18.12.2015

Freie Rede in Gefahr

Rezension von Kolja Zydatiss

Die Redefreiheit ist bedroht. In seinem Buch Trigger Warning warnt Mick Hume vor der Tabuisierung abweichender Meinungen. Kontroverse Ansichten werden blockiert statt debattiert. Doch das freie Wort ist die Voraussetzung des gesellschaftlichen Fortschritts. Von Kolja Zydatiss

„Je suis Charlie“. Nach dem Anschlag auf das französische Satiremagazin prangte dieser Slogan auf Zeitungen, Webseiten und Facebook-Profilen. Von den Straßen westlicher Metropolen, wo Millionen von Demonstranten ihre Solidarität mit den Ermordeten bekundeten, bis zu den Stellungnahmen erschütterter Politiker, war das Recht auf freie Meinungsäußerung in aller Munde. Erleben wir gerade ein Aufblühen der Redefreiheit?
Mitnichten, meint der britische Journalist Mick Hume.

Entgegen aller Lippenbekenntnisse wird derzeit ein stiller Feldzug gegen die Redefreiheit geführt. Unauffällig, so die zentrale These seines neuen Buchs Trigger Warning, das sich vor allem mit Entwicklungen in der angloamerikanischen Welt beschäftigt, sind die heutigen Angriffe auf die Redefreiheit. Das sind sie deshalb, weil sie selten als herkömmliche Zensur daherkommen. Wer im 21. Jahrhundert das Recht auf freie Meinungsäußerung einschränken will, bedient sich einer positiven Sprache, betont Toleranz, Vielfalt und das vermeintliche Recht, vor beleidigenden Ansichten geschützt zu werden

Ein Beispiel sind Proteste von Studentengruppen, die an US-amerikanischen oder britischen Universitäten immer öfter zur Ausladung von umstrittenen Rednern und Komikern führen („No Platform“-policy). Auch in Internetforen und Fußballstadien wird das Recht auf freie Meinungsäußerung zunehmend dem Schutz des seelischen Wohlbefindens untergeordnet. Die von Hume beschriebenen Trends sind auch in Deutschland zu beobachten. Siehe z.B. die Reaktionen auf den stockkonservativen Bremer Pfarrer Olaf Latzel, der Anfang dieses Jahres Multikulti-Glaubenssätze in Frage stellte und dafür von vielen seiner „progressiven“ Kollegen mundtot gemacht werden sollte. 1

„Werbung und extremistischer Propaganda werden heute quasi mystische Anziehungskräfte zugeschrieben“

Die neue Zensur hat für Hume einen informellen Charakter. Sie geht meist nicht von staatlichen Stellen, sondern von selbsternannten Vertretern von Minderheitsinteressen aus. Diese bedienen sich eines ausgeklügelten Arsenals, um Debatten einzuschränken. Sprüche wie „check your privilege“ 2 oder „mansplaining“ 3 schließen ganze Gruppen von der Diskussion bestimmter Themen aus. Geradezu inflationär wird der Begriff „Leugner“ gebraucht, um unliebsame Meinungen zu verbannen. Wem Wirtschaftswachstum wichtiger als Umverteilung ist, findet sich heute leicht als inequality denier (englisch: etwa „Leugner der sozialen Ungleichheit“) gebrandmarkt. Sogenannte Trigger Warnings (zu Deutsch: Triggerwarnung), die an vielen amerikanischen Unis auf vermeintlich aufwühlende Lehrinhalte hinweisen, werden zunehmend auch von europäischen Studenten gefordert.

Für den ehemaligen studentischen Aktivisten und bekennenden Marxisten Hume ist es besonders tragisch, dass heute vor allem Studenten, die sich selbst dem linken Spektrum zuordnen, die freie Rede bekämpfen. Im Gegensatz zu ihren Vorgängern in den 1960er-Jahren, die sich mit Initiativen wie dem Free Speech Movement an der Universität Berkeley gegen zensorische Uni-Verwaltungen wandten, kooperieren die heutigen „Radikalen“ oft mit offiziellen Instanzen, um ideologischen Konformismus durchzusetzen.

„Laut Hume wird in der westlichen Gesellschaft der Mensch heute entweder als ausgesprochen schwach und verletzlich oder als leicht verführbar und damit gefährlich dargestellt.“

Hume betont, dass die von ihm skizzierten gesellschaftlichen Tendenzen eine gefährliche, kaum zu kontrollierende Eigendynamik entwickelt haben. Für ihn unterscheiden sich Studenten, die die Ausladung eines umstrittenen Redners erwirken, von den „Charlie Hebdo“-Attentätern nur in der Methode, nicht jedoch im ihrem Anspruch Meinungen, die ihnen missfallen, das Existenzrecht abzusprechen.

Die These, dass der neue Kampf gegen die Redefreiheit nur vor dem Hintergrund eines in den letzten Jahrzehnten gewandelten Menschenbildes verstanden werden kann, zieht sich wie ein roter Faden durch das Buch. Laut Hume wird in der westlichen Gesellschaft der Mensch heute entweder als ausgesprochen schwach und verletzlich oder als leicht verführbar und damit gefährlich dargestellt. Erstere Sichtweise hat uns vergessen lassen, dass freie Rede letztlich nur Rede und kein physischer Gewaltakt ist, und hat uns dazu angehalten, den Schutz vor subjektiv empfundenen Beleidigungen über die Meinungsfreiheit zu stellen. Letztere brachte einen Stoß an illiberalen Entwicklungen mit sich. Werbung und extremistischer Propaganda werden heute quasi mystische Anziehungskräfte zugeschrieben, immer mehr Gesetze sollen vor ihrem Einfluss schützen.

Der Autor betont in diesem Zusammenhang den interessanten Umstand, dass die ersten Gesetze gegen Holocaustleugnung erst in den 1990ern verabschiedet wurden (in Deutschland etwa 1994), also nachdem man fast 50 Jahre ohne sie ausgekommen war. Auch in der Vorstellung, dass bestimmte Begriffe wie „Nigger“ als abwertender Ausdruck für Schwarze im Englischen unabhängig vom Kontext (etwa in der Standup-Comedy) unsäglich sind, erkennt Hume ein Erstarken des Misstrauens in die Fähigkeit von normalen Menschen, sprachliche Äußerungen alltagskompetent und vernünftig einzuordnen. Der Fokus auf spontane Äußerungen von Fußballspielern, die sich aufgrund ihrer vermeintlichen Vorbildfunktion besonders politisch korrekt ausdrücken sollen, ist ein weiteres Beispiel.

„Die Häretiker von gestern sind oft die Helden von heute“

Gerade Lesern, die sich wie ich progressiven Idealen verpflichtet fühlen, bietet Humes Werk anregenden Lesestoff. Denn wir haben viel zu verlieren. Wie der Autor in seinem flammenden Schlussplädoyer ausführt, war das freie Wort stets eine Voraussetzung gesellschaftlichen Fortschritts. Diverse emanzipative Bewegungen, von der britischen Frauenrechtsbewegung, den Suffragetten, bis zur Bürgerrechtsbewegung um Martin Luther King, zeigen, dass die Helden von heute oft die Häretiker von gestern sind. Eine Vorstellung von Redefreiheit, die extreme, kontroverse Ansichten ausschließt, ist wertlos.

Natürlich stimmt es, dass die Reichen und Mächtigen leichter von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch machen können. Doch die Antwort kann nur lauten, dieses Recht für alle auszudehnen. Die Redefreiheit ist kein Nullsummenspiel. Auch im Umgang mit Extremisten sollten wir auf die Freiheit und die Attraktivität aufklärerischer Werte vertrauen. Wer seinen Gegnern den Mund verbietet, macht sie zu Märtyrern und schwächt die eigene Position.

Mick Humes Buch ist eine eindrückliche Warnung: Die Redefreiheit wird heute im Stillen bekämpft. Die Motive mögen humanistisch klingen, aber das Ergebnis ist das gleiche wie früher: Infantilisierung der Bürger, Selbstzensur und die Verhinderung offener Debatten. Doch fader Konformismus, da stimme ich dem Autor zu, ist das letzte, was unsere Gesellschaft im Moment braucht.