25.05.2016
Die EU ist europhob
Analyse von Brendan O’Neill
Gegner der europäischen Integration werden oft als „europhob“ abgestempelt. Dabei ist Brüssel die größte Brutstätte für Vorurteile gegenüber den Bürgern Europas.
Zu den großen Mysterien der gegenwärtigen Politik zählt, wie ausgerechnet die Pro-EU-Lobby mit der Pauschalverurteilung aller EU-Gegner als fremdenfeindlich davonkommen kann. Das soll nicht heißen, dass es keine fremdenfeindlichen Stimmungen in den Kreisen der Brüssel-Skeptiker gäbe. Selbstverständlich gibt es die auch.
Für jemandem wie mich, der aus demokratischen und universalistischen Gründen gegen die EU ist, ist die Nähe zu jenen EU-Gegnern besonders unangenehm, die keine Rumänen mögen oder den Deutschen immer noch nicht trauen. Wir sind nicht gegen andere Europäer, sondern wir wollen mehr demokratische Verantwortlichkeit innerhalb der Nationen und mehr echte Solidarität zwischen ihnen.
Doch wenn es um Fremdenfeindlichkeit geht – in dem Sinne, dass man Menschen aus anderen Ländern misstraut, sich davor fürchtet, wie sie denken oder sich verhalten und es einem vor ihrem Einfluss auf unsere Gesellschaft graut – dann können die EU-Gegner mit den EU-Befürwortern nicht mithalten. Das Suffix „-phobie“ wird heutzutage in übertriebenen Maß verwendet, um politische oder moralische Ansichten zu pathologisieren. In der EU-Debatte ist es der Begriff „Europhobie“. Diese Verunglimpfung wird von den EU-Befürwortern dazu benutzt, jeden Gegner der europäischen Integration als Person zu zeichnen, die unter einer irrationalen Angst vor Europa und seinen Bewohnern leidet. Das Collins English Dictionary definiert „Europhobie“ als „Abneigung oder Feindseligkeit gegenüber Europa, Europäern oder der Europäischen Union“.
„Echte ‚Europhobie‘ kennenlernen? EU-Anhänger anschauen!“
Das erste Problem mit dieser Auffassung besteht darin, dass ein politischer Standpunkt – Ablehnung der EU, einer Institution also – mit vorurteilsbehafteten Ansichten (Hass auf Europäer), verquickt wird. Das zweite Problem ist, dass die wahre Feindseligkeit gegenüber Europäern vielmehr von den EU-Befürwortern als von den EU-Gegnern ausgeht. Möchten sie die echte „Europhobie“ kennenlernen? Dann schauen Sie sich die EU-Anhänger an.
Die Ansichten der Brüsseler Bürokraten und ihrer Anhänger in den Medien schäumen über vor Verachtung gegenüber den Bürger Europas. Man erinnere sich nur an ihre wutschnaubenden Reaktionen auf jede Volkabstimmung, die einen EU-Vertrag abgelehnt hat. 2005, als französische und niederländische Wähler zur EU-Verfassung „Nein“ sagten, beschrieb sie ein Europaabgeordneter als „ein komisches Pack von Rassisten, Fremdenfeinden, Nationalisten […] und den sonstigen Dauerbeleidigten“. Dem damaligen Präsident der EU-Kommission, José Manuel Barroso zufolge hatten sich diese Leute, der Plebs, von „Demagogie“ und „populistischen Trends“ verführen lassen. Sie können einfach nicht intelligent denken, diese Franzosen und Holländer. Als die Iren 2008 den Lissabon-Vertrag ablehnten, wurden sie mit Faschisten verglichen. Eine „Mischung aus sozialem Abstieg und Angst“ habe sie aus dem Gleichgewicht gebracht und „die Tür zum Faschismus geöffnet“ behauptete ein anderes MdEP. Diese Iren – man kann ihnen nicht trauen.
Oder schauen wir nur auf die Reaktion auf das im vergangenen Monat durchgeführte Referendum in den Niederlanden. 64 Prozent der Wähler sagten „Nein“ zu einem Abkommen zwischen der Ukraine und der EU. Die EU-Befürworter waren rasend vor Wut. Das niederländische Referendum „ist ein Witz“, spottete das Magazin EU Observer; die niederländische Regierung sollte „das Ergebnis einfach ignorieren“. Ein Kolumnist des britischen Guardian lud „Liebhaber des Grotesken“ dazu ein, zu bestaunen, wie das Referendum Extremisten in einer „klebrigen Umarmung“ zusammengeführt hat. Grotesk, klebrig, lachhaft – so wird über die niederländischen Wähler diskutiert.
„Die EU-Lobby hat vor den dummen Wähler in ihren eigenen Ländern Angst“
Manche Beobachter aus Pro-EU-Kreisen spotteten über die geringe Wahlbeteiligung bei dem Referendum von 32 Prozent. „Was für ein lächerlicher Mob. Ignoriert ihn.“ Und doch bejubeln sie das Europäische Parlament als Ausbund der Demokratie, auch wenn die Wahlbeteiligung bei der letzten Europawahl in Großbritannien bei 35 Prozent lag (48 Prozent in Deutschland und 42 Prozent in der Gesamt-EU). Einige Jahre zuvor betrug sie in Großbritannien gerade mal 24 Prozent. Für diese sich vor Wahlen fürchtende Elite sind winzige Wahlbeteiligungen in Ordnung, wenn die Wähler das „Richtige“ sagen, aber eine groteske Scharade beim „falschen“ Ergebnis.
Die EU-Befürworter haben nicht nur die Franzosen, Niederländer und Iren als einfältig verhöhnt. Sie stellen auch die Griechen als fiskalpolitisch nicht vertrauenswürdig und im Gegensatz zu den Nordeuropäern als faul dar – ein fremdenfeindliches Narrativ, das die Aushebelung der griechischen Souveränität durch die EU rechtfertigen sollte. Die Osteuropäer wurden von ihnen als vorurteilsbeladene und rückständige Figuren gezeichnet – ganz Gegensatz zu uns im Westen –, weswegen die Brüsseler Bürokraten gewählte Regierungen im Osten auch darüber belehren dürfen, wie man eine Verfassung schreibt, wie das Justizsystem zu funktionieren hat und dass sie dort alle endlich mal aufhören sollten, so widerlich zu sein.
Derweil nimmt die Angst vor Russland epidemische Züge an. Man beachte nur wie die Pro-EU-Lobby etwa auf die vernünftige Bemerkung des ehemaligen Londoner Bürgermeisters Boris Johnson reagierte, die EU habe den Konflikt in der Ukraine mitgeschürt. Sie beschimpften ihn als „Putin-Apologeten“, der nicht anerkennen wolle, wie schrecklich Russland sei. Sie fürchten die dummen Wähler in ihren eigenen Ländern, die faulen oder rassistischen Einwohner anderer europäischer Nationen und das Schreckgespenst Russland. Im Vergleich damit erscheinen die paranoiden Nationalisten überall auf dem Kontinent geradezu vernünftig.
„Alle, die Europa lieben, sollten die EU gänzlich ablehnen“
Der fundamentalen Angst der EU-Befürworter vor den europäischen Bürgern liegt die Ansicht zugrunde, dass die EU gewissermaßen als Deckel ihre schlechten Leidenschaften unter Verschluss hält. Darum spielen die EU-Befürworter die Angstkarte aus – denn sie glauben tatsächlich, dass die Europäer ohne die EU dem Faschismus anheimfallen und ein Chaos entsteht. Wenn die EU sich auflöst, gibt es ein „unerbittliches Abrutschen in die Katastrophe“ behauptet der ehemalige griechische Wirtschaftsminister Yanis Varoufakis. Ohne die EU „könnten die Extremisten Europas unsere Zukunft sein“, sagt ein Kolumnist. Der Zerfall der EU würde „den Aufstieg der extremen Rechten in Europa“ nähren, meint ein anderer.
Sind die EU-Gegner fremdenfeindlich? Es sind die EU-Befürworter, die Franzosen, Niederländer und Iren als „komisch“ bezeichnen, Griechen als nicht vertrauenswürdig darstellen, Ängste vor Osteuropäern schüren und alle Menschen in Europa als bürokratiebedürftig darstellen, um ihren inneren Faschismus unter Kontrolle zu halten. Die Art und Weise, wie die Pro-EU-Elite über die EU-Gegner spricht – sie seien ängstlich, fremdenfeindlich und wollten sich von der Welt abkapseln –, trifft eher auf sie selbst zu. Sie sind Pseudo-Europäer, die sich in Brüssel vor dem verstecken, was sie als Europas hässliche Leidenschaften und noch hässlichere Menschen betrachten. Sie sind paranoider als jeder EU-Gegner, der mir je begegnet ist.
Das ist das Fundament der EU: institutionalisiertes Misstrauen gegenüber den Bürgern Europas. Ihre Mission ist es, die nationalen Wählerschaften von der politischen und moralischen Entscheidungsfindung zu befreien, weil sie ihnen nicht traut. Die EU Hat technokratische Regierungen oder Finanzregime in Griechenland, Italien und Irland installiert, weil sie den Bürgern nicht traut. Sie schürt Vorurteile vor Osteuropäern, weil sie niemandem östlich von Wien traut. Wenn, wie das Wörterbuch sagt, „Europhobie“ die „Abneigung oder Feindseligkeit gegenüber Europa und Europäern“ bezeichnet, dann ist die EU die Hochburg der Europhobie, sie ist die institutionalisierte Europhobie schlechthin.
Und deshalb sollten alle, die Europa lieben, die EU gänzlich ablehnen. Wir können den europäischen Bürgern zutrauen, ihre Angelegenheiten besser zu regeln, als Brüssel das kann, und auch, dass sie ihren europäischen Brüdern und Schwestern in echter Solidarität statt durch Moralpredigten verbunden sein wollen. Ein wahrhaft optimistisches und humanistisches Anliegen wäre es für echte Europäer, zum Abbau aller EU-Institutionen aufzurufen. Dann könnten die Bürger Europas ihre eigenen Entscheidungen treffen und so zusammenarbeiten, wie sie es für richtig erachten.
