16.02.2009

Glos-Rücktritt – Politik im Wachkoma?

Von Sabine Reul

Der Rücktritt von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) und die Debatte, die er ausgelöst hat, lassen tief blicken. Selten bestand ein so grobes Missverhältnis zwischen politischem Handeln und den objektiven Herausforderungen, vor denen es steht.

Dass Glos, seines ungeliebten Amtes müde, wieder heim nach Bayern strebt, mag in Anbetracht der enormen Konfusion in der Finanz- und Wirtschaftspolitik innerhalb der CDU/CSU zwar irgendwie verständlich sein. Doch die Häme, die sich nun von allen Seiten über ihn ergießt, ist gewiss fehl am Platz. Denn anders als viele, die jetzt über ihn herziehen, erwarb sich Glos seit mehr als drei Jahrzehnten als solider Vollblutpolitiker, der sich als Anwalt des Mittelstands verstand, vor allem in seiner Rolle als langjähriger Vorsitzender der CSU-Landesgruppe und -Bundestagsfraktion großes Ansehen. Genau das aber macht seinen Abgang – einerlei, wie man zu Glos’ Positionen im Einzelnen stehen mag – so erschütternd. Dass ein Politiker dieses Kalibers just in dem Moment, in dem die Bundesrepublik in der größten Krise ihrer Geschichte steht, es vorzieht, sein hohes Amt gegen einen Platz auf den Hinterbänken einzutauschen, ist frappierend. Es lässt sich nur werten als Indiz für Demoralisierung enormen Ausmaßes auf höchsten Eliteebenen. Und das ist angesichts der existenziellen Fragen, vor denen die Gesellschaft zurzeit steht, gelinde gesagt, kein befriedigender Zustand.

Der Politik ist zwar nicht erst jetzt der Boden unter den Füßen entglitten. Doch angesichts der Systemkrise, in der wir nun stecken, geht das inzwischen ans Mark. Die Politiker sind mehr oder weniger sprachlos gefangen in Routinen, die längst nicht mehr tragen. Das haben erneut die Reaktionen aus den Parteien auf den Rücktritt des Bundeswirtschaftsministers vor Augen geführt. Sie waren geprägt vor allem aufseiten der SPD und Grünen von schierer Häme, plump personalisierenden Angriffen auf den Minister und die Bundeskanzlerin und selbstzufriedenem Posieren. In der SPD kann man sich offenbar nicht beruhigen vor Freude über das (angeblich) vergleichsweise strahlende Erscheinungsbild Finanzminister Steinbrücks, während Renate Künast, als Spitzenkandidatin der Grünen für die Bundestagswahlen laufend auf Aufmerksamkeitssuche, es geschickt fand, eigens eine parlamentarische Fragestunde anberaumen zu lassen, um der Bundeskanzlerin Merkel „Führungsschwäche“ vorzuhalten – offenbar nicht ahnend, dass solcher Klamauk nicht eben von Führungsstärke zeugt.

Fakt ist: Wir brauchen kein Posieren, sondern echte Problemanalysen. Doch in den Parteien schlägt man sich – wenn nicht Grobheiten – je nach überlieferter Lagerzugehörigkeit die gewohnten alten Phrasen um die Ohren. Die Frage, ob der Gesellschaft mehr Staat oder mehr Markt besser bekomme, ist heute keine des Parteibuchs und taugt auch nicht für Wahlkampfrhetorik. Es ist eine der vielen Fragen, denen man sich mit echter politischer Leidenschaft, analytischem Ehrgeiz und unbeengt durch parteitaktische Kalküle zuwenden sollte. Das begreift die Politik offenkundig nicht, und deshalb bleiben unsere aktuellen politischen Diskurse weit entfernt von dem historischen Moment, in dem wir real leben.