Demokratiekrise
Die Modernisierung Deutschlands ist liegen geblieben
Über die Lage im vereinten Deutschland 20 Jahre nach dem Mauerfall. mehr
Artikel
Demokratiekrise
Berliner Nervenkrisen
Der Amtsantritt der neuen Bundesregierung war verheerend. mehr
Merkel speist Linsen
Gefährlich für das Gemeinwesen sind Steuerflüchtige nicht, die amoralische Lässigkeit, mit der hier an Grundlagen des Rechtsstaatverständnisses gesägt wird, aber schon. mehr
Demokratiekrise
Die Steinbach-Krise
Die "Causa Steinbach" hat sich fast zu einer Staatskrise ausgewachsen, obwohl sich eigentlich niemand wirklich dafür interessiert.. mehr
Demokratiekrise
Wie kann wirkliche Einheit entstehen?
Die politisch ermüdete Westrepublik war nicht in der Lage, Ostdeutschland wirklich zu integrieren. mehr
Demokratiekrise
Die Versteinerung unserer Parteien
Warum wir in einer deformierten Demokratie leben, warum der gegenwärtige Parteienapparat nicht zu reformieren ist und warum die Erneuerung der Demokratie von unten kommen muss. mehr
Das Duell
Es war blamabel – für die Fragen stellenden Journalisten, die Spitzenkandidaten Merkel und Steinmeier, für das Ansehen der Politik und nicht zuletzt für den sich betreten im Sessel windenden Zuschauer. mehr
Umweltschutz
Steinmeiers Ökostaat
Die Kritik, die Franz Walter Steinmeier entgegenschlägt, seit er in seinem „Deutschlandplan“ Anfang August die Schaffung 4 Millionen neuer Arbeitsplätze bis 2020 versprach, ist in weiten Teilen gleichermaßen fatalistisch wie wirr. Denn das Problem ist ja nicht, dass der Kanzlerkandidat hofft, die Wirtschaft sei dazu imstande. Selbst in dem vom schweren Konjunktureinbruch Anfang des Jahrtausends geprägte Zehnjahreszeitraum von 1998 bis 2008 stieg die Zahl der Erwerbstätigen in Deutschland um ca. 3 Millionen von 37,5 auf ca. 40,5 Millionen und die der neuen Arbeitsplätze entsprechend um deutlich mehr. Wenn von Angela Merkel bis Gregor Gysi alle Steinmeier jetzt mangelnden „Realitätssinn“ vorwerfen, mag das zwar Wahltaktik sein. Es ist aber vor allem symptomatisch dafür, wie stark sich niedrige Erwartungen an die wirtschaftliche Zukunft in das allgemeine Bewusstsein eingefressen haben, wenn nun alle meinen, dass sich selbst das relativ bescheidene Wachstum der letzten Dekade künftig nicht mehr wiederholen lasse. mehr
Krise der Linken
Parteitag: Die Linke im Spagat
Die Linke ist weniger Partei als vielmehr ein zunehmend spannungsgeladener Prozess. Sie zählt inzwischen von „Marx21“, der Faktion, in der sich die primär westdeutschen Trotzkisten vereinen, über die linksgewerkschaftliche „Sozialistische Linke“ und die „Emanzipatorische Linke“ um die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping bis zu den pragmatischen „Reformlinken“ zurzeit mindestens sieben Flügel, die zunehmend inkommensurable politische Strategien verfolgen und sich daher auch immer mehr in den Haaren liegen. mehr
Europa
Der Wähler spricht – und keiner will’s hören
Nach den Europawahlen herrscht Konsens in Medien und Politik. Der Wähler ist dumm und wählt die falschen Parteien. mehr
Demokratiekrise
Europa wählen - Ja,aber welches?
Europa macht seinen Bewohnern die Partizipation am politischen Prozess nicht leicht. Auf dem Kontinent präsentieren sich die Parteien in den Europawahlen nach wie vor in ihren nationalen Gewändern – und das auch noch ausnehmend öde. Sie reden nicht nur nicht über Europa, sondern eigentlich über gar nichts. mehr
Gesine Schwan: Robin Hood im Schloss Bellevue?
Wenn nächste Woche die 1224 Delegierten der Bundesversammlung zusammentreten, wird die schon 2004 erfolglose SPD-Kandidatin Gesine Schwan wohl auch im zweiten Anlauf den Sprung in das Bundespräsidentenamt verpassen. Sie wollte als Integrationsfigur parteiübergreifend Zuspruch finden, muss nun aber erwarten, dass auch SPD-Delegierte ihr die Stimme versagen. Und selbst wenn die Bürger den Bundespräsidenten direkt wählten, würden laut einer Infratest-Umfrage vom April nur 14 Prozent für die emeritierte Universitätspräsidentin stimmen. Zu Recht. mehr