25.02.2010

Die Modernisierung Deutschlands ist liegen geblieben

Interview mit Rainer Land und Sabine Reul

Über die Lage im vereinten Deutschland 20 Jahre nach dem Mauerfall.

Herr Land, Sie waren 1989 Mitglied der Reformsozialisten innerhalb der SED, die in Opposition zur Partei- und Staatsführung der DDR eine Art „dritten Weg“ zwischen Elementen sozialistischer Ordnung, Demokratie und Marktwirtschaft erreichen wollten. Was ist für Sie von diesen Vorstellungen noch heute relevant?

Rainer Land: Meiner Ansicht nach hat der Herbst 1989 einige zentrale Fragen der Modernisierung der Moderne aufgeworfen. Es sind mindestens drei Probleme liegen geblieben. Das erste betrifft den wirtschaftlichen Strukturwandel nach dem Ende der fordistisch geprägten Massenproduktion. Das Problem bleibt ja bis heute auch im Westen ungelöst. Das zweite betrifft die Demokratie. Die Idee des Herbstes 1989 war nicht nur die Einführung der parlamentarischen repräsentativen Parteiendemokratie, sondern ebenso deren Ergänzung und Kontrolle durch eine aktive Bürgergesellschaft – die runden Tische und die Bürgerbewegung. Es ging darum, die Gestaltung der Lebenswelten direkter an die Teilnahme der Bevölkerung zu binden. Dafür hatte der Herbst 1989 erste Formen gefunden, die aber nicht weiterentwickelt wurden. Das dritte betrifft einige wichtige institutionelle Reformen, die liegen geblieben sind. Dazu zählt der Umbau des Sozialstaats durch neue Formen der Teilhabe statt durch Sozialabbau oder die Forderung nach bloßer Ausweitung des alten Sozialstaats der 70er-Jahre. Ich denke da etwa an ein emanzipatorisch verfasstes Grundeinkommen. Oder auch an die Entwicklung einer eigenen Rechtssubjektivität für Unternehmen, mit besonderen Rechten, Pflichten und Spielregeln, die sich von denen für natürliche Personen unterscheiden, z.B. was die Verantwortung für die gesellschaftlichen Effekte wirtschaftlicher Tätigkeit und den Zugang zu Ressourcen betrifft. Das sind alles Fragen, die im Zuge der Auflösung der Blöcke und für Deutschland im Zuge der Vereinigung auf der Tagesordnung standen und einfach liegen geblieben sind. Mit dem Argument, man hätte es eilig, das Fenster sei klein, blieb fast alles, wie es in Westdeutschland war, obwohl man wusste, dass Innovationen und Reformen geboten waren. Die Chance für eine Modernisierung wurde vertan. Das war nicht sehr kreativ.

Was ist aus Ihrer Sicht unter dem Strich gut und weniger gut gehandhabt worden im Umbau Ostdeutschlands?

Nach meiner Sicht der Dinge gab es für die gescheiterten staatssozialistischen Gesellschaften nach 1989 nur den Weg hin zu einer „modernen Gesellschaft“, wie sie im Westen nach dem Zweiten Weltkrieg entstanden waren. Gut, dass die staatssozialistische Sackgasse zu Ende war. Der Fehler war, dass man die Chancen zu einer Überarbeitung der Moderne nicht genutzt hat. Jean-François Lyotard sprach davon, die Moderne zu redigieren. Wir haben aber nichts dergleichen getan. Die Folge war Deindustrialisierung statt einer neuen, besseren, ressourceneffizienten Industrie, Jugendarbeitslosigkeit und Abwanderung statt einer neuen gesellschaftlichen Teilhabe an Kreativität und Wandel. Natürlich wollten die meisten Menschen in Ostdeutschland ebenso wie in Russland, Polen, Estland oder Rumänien das westliche Modell, und zwar ohne jede Veränderung. Es hat 20 Jahre gebraucht zu erkennen, dass hier Änderungen erforderlich sind und man aus der Verantwortung, etwas Neues zu gestalten, nicht entlassen worden ist.

Wirtschaftlich bietet Ostdeutschland heute ein gemischtes Bild. Neben der exzellenten Infrastruktur und einigen beachtlichen Wachstumserfolgen haben wir nach wie vor ungenügende Investitionen, hohe Arbeitslosigkeit, massive Abwanderung und im Kontext der aktuellen Krise ein erhöhtes Risiko, wieder zurückzufallen. Ist das Glas halb leer oder halb voll?

Es ist immer beides zugleich. Man hat die westdeutschen Wirtschaftsstrukturen einfach nachbauen wollen, aber das macht natürlich keinen Sinn in Märkten, die schon gesättigt sind. Die westdeutschen Autowerke reichten, und natürlich wollte keine westdeutsche Region ein Drittel ihrer Industrie nach Ostdeutschland verlagern. Deshalb kam es zur Deindustrialisierung und einer Wirtschaftsstruktur mit wenigen hoch effizienten Betrieben – nämlich denen, die gut zur westdeutschen Struktur und in Nischen passen. Betriebe, die die gleichen Produkte herstellten und gleiche Märkte bedienten wie die westdeutsche Konkurrenz, und das war die Mehrzahl, gingen unter oder schrumpften stark. Die durch den Abbau der Überkapazitäten im Osten entstandene Produktionslücke beträgt immer noch rund ein Drittel.
Aber es gibt auch neue Industrien: Windkraft und Solarenergie, Solarchip-Fabriken und Windturbinenhersteller, Kreislaufwirtschaft und Biolandwirtschaft – das sind Entwicklungen, deren Ende nicht abzusehen ist. Die Energiewende wird die Industrie der ganzen Welt auf den Kopf stellen und über mehrere Jahrzehnte Raum für Investitionen, Arbeit und Kreativität schaffen. Da können wir einen neuen Platz finden. Ostdeutschland hat eine Chance zur Reindustrialisierung, wenn es diese weltweit neue Richtung der Industrieentwicklung nutzt und auf Märkten agiert, die nicht schon besetzt sind, sich gerade erst entfalten und lange expandieren werden.
Diese Keime einer erfolgreichen Entwicklung sind aber noch nicht gefestigt und werden nach wie vor nicht zielgerichtet gestaltet. Daher kann es passieren, dass Ostdeutschland in der Krise weiter zurückfällt und auch positive Innovationen zum Erliegen kommen, wie es derzeit mit der neu entstandenen Biokraftstoffproduktion geschieht. Aber ich rechne damit, dass eine Reindustrialisierung, die auf neue Pfade ausgerichtet ist, weniger anfällig wird, je weiter sie vorankommt.

Was ließe sich heute konkret anders oder besser machen?

Der Kern meiner Kritik ist: Die bloße Übertragung des Modells West nach Ostdeutschland hatte Deindustrialisierung, soziale Entwurzelung und Perspektivlosigkeit eines viel zu großen Teils der Bevölkerung und speziell der Jugend zur Folge, aber auch den Ausschluss aus demokratischen Entscheidungen – denn wo vermeintliche Sachzwänge diktieren, wurde nichts mehr debattiert und entschieden. Für eine Bürgergesellschaft gibt es aber nichts Schlimmeres als Ohnmacht, Perspektivlosigkeit und Alimentation.
Dies gilt auch heute, und es gilt auch für viele im Westen: Moderne Gesellschaften entwickeln sich durch Transformationen und Reorganisation ihrer Strukturen, mit denen sie neu auftretende Probleme lösen. Reformen zur Veränderung der Wirklichkeit im Sinne der Öffnung neuer Perspektiven – die gab es 1990 nicht. Wer sie damals forderte, wurde als Gegner der schnellen Einheit beschimpft. Leider leben wir zurzeit in einer Öffentlichkeit, deren Diskurse eher von Ressentiments und der Suche nach Schuldigen geprägt sind als davon, Probleme durch sozialen Wandel lösen zu wollen.

Wie sollte es mit dem „Aufbau Ost“ weitergehen?

Der Aufbau Ost müsste sich auf die Reindustrialisierung auf neuen Pfaden konzentrieren. Dies muss verbunden werden mit der Wiederherstellung von Teilhabe und Teilnahme der Bevölkerung. Da geht es um Arbeit, Löhne, Qualifizierung – auch hier sind neue Formen erforderlich. Ein gut bezahltes Jahrespraktikum in Italien für die Köche der Ostseerestaurants und die Angestellten der Altenheime wäre eine bessere Art der Konsumteilhabe als ein 200-PS-Auto. Grundeinkommen als Kern eines neuen, flexiblen Sozialsystems, Grundeinkommen kombiniert mit dem Recht auf Erwerbsarbeit und Einkommen, das den Wechsel zwischen Erwerbsarbeit, Bildung und Eigenarbeit ermöglicht und moderiert. Neue Formen der Mitbestimmung. Das wären auch die besten Maßnahmen gegen rechtsradikale Tendenzen, gegen die Verwahrlosung von Teilen der Jugend und ihrer Eltern durch fortgesetzte Perspektivlosigkeit.

Ist die in der Soziologie und den Medien immer wieder beschworene Distanz gegenüber dem Westen unter jüngeren Menschen in Ostdeutschland wirklich noch relevant? Oder wollen die vielleicht ohnehin lieber nach China oder New York?

Der Hauptunterschied ist heute nicht mehr West oder Ost. Die Frage ist: Lebe ich in einer Welt der Überflüssigen und des bloßen Überlebens ohne eigenen Gestaltungsraum, ohne Teilhabe und demokratische Selbstbestimmung? Oder kann ich da, wo ich lebe, etwas bewirken, mein eigenes Leben und das meiner Mitmenschen gestalten, mich in einen gesellschaftlichen Prozess einbringen? Im Osten sind Überflüssigkeitsszenarien weit häufiger, aber es gibt sie auch im Westen. Und im Osten gibt es natürlich auch dynamische und progressive Lebenswelten, nicht nur in Jena und Dresden, auch in den Regionen mit Abwärtsspiralen finden sich die Nischen des Progressiven. Man lese zum Beispiel Zukunft erfinden von Christoph Links.
Und zum Glück hat ein großer Teil der Jugend für sich eine Schlussfolgerung gefunden und verharrt nicht in der Resignation. Sie sind abgewandert, nach Amerika, nach Irland, nach Schweden und Dänemark, nach Hamburg oder Bayern, neuerdings sogar nach Polen, weil dort qualifizierte Arbeitskräfte gesucht werden. Natürlich ist dieser „Brain-Drain“ nicht gut für Abwanderungsregionen wie die Lausitz, die Altmark, die Prignitz oder Vorpommern. Aber es ist für die Betroffenen und irgendwo auch für die Gesellschaft besser als das Verharren in der Perspektivlosigkeit. Irgendwann finden auch die „schlechten“ Regionen neue Funktionen, und dann kommen die Leute zurück, oder andere kommen und bauen dort eine neue Welt. Klar, der Preis ist hoch, und nicht wenige bleiben auf der Strecke.

Leider befördern dennoch Schlagwörter wie „Ostalgie“ immer wieder ein Negativbild der Ostdeutschen. Warum?

Das hat mit der erwähnten Ressentiment-Gesellschaft zu tun, der Suche nach dem Lukas, auf den man hauen kann. Die von oben beschworene Einheit ist genauso dämlich wie Fremdenangst und Ost-West-Ressentiments – seien es nun die Gebildeten der selbstsüchtigen Oberschicht oder die Plebejischen der rechten Jugendszene. Dagegen hilft nur, sich wirklichen Problemen zuzuwenden und etwas zu unternehmen. Dann löst sich der Spuk schnell auf.

Was wäre also zu tun, um die Kommunikation zwischen Ost und West zu verbessern?

Reisen. Stipendien für arbeitslose Ost-Jugendliche für Ausbildung, Praktika und Projekte in Australien, Argentinien und den USA, Zivildienst für westdeutsche Jugendliche in ostdeutschen Jugendprojekten. Ein Ideenwettbewerb dazu. Das Schlimmste ist, dass die sogenannte nicht abwanderungsfähige Restbevölkerung, also die Jugendlichen, die noch nicht weg sind, nicht weg können, nicht weg wollen, zu Hause festsitzen und ihre Perspektivlosigkeit bebrüten wie ein taubes Ei. Dabei kann nur Frust und Schlimmeres herauskommen. Gebt ihnen ein Flugticket und Geld und schickt sie auf Wanderschaft! Das ist billiger als Hartz 4 auf Lebenszeit.

Wird die aktuelle Parteienkrise im Osten anders wahrgenommen als im Westen?

Ich glaube, die Politikverdrossenheit Ost und West unterscheidet sich kaum. In Ostdeutschland kommt hinzu, dass die ostdeutschen Länder nicht kooperieren. Jeder versucht nur, das eigene Schaf zu füttern: Es ist peinlich, wie ostdeutsche Politiker miteinander umgehen. Es fehlt eine politische Artikulation der Bürger, die die Politik zwingen würde, sich zu bewegen. Die Ostdeutschen sind nun bestenfalls eine Mentalitätsgemeinschaft ohne politischen Willen, denn es gibt keine Organisationsform, in der sie einen gemeinsamen Willen bilden und artikulieren könnten. Daher sind sie der Politik ausgeliefert. Wer aber selbst nur erleidet und nichts unternimmt, kann sich nicht gut beschweren.
In den Grenzen ihrer Möglichkeiten hat die PDS mit ihrem ganzen kulturellen Umfeld einen Diskursrahmen für die Ostdeutschen abgegeben. Darin bestand ihre Bedeutung. Mit gewissen Einschränkungen ist das auch noch eine Funktion der Linkspartei, aber eben nicht mehr die dominante. Dass die PDS bzw. Linkspartei die einzige relevante Organisationsform für den Diskurs der Ostdeutschen war, während sich die Bürgerbewegungen auf die nicht enden wollenden Stasi-Enthüllungen geworfen und dabei faktisch aufgelöst und die anderen Parteien nie einen Rahmen für einen eigensinnigen Ostdiskurs zugelassen haben – es sei an die traurige Geschichte des Forums Ostdeutschland der Sozialdemokratie erinnert –, offenbart das Legitimationsdefizit. Es war nie eine gute Lösung, dass der ostdeutsche Diskurs allein in der PDS Raum hatte, denn die PDS ist zu konservativ, zu wenig modernistisch und kaum reformorientiert. Die Modernisierung der Moderne ist ihre Sache nicht. Und so ist die Vision von 1989, eine neue Bürgergesellschaft, ein ökologisch reformierter Kapitalismus, eine neue Form der Teilhabe durch freie und kreative Entwicklung der Individualität eines jeden – um mit einem redigierten Marx zu antworten – auf der Strecke geblieben.

Was kann der Westen vom Osten lernen?

Auch wenn alles fest gebannt und unveränderlich scheint, sind jähe Wendungen nicht ausgeschlossen. 1980 hat niemand geglaubt, dass Breschnew sterben und die Perestroika kommen würde und dass ein bis an die Zähne bewaffnetes Staatensystem sich selbst aufgibt und einfach verschwindet. Heute wissen wir: Es gibt immer wieder eine neue Perspektive, nichts ist ewig, die Karten werden immer wieder neu gemischt.