01.05.2008
Es duftet nach Verwesung
Analyse von Sabine Reul
Kommentar über den zweifelhaften Aufstieg der Linken und Ausblick auf die kommenden Urnengänge.
Die Hessenwahlen markieren eine neue Etappe des Ermüdungsprozesses der deutschen Politik. Dass SPD und CDU die Wähler mit der künstlich aufgebretzelten Alternative „Mindestlohn vs. Bootcamps für Ausländer“ an die Wahlurnen locken zu müssen meinten, lässt vermuten, dass das Empfinden ihrer Entfremdung von der Gesellschaft in den Parteizentralen inzwischen stark zugenommen hat. Und die im Anschluss an den Wahlausgang aufgeflammte Debatte über den Umgang mit der Linken, die uns nun bis zu den Bundestagswahlen 2009 voraussichtlich als nächster großer Zankapfel der deutschen Politik erhalten bleiben wird, ist ähnlich öde und substanzlos. Denn in Wirklichkeit stehen sich hier keine inhaltlichen Alternativen gegenüber. Dass sich nun alles an der Frage entzündet, wie man es mit der Gysi-und-Lafontaine-Partei halten soll, erscheint als bloßer Versuch, Grenzen zu ziehen, um dem eigenen Verlust an politischer Gewissheit und Substanz Einhalt zu gebieten.
Der Niedergang der Volksparteien ist nicht neu, wie manche Analysen gelegentlich suggerieren: Die Wahlergebnisse der SPD liegen heute mit ca. 30 Prozent wieder auf dem Stand der frühen 60er-Jahre vor dem großen Aufstieg der Partei unter Willy Brandt. Die CDU/CSU verzeichnet schon seit 1957 eine von geringen Oszillationen punktierte Erosion ihrer Wählerbasis von damals mehr als 50 Prozent. Doch die Volksparteien erodieren weiter, was die Bildung der gewohnten Regierungsbündnisse – ob rot-grün, schwarz-rot oder schwarz-gelb – erschwert. Auch die FDP, die Grünen sowie die WASG und die PDS, die heute Die Linke bilden, hatten in den letzten zwei Jahren allesamt eher mäßige Wahlerfolge oder Stimmenverluste zu verzeichnen. Dass Koalitionsaussagen nun ein so wichtiges politisches Thema geworden sind, ist symptomatisch für diesen Trend und dürfte ihn zugleich weiter verstärken, denn es findet sich wohl kaum eine technischere Frage als die nach dem „Wer-mit-wem“. Ob die Grünen nun „den Schwarzen einfach zulächeln“ oder lieber ihr eigenes Profil stärken möchten, dürfte selbst unter ihren Anhängern als eher ödes Thema wahrgenommen werden.
Nicht nur die Differenzen zwischen den Parteien schwinden, sondern auch der erkennbare Wille, politische Ziele definieren und umsetzen zu wollen. Die Austauschbarkeit der Haltungen wird immer unübersehbarer. Diese verhindert jedoch nicht, dass Konflikte aufbrausen. Im Gegenteil: Frustration über die eigene Orientierungslosigkeit entlädt sich regelmäßig in bitteren Kontroversen in der Parteienlandschaft. Doch es sind in den allermeisten Fällen schnell abflauende Stürme. So lag sich sogar in Wiesbaden nur wenige Wochen nach dem großen Streit um den „Wortbruch“ der SPD der ganze Landtag, bunte Herzchen als Zeichen der Versöhnung umklammernd, in den Armen.
Was also hat das alles zu bedeuten? Die seit gut zwei Jahren anhaltende Aufregung über den vermeintlichen „Linksruck“ in Deutschland hat den realen Zustand der Politik wohl überdeckt. Die Vereinigung der PDS und WASG zur bundesweiten Partei und deren zunächst beachtliche Wahlerfolge – genährt vor allem durch den Austritt der linken Gewerkschaftsbasis aus der SPD – mögen den Eindruck von politischer Bewegung erzeugt haben. Der hat sich dann in den Medien zum großen neuen Thema verselbstständigt. Manche verbinden zwar noch immer optimistische Erwartungen mit dem Aufstieg der Linkspartei. Unter Hinweis auf Länder wie Frankreich und Italien, in denen linkssozialistische und exkommunistische Parteien schon lange in den Parlamenten sitzen, begrüßen ihn die einen als überfällige „Normalisierung“; andere dagegen betrachten allein die bloße Unübersichtlichkeit der Parteienlandschaft als „neue Offenheit“.
Doch in Wirklichkeit duftet es nicht nach politischem Frühling, sondern eher nach Parteienverwesung. Die Linke mit Parteien zu vergleichen, deren Wurzeln teils im antifaschistischen Widerstand, teils im erbitterten Kampf trotzkistischer Dissidenten gegen den Stalinismus vor mehr als einem halben Jahrhundert liegen, ist natürlich Unsinn oder zeugt zumindest von einem gewissen Mangel an Sensibilität für historische Zusammenhänge. Offenheit zu wittern, wo in Wirklichkeit gerade der Zerfall politischer Öffentlichkeit stattfindet, ist auch nicht gerade schlüssig und mag selbst als Symptom um sich greifender Politikmüdigkeit gelten.
Auch als Protestpartei ist die Linke nicht das, was solche Formationen einmal waren. Die gab es in der Bundesrepublik immer wieder – in den 60er- und 70er-Jahren mit NPD und DVU in erster Linie rechts; darauf folgten die Grünen. Die waren, man mag es kaum noch glauben, schließlich auch einmal eine Protestpartei. Und in den 90er-Jahren erzielten vorübergehend Bürgerparteien – zuletzt die Hamburger Law-und-Order-Formation Ronald Schills 2001 – zumindest lokal beachtliche Wahlerfolge. Das waren seinerzeit alles programmatisch profilierte Organisationen mit Elan und politischem Gestaltungswillen. Dagegen weckt Die Linke den Eindruck, sich im parlamentarischen System behaglich einzurichten, ohne die Phase echter Selbstdefinition oder Konfrontation der „Mitte“ je durchlaufen zu haben. Es ist bemerkenswert, dass plötzlich alle Kanäle der Nation mehr über soziale Ungerechtigkeit zu reden scheinen als Die Linke selbst. Auch das nährt die Vermutung, dass der „Linksruck“ mehr Medienblase ist als reale politische Bewegung.
Sowohl die Grünen als auch Die Linke verdanken ihre Prominenz dem Niedergang der großen Volksparteien – wenn auch in unterschiedlichen Etappen. Die Mehrheitsparteien CDU/CSU und SPD haben ihre beste Zeit lange hinter sich. Das liegt nach der herrschenden Lehrmeinung in Soziologie und Politologie am Zerfall der traditionellen sozialen und kulturellen Milieus, in denen sie einst verankert waren. Es kann aber sein, wie der Politologe Colin Hay in seinem provokant betitelten Werk Why We Hate Politics andeutet, dass die exzessiv auf die „Nachfrageseite“ fokussierte Zunft die realen Tendenzen nicht ganz richtig erfasst. Denn, wie Hay schreibt: „Die Bürger sind vielleicht kritischer als früher, aber sollten wir nicht auch die Möglichkeit in Betracht ziehen, dass sie mehr Grund haben, kritisch zu sein?“ Hay empfiehlt, dem politischen Angebot der Parteien mehr Aufmerksamkeit zu widmen, denn es könne ja sein, dass es einfach nichts mehr taugt.
Die großen Mehrheitsparteien haben ihre beste Zeit vielleicht deshalb lange hinter sich, weil ihre Programme sich erfüllt haben. Die Bundesrepublik wurde, was sie auf je eigene Weise nach 1949 erreichen wollten: eine stabile, erfolgreiche, dann auch sozialstaatlich gebändigte und schließlich wiedervereinigte Marktwirtschaft. In diesem Sinn haben Union und SPD ihre Aufgaben erfüllt. Das gilt ebenso für die Grünen, deren Vision einer am Natur- und Ressourcenschutz ausgerichteten Politik heute unangefochtener sozialer Konsens ist, nicht nur national, sondern weltweit.
Entstanden aus dem Bündnis zwischen Naturschützern und der Post-68er-Linken, entdeckten die Grünen mit der Ökologie ein Thema, mit dem sie dem veralteten Parteienapparat neue geistige Nahrung und moralische Autorität zuführen konnten. Indem sie Kapitalismuskritik in Konsum- und Wachstumskritik überführte, wurde Gesellschaftskritik konsensfähig und fand Zugang zu einem deutlich breiteren Publikum, als altlinke Positionen oder klassische Umweltschutzthemen allein es je vermocht hätten. Die Grünen bescherten mit dieser ideologischen Synthese erst der SPD einen Bündnispartner und später der Union eine Art moralische Verjüngungskur. Insofern haben sie den Niedergang der Volksparteien abgefedert, ihnen aber gleichzeitig auch die Identitätsprobleme beschert, die sich immer deutlicher in innerparteilichen Spannungen in der SPD wie der Union niederschlagen. Nach der Phase der begeisterten Befreiung vom Korsett der alten Blöcke, die erst in der SPD und zeitverzögert in der Union unter der Devise Modernisierung um sich griff, erleben diese Parteien zurzeit wohl eine Ausnüchterungskur.
Davon, also primär der Identitätskrise der SPD, aber auch von der zunehmenden Entfremdung zwischen den Menschen und dem politischen Apparat als Ganzem, profitiert nun Die Linke im aktuellen Stadium der Parteienerosion. Die Gysi-und-Lafontaine-Partei bietet allerdings kein Ideal, das auch nur annähernd die Wirkungen erzeugen könnte, die der Ökologismus der Grünen hervorgebracht hat. Deshalb hat Die Linke im Wahlgeschehen vermutlich auch schon ein Plateau erreicht, über das sie nicht ohne Weiteres nennenswert hinauswachsen wird. Und zur gleichen Zeit steht der überragende Einfluss des ökologischen Paradigmas in keinem Verhältnis zum Einfluss der Grünen als Partei, denn die stagniert inzwischen ebenfalls.
Die politische Landschaft präsentiert sich als eine Art nekrophiles Happening, in dem die verschiedenen Akteure sich an den Schwächen der jeweils anderen laben – mit stetig sinkendem Nährwert. Kein appetitlicher Ausblick für die Wahlauseinandersetzungen der nächsten eineinhalb Jahre, ließe sich zynisch resümieren. Doch es besteht ein Bedarf an Politik. Es gibt reale Menschen, die Anspruch auf Politik haben, um ihre Fragen an das Leben artikulieren und Vorschläge anhören, beurteilen und über sie abstimmen zu können. Dazu dient der demokratische Prozess. Er möge bald wieder in Gang kommen.
