04.07.2018
Wider den Spielverderberstaat
Rezension von Rob Lyons
Der heutige Paternalismus bevormundet uns in unseren Lebens- und Genussentscheidungen. In seinem Buch „Killjoys: A Critique of Paternalism“ hält Christopher Snowdon dagegen.
Es war in den 1970ern, da erfand ein kleiner Texter bei Ogilvy & Mather namens Salman Rushdie einen Werbeslogan für Sahnekuchen: „Unanständig, aber schön“. Das bringt unsere Haltung gegenüber Genüssen, die uns ein kleines bisschen schaden, perfekt auf den Punkt. Uns ist schon klar, dass wir es vielleicht besser lassen sollten, doch die Freude, die wir beim Verköstigen dieses Stück Kuchens, jener Zigarette oder eines zusätzlichen Gläschens Weins empfinden, schlägt irgendwelche Langzeit-Kehrseiten bei Weitem.
Unsere Fähigkeit, in solchen Fällen rationale Entscheidungen zu treffen, wird in den letzten Jahrzehnten allerdings zunehmend in Zweifel gezogen. Man sagt uns, Experten wüssten besser als wir selbst, wie wir unser Leben zu führen hätten. Da wir zur Entscheidungsfindung nur mäßig geeignet seien und uns zudem übermäßig von äußeren Faktoren beeinflussen ließen, müsse der Staat eben eingreifen, um uns zu beschützen. Nachdem er in der kettensprengenden Liberalisierung der Nachkriegsjahre umgekommen zu sein schien, ist der Paternalismus jetzt wieder voll und ganz da.
Diese „Der Gouvernantenstaat hat immer recht“-Haltung, welche heute eher mit der Volksgesundheit als mit den guten Sitten begründet wird, unterzieht Christopher Snowdon in seinem neuen Buch „Killjoys: A Critique of Paternalism“ einer gründlichen Untersuchung. Snowdon dürfte Novo-Lesern durch seine zahlreichen Artikel auf diesem Gebiet bekannt sein, außerdem durch seine Auftritte im Spiked-Podcast „Last Orders“. Und wer die Art und Weise mag, auf die er staatliche Wichtigtuer und monomane Aktivisten zerlegt, wird an „Killjoys“ viel Spaß haben.
„Dem Paternalismus gegenüber steht der Liberalismus.“
In diesem Buch wendet er sich von seinen gut recherchierten Kritiken staatlicher Intervention in spezifischen Bereichen ab und der Frage zu, ob es nicht grundsätzlich Argumente für derartige Eingriffe geben könnte. Dem Paternalismus gegenüber steht der Liberalismus, welcher am treffendsten durch John Stuart Mills Schadensprinzip zusammengefasst wird: „Der einzige Zweck, um dessentwillen man Zwang gegen den Willen eines Mitglieds einer zivilisierten Gemeinschaft rechtmäßig ausüben darf, ist: die Schädigung anderer zu verhüten. Das eigene Wohl, sei es das physische oder das moralische, ist keine genügende Rechtfertigung.“ Ein kraftvoller und populärer Gedanke, selbst heute noch.
Die Paternalisten haben allerdings eine Reihe von Wegen gefunden, um das Schadensprinzip zu umschiffen. Zunächst wäre da die Feststellung, dass wir nicht vollständig rational entscheiden und systematisch Fehlentscheidungen treffen. Experten mit jahrelanger Ausbildung sehen sofort, wo wir unsere Fehler machen. Deshalb sollen wir uns ihrer Weisheit beugen, indem wir eine Fülle von Einschränkungen in unserem Leben hinnehmen, sei es jetzt durch Rauchverbote oder Steuern auf zuckerhaltige Getränke. Eine mildere Variante, die als „Nudging“ (Anschupsen) bezeichnet wird, wirbt dafür, dass die Gesellschaft die gesündere Option zur Standardeinstellung machen sollte, wobei es aber keine finanziellen oder rechtlichen Hindernisse für abweichende Entscheidungen gibt.
Das Problem hierbei ist, dass die Experten einen sehr verengten Blick auf derartige Wahlmöglichkeiten haben. Das Gesundheitswesen hat aufgehört, sich auf die Bekämpfung von Gesundheitsrisiken auf gesellschaftlicher Ebene zu beschränken, wie z.B. von Luftverschmutzung oder Ausbrüchen von Infektionskrankheiten. Stattdessen richten sich deren zusammengekniffene Äuglein auf die Folgen unserer privaten Entscheidungen auf unsere Gesundheit. Für Gesundheitsaktivisten ist die Ausdehnung der Lebenszeit zum einzig möglichen Maßstab des Wohlergehens geworden. Dabei bringen, wie Snowdon aufzeigt, uns unsere „schlechten Angewohnheiten“ alle möglichen Arten von Nutzen: Alkohol als soziales Schmiermittel, Nikotin zur geistigen Anregung und zum Stressabbau, die Erregung des Glücksspiels. Natürlich heißt das nicht, dass wir unsere Entscheidungen nicht gelegentlich bereuen würden. Die Entscheidung darüber, was für uns die richtige Wahl ist, können wir jedoch zweifellos besser fällen, wenn wir über das ganze Für und Wider informiert sind, als ein von Gesundheitsfanatikern inspirierter, gesetzgeberischer Zwang uns dies tun ließe.
„Unsere Fähigkeit, durchdachte und komplexe Urteile zu fällen, wird von denen, die es angeblich besser wissen, kleingeredet.“
Obwohl auch das Nudging paternalistisch ist, sieht Snowdon derartigen „libertären Paternalismus“ verhältnismäßig wohlwollend. Das Herumbasteln an der „Entscheidungsarchitektur“ muss nicht zwangsläufig etwas Negatives sein. Schließlich ist die Art und Weise, in der uns unsere Auswahlmöglichkeiten präsentiert werden, in den seltensten Fällen neutral. Zum Beispiel machen Supermärkte es uns einfach, diejenigen Produkte zu finden, die ihnen den meisten Gewinn einbringen, und nicht diejenigen, die wir ansonsten nehmen würden. So lange wir die Artikel, die wir wirklich suchen – im Gegensatz zu denjenigen, die momentan promotet werden – trotzdem einfach finden, stellt dies kein Problem dar. Das Konzept des Nudging zeigt, dass man Strategieziele im Gesundheitssektor u.ä. auch ohne Freiheitsbeschränkungen verfolgen kann. Problematisch dabei ist, dass sich die Anwendbarkeit des Nudging als äußerst begrenzt erwiesen hat und dass seine prominentesten Verfechter sich deswegen in Richtung der alten, illiberalen Mixtur von Verboten, Einschränkungen und Steuern bewegen.
Ein weiteres wesentliches Argument des Paternalismus ist, dass die großen Firmen durch ihre Sichtbar- und Verfügbarkeit (mit anderen Worten: durch clevere Werbung und die Allgegenwart ihrer Produkte) die Umwelt, in der wir leben, verzerrt hätten. Man verleitet uns dazu, Produkte haben zu wollen, die uns schaden, so dass wir wie hilflose Drohnen eine endlose Kette von Schnellimbissen, Schnapsläden und Tabakläden frequentieren. Dies gesteht jedoch der Werbung einen viel zu hohen Stellenwert zu. Ist deren Aufgabe doch fast immer, uns dazu zu bewegen, anstelle der Produkte des einen Anbieters die eines anderen zu kaufen. Außerdem wird davon ausgegangen, dass das Angebot den Bedarf weckt und dass wir das falsche Zeug kaufen, weil es einfach da ist. In der Realität überleben Geschäfte jedoch nur, wenn sie einen Bedarf befriedigen. Gibt es diesen nicht, machen sie schnell wieder zu.
So und auf andere Art wird das „Schadensprinzip“ von den Gesundheitsaktivisten in Frage gestellt, weil die Menschen eindeutig falsche Entscheidungen träfen. Unsere Fähigkeit, durchdachte und komplexe Urteile zu fällen, wird von denen, die es angeblich besser wissen, kleingeredet. Eine weitere Möglichkeit, das Schadensprinzip zu umgehen, ist die Argumentation, unsere Entscheidung schade tatsächlich Dritten. Das offensichtlichste Beispiel hierfür ist das Passivrauchen. Klar, weiter so, bring’ dich nur um, das ist deine Sache – aber du solltest andere nicht mit Giftstoffen zunebeln dürfen. Eine andere Form dieses Arguments betrifft die „Kosten für die Gesellschaft“ durch höhere Gesundheitskosten, Produktivitätsverlust, emotionalen Verlust durch vorzeitiges Ableben etc.
Wie Snowdon richtig aufzeigt, sind diese Argumente allesamt fadenscheinig. Während ein Rauchverbot an Orten, die man nicht problemlos meiden kann – z.B. in öffentlichen Verkehrsmitteln – vertretbar zu sein scheint, bedeutet der Besuch einer Kneipe, in der das Rauchen erlaubt ist, die Entscheidung, ob einem der Spaß, mit Freunden an einem bestimmten Ort zusammen zu sein, das sehr kleine Risiko durch Tabakrauch wert ist. Das Risiko ist vollständig vermeidbar. Es gibt keinerlei Rechtfertigung dafür, private Geschäfte davon abzuhalten, ihren Gästen das Rauchen zu erlauben; die Inhaber können selbst am besten beurteilen, wie sie den Bedürfnissen ihrer rauchenden und nichtrauchenden Kundschaft am besten Rechnung tragen.
„Die Regulierung unserer persönlichen Gewohnheiten ist und bleibt inakzeptabel.“
Die Zahlen, die als „Kosten für die Gesellschaft“ angegeben werden, sind durch Immaterielles massiv aufgebläht und durch Dinge, die de facto Kosten für Individuen sind. Gesundheitskosten (und Kriminalitätskosten beim Alkohol) werden durch existierende Besteuerung mehr als abgedeckt. Wäre eine Besteuerung als Mittel zur Abdeckung der Kosten externer Effekte (Pigou-Steuer zur Verhaltenslenkung) gerechtfertigt, müsste sie tatsächlich deutlich niedriger liegen als dies derzeit der Fall ist. Darüber hinaus müsste eine buchhalterisch saubere Erfassung der „Externalitäten“ bestimmter Verbraucherentscheidungen auch den Nutzen, den die Gesellschaft davon hat, berücksichtigen, was nur sehr selten getan wird.
Mittels dieser und anderer Argumente erfüllt Snowdon die wichtige Aufgabe, den Illiberalismus und die Irrationalität paternalistischer Strategien herauszustellen. Es ist völlig legitim, Dinge wie eine angemessene Etikettierung von Nahrungsmitteln oder textliche Warnhinweise auf Zigarettenschachteln vorzuschreiben (von seinem Vorschlag, Kalorienangaben auf alkoholischen Getränken einzuführen, bin ich allerdings weniger überzeugt). Wir sollten wissen, was wir bekommen, und es ist vernünftig, sicherzustellen, dass Produkte nicht verfälscht oder auf irreführende Weise verkauft werden. Die Regulierung unserer persönlichen Gewohnheiten ist und bleibt aber inakzeptabel.
Interessanterweise stützt sich Snowdon in seiner Argumentation weniger auf Mills Schadensprinzip und mehr auf die ökonomische Klassik. In Anbetracht der Komplexität der Gesellschaft verfügen Regierungen schlicht und ergreifend nicht über die Informationen, die sie benötigen würden, um unsere Konsumentenentscheidungen zu steuern. Es ist erheblich besser, die Richtung einer Gesellschaft durch die Milliarden kleiner persönlicher Urteile, die wir fällen, wenn wir etwas kaufen, bestimmen zu lassen, als durch ein zentrales Diktat. Deshalb gehen wirtschaftliche und persönliche Freiheit Hand in Hand. Angesichts der Tatsache, dass unsere vorgebliche Irrationalität das Fundament des Paternalismus darstellt, ist es laut Snowdon eigenartig, dass die Wirtschaftslehre in Schulen dermaßen vernachlässigt wird, wo ihre Lektionen doch so nützlich fürs tägliche Leben wären und sie viele unserer verbreitetsten Fehleinschätzungen binnen weniger Minuten erklären könnten.
„Killjoys“ ist kurz, intelligent und stachelig. Es sollte Pflichtlektüre für jeden sein, der Argumente benötigt, um den illiberalen Paternalismus und die Politiker, die uns solch eine Politik aufbürden, zurückzudrängen.
