Demokratiekrise
Europas Krisenwahl
Ein Plädoyer für eine grundlegende Reformierung des ganzen Prozess der Europawahlen. mehr
Ein Plädoyer für eine grundlegende Reformierung des ganzen Prozess der Europawahlen. mehr
Anfang der Woche sickerte durch, dass gegen maßgebliche Beteiligte an der von Bundesinnenminister Schäuble vor zwei Jahren ins Leben gerufenen Islamkonferenz schon seit geraumer Zeit wegen des Verdachts auf Bildung einer kriminellen Vereinigung staatsanwaltlich ermittelt wird. mehr
Vorgestern wurde durch die Ankündigung des Bundes der Vertriebenen (BdV), die Nominierung seiner Vorsitzenden für den Stiftungsrat des geplanten „Zentrums gegen Vertreibungen“ auf Eis zulegen, der Streit um Erika Steinbach vorläufig beendet. Diese Auseinandersetzung hat, wie kaum eine andere der jüngsten Zeit, die Mechanismen politischer Orientierungslosigkeit in Europa vor Augen geführt. mehr
Der Rücktritt von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) und die Debatte, die er ausgelöst hat, lassen tief blicken. Selten bestand ein so grobes Missverhältnis zwischen politischem Handeln und den objektiven Herausforderungen, vor denen es steht. mehr
Angesichts des hessischen Auftakts ist für unser sogenanntes Superwahljahr 2009 neben der Quantität – gegen die als solche nichts spricht – dringend etwas Besinnung auf Qualität zu fordern. Dieser Auftakt war indes trostlos. mehr
Behalten die Demoskopen Recht, wird in Hessen am kommenden Sonntag Roland Koch (CDU) die Mehrheit erringen. Damit käme eine der blamabelsten Episoden des Parlamentarismus in der Bundesrepublik zum Abschluss. mehr
Über die Genese oligarchischer Herrschaftsformen in der Europäischen Union. mehr
Auf seiner Sitzung Mitte Dezember beschloss der Europäische Rat, die Iren im Herbst 2009 nochmals zur Abstimmung über den Lissabonner Vertrag an die Urnen zu rufen. mehr
Endlich hat das absurde Schauspiel in Wiesbaden ein Ende. Dank vier Abweichlern in der SPD-Landtagsfraktion wird Hessen eine Regierung erspart, die das Land offenbar einem chaotischen Cocktail aus neurotisch anmutenden Ressentiments gegen Roland Koch, Industrie, Wachstum, Straßen, Flughäfen und fossile wie nukleare Energieträger unterwerfen wollte. mehr
Das Nein der Iren zum Lissaboner Vertrag ist ein Gewinn für die Demokratie in Europa. mehr
Über eine Jugendbewegung, die weder die bürgerlichen Werte zu Grabe trug noch revolutionär Neues erschuf. mehr
Kommentar über den zweifelhaften Aufstieg der Linken und Ausblick auf die kommenden Urnengänge. mehr