11.05.2015

Großbritannien: Es lebe der Tod der Sozialdemokratie

Kommentar von Brendan O’Neill

Das Ergebnis der britischen Unterhauswahl läutet das Ende der Labour-Partei ein. Die einstige Arbeiterpartei hat ihre Prinzipien aufgegeben und für die arbeitende Bevölkerung längst nur noch Verachtung übrig. Gut, dass die Sozialdemokratie tot ist, findet Brendan O’Neill

Die Ergebnisse der britischen Unterhauswahlen verraten wie erwartet viel über den Zustand des heutigen Großbritanniens. Von der Bedeutung – besser: der fehlenden Bedeutung – der traditionellen Parteienpolitik legen sie beredtes Zeugnis ab. Und sie erzählen die vielleicht wichtigste Geschichte, die sich hinter jener Völkerwanderung von 65 Prozent der Wahlberechtigten zur Wahlurne verbirgt.

Dabei handelt es sich um die Geschichte, wie Labour von der Partei der Gewerkschaften zur Partei der großstädtischen, vor allem in London lebenden Meinungsmacher und der Intelligenzija wurde. Eine Partei, die einst als Interessensvertretung der Arbeiter das Licht der Welt erblickte, ist zu einer Art Auffangbecken für eine neue Elite verkommen, die sich sowohl von der traditionellen Politik wie auch von den Massen abgekoppelt fühlt. Das ist die wahre Geschichte der Unterhauswahl 2015: Labour wurde zu einem Funktionär der Mittelklasse degradiert. Dieser Wandel steht für eine weitere und grundlegendere Aushöhlung, wenn nicht für den Tod dessen, was einmal die Sozialdemokratie war.

Die aufschlussreichsten Momente im Fernsehen und auf Twitter konnte man in der Nacht miterleben, als die letzten Wahlumfragen bekanntgegeben wurden und die ersten Wahlergebnisse eintrudelten. In jenen Momenten zeigten sich die links-liberalen Beobachter und Labour-Anhänger vollkommen fassungslos. Sie konnten nicht glauben, was sie da sahen. „Aber die Umfragen sagten doch voraus, dass wir gut abschneiden würden“, meinten sie alle – was nur bestätigt, wie jene Politiker und Beobachter den direkten Kontakt zum Volk verloren haben und daher beim Zugang zu den kleinen Leuten gänzlich auf Meinungsforscher als angewiesen waren. Meinungsforscher – jene modernen Kaffeesatzleser, die allenfalls erkennen lassen, was sie selbst denken. Die Twittergemeinde – jene an freier Zeit reiche, größtenteils “links” denkende Gruppe, die vor allem aus Kulturunternehmern, Kommentatoren und anderen Leuten besteht, die nicht mit den Händen arbeiten, und daher den ganzen Tag twittern können – war von den Ergebnissen ganz besonders verblüfft. Ihr Klagen lässt sich mit dem folgenden Schmerzensschrei auf den Punkt bringen: „Aber jeder, den ich kenne, hat doch Labour gewählt!“ Sie wissen gar nichts von der Welt außerhalb von Twitter – jener Welt außerhalb der Guardian-Abonnentenkolonien Londons, da draußen, wo die Leute eher arbeiten als twittern.

„Labour ist nur noch ein Auffanglager für die pseudo-liberale Intelligenzija“

Die Fassungslosigkeit der Politiker erklärt somit das schlechte Abschneiden von Labour: Die Partei hat sich von der Öffentlichkeit im Allgemeinen und von ihrer traditionellen Basis im Besonderen unwiederbringlich losgelöst. Ein Blick auf die Karte mit den Wahlergebnissen verrät Außergewöhnliches. Labour hat zu ihrem Erstellungszeitpunkt 229 Sitze gewonnen und somit 26 weniger als 2010. Die konservativen Tories gewannen 325 Sitze. Die Liberaldemokraten sind vernichtet. Sie wurden über Nacht praktisch unbedeutend. Sie haben 47 Sitze verloren und haben jetzt nur noch 8. So erstaunlich diese Zahlen auch sind, die Verteilung der Wahlergebnisse auf der Karte ist noch bemerkenswerter. Sie zeigt, dass Labour praktisch ganz Schottland verloren hat. Eine Region, in der viele seiner Wurzeln liegen und aus der viele seiner ersten Parteiführer kamen. Eine Region, in der Labour bei den letzten Wahlen 2010 noch 46 Abgeordnete stellen konnte – und jetzt gerade noch einen. Die Karte zeigt auch, dass Labour seine alten, traditionellen Hochburgen im Norden Englands und im Süden von Wales verteidigen konnte. Große Teile Großbritanniens sind jetzt allerdings Labour-freie Zonen. Mit einer großen Ausnahme: London. Hier schnitt Labour besser ab als 2010. Die Partei gewann 45 der 73 Parlamentssitze der Stadt. Um es mit den Worten der Londoner Tageszeitung Evening Standard zu sagen: „Labour hat seine Kontrolle über London ausgebaut […] trotz erheblicher Verluste andernorts“.

Abbildung 1: Wahlkreiskarte der britischen Unterhauswahlen 2015 (Stand: 08. Mai 2015, vormittags). Die von Labour gewonnenen Wahlkreise sind rot koloriert.

Der Zusammenbruch von Labour in Schottland und ihr Zuwachs in London hängen nicht nur mit dem letztjährigen Referendum (einige machen Labours Entscheidung, sich mit den konservativen Tories zu verständigen, für die jetzigen schlechten Ergebnisse verantwortlich) zusammen. Auch der Niedergang der Liberaldemokraten allerorten (der erst Labours Zuwachs in London ermöglichte) ist nicht der einzige Faktor. Hinter der Niederlage verbirgt sich vielmehr eine bedeutendere und längere Geschichte über den Wandel von Labour: die Entwicklung weg von der ursprünglichen Rolle als Sprachrohr der Gewerkschaften und Arbeiter hin zu einem Lager der schwätzenden Klasse – einem Auffangbecken, wenn man so will, für die säkulare, pseudo-liberale Intelligenzija. Das Schrumpfen Labours in Schottland und anderen Teilen Großbritanniens bei gleichzeitiger Konsolidierung in London zeigt physisch, was politisch schon seit einigen Jahren geschieht: Die Arbeiterpartei Labour, die sich ihrer alten Prinzipien entledigt und ihre alten Unterstützer fallen gelassen hat, wurde zu einer Hülle, die langsam aber sicher von einer neuen Mittelklasse – einer professionellen, in der Medienbranche arbeitenden und vor allem in London lebenden Gruppe – gefüllt wird. Ihrer ursprünglichen Mission und ihrer traditionellen Basis beraubt, taugt Labour heute zu nicht viel mehr als einem Schild für die neue post-klassenorientierte, post-traditionalistische Intelligenzija, einer PR-Maschine für das Streben nach kleinlichen beruflichen Ambitionen und dem kleinkarierten Moralismus von Teilen der kulturellen Elite.

„Die Sozialdemokratie gibt es nicht mehr“

Die Wahlen zeigen unmissverständlich, dass es nun zwei Großbritanniens gibt. Nein, nicht das Labour-Britannien und das Tory-Britannien – dieser alte Gegensatz erschlafft seit langem. Es stehen nicht etwa Snobs gegen Arbeiter, wie labourfreundliche Kommentatoren gerne fantasieren. Es gilt noch nicht einmal England gegen Schottland. Gut, diese Kluft wird zweifelsohne eine Menge Instabilitäten in den kommenden Monaten hervorbringen, aber selbst sie ist nur eine merkwürdige Randerscheinung der wahren zwei Großbritanniens. Zum einen nämlich das Großbritannien der moralischen Intellektuellen, die für die EU, für den Multikulturalismus, gegen die Boulevardpresse und für politische Korrektheit sind sowie den Wohlfahrtsstaat und den Paternalismus als die wichtigsten Werkzeuge zur Lenkung der Massen betrachten. Auf der anderen Seite steht das Großbritannien der Übrigen, der Massen, jener, die vermehrt von der kulturellen Elite als rätselhafte und fragwürdig angesehen werden, die man „anschubsen“ muss, die der Verhaltenssteuerung bedürfen. Jene Leute, deren Wahlentscheidung, deren Verwegenheit, Labour abzulehnen, für die beobachtenden Klassen so wenig Sinn ergibt. Das ist die wahre Geschichte der sich verschiebenden Karte, des geographischen Schrumpfens von Labour und der schockierten Reaktion der Meinungsmacher.

Je mehr sich Labour mit den einflussreichen, aber nicht repräsentativen Mittelklasse-Professionellen beschäftigt, desto mehr verachtet die Partei das andere Großbritannien, das nebensächliche Großbritannien, das dumme Großbritannien, das nicht unterwürfig Labour wählt, wo Labour ihm doch nur helfen will, indem es die Leute in Sachen Gesundheit und Anstand in die richtige Richtung schubst. Wir haben das schon in den ersten Stunden nach Bekanntwerden der Ergebnisse beobachten können: Der ehemalige Labour-Vorsitzende Neil Kinnock sinniert über den „Selbstbetrug“ des Wahlvolks und Polly Toynbee, Grande Dame des erschöpften Labourismus, spricht von der „erstaunlichen Beschränktheit“ mancher Wähler, die „schlechte Leser“ seien und nicht wüssten, was in ihrem Interesse liege (ein Sieg Labours, natürlich). Russell Brand und andere Promi-Unterstützer der Partei machen Medienmogul Rupert Murdoch und seine furchterregenden Boulevardblätter für den Stimmverlust verantwortlich – kurz: die Boulevardleser folgen den Kommandos ihrer Herrchen wie Tiere. Die Abscheu der Labour-Maschinerie für die Massen wächst mit ihrem fortschreitenden Zerfall und ihrer Übernahme durch eine neue Elite.

Dies ist letztlich eine Geschichte vom Aufstieg einer neuen Oligarchie, dem Niedergang der wahren, engagierten Politik und der Krise der Sozialdemokratie. Jene Bewegung, die während des 20. Jahrhunderts so viel Unterstützung erhielt, gibt es nicht mehr. Sie siecht schon seit Jahren vor sich hin und nimmt jetzt ihren letzten Atemzug. Aber wir sollten ihr nicht nachtrauern. Gerade Menschen, die sich als radikal und progressiv betrachten, sollten erkennen, dass die Sozialdemokratie schon immer der Verwirklichung einer neuen Welt des Überflusses und der Freiheit im Weg stand. Ob sie nun die Arbeiteraufstände des 20. Jahrhunderts für ihre Zwecke missbrauchte oder die Armen im 21. Jahrhundert unter das Joch des Wohlfahrts- und des Nannystaats zwang: Die Labour-Partei lenkt uns schon lange von einer ernsthaften Debatte darüber ab, wie wir eine humanere und fortschrittlichere Welt erschaffen können. Es ist der Zusammenbruch von etwas Großem. Nun müssen wir die Intelligenzija herausfordern, die die Labor-Hülle besetzt und uns für eine neue Politik einsetzen, die wirklich etwas bedeutet.