10.10.2016

Die Zerreißprobe Europas

Analyse von Oliver Weber

Europa steht vor der Zerreißprobe. Unser Umgang mit den Krisen entscheidet über die Zukunft des Kontinents

Europa, das sei nur eine „Halbinsel Asiens“, die kulturell und politisch von sich Reden gemacht hat. Dies ist ein bekannter Sinnspruch des französischen Philosophen Paul Valéry, der damit – auch heute noch – unseren Blick auf diese Welt in Frage stellt, weil er Europa als geographisch – und damit auch politisch und identitär - zusammengehörenden Großraum in Frage stellt. Europa, das ist aus heutiger Perspektive ein einigermaßen abgeschlossener Raum, dessen politische Kohäsion aus diesem Grund nur logisch ist. In gewisser Weise ist das ein seit dem Mittelalter bestehender Wunschtraum, der seit dem Anliegen Karl des Großen, Aachen als Zentrum seines europäischen Großreichs zu etablieren, fortbesteht. Der Realität entsprach er nie, auch heute nicht. Das ist wichtig um die Zerreisdynamik der Europäischen Union zu verstehen – und gegebenenfalls gegenzusteuern.

„Exzentrische Identität“ist die Bezeichnung, die Rémi Brague für dieses Phänomen gefunden hat. Im Unterschied zu anderen politisch-geographischen Großräumen wie etwa Australien oder die Vereinigten Staaten, hätte sich Europa, so der französische Intellektuelle, nicht um ein Zentrum gesammelt, sondern sei im Gegenteil außermittigund ambivalent. Erst im Konflikt, der Auseinandersetzung und dem Austausch mit dem Fremden, der Vermischung von Barbarischem und Zivilisation, hätte Europa seinen Anfang, der damit „außerhalb seiner selbst“ liege. 1 Blickt man auf die „europäische“ Geschichte, wird das überaus deutlich.

Betrachtet man beispielsweise das römische Reich, das wir heute wie selbstverständlich als Teil der europäischen Identität sehen, so erkennt man, dass dessen geographische Ausdehnung sich vornehmlich um das Mittelmeer erstreckte. Dieses mare nostrumverband die fruchtbaren Böden des afrikanischen Nordens mit den zivilisatorischen Zentren Kleinasiens sowie mit den Halbinseln Südeuropas und Teilen deren kontinentalen Hinter Raums. Spätestens in den Räumen der Germanen und den osteuropäischen Stämmen fand das Imperium sein geographisches Ende. Das Mittelmeer war in der Antike und im Frühmittelalter ein Verbindungsraum zwischen Afrika und Eurasien, keinesfalls eine kulturelle Grenze. Diese Anschauung, die heute durch EU-Grenzeinsätze im Mittelmeerraum wieder deutlich wird, gewann erst mit dem mittelalterlichen Vorstoß des Islam an echter Bedeutung und wird bis heute als evident betrachtet.

„Eine Trennlinie verläuft zwischen Nord- und Südeuropa.“

In gewisser Weise kann das Bestreben des ehemaligen Staatspräsidenten Frankreichs, Nicolas Sarkozy, aus dem Jahre 2008, eine Mittelmeerunion unter Führung der südwestlichen EU-Randmächte zu gründen, als wiederholter Vorstoß gesehen werden, den Mittelmeerraum wieder in einen politischen Raum umzuwandeln, der unter Ausschluss Nord- und Osteuropas funktioniert. Es ist der Versuch von Randmächten, sich statt in die europäische Mitte zu zentrieren,in die Peripherie vorzudringen. Diese nun bereits sieben Jahre zurückliegende Tatsache ist beispielhaft für die historischen wie aktuellen Zentrifugalkräfte Europas. Europa, mit seiner exzentrischen Identität,ist dem ständigen Auseinanderdriften seiner Teile sowie dem andauernden Eindringen seiner Flügelmächte ausgesetzt.

Betrachtet man beispielsweise die Euro- und Schuldenkrise unter diesen Vorzeichen, so wird eine ziemlich klare Trennlinie Europas deutlich – jene zwischen Nord- und Südeuropa. In der Debatte um Staatsverschuldung und ökonomisches Wachstum wurde nicht selten der Vorschlag eines Nord- und Südeuro angeführt. Verbunden wurde diese währungspolitische Trennung mit einer kulturellen Auseinandersetzung. In einem Aufsatz, den mehrere französische, spanische und griechische Zeitungen in der Hochphase des Fiskalstreits im Jahre 2013 druckten, schlug der italienische Philosoph Giorgio Agamben unter Rückgriff auf konfessionelle Trennlinien die Gründung eines Latin Empire vor. Also einem politischen Raum, der bestehend aus Spanien, Portugal, Italien, Griechenland und Frankreich, der anglo-germanischen wirtschaftlichen Dominanz entgegensteht. Diese Trennlinie begründete Agamben in Erwähnung der konfessionellen Spaltung, die im Europa des 16. Jahrhunderts zwischen „südlichem“ Katholizismus und „nördlicher“ protestantischer Ethik entstanden ist sowie der ethnischen Trennung zwischen romanischer und germanischer Stämme, die mitten durch Europa verläuft.

Der – gescheiterte – Versuch des ehemaligen griechischen Finanzministers, Giannis Varoufakis vor einem Jahr, unter Einbeziehung der französischen Regierung, das „deutsche Spardiktat“ zu brechen, greift auf einen ähnlichen Grundgedanken zurück: Den Versuch überkommen geglaubte Trennlinien des Kontinents zu reaktivieren und politisch nutzbar zu machen. Die Tatsache, dass dieser politische Keil zwischen Nord und Süd noch abgewendet werden konnte, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass bei ständigem Fortdauern der Krise ein Aufbrechen dieser Trennlinien nicht nur wahrscheinlich würde, sondern wohl das Ende des Europäischen Projekts in heutiger Form zur Folge hätte.

Flüchtlingskrise und Spaltung Ost/West

Ebenso aktuell ist die Flüchtlingsfrage, in der Europa – natürlich nicht ausschließlich – an dem Widerstand osteuropäischer Staaten scheitert. Diese Trennungslinie ist weniger kultureller, als ideologischer Art. Das „karolingische Westeuropa“, darunter das Europa der Sechs, ist einigermaßen an eine individualistische, säkularisiere und ethnisch-plurale Gesellschaft gewöhnt, die dem „Westen“ zu eigen ist. Unter anderem dies meinte Heinrich August Winkler als er den „langen Weg nach Westen“ Deutschlands skizzierte, den die Bundesrepublik während der ideologischen Spaltung Europas in Ost und West – ja, der ganzen Welt – abgeschlossen hatte. 2

Einige osteuropäische Staaten, darunter Polen, Ungarn, Slowakei und Tschechien, sind deutlich religiöser – meist katholisch – und an das Bild einer homogenen Gemeinschaft gewöhnt. Nicht zuletzt aufgrund der späten Zurückeroberung des Nationalstaats nach dem Zusammenbruch des Sowjetimperiums. Der Zuzug fremder Kulturen und Religionen wird dort bereits in geringer Zahl als Bedrohung wahrgenommen, während Westeuropa voller Unverständnis ethnische Pluralität als Status Quo anerkennt. Die nun beginnende, engere Kooperation zwischen den nationalkonservativen Regierungen in Warschau und Budapest ist dabei Ausdruck politischer Reaktivierung alter Trennlinien, die auf der Abgrenzung zu Westeuropa basiert. Auch an der Spaltung Ost/West kann – wie aktuell sichtbar – die Europäische Union scheitern.

Wozu gehören Russland und England?

Der Ukraine-Konflikt, der mit der Annexion der Krim im Februar 2014 durch die Russische Föderation begann und selbst zwei Jahre später in Form eines hybriden Krieges in der Ostukraine fortbesteht, steht als Beispiel für das Eindringen semieuropäischer Flügelmächte bereit. Die Ukraine ist zwar nicht Teil der Europäischen Union und sie wird es in naher Zukunft wohl auch nicht sein, dennoch ist sie Teil der neuen europäischen post cold war order. Sie ist Teil der europäischen Peripherie und wurde und wird durch die EU mithilfe von Assoziierungsabkommen und Finanzhilfen als solche behandelt. Die zentrale Frage, die dieser Konflikt aufwarf, ist jene nach der Zugehörigkeit Russlands; entweder als asiatische und damit außereuropäische Macht, oder als Bestandteil Europas. Dass sich diese Frage an der europäischen Peripherie sowohl in Form von Bewegungen einiger Staaten zu Russland hin – so beispielsweise Ungarn -, als auch durch das Eindringen Russlands in Randgebiete– egal ob ökonomischer, militärischer oder kultureller Natur – ständig neu stellt, ist ebenfalls Teil jener exzentrischen IdentitätEuropas.

„Schon die Entstehung der Vereinigten Staaten stellte Großbritanniens Zugehörigkeit zu Europa in Frage.“

Zum Schluss ist eine Krise zu nennen, die derzeit noch nicht so genannt wird, wohl aber in den kommenden Monaten diesen Namen erhalten wird: Der mögliche Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union (Brexit). Der britische Premier David Cameron begründete das von ihm Angestrebte Referendum, das über den EU-Austritt entscheiden soll, nicht zuletzt mit den besonderen Beziehungen zwischen London und Washington, die sowohl kultureller als auch ökonomischer und politischer Natur sind. Ob das Königreich ein echter Teil Europas sei, ist aber keinesfalls eine neue Fragestellung. Im Zuge des versuchten europäischen Mächtegleichgewichts nach dem Wiener Kongress Anfang des 19. Jahrhunderts verstand sich Großbritannien als „Zünglein an der Waage“, das im Zweifelsfalle über die Geschehnisse in Kontinentaleuropa entscheiden würde. Wohlbemerkt, nicht als Teil Europas.

Die Kolonialorientierung des Empire sowie die Entstehung der Vereinigten Staaten als angelsächsische Brudernation trugen im erheblichen Maße zu der Infragestellung der – geographisch recht klaren – Westgrenze Europas bei. Nicht wenige Intellektuelle und Politiker Kontinentaleuropas sahen jene Grenze nämlich nicht mehr im Atlantik, sondern im Ärmelkanal liegen. Und auch auf der Insel herrschte die Anschauung vor, Britannien sei eher eine (semi-)europäische Flügelmacht, die, in enger Kooperation mit den Vereinigten Staaten, mit dem zaristischen Russlands konkurriere. Noch 1945, in der berühmten Züricher Rede Winston Churchills, in der der britische Staatsmann das Zusammenwachsen Europas forderte, war Großbritannien wie selbstverständlich von Europa exkludiert. Auch diese jahrhundertalte Zentrifugalkraft, die Großbritannien vom Zentrum des Kontinents entfernt und zur Orientierung an die westliche Peripherie – in diesem Fall die USA – bewegt, ist eine ständige und andauernde Bedrohung des Zusammenhalts Europas. Dass diese Zentrifugalkraft zwei Jahrhunderte später wieder aufbricht, zeigt, dass auch die Europäische Union historische, kulturelle und politische Zentrifugalkräfte nicht hinter sich lassen konnte. Im Gegenteil, sie ist ihnen ständig ausgesetzt.

Deutschland als stabilisierende Macht?

All diese Krisen, Konflikte und Auseinandersetzungen, die seit mehreren Jahren unseren medialen Alltag beherrschen, erscheinen auf den ersten Blick wenig zusammenhängend – ja sogar grundverschieden. Dass dies so ist, ist Ausdruck einer fehlenden Umgewöhnung der europäischen Gesellschaften und politisch-medialen Eliten auf komplett veränderte Rahmenbedingungen. Das karolingische Westeuropa, das sich mit dem Zentrum Frankreich im Zuge des Ost-West-Konfliktes entwickelte und durchaus so etwas wie eine innewohnende Identität kannte, ist Geschichte. Die Europäische Union, die sich nach dem Ende des Kalten Krieges durch die Süderweiterung und Osterweiterung konstituierte, ist mit der Situation vor 1990 nicht mehr vergleichbar. Es erinnert vielmehr an den vergangenen europäischen Ordnungen des 17., 18. und „langen“ 19. Jahrhunderts. Die innereuropäischen Trennlinien, die wir derzeit in Form von Nord/Süd und Ost/West beobachten, gehen auf diese Zeit zurück.

„Das Europa und seine Identität, während des Ost-West-Konfliktes ist nicht mehr mit dem heutigen Europa vergleichbar.“

Zusammen mit dem ebenfalls jahrhundertalten Eindringen und Wegbrechen europäischer Flügel- und Randmächte stellen sie die zentralen politischen Probleme dar, die Europa seit einigen Jahren am Rande des Scheiterns bringen. Sie sind die „Zentrifugalkräfte Europas“, wie der Politikwissenschaftler Herfried Münkler sie tauft. Seine Lösung für diese ständigen Energien, die an dem Bestehen und Zusammenbleiben der Europäischen Union zerren, ist eine starke und vor allem kluge Macht in der Mitte, die derzeit nur die Bundesrepublik sein kann. 3 Nur sie kann aufgrund ihrer derzeitigen ökonomischen Stärke sowie der wesentlichen Kongruenz ihrer Interessen mit den Interessen einer kohärierten Europäischen Union den Zentrifugalkräften Europas Kräfte des Zentripetalen entgegensetzen. Das mag richtig sein, doch sie kann diese Kräfte auch erst hervorrufen. Es kommt nicht von ungefähr, dass viele Griechen ihren Kampf gegen die Auteritätspolitik als Kampf gegen den „Hegemon Deutschland“ verstehen, den sie für das Fortdauern der Krise verantwortlich machen. Und es ist kein recht großer Schritt, von dieser Überzeugung ausgehend, zusammen mit Frankreich, Spanien, Portugal und Italien einen Nord/Süd-Konflikt konstruieren zu wollen. Das – vor allem rhetorisch - harte Auftreten der Bundesregierung in der Schuldenkrise kann also selbst alte Trennlinien zu Tage fördern, die man eigentlich zu vermeiden versuchte. In diesem Kontext ist es auch wichtig auf osteuropäische Töne zu achten, wie jene Victor Orbans, der in der Flüchtlingsfrage vom „moralischen Imperialismus“ Deutschlands spricht.

Ist also vom „Scheitern Europas“ die Rede, so bietet die Geschichte dafür zahlreiche Beispiele. Sie alle berichten uns von einem Kontinent, dessen kriegerische Dynamik stets aus den zahlreichen kulturellen und politischen Spaltungslinien seiner Teile erwachsen ist. Sie zu bändigen und zusammenzuhalten ist weder einfach, noch ist dies eine Aufgabe, die man jemals abgeschlossen haben könnte. Insofern werden Schlagzeilen, die die EU „nahe am Abgrund“ sehen, uns noch lange begleiten. Die Ursachen dafür auch historisch zu verstehen, einzuordnen und bestenfalls zu überbrücken wird die Aufgabe all jener sein, die den zahlreichen Zentrifugalkräften Europas die Kraft des Petalen entgegensetzen möchten. Aus physikalischer Sicht müssen beide Kräfte stets gleich groß sein. Man kann nur hoffen die Politik nimmt sich dies zum Vorsatz.