17.02.2012

Nachhaltig oder Wachstum – beides geht nicht!

Essay von Alexander Horn

Die Eurokrise ist vor allem eine Krise der Produktivität. Ursachen liegen in der europaweiten Wachstumsschwäche, die ironischerweise mit dem Aufstieg wachstumsskeptischen Denkens einhergeht. Gerade Deutschland hat hier eine Vorreiterrolle.

Auch vier Jahre nach Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftkrise ist weder in der Eurozone noch in Europa insgesamt die Krise überwunden. Die Wirtschaft stagniert, die Staatshaushalte sind längst nicht ausgeglichen und die Arbeitslosigkeit hat historische Höchststände erreicht. Europa gilt der Präsidentin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Lagarde inzwischen sogar als Krisenherd, der die gesamte Weltwirtschaft in eine tiefe Depression ähnlich der 30er Jahre stürzen könnte 1. Das enorme Ausmaß und die Hartnäckigkeit der Krise in Europa lassen sich kaum mehr mit dem Verweis auf gierige Banker und ein fehlreguliertes Finanzsystem verklären. Auch die Tatsache, dass sich die Europäer mit der Rettung des Finanzsystems verhoben haben, indem sie für dessen faule Kredite geradestehen wollten, um nun unter der Schuldenlast zu ächzen, erklärt nicht die wirtschaftliche Lähmung. Diese kann selbst mit immer neuer Kreditausweitung und inzwischen sogar der Staatsfinanzierung durch die Zentralbanken nicht erfolgreich bekämpft werden. Entscheidend für die tiefe Krise Europas ist eine langandauernde Entwicklung, die sich über Jahrzehnte festgesetzt hat: Europa spielt trotz seines immer noch enormen weltwirtschaftlichen Gewichts für eine expandierende Weltwirtschaft keine tragende Rolle mehr. Stattdessen ist wirtschaftliche Stagnation das europäische Markenzeichen geworden.In Europa selbst wird diese wirtschaftliche Stagnation jedoch weitgehend ignoriert, verdrängt oder gar nicht als Problem wahrgenommen. Entsprechend ignorant gerieren sich europäische Spitzenpolitiker gegenüber der Bewertung ihrer Länder durch amerikanische Ratingagenturen. Die sind immer weniger geneigt, der Finanzkraft europäischer Staaten zu vertrauen. Die negative Bewertung und die international wie auch innerhalb Europas fehlende Bereitschaft, den Staaten weitere Kredite zu verschaffen, wird in Europa offenbar nicht als Alarmsignal oder Hinweis auf ein ernstes Problem verstanden. Stattdessen herrscht Empörung über die vermeintlich nicht sachgerechte Vorgehensweise. Trotzig wird das Verbot der Ratings und der Aufbau einer wohlgefälligen europäischen Ratingagentur gefordert. Die hinter der schlechten Kreditwürdigkeitsbewertung stehende Begründung wird offenbar nicht akzeptiert: Nicht etwa das erreichte Schuldenniveau ist für das Kreditrating entscheidend. Ausschlaggebend ist die Finanzkraft des Schuldners. Dieser muss absehbar mindestens in der Lage sein, die Zinslast zu tragen und auch zur Kreditrückzahlung fähig sein. Genau daran hapert es aber. Aufgrund des schon vor der Finanz- und Wirtschaftskrise schwindsüchtigen Wirtschaftswachstums gibt es gegenwärtig umso weniger Anlass, auf bessere Zeiten zu setzen. Es erscheint unrealistisch, dass sich Europa aus dem Schuldensumpf befreien kann.

Europa hat also offenbar ein gewisses Erkenntnisdefizit. Dennoch ist es irritierend, dass in der Auseinandersetzung über die Krise fehlendes wirtschaftliches Wachstum praktisch keine Rolle spielt. Gerade in Deutschland ist – sicherlich auch bedingt durch die noch immer gute Konjunktur – eine besonders reservierte Auffassung festzustellen. Die Gesundung Europas wird hierzulande eher durch die Orientierung an den Eigenschaften einer schwäbischen Hausfrau gesucht. Europa steckt somit mitten in der schwersten Wachstumskrise seit den 1930er Jahren, verfügt über keine Wachstumsstrategie und eine Diskussion darüber steht ebenfalls nicht auf der Tagesordnung.

Deutschland – Handicap für Europa

Das ganze Dilemma der europäischen Versuche, mit der Krise zu Rande zu kommen, zeigt sich in der nun propagierten Orientierung am Vorbild Deutschlands wie unter einem Brennglas. Deutschland wird – vor allem von der Bundesregierung selbst – in wirtschaftlicher Hinsicht als Erfolgsstory angepriesen und nun für ganz Europa als nachahmenswertes Modell verkauft. Dabei ist Deutschland seit zwei Jahrzehnten das beste und wohl gravierendste Beispiel für wirtschaftliche Stagnation und sogar rückläufigen gesellschaftlichen Wohlstand. Seit der Wirtschaftkrise, die 1992 nach der Wiedervereinigung einsetzte, ist hierzulande bei dauerhaft sehr hoher Arbeitslosigkeit eine Strukturanpassung durchgesetzt worden, die die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft vor allem durch erheblichen Druck auf die Löhne verbessert hat. Die wirtschaftliche Dynamik der Nachkriegszeit, die von hohen Investitionen der Wirtschaft getrieben war, ist in den letzten Jahrzehnten vollständig verlorengegangen. So explodierte hierzulande die Arbeitslosenrate seit den siebziger Jahren von vier Prozent auf über zwölf Prozent Mitte der neunziger und nochmals zehn Jahre danach. Deutschland ist inzwischen vom klassischen Einwanderungsland zum Auswanderungsland mutiert . 2.

Selbst innerhalb Europas, das seit mehr als einem Jahrzehnt weltweit die rote Wachstums-Laterne hat, ist Deutschland das absolute Wachstumsschlusslicht. Seit Anfang der 80er Jahre dümpelt das durchschnittliche jährliche Wirtschaftswachstum bei nur noch 2 Prozent vor sich hin. In den letzten 10 Jahren erreichte es – trotz des gefeierten Aufschwungs der letzten Jahre – durchschnittlich gerade noch ein Prozent. Erkauft wurde die seit den 90er Jahren gestiegene Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands mit Reallohnverlusten für die abhängig Beschäftigen. Das beflügelte den Export und stoppte die nach der Wiedervereinigung vor allem in Richtung Osteuropa einsetzende Verlagerung von Arbeitsplätzen. Deutschland konnte so – im Gegensatz zu den meisten europäischen Ländern – eine industrielle Basis erhalten, die nun hilft, von den schnell wachsenden Märkten der BRIC-Staaten und anderer aufstrebender Länder zu profitieren. Problematisch ist, dass das – wenn auch geringe – Wachstum Deutschlands vom Export getrieben ist und nicht von Investitionen der Wirtschaft in neue Technologien und Verfahren. Diese sind seit Jahrzehnten rückläufig und verursachen einen problematischen dauerhaften Leistungsbilanzüberschuss Deutschlands. Die in den letzten zwei Jahren relativ hohe Investitionstätigkeit der Unternehmen ist in Anbetracht der letzten Jahrzehnte nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein. Die verbesserte Wettbewerbsposition Deutschlands, die vor allem durch Lohndruck erkauft wurde, wird sich also bei steigenden Löhnen sofort wieder relativieren. Dieser Umstand wird einen fortwährenden Druck auf das Lohnniveau ausüben. Es ist genau diese bittere Medizin, die der Preis- und Lohnanpassung nach unten, die die europäischen Krisenpolitiker in Abwesenheit einer Wachstumsstrategie ganz Europa verordnen. Die Vorgehensweise ist eine Anleihe an Münchhausen, dem es ja gelang, sich am eigenen Schopfe aus dem Sumpf zu ziehen. Eine Strategie zur Wahrung und Verbesserung des Wohlstands der breiten Masse der Bevölkerung ist es aber sicherlich nicht.

Dass Deutschland nun, obwohl es eher Stagnation als Dynamik ausstrahlt, als Vorbild für Europa gesehen wird, ist in zweifacher Hinsicht bemerkenswert. Denn erstens zeigt es, wie groß die Verzweiflung in Anbetracht der Krise in anderen europäischen Ländern tatsächlich sein muss, wenn Deutschland als leuchtendes Vorbild gelten kann. Zweitens suggeriert das deutsche Beispiel, dass es möglich zu sein scheint, auch ohne dynamisches Wirtschaftswachstum zurechtzukommen.

Wachstumsgötze

Das Fehlen einer ernsthaften Wachstumsdiskussion hat eine wesentliche Ursache in der immer weiter verbreiteten Skepsis gegenüber wirtschaftlichem Wachstum. Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat in dieser Hinsicht wohl weniger ein Umdenken, also ein regelrechtes „coming out“ bewirkt. Führenden Politikern gilt wirtschaftliches Wachstum nicht mehr als Mittel zur Steigerung des gesellschaftlichen Wohlstands, sondern gar als Problem. Kurz vor Weihnachten hat sich Finanzminister Schäuble, wie auch schon zu seiner Präsidentschaft der ehemalige Bundespräsident Köhler, für einen Mentalitätswandel ausgesprochen. Er forderte, dass „wir uns in unseren eigenen westlichen Ländern für eine Begrenzung des Wirtschaftswachstums einsetzen“. Auch Robert Zollitsch, der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, geißelte das Diktat des „grenzenlosen wirtschaftlichen Wachstums“. Es ist bemerkenswert, dass führende Persönlichkeiten trotz der chronischen Wachstumsschwäche Europas und insbesondere Deutschlands ein „grenzenloses wirtschaftliches Wachstum“ sehen und in der „Begrenzung des Wirtschaftwachstums“ eine wesentliche Aufgabe der Politik zu erkennen glauben. Dass derartige Auslassungen inzwischen kaum mehr eines kritischen Kommentars gewürdigt werden, ist ein untrügliches Zeichen dafür, dass sich der geforderte „Mentalitätswandel“ bereits längst vollzogen hat.

Während die einen die Begrenzung des wirtschaftlichen Wachstums für notwendig halten, betrachten andere ganz grundsätzlich die Ausrichtung der Gesellschaft auf wirtschaftliches Wachstum als den eigentlichen Fehler. Es ist bemerkenswert, dass die Finanz- und Wirtschaftskrise nicht etwa einen starken Impuls zur Forderung nach wirtschaftlichem Wachstum ausgelöst hat, sondern im Gegenteil eine pessimistische Stimmung überwiegt, die traditionellen Wachstumsskeptikern zu einer verstärken Popularität verhilft. So hat das wachstumsskeptische Buch des Beraters der britischen Regierung, Tim Jackson, auch in Deutschland eine gewisse Aufmerksamkeit erzeugt. Jackson hält die Ausrichtung der Gesellschaft auf Wachstum für einen systematischen Fehler: „Die Wirtschaftskrise ist nicht das Ergebnis vereinzelter Missstände in bestimmten Teilen des Bankensektors. Verantwortungslosigkeit wurde erheblich systematischer betrieben, mit Billigung von ganz oben und mit einem klaren Ziel vor Augen: der Fortsetzung und Sicherung des Wirtschaftswachstums.“ 3 Schon die Bundeskanzlerin glaubte in Anbetracht der gegenwärtigen Krise erkannt zu haben, dass Wirtschaftswachstum um jeden Preis in die Irre führt und uns mit schweren Krisen belastet. Dass wir den Bogen auf der Jagd nach mehr Wohlstand und Wirtschaftswachstum überspannt haben, kann man inzwischen wohl als gesellschaftlichen Konsens formulieren. Der ehemalige Verfassungsrichter Udo Di Fabio etwa beklagt eine „Entgrenzung von Teilfunktionen der modernen Gesellschaft“, die diese zu Höchstleistungen getrieben habe und in Wirtschaftswachstum um „beinah jeden Preis“ gipfelte. Auch er sieht die „Raffgier junger Investmentbanker“ nicht als ursächlich für die Finanzkrise, sondern ihn sorge es vielmehr, dass ein „Renditesystem, das die Bodenhaftung kaufmännischer Kalkulierbarkeit verloren hatte“, von den Staaten des Westens nicht etwa nur hingenommen worden sei, sondern „befeuert worden war, um Wachstum und Wohlstand zu generieren.“

Die Verbindung der verheerenden Finanz- und Wirtschaftskrise mit dem traditionellen Ziel, den gesellschaftlichen Wohlstand durch Wirtschaftswachstum zu steigern, zeigt, wie leichtfertig in einem wachstumsskeptischen Klima das Kind mit dem Bade ausgeschüttet werden kann. Die Tatsache, dass Staaten versucht haben, durch Wirtschaftswachstum den Wohlstand der Gesellschaft zu vergrößern und dies in einer verhängnisvollen Krise endete, lässt sicherlich die Maßnahmen und Hebel, die dazu genutzt wurden, in einem zweifelhaften Licht erscheinen. Hier wird aber der Kurzschluss gezogen, dass das Ziel der Wohlstandssteigerung durch Wirtschaftswachstum per se falsch oder fragwürdig ist.

Neues aus der Mottenkiste

Ausschlaggebend für die Skepsis gegenüber wirtschaftlichem Wachstum ist das Nachhaltigkeitsdenken. Es gibt zwar unterschiedliche Auffassungen von Nachhaltigkeit, allerdings liegt allen eine tiefsitzende Skepsis gegenüber den menschlichen Fähigkeiten zugrunde. Das Nachhaltigkeitsdenken stellt die Fähigkeit der Menschheit infrage, von der Natur gesetzte Grenzen zu überwinden, weshalb diese sich den natürlichen Grenzen unterordnen und ihnen anpassen muss. Im Kern ist diese Auffassung eine Reaktion auf die Aufklärung und die Französische Revolution. Während die Aufklärer das menschliche Potential zur Veränderung der Lebensbedingungen und der gesellschaftlichen Strukturen betonten, ging es dem englischen Pfarrer und Ökonomen Thomas Robert Malthus im 1798 erschienen Principle of population darum, das Gegenteil zu belegen. Malthus versuchte durch empirisches Beobachten seine Hypothese zu belegen, dass die Ertragskraft der Landwirtschaft nicht ausreichen kann, um mit dem Vermehrungsdrang der Gesellschaft Schritt zu halten. Die verfügbaren Ressourcen sah er also als so eingeschränkt, dass es notwendigerweise zu Elend, Verarmung und Hungertod komme und sich dadurch eine Anpassung der Menschheit an die natürlichen Grenzen ergebe. Malthus wurde durch die historische Entwicklung widerlegt. Der Menschheit gelang es, die landwirtschaftlichen Erträge so enorm zu steigern, dass diese vermeintliche natürliche Barriere überwunden wurde. Sie hat Methoden entwickelt, um den Hunger weltweit zu besiegen. Der heute noch grassierende Hunger in weniger entwickelten Ländern ist offensichtlich nicht mehr auf natürliche Grenzen zurückzuführen, sondern auf den geringen wirtschaftlichen Entwicklungsstand der betroffenen Länder und daher auf soziale Ursachen. Malthus’ konservative und antihumanistische Auffassungen wurden nicht zuletzt aufgrund der enormen wirtschaftlichen Entwicklung der letzen Jahrhunderte an den Rand gedrängt und spielten lange Zeit keine maßgebliche Rolle in der gesellschaftlichen Diskussion.

Dies hat sich jedoch grundlegend geändert. Zwar stimmt heute niemand mehr den konkreten Auslassungen Malthus´ zu. Allerdings ist der Kern seiner Aussage zumindest in Deutschland zum unumstößlichen Dogma avanciert. Seit den 70er Jahren werden die Grenzen des Wachstums in erster Linie mit der endlichen Verfügbarkeit natürlicher Ressourcen begründet. Es scheint unvorstellbar, dass die Erde – ein begrenztes System – auf Dauer ein exponentielles Wachstum und einen entsprechend wachsenden Ressourcenverbrauch ertragen kann. Die Begrenztheit der natürlichen Ressourcen scheint zwar formal richtig, betrachtet man diese jedoch in Beziehung zur menschlichen Schaffenskraft, so entpuppt sich diese Vorstellung recht schnell als Schnapsidee. Entscheidend ist, dass die Menschheit es durch ihr Verständnis der Natur immer besser vermag, die Kräfte der Natur, also die natürlichen Ressourcen, zu beherrschen und diese auf immer neue Weise zu kombinieren. Natürliche Ressourcen sind immer nur auf einer gegebenen gesellschaftlichen Entwicklungsstufe begrenzt. Im siebzehnten Jahrhundert etwa sorgten sich die Engländer, dass ihnen das Holz ausgehen könnte. Auch damals machte man sich bereits Gedanken, wie man den steigenden Holz- und Energiebedarf der Gesellschaft durch eine nachhaltige Holzwirtschaft decken könnte. Die Entdeckung und Nutzung der Kohle als Energieträger überwand diesen Engpass und leistete einen wichtigen Beitrag zur industriellen Revolution. 4 Heute hingegen glauben wir, dass uns Kohle, Gas, Wasser oder andere Rohstoffe ausgehen. Hiervor wird uns erneut die menschliche Kreativität bewahren, sofern wir alles dafür tun, diese entsprechend zu fördern.

Im Übrigen lässt sich festhalten, dass die Menschheit keine Rohstoffe verbraucht, sondern diese nur umwandelt. Alle Rohstoffe befinden sich somit im geschlossenen Kreislauf der Erde, den sie nicht verlassen können. So lässt sich Eisen aus dem einst produzierten Stahl wieder zurückgewinnen und ebenso freigesetzter Kohlenstoff in Form von CO2 wieder zu Kohlenstoffketten rekombinieren. Um all dies bewerkstelligen zu können, bedarf es nur zwei essentieller Voraussetzungen: einerseits unbegrenzt verfügbare Energie und andererseits die permanente Entwicklung der menschlichen Fähigkeit zum Verständnis und zur Beherrschung der Natur. Dabei wird schnell deutlich, dass es tatsächlich nur auf den Menschen ankommt, denn die in unserem Sonnensystem verfügbare Energie ist aus heutiger Sicht unendlich groß, wir müssen sie nur zu nutzen lernen. 5

Sofern wir also aufgrund der bestehenden Klimamodelle besorgt darüber sind, dass die CO2-Konzentration der Atmosphäre in absehbarer Zeit zu hoch sein könnte, so sollten wir nicht das Kind mit dem Bade ausschütten. Energie, genauer die massenhafte und kostengünstige Nutzbarmachung von Energie, ist der Schlüssel zur Ablösung von der Kohlenstoffwirtschaft und wird auch in Zukunft einer der zentralen Bausteine der menschlichen Entwicklung sein. Wären wir etwa ganz und gar gezwungen, das in den letzten Jahrhunderten freigesetzte CO2 wieder einzufangen, weil es uns auf der Erde zu warm wird, bräuchten wir ungeheure Energiemengen, um den Kohlenstoff aus der Atmosphäre wieder in Kohle oder Öl zurückzuverwandeln.

Bei der Lösung gegenwärtiger Ressourcen- und Klimaprobleme muss es also um die Überwindung der gegenwärtigen Grenzen gehen, was menschliche Kreativität und, allem voran, eine produktivere Energieerzeugung erfordert. Dieses menschliche Streben zur Überwindung bestehender Grenzen ist mit der Steigerung der Arbeitsproduktivität und der Vergrößerung des gesellschaftlichen Wohlstands verbunden und drückt sich in einer marktwirtschaftlich organisierten Gesellschaft in wirtschaftlichem Wachstum aus. Das Nachhaltigkeitsdenken hingegen problematisiert wirtschaftliches Wachstum. Es erscheint nur zulässig, wenn es die vermeintlichen natürlichen Grenzen nicht überscheitet. Die Anpassung der Gesellschaft an diese Grenzen und nicht mehr die Überwindung derselben ist inzwischen zum kulturellen Credo geworden und schränkt die Möglichkeiten sozialer Entwicklung ein.

Deutschlands Vorreiterrolle

In Deutschland, so vermutet Dr. Hermann Otto Solms, Vorsitzender des FDP-Arbeitskreises Wirtschaft und Finanzen, ist die Wachstumsskepsis ausgeprägter als in anderen Ländern. Hierzulande habe sich „ein gesellschaftliches Klima der allgemeinen Wachstumsskepsis ausgebreitet …, das ein nie gekanntes Ausmaß erreicht hat und quer durch die Bevölkerung geht“ 6. Das ist auch kein Wunder, da diese Wachstumsskepsis in Deutschland früher als in anderen europäischen Ländern auf fruchtbaren Boden fiel, aufgesogen und kultiviert wurde – und zwar besonders ausgeprägt bei Menschen, die sich selbst als politisch „links“ bezeichnen würden. Entscheidend hierfür waren die frühen und verheerenden Niederlagen einer der zu Anfang des zwanzigsten Jahrhundert stärksten Arbeiterbewegungen der Welt. Politisch geschwächt durch die Unterstützung des Ersten Weltkriegs, die missratene Revolution 1918/19 und die Spaltung während der Weimarer Republik, war sie nicht mehr in der Lage, den Nationalsozialismus in Deutschland zu verhindern und wurde organisatorisch wie politisch zerstört. Auch im Nachkriegsdeutschland spielte sie keine entscheidende politische Rolle und das westdeutsche „Wirtschaftwunder“ entfaltete sich nicht zuletzt auf Basis der Niederlagen der Arbeiterschaft und nicht mit deren aktiver politischer Mitwirkung. Intellektuelle, wie etwa die „Frankfurter Schule“ und viele Linke zogen früher als in anderen Ländern den Schluss, dass die Arbeiterschaft ihre historische Rolle als Subjekt gesellschaftlicher Veränderung nicht mehr wahrnehmen kann. Während in den 70er Jahren in ganz Europa massive Arbeitskämpfe wüteten und die Linke in Frankreich, Italien und Großbritannien noch eng mit den damals ökonomischem Wachstum und technologischem Fortschritt noch positiv gegenüberstehenden sozialistischen und kommunistischen Parteien verwoben war und dort ihre Heimat hatte, entwickelte sich die APO und alles, was aus ihr folgte, weitgehend außerhalb dieses Bezugsrahmens. Innerhalb der westdeutschen Linken war die in anderen europäischen Ländern noch rudimentär vorhandene Perspektive zur Überwindung bestehender sozialer Grenzen und nicht zuletzt auch zur allgemeinen Wohlstandsvermehrung durch die Arbeiterbewegung völlig obsolet geworden. So trug die Schwäche der Linken dazu bei, dass gesellschaftliche Barrieren, die zuvor auf soziale Ursachen zurückgeführt worden waren, in zunehmendem Maße als natürliche Grenzen neu interpretiert werden konnten.

In Deutschland erreichte die Veröffentlichung des Club of Rome über die „Grenzen des Wachstums“ im Jahr 1972 innerhalb kurzer Zeit eine bedeutende Resonanz – wenig überraschend vor allem in „linken“ oder „alternativen“ Milieus. Zu diesem Zeitpunkt zeichnete sich das Ende des Wirtschaftwunders bereits ab. Die 1973 einsetzende Wirtschaftskrise ging als „Ölkrise“ mit Energiesparprogrammen und Sonntagsfahrverbot in das kollektive Gedächtnis ein und manifestierte allzu deutlich die vermeintlichen natürlichen Grenzen. Die weltweit zur Neige gehenden Ölreserven schienen diese Krise ausgelöst zu haben und wurden als Warnsignal zum Umsteuern aufgefasst. Der entstehenden Ökologiebewegung gelang es innerhalb von kaum mehr als zehn Jahren, wie ein Staubsauger diejenigen kritischen Stimmen aufzusammeln, die das westdeutsche Parteiensystem nicht zu integrieren in der Lage war. Dazu gehörten, neben einer enormen Anzahl an Bürgerinitiativen, auch versprengte Reste der desillusionierten Linken. Über die Grüne Partei kam es zu einer Verschmelzung linkssozialistischer und konservativer Auffassungen zu einem wachstumskritischen Grundkonsens. Nach kaum mehr als zehn Jahren seit dem Aufkeimen der Ökologiebewegung wurde die 1980 gegründete Grüne Partei 1985 erstmals an einer Landesregierung beteiligt. Inzwischen sind nicht nur Bündnis 90/Die Grünen mehrheitsfähig, wie die Baden-Württembergische Landtagswahl 2011 gezeigt hat, sondern wesentliche gesellschaftspolitische Auffassungen der Ökologiebewegung sind zum Konsens innerhalb der Parteien und bei Funktionsträgern in Wirtschaft und Gesellschaft geworden.

Nachhaltiges Wachstum

In Deutschland hat sich inzwischen – getragen vom Bewusstsein natürlicher Grenzen – parteiübergreifend ein wachstumskritischer Grundkonsens herausgebildet. Dies drückt sich im inflationären Gebrauch der Floskel vom „nachhaltigen Wachstum“ aus. Kaum eine politische Stellungnahme kommt ohne diese Relativierung aus. Selbst diejenigen, die das Erfordernis von möglichst starkem wirtschaftlichem Wachstum ins Zentrum ihrer Argumentation rücken, wie etwa der ehemalige Wirtschaftsminister Brüderle, bekennen sich zum „nachhaltigen Wachstum“.7 Der Begriff ist jedoch alles andere als eine leere Worthülse. Zwar gibt es zwischen allen Parteien einen Kampf um die Deutungshoheit, allerdings ohne den Kern der Botschaft in Frage zu stellen: Ressourcen- und Klimagrenzen bilden natürliche Grenzen, die wirtschaftliches Wachstum nicht durchbrechen darf.

Aufschlussreich ist in dieser Hinsicht die bereits Ende 2010 von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen gemeinsam eingesetzte Enquete-Kommission des Bundestags, die „Wege zu einem nachhaltigen Wirtschaften“ erkunden soll. Im Antrag werden die 1972 vom Club of Rome thematisierten Grenzen des Wachstums als „aktueller denn je“ bezeichnet und mit einer beachtenswerten Selbstverständlichkeit werden die Leitplanken der Enquete markiert, denn dort heißt es mahnend: „Materielle Ressourcen und die Belastbarkeit von Natur und Umwelt haben Grenzen. Die von der Natur bereitgestellten Güter sind endlich.“ Trotz der in der deutschen Wirtschaft erzielten Steigerung der „Energie- und Materialeffizienz“ würden diese Effizienzgewinne durch vermehrten Verbrauch wieder aufgezehrt und deshalb müsse geklärt werden, „wie die nachhaltige Nutzung von Naturgütern und Rohstoffen mit dem Ziel der Entkopplung von Wachstum und Ressourcenverbrauch erreicht werden kann.“ 8  Es geht nun also darum, endlich sicherzustellen, dass es zu einer absoluten Reduzierung des Naturverbrauchs kommt, sei es durch verbesserte Effizienz oder indem der Lebensstil der Menschen eingeschränkt wird. So ist es also auch die Aufgabe der Enquete zu untersuchen – sofern die Entkopplung auch weiterhin nicht möglich erscheint und der sogenannte „Rebound“-Effekt nicht vermieden werden kann –, „ob nachhaltiges Wirtschaften … Änderungen im Lebensstil der Einzelnen erfordert“. Wirtschaftswachstum wird damit sekundär und ökologischen Zielen untergeordnet. Konsequent ist nur die weitere Aufgabe der Enquete, nämlich zu prüfen, ob und wie vor diesem Hintergrund die gesellschaftliche Stabilität gewährleistet werden kann oder, wie es im Antrag heißt, „ob eine stabile Entwicklung auch ohne und mit nur geringem Wachstum möglich ist.“

Die Linke steht diesem All-Parteien-Konsens in nichts nach und begrüßte die Einsetzung der Enquete ausdrücklich. Eva Bulling-Schröter von der Linken verwies im Bundestag darauf, dass es auch ihrer Partei um „die Grenzen unseres Umweltraumes“ gehe, „die … permanent überschritten“ würden. Das Ergebnis der Enquete vorwegnehmend mutmaßte sie, dass „Wachstum ohne zusätzlichen Ressourcenverbrauch … nur eine gefährliche Illusion ist“. Sie hält es deswegen für notwendig, „den Verbrauch von Ressourcen auf zwanzig Prozent des heutigen Verbrauchs zu reduzieren.“ 9

Die Bedeutung der Enquete besteht darin, dass es den Parteien offensichtlich möglich scheint, eine gemeinsame Leitlinie für „nachhaltiges Wirtschaften“ zu erstellen. Es ist ebenfalls klar, dass sich diese an den Leitplanken des Antrags orientieren wird. Somit steht im Raum, dass die Entkopplung von Ressourcenverbrauch und Wachstum bewirkt werden soll, dies aber noch nicht erreicht sei. Klar also, dass Wachstum gegenwärtig nur noch dort legitim erscheint, wo der Ressourcenverbrauch effektiv reduziert wird, also etwa im Bereich der Ökoenergien. Aber auch hier zeichnet sich inzwischen ein massives Problem ab. Bereits vor fünf Jahren zahlten Deutschlands Bürger jährlich etwa 60 Milliarden Euro Energiesteuern. 10 Allein über die EEG-Zulage, die nur einen Teil der gesamten Ökostromförderung in Deutschland ausmacht, hat der Bürger im letzten Jahr etwa 13 Milliarden Euro an Subventionen gezahlt, da der Ökostrom um diesen Betrag über dem Marktpreis lag. Während Wachstum also in Bereichen, die keine überproportionale Effizienzsteigerung erreichen, als nicht opportun gilt, ist es aufgrund der enormen Kosten, die unproduktive Verfahren verschlingen, im Ökoenergiesektor kaum mehr künstlich am Leben zu erhalten. Das Sterben der Solarindustrie und die Probleme der Windkraftbranche, deren „goldene Zeiten“ in Anbetracht stagnierender Märkte nun vorbei seien, wie der Vorstandsvorsitzende der Siemens AG, Löscher, kürzlich schmerzlich feststellen musste, ist die logische Folge. 11

Kaputter Werkzeugkasten

Der wachstumskritische Grundkonsens in Deutschland wird auch durch die wirtschaftspolitischen Erfahrungen der letzten Jahrzehnte gestützt. Die Wirtschaftswissenschaft gibt gegenwärtig keine klaren und überzeugenden Antworten, wie wirtschaftliches Wachstum dauerhaft erzeugt werden kann. Die Politik agiert entsprechend hilflos und reaktiv. Insbesondere die Finanz- und Wirtschaftskrise 2008 hat eine sehr pessimistische Haltung erzeugt. Unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg glaubte man im Keynesianismus ein makroökonomisches Handwerkszeug gefunden zu haben, das geeignet erschien, Wachstumsimpulse zu setzen und somit die Wirtschaft zielgerichtet zu beeinflussen. Sowohl keynesianische als auch angebotstheoretische Konzepte scheinen heute weniger wirkungsvoll oder nur noch bedingt anwendbar. So war die weltweite Reaktion auf die Finanz- und Wirtschaftskrise zunächst eine riesiger keynesianischer Impuls, mit dem versucht wurde, die Nachfragelücke, die durch den Kollaps verschiedener Märkte und den drohenden Zusammenbruch des Finanzsystems entstand, durch zusätzliche Nachfrage über staatliche Konjunkturprogramme und Kreditausweitung auszugleichen und die Realwirtschaft zu stützen. Wie sich nun – insbesondere in Europa – herausstellt, haben die massiven Konjunkturprogramme, die in Europa (200 Mrd. EUR), den USA (787 Mrd. US$) und vor allem in China (1200 Mrd. EUR) aufgelegt wurden, nur eine vorübergehende Verschnaufpause bewirkt und inzwischen keine spürbar belebende Wirkung mehr – im Gegenteil. Die Arbeitslosigkeit ist in der entwickelten westlichen Welt massiv angestiegen. Die Aussichten der US-Wirtschaft sind, nachdem eine erneute Rezession befürchtet wurde, nun auf leichtes Wachstum verbessert, in China schwächt sich das Wachstum gegenwärtig ab und der größte Wirtschaftsraum der Welt – Europa – gleitet in die Rezession. Die Handlungsoptionen in Europa sind zudem drastisch eingeschränkt, denn die Staatschuldenkrise und die in den meisten EU-Ländern noch immer hohen Staatsdefizite vereiteln weitere keynesianische Konjunkturprogramme, deren Wirkung aufgrund der Erfahrungen ohnehin zweifelhaft erscheinen. Es wirkt daher auch nur folgerichtig oder zumindest unproblematisch, wenn Regierungen ihren eigenen wirtschaftspolitischen Handlungsspielraum durch Schuldenbremsen aller Art einengen.

Die EU-Sackgasse

Der wachstumskritische Grundkonsens sowie das Fehlen überzeugender wirtschaftspolitischer Ideen vereiteln trotz der enormen wirtschaftlichen Schwierigkeiten Europas eine konstruktive Lösung der Krise. Deutschland befindet sich zwar gegenwärtig in einer europäischen Führungsrolle, bringt aber eher die schlechtesten Voraussetzungen mit, um als Vorreiter und Ideengeber zu fungieren. Viel zu groß sind vor allem in Deutschland die Vorbehalte und in Anbetracht des jahrzehntelangen wirtschaftlichen Niedergangs auch die zu überwindenden Investitionsbarrieren. Es ist klar, dass es unter diesen Voraussetzungen sehr schwer ist, eine Wachstumsstrategie zu formulieren, die geeignet wäre, Europa aus der Krise zu führen.

Die Entwicklung einer Wachstumsstrategie würde auch bedeuten, dass messbare Ergebnisse geliefert werden müssen und die Politik in die Verantwortung gesetzt werden muss. Aber genau das versuchen die Politiker in ganz Europa mit der angestrebten Relativierung des BIP als Gradmesser für wirtschaftlichen Wohlstand zu vermeiden. Die Vordenker europäischer Politik in der Europäischen Kommission haben sich von derartigen Zielen in weiser Voraussicht bereits im Zuge der Krise verabschiedet. So wurde die Lissabon-Strategie, mit der die EU zum „wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensgestützten Wirtschaftsraum der Welt“ werden sollte, auf dem Höhepunkt der Krise 2010 aus Erfolglosigkeit einfach ad acta gelegt.

Der SPD-Oppositionsführer Frank-Walter Steinmeier legte kürzlich in einem Zeitungsbeitrag beredt Zeugnis davon ab, auf welchem Niveau sich die wachstumspolitischen Vorstellungen in der deutschen Politik bewegen. Zumindest die SPD glaubt erkannt zu haben, dass es darum geht, für Wachstum und Industrieerneuerung in Europa einzutreten, nur um alle Vorbehalte gegenüber wirtschaftlichem Wachstum ins Zentrum der Argumentation zu rücken. Nicht Quantität, so Steinmeier, sondern „die Qualität der Wertschöpfung in den Mittelpunkt“ zu rücken sei wichtig, denn „blindes BIP-Wachstum“ sei „keine Lösung“. Außerdem solle Europa zum „Vorreiter“ und „überall auf der Welt“ zum „Ausrüster einer nachhaltigen Ökonomie“ werden. Die deutsche Energiewende sollten gleich alle nachahmen, denn es gehe um „Energie, effizient genutzt, aus regenerativen Quellen.“ Obwohl die Welt gegenwärtig recht wenig davon wissen will und überall in Europa die Ökoenergiesubventionen dem Rotstift zum Opfer fallen, nimmt Steinmeier für die EU in Anspruch, dass sie die Industrie der Zukunft entwickelt. Seine Vision lautet: „In der globalen Arbeitsteilung kommt Europa die Rolle zu, ein nachhaltiges Wohlstandsmodell für bald 9 Milliarden Menschen zu denken, zu entwickeln und mit neuen Produkten zu ermöglichen. Das ist die Aktualität des europäischen Traums.“ 12 Vielleicht sollten wir uns wirklich besser aufs Träumen verlegen – aber auch dann: Mit diesen Vorstellungen gibt es in jedem Fall ein bitteres Erwachen!