13.04.2015
Warum Obama Netanjahu hasst
Essay von Daniel Ben-Ami
Barack Obama kann den israelischen Premier Benjamin Netanjahu nicht ausstehen. Aber weitaus bedeutsamer ist die Geopolitik, meint Daniel Ben-Ami: Wie zuletzt das Atomabkommen mit dem Iran zeigt, distanzieren sich die USA seit Jahrzehnten mehr und mehr von Israel
Wenn man sich Videos ihrer gemeinsamen Pressekonferenzen anschaut, kommt man leicht zu der Schlussfolgerung, dass Barack Obama den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu verachtet. Wenn Netanjahu die Standpunkte seiner Regierung in der für ihn charakteristischen direkten Art erklärt, scheinen die Augen des US-Präsidenten regelrecht glasig zu werden.
Man muss nicht einmal auf seine Körpersprache zurückgreifen, um Obamas Gefühle auszumachen. Seine Abneigung gegenüber dem israelischen Regierungschef ist seit Jahren ein offenes Geheimnis. Obwohl Obama es bisher vermieden hat, Netanjahu persönlich zu beleidigen, sind sich die US-Medien seiner Haltung offensichtlich bewusst. Der Präsident hat Netanjahu wiederholt scharf kritisiert. So bezeichnete er die jüngste Ansprache des Israelis vor dem US-Kongress 1 als „Theater“ 2 und warnte, dass Netanjahu „die Bedeutung der Demokratie“ 3 aushöhlen könnte. Es ist schwer vorstellbar, dass der Stabschef des Weißen Hauses, Denis McDonough, seine Forderung, die „50-jährige israelische Besetzung“ 4 des Westjordanlandes zu beenden, ohne die Zustimmung des Präsidenten aussprach.
Es ist wahrscheinlich, dass zumindest ein Teil dieser Abneigung persönlicher Natur ist. Netanjahu, in Israel als „Bibi“ bekannt, beherrscht die im israelischen Slang als „Dugri“ bezeichnete Unverblümtheit perfekt. Was Israelis für wohltuende Offenheit halten, erscheint Fremden oft als unhöflich oder arrogant. Ein Artikel des BBC zu diesem Thema 5 nennt mehrere Beispiele, die vielen Israelbesuchern sicherlich bekannt vorkommen werden. Der Autor beschreibt zum Beispiel, wie die Frage an einen Museumsmitarbeiter, ob Fotografieren erlaubt sei, ihm eine Standpauke über Zeitverschwendung einbrachte.
„Netanjahus schlimmstes Verbrechen war, dass er sich anmaßte, dem US-Präsidenten ebenbürtig zu sein“
Aber natürlich sollte man, wenn zwischenmenschliche Spannungen die Beziehung zwischen zwei Staatsführern belasten, den Gesamtzusammenhang nicht außer Acht lassen. Offensichtlich nimmt Obama Netanjahu übel, dass dieser ihm nicht mit dem ihm seiner Meinung nach zustehenden Respekt begegnet. Schließlich ist er der Präsident der Vereinigten Staaten, während Netanjahu letzten Endes nur an der Spitze eines kleinen Staates im Nahen Osten steht.
Die Doppelmoral gegenüber Israel
Das zeigt, dass hier eine krasse Doppelmoral vorherrscht. Zweifellos mangelt es Netanjahu an diplomatischem Gespür. Und ebenso zweifellos stellt seine auf Einladung der Republikaner gehaltene Rede vor dem US-Kongress eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Vereinigten Staaten dar. Aber auch Obama hat kein Problem damit, wenn Amerika in fremden Ländern interveniert. So ordnete er Drohnenangriffe in mehreren Staaten an 6 und unterstützte 2013 de facto den ägyptischen Militärcoup. 7 Bis hin zur militärischen Gewalt dürfen westliche Staatenlenker anscheinend alle Mittel nutzen, die ihnen recht sind, um in die Angelegenheiten fremder Länder einzugreifen. Im Gegensatz dazu wird Netanjahus etwas parteiische Haltung zur US-Politik als unerhörtes Gehabe eines dreisten Israelis gesehen. Für Obamas Regierung war Netanjahus schlimmstes Verbrechen, dass er sich anmaßte, dem US-Präsidenten ebenbürtig zu sein.
Ironischerweise glauben auch viele selbsterklärte Unterstützer der Palästinenser, sowie einige namhafte Angehörige der israelischen Führungsschicht 8, dass Netanjahu dem amerikanischen Präsidenten, und dem Westen im Allgemeinen, nicht die ihnen gebührende Achtung entgegengebracht habe. Pro-palästinensische Aktivisten setzen sich seit Monaten verstärkt dafür ein, dass der Westen diplomatische Schritte (bis hin zu Sanktionen) 9 gegen Israel einleitet. Neben dem westlichen Interventionismus billigen sie damit, dass ein im weltweiten Vergleich recht unbedeutender Staat zum Sündenbock abgestempelt wird.
Netanjahus Kritiker verweisen auf eine unbedachte Facebook-Videobotschaft 10, in der der Premier die linke Opposition bezichtigt, massenhaft Araber zu den Wahllokalen kutschiert zu haben. Aber diejenigen, die meinen, dass allein Israel das Etikett eines Pariah-Staates verdient, sollten sich die Bilanz westlicher Politik vor Augen führen. Vielleicht sollten sie die durchweg stark befestigte 3145 Kilometer lange Grenzanlage zwischen den USA und Mexiko besichtigen. Sie sollte jeden Zweifel daran beseitigen, dass die amerikanischen Behörden Mexikaner diskriminieren. Oder sie könnten zum Mittelmeer reisen, das dank der EU-Seemacht zum wässerigen Grab für tausende verzweifelte Flüchtlinge aus Afrika und dem Nahen Osten geworden ist. 11
Diejenigen, die Israel für besonders verdammungswert halten, begründen dies manchmal mit der vermeintlich besonderen Beziehung des Staates zu den USA. Laut dieser Auffassung ist Israel aufgrund seiner engen Verbindungen zur weltgrößten Wirtschafts- und Militärmacht besonders gefährlich. Die verbreitetste Version dieses Argumentes knüpft an traditionelle antisemitische Stereotype an, indem sie die Israellobby als finstere Macht darstellt, die die US-Politik beeinflusst. Laut einer, meist von Linken verbreiteten, Alternativversion fungiert Israel als im Nahen Osten als Aufpasser für den Westen.
„Israel hat schon lange seine Rolle als strategischer Partner im Nahen Osten eingebüßt“
Bis circa 1990 enthielt diese alternative Sichtweise einen Kern Wahrheit. Die USA neigten dazu, Israel als strategischen Partner zu sehen, dessen Interessen sich größtenteils mit denen der Amerikaner im Nahen Osten deckten. Dies ergab sich unter anderem daraus, dass beide Staaten den radikalen pan-arabischen und palästinensisch-nationalistischen Bewegungen feindselig gegenüberstanden. Beide Bewegungen versuchten, eine gewisse Autonomie jenseits des westlichen Einflusses in der Region zu erstreiten. Dies geschah zu einer Zeit, als die USA noch zögerten, sich direkt in die Angelegenheiten des Nahen Ostens einzumischen. Stattdessen setzten sie darauf, dass regionale Verbündete (Israel und – bis 1979 – der Iran) westliche Interessen vorantreiben würden.
Zeitgenössische Israelkritiker ignorieren jedoch, dass dieses Arrangement schon vor einem Vierteljahrhundert hinweggefegt wurde. Im Zweiten Golfkrieg (1990/91) zogen die USA an der Spitze einer riesigen Militärmacht gegen den Irak in den Krieg. Dem folgte 2003 eine vollständige westliche Invasion des Landes, sowie ab 2001 die Entsendung unzähliger Soldaten nach Afghanistan. Daneben gab es zahlreiche kleinere Eingriffe, wie die militärische Intervention in Libyen 2011 oder die vielen von Amerika lancierten Drohnenangriffe.
Der Westen distanziert sich von Israel
Solche Interventionen zeigen, dass Israel schon lange seine Rolle als strategischer Partner des Westens im Nahen Osten eingebüßt hat. Im Gegenteil: In Zeiten des Islamischen Staats und zahlreicher Bürgerkriege in der gesamten Region ist Israel für den Westen eher zu einer Bürde geworden. So versucht der Westen zunehmend, sich von Israel zu distanzieren.
Dieser Gesamtkontext erklärt den Zwist zwischen Obama und Netanjahu. Es geht um viel mehr als persönliche Abneigung. In den Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg konnte sich Israel auf die Unterstützung der zwei großen amerikanischen Parteien verlassen. In den letzten Jahren haben sich jedoch große Teile der Demokratischen Partei, inklusive des amtierenden Präsidenten, von Israel abgewandt. Zwar pflegt Israel bis auf weiteres ein gutes Verhältnis zu den Republikanern. Dennoch haben sich durch das Zerwürfnis mit den Demokraten die amerikanisch-israelischen Beziehungen grundlegend gewandelt. Daran wird sich auch nach 2017, wenn Obama aus dem Amt scheidet, vermutlich nichts ändern.
Es bleibt, was Israelkritiker für ihren höchsten Trumpf halten: Die Tatsache, dass die USA Israel noch immer jährlich mit ungefähr drei Milliarden US-Dollar an Hilfsmitteln unterstützen. Dies beweise aus Sicht der Kritiker, dass noch immer eine Sonderbeziehung zwischen den beiden Ländern besteht. Bei genauerer Betrachtung der Daten zeigt sich jedoch, dass die Entwicklung genau entgegengesetzt zu der von den Kritikern suggerierten Richtung verläuft. Die drei Milliarden Euro an Hilfsmitteln sollten zuerst in Beziehung zum Bruttoinlandsprodukt Israels (290 Milliarden US-Dollar) und Amerikas (16,8 Billionen US-Dollar) gesetzt werden. Dann zeigt sich, dass die Zuwendungen weniger als ein Prozent der Jahreswirtschaftsleistung Israels ausmachen.
„Die Beziehungen zwischen Israel und den USA haben einen beispiellosen Tiefpunkt erreicht“
Bei näherem Hinsehen zeigt sich auch, dass die amerikanischen Hilfszahlungen an Israel effektiv rückläufig sind. Eine Studie des Forschungsdienstes des US-Kongresses 12 belegt, dass die offiziellen Zuwendungen 1979 (dem Jahr, in dem der pro-westliche Schah im Iran gestürzt wurde und Israel ein Friedensabkommen mit Ägypten unterzeichnete) mit circa 4,9 Milliarden US-Dollar ihren Höhepunkt erreichten. Inflationsbereinigt wären dies nach heutigem Wert circa 15,8 Milliarden US-Dollar. Effektiv sind die amerikanischen Zahlungen an Israel also seit der Spitzenzeit Ende der 1970er-Jahre um mehr als vier Fünftel zurückgegangen. Dies bestätigt, dass sich die USA von Israel distanzieren. Selbst wenn 1979 ein Ausnahmejahr war, lässt sich nicht leugnen, dass die finanzielle Unterstützung Israels durch die USA über die Jahre stark nachgelassen hat.
Das Verhältnis des Westens zum Nahen Osten hat sich grundlegend gewandelt. Die Diskussion darüber könnte etwas mehr „Dugri“ verkraften. Die Beziehungen zwischen Israel und den USA (insbesondere den Demokraten) haben einen beispiellosen Tiefpunkt erreicht. Israel hat seine Rolle als strategischer Partner des Westens im Nahen Osten eingebüßt. Für westliche Politiker ist der Staat heute eher ein Problem als ein Verbündeter. Unter solchen Bedingungen ist es wichtiger denn je, westlicher Einmischung in die Staaten des Nahen Ostens, einschließlich Israels, entschieden entgegenzutreten.
