mit viel Geld will man auch diesen verhindern. So werden die negativen Folgen der Wirtschaftspolitik der letzten Jahre verschleiert. mehr
Die Corona-Krise setzt eine Geldflut in Gang, die die Wirtschaft schwächt und so auch Reallohnsteigerungen limitiert. Die Folge sind niedrige Löhne. Das lässt sich nicht mit der Grundrente lösen. mehr
Die Wirtschaft vieler Länder in Europa ist ruiniert. Deswegen stehen viele Staaten vor dem Schuldenkollaps. Merkel und Macron fällt nichts Besseres ein, als das Siechtum erträglicher zu gestalten. mehr
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Staatsanleihekaufprogramm der EZB adressiert die Aushöhlung von Demokratie und Wohlstand. CDU/CSU und SPD können damit nichts anfangen. mehr
Die Politik glaubt, dass sich die europäische Zombiewirtschaft nach Corona schnell erholt. Dazu soll die gleiche Therapie wie nach 2008 verabreicht werden – ein Wohlstandsdesaster mit Ansage. mehr