06.10.2016

Ein Hoch auf die Häretiker

Essay von Mick Hume

Oft haben Querköpfe die entscheidenden Schlachten für die Meinungsfreiheit geschlagen. Gegner der herrschenden Meinungen und Glaubenssätze verdienen unseren Respekt

Meinungsfreiheit wird heutzutage im Westen deutlich weniger durch brutale Zensur bedroht als durch eine konformistische Kultur des „Das darf man doch nicht sagen!“. Diejenigen, die die strikten Sprachregelungen durchbrechen und sich jenseits der engen Grenzen der akzeptierten Meinung bewegen, können sich nicht nur auf reine Kritik gefasst machen, sondern sehen sich unverblümten Forderungen ausgesetzt, durch entsprechende Stellen zum Schweigen gebracht zu werden. Man denke zum Bespiel an Tim Hunt, Nobelpreisträger in Biochemie, der vor etwa einem Jahr für einen dummen Witz über weibliche Wissenschaftlerinnen aus seinem Job geekelt wurde. Anstößige Ideen fallen einer Art säkularem Blasphemie-Vorwurf zum Opfer, während diejenigen, die sie äußern, als Häretiker verschrien werden. Man verweigert ihnen pauschal die Diskussion und würde sie am liebsten mundtot machen oder gar bestrafen.

In meinem aktuellen Buch „Trigger Warning“ kommt diesen als Häretiker Gebrandmarkten eine neue Rolle zu: Sie sind Helden, Prügelknaben und Cause Célèbre in der Geschichte des Krieges für Meinungsfreiheit. In den größten Schlachten ging es um nicht weniger als die Freiheit, von der akzeptierten Meinung jener Zeiten abweichen zu dürfen und Dinge infrage zu stellen, die als unantastbar galten. Es waren Schlachten um das Recht, anstößig und ausfällig sein zu dürfen. Die Art, die Regeln und die Umstände dieses Kampfes für Meinungsfreiheit haben sich im Laufe der Zeit nicht geändert. Was sich änderte, war lediglich, was dem jeweiligen Zeitgeist entsprechend als Häresie bezeichnet wurde.

„Häretiker sind und waren Helden, Prügelknaben und Cause Célèbre in der Geschichte des Kampfes für Meinungsfreiheit“

Als Häresie bezeichnet man gemeinhin einen Glauben, der der orthodoxen religiösen Meinung diametral entgegengesetzt ist. Oder, um es mit nicht-religiösem Vokabular auszudrücken, eine Meinung, die den herrschenden Überzeugungen umfassend widerspricht. Der Ursprung des Wortes „Häresie“ aus dem Altgriechischen gibt bereits einen Hinweis auf die Wortbedeutung: Eine frühe christliche Führungsfigur bezeichnete seine eigene Meinung einst als „orthodox“, das ist das griechische Wort für „rechtgläubig“. Die Ansichten seiner Gegner stellte er seiner Meinung gegenüber und bezeichnete diese als „hairesis“, was für „Wahl“, also entsprechend einen „gewählten Glauben“ steht. Die sicherste Möglichkeit also, als Häretiker gebrandmarkt zu werden, bestand schon immer darin, eine intellektuelle Wahl zu treffen. Oder, anders formuliert, in dem Wunsch, sich für etwas zu entscheiden, an das man selbst glaubt, auch wenn es der herrschenden Meinung widerspricht. Gibt es einen besseren Grund, sich für Meinungsfreiheit einzusetzen?

Von den alten Griechen bis zur Renaissance

Sokrates, der größte Philosoph der griechischen Antike, warf die Frage auf, ob es ein Recht geben könne, Häretiker sein zu dürfen. Redefreiheit bzw. „parrhesia“, wie es die Griechen bezeichneten, hatte im antiken Griechenland eine andere Bedeutung als heute. Die athenische Demokratie fußte auf der Idee, dass alle freien, männlichen Bürger gleichwertig seien. Entsprechend bezeichnete Redefreiheit, dass jeder Äußerung, unabhängig vom Redner, der gleiche Wert beigemessen werden solle. Es ging bei der Forderung nach Redefreiheit in der Antike also nicht um die Freiheit von einer erdrückenden Staatsmacht, wie später bei dem Kampf um Redefreiheit in Großbritannien und Amerika. Doch auch schon damals, in der noch „unverfälschten“ Demokratie Athens, wurde Sokrates der Prozess gemacht, mit der Begründung, er habe es mit der Redefreiheit „zu weit“ getrieben, bis er im Alter von 70 Jahren zum Tode verurteilt wurde.

Sokrates stellte alles in Frage, oft zum Unmut seiner Mitbürger, insbesondere, weil er auch Athens heilige Traditionen nicht unangetastet ließ. Die Anklage an ihn lautete schließlich, er glaube nicht an die Götter, an die die Stadt glaubte – schlicht: Häresie. Genauso wenig wie an die heilige Tradition des Götterglaubens hielt sich Sokrates an die Athenische Tradition „Aidos“: Respekt, Bescheidenheit oder Scham. Er war, im wahrsten Sinne des Wortes, völlig schamlos, als er sich vor seinen Anklägern entblößte, um seinen eigenen Worten, dass man alles offenlegen müsse, Nachdruck zu verleihen. Der nunmehr nackte Philosoph machte ebenfalls keinen Hehl daraus, dass er weiterhin verbotene Fragen stellen würde, sollte das Gericht ihn freisprechen.

Der Prozess und die Hinrichtung von Sokrates sind ein erschreckendes Beispiel dafür, dass sogar in einer Gesellschaft von Gleichen, die sich zum freien Meinungsaustausch bekannte, viele vor diesem zentralen Prinzip zurückschrecken, sobald sie mit der Redefreiheit eines Andersgläubigen in all seiner Nackt- und Rohheit konfrontiert werden. Eine Expertenstudie formuliert das nüchtern und in aller Kürze sinngemäß folgendermaßen: „Sobald Sokrates ‚parrhesia‘ praktizierte, in genau der Weise, wie es die Athener verstanden, nämlich als wagemutiges Bekenntnis in schamloser Deutlichkeit zu dem, an das er selbst glaubte, verurteilten ihn die Athener zum Tode. Ich frage mich, wie viel erschreckender eine solch ‚rohe‘ Form der Redefreiheit erst für die Befürworter selbiger in unserer kleinmütigen Gesellschaft von heute sein muss?“

„Im Zeitalter der Aufklärung wurde die Redefreiheit zur Stimme des selbstbestimmten Individuums.“

Gemeinsam mit vielem anderen, was in der Antike entdeckt und erfunden wurde, von der Wissenschaft bis zu Kanalrohrsystemen, verschwand das Konzept der Redefreiheit in der Dunkelheit des europäischen Mittelalters, bevor es dann in der Moderne quasi neu erfunden wurde. Vor dem Zeitalter der Moderne war die Idee von Redefreiheit in europäischen Gesellschaften als häretisch verschrien. Im mittelalterlichen England etwa wurden Staatsangelegenheiten nur vom König und seinen Höflingen diskutiert, unter Umständen sogar in Normannisch. Glaubensfragen durften hingegen nur durch die Priesterschaft ausgelegt und besprochen werden, natürlich in Latein. Alles andere konnte als Hochverrat oder Häresie mit dem Tod bestraft werden.

Im Jahr 2015 jährte sich die Unterzeichnung der Magna Carta zum 800sten Mal. Für die in ihr festgeschriebene Idee einer Begrenzung der uneingeschränkten Macht der Krone sollte die Magna Carta durchaus als Prototyp einer Art „verfassten Freiheit“ gefeiert werden. Allerdings findet Meinungsfreiheit in der Magna Carta noch keine Erwähnung, was auch kaum verwunderlich ist. Ein Konzept der Meinungsfreiheit hätte in den feudalen Strukturen Englands im Jahr 1215 für die große Masse der Bauern ohnehin keine Bedeutung gehabt. Redefreiheit als Möglichkeit, offen eine bestimmte Meinung zu vertreten, an der öffentlichen Debatte teilzunehmen und Kritik an Autoritäten zu üben, konnte in Europa erst Fuß fassen, als sich die Menschheit deutlich weiter entwickelt hatte, die Rechte des Individuums bedeutsam wurden und das Volk zunehmend die absolute Macht von Krone und Kirche in Frage stellte.

Im Zeitalter der Aufklärung wurde die Redefreiheit in der britischen und in westlichen Gesellschaften schließlich zur Stimme des selbstbestimmten Individuums. Die Machthaber setzten jedoch alles daran, ihr allgemeines Monopol auf die Wahrheit zu behalten. Als 1476 von William Caxton die erste Druckmaschine in England erfunden wurde, führten die englischen Monarchen ein System der Lizenzierung ein, wonach kein Druckwerk mehr ohne die Erlaubnis des „Court of Star Chamber“, einem von König Eduard II. eingesetzten Gerichtshof, legal publiziert werden durfte. Jedwede Kritik an der Krone oder der Kirche konnte einem als Hochverrat, Volksverhetzung oder Gotteslästerung ausgelegt werden.

Häresie im 17. Jahrhundert

Im Jahr 1637 wurden William Prynne, einem puritanischen Autor, die Ohren abgeschnitten, weil er häretische Flugblätter verfasste, in denen er die Religionspolitik von König Karl I. attackierte. Außerdem wurden ihm auf beide Wangen die Buchstaben „S L“ für „seditious libeller“ gebrannt: Volksverhetzer. Im Jahr 1663 wurde John Twyn in Tyburn (heute: Marble Arch), London, auf Befehl des gerade wieder eingesetzten Königs Karl II. gehängt, ausgenommen und gevierteilt. Der Vorwurf lautete: Hochverrat. Sein Vergehen bestand darin, ein „aufwieglerisches, verderbliches und schändliches Buch“ gedruckt – nicht verfasst (!) – zu haben, in dem das Recht des Volkes zum Aufbegehren gegen Unrecht als legitim verteidigt wurde.

Bis zum Anbruch der Moderne blieb Intoleranz ein Grundwert westlicher Kultur. Noch im Jahr 1691 prahlte der französische katholische Theologe Jacques-Bénigne Bossuet: „Ich habe das Recht, dich zu verfolgen, weil ich recht habe und du nicht.“ Man hatte sich schlicht keine eigene Meinung zu bilden und jene häretischen Ideen von einer „Redefreiheit“ waren nicht zu tolerieren. Trotzdem kam es im 17. Jahrhundert, in der Frühphase der Aufklärung, auch dazu, dass vor dem Hintergrund der wachsenden Überzeugung von der Freiheit des Individuums Redefreiheit nicht nur als notwendiges Übel, sondern gar als erstrebenswert betrachtet wurde. Diese Entwicklung brach sich im Vorfeld der Englischen Revolution in Form brennender politischer Konflikte zwischen König, Kirche und Parlament seine Bahn. Dieses Feuer sollte sich in der Folgezeit weiter über den Atlantik ausbreiten.

„Die Gotteslästerung von gestern war zur Orthodoxie von heute geworden“

Im Laufe der vergangenen 400 Jahre haben religiöse, politische und sexuelle Häretiker für das Recht gekämpft, gegen die Regeln ihrer Zeit zu verstoßen. Die erste Welle der modernen Kämpfe für Redefreiheit in England wurde von religiösen Häretikern geführt, die eine Abspaltung von der römischen Kirche anstrebten. Die Puritaner verlangten eine Bibel in ihrer eigenen Muttersprache. Die Strafe für Häresie dieser Art bestand darin, Buch und Buchdrucker auf dem Scheiterhaufen zu verbrennen. William Tyndale druckte 1526 eine englische Version des neuen Testaments in Deutschland und schmuggelte sie nach England. Zehn Jahre später wurde er für diese häretische Tat stranguliert und verbrannt. Nur drei Jahre nach seiner Hinrichtung ließ Heinrich VIII., der sich inzwischen von Rom lossagte und die Anglikanische Kirche gegründet hatte, eine englische Variante der Bibel – the „Great Bibel“ – zu, deren Text auf der Arbeit Tyndales basierte: Die Gotteslästerung von gestern war zur Orthodoxie von heute geworden. Die Rolle, die jene religiösen Häretiker im Kampf für Redefreiheit gespielt haben, sollte man stets im Hinterkopf behalten, insbesondere weil Religion häufig als bloßes Instrument der Unterdrückung angesehen wird. Die Auflehnung der religiösen Häretiker gegen die überkritische Macht einer zentralen Autorität verschmolz nämlich schon bald mit der lautstarken politischen Forderung nach Pressefreiheit.

Als schließlich der Englische Bürgerkrieg zwischen König und Parlament ausbrach, veröffentlichte John Milton 1644 sein Plädoyer – die Areopagitica – für die Abschaffung der Buchdrucklizenzen, in der er das Parlament aufforderte: „Von allen Freiheiten gebt mir zuerst die Freiheit, nach Maßgabe meines eigenen Gewissens frei zu wissen, zu sprechen und zu streiten“. Milton stritt allerdings ebenso unerbittlich dafür, Publizisten von blasphemischen Texten zu bestrafen. Ebenso war er dagegen, die Freiheit, „frei zu sprechen und zu streiten“, den verteufelten, Papst-treuen Katholiken und den Ungläubigen ebenfalls zuzusprechen. Toleranz gestaltete sich in der Anwendungspraxis offensichtlich schon immer als schwierig.

Die Unruhen der Englischen Revolution, die 1649 zum Sturz und der Hinrichtung des Königs führten und die bestehende „Weltordnung“ auf den Kopf stellten, brachten erstmals neue Stimmen von „unten“ in die öffentliche Debatte ein. Die radikale Bewegung der Levellers formulierte ihre eigene Forderung nach umfassenden Veränderungen in der Gesellschaft, unter anderem im Zusammenhang mit Meinungs- und Pressefreiheit. John Lilburne, ein Anführer der Levellers, forderte ein Ende der staatlichen Presselizenzen: „Denn was ist noch tabu gegenüber einem Volk, das nur nach Belieben der Lizenzgeber spricht und schreibt?“

„Unsere Machthabenden täten gut daran, die Botschaft von John Locke wieder aufzugreifen.“

1660 wurde die englische Monarchie wiederhergestellt und mit ihr die Lizenzierung der gedruckten Presse durch die Krone. Als jedoch die Glorreiche Revolution 1689 den autokratischen Katholiken König Jakob II. durch den Protestanten Wilhelm III. von Oranien ersetzte, verabschiedete das Parlament die Bill of Rights. Sie verankerte, unter anderem, die Meinungsfreiheit und die Freiheit zur Diskussion im Gesetz, zumindest für die Parlamentsabgeordneten. 1695 schließlich wurde die Lizenzierung der Presse durch die Krone endlich abgeschafft. Der Kampf für Meinungsfreiheit jedoch hatte gerade erst begonnen.

Ebenfalls zur Zeit der Glorreichen Revolution erschien John Lockes häretischer „Brief über die Toleranz“ (eigentlich eine private Korrespondenz an einen Freund, der ihn jedoch prompt publizierte). Dieser Brief begründete die Auseinandersetzung mit Gewissensfreiheit, der Wegbereiterin für eine allgemeine Meinungsfreiheit. Lockes Botschaft war eine direkte Kampfansage an die Intoleranz der alten Ordnung, die Glaubensgerichte eingesetzt und Gesetze gegen Gotteslästerung eingeführt hatten, um die Häretiker dazu zu zwingen, ihre Meinung zu ändern und sich dem herrschenden rechten Glauben anzuschließen. Nach Lockes Meinung war diese alte Ordnung grundsätzlich falsch sowie faktisch nutzlos. Stattdessen bestand er darauf, dass „die Pflege seines Seelenheils jedermann selbst obliege“, da „der Glaube kein Glaube ist, wenn man nicht an ihn glaubt“. Regierungen sollten sich auf „bürgerliche Interessen“ konzentrieren, also „Leben, Freiheit, Gesundheit, Schmerzlosigkeit des Körpers und den Besitz äußerer Dinge wie Geld, Ländereien, Häuser, Einrichtungsgegenstände und dergleichen“. In Glaubens- oder Gewissensfragen habe der Staat hingegen nicht zu intervenieren: „Gesetze sind nicht dafür da, um die Wahrhaftigkeit von Meinungen festzulegen, sondern um den Schutz und die Sicherheit des Gemeinwesens, sowie aller Menschen Besitztümer und Person, zu gewährleisten.“

Heute, mehr als drei Jahrhunderte später, in einer Zeit, in der Regierungen zu denken scheinen, dass Gesetzgebung vor allem darin bestehe, jene „Wahrheit von Meinungen“ herauszufinden und diejenigen unberücksichtigt zu lassen, die ihnen missfallen, kommt man nicht umhin festzustellen, dass unsere Machthabenden gut daran täten, diese Botschaft von Locke wieder aufzugreifen.

Meinungsfreiheit im 18. Jahrhundert

In den 1760er Jahren wurden die englischen Kriege um die Redefreiheit von einem meiner liebsten häretischen Helden, John Wilkes fortgeführt – einem eigenwilligen Journalisten, Drucker, Parlamentsabgeordneten, Oberbürgermeister von London und einem Pionier im Kampf für Freiheit und Demokratie. Zu einer Zeit, in der jedwede Kritik an der Krone und ihren Ministern immer noch als Volksverhetzung ausgelegt wurde und einen Aufenthalt im Gefängnis nach sich ziehen konnte, publizierte Wilkes die Zeitung The North Briton, die vor allem Skandale und Gerüchte verbreitete, zum Beispiel, indem sie den Hof und die ihm ergebenen Politiker lächerlich machte. So wurde beispielsweise angedeutet, dass die Mutter des Königs ein Verhältnis mit dem Premierminister habe. Auf seiner Titelseite erklärte er außerdem die Pressefreiheit zum „Geburtsrecht eines jeden Briten“.

„John Wilkes war keine Angelina Jolie.“

Dafür, dass er Material publizierte, das den Autoritäten als Häresie galt, wurde Wilkes wegen Volksverhetzung und Gotteslästerung verurteilt, für zwei Jahre im Tower von London gefangen gehalten, für vogelfrei erklärt, des Parlamentes verwiesen und, obwohl er vier Wahlen gewann, nicht wieder ins Parlament gelassen. Im Zuge seiner persönlichen Auseinandersetzungen beendete Wilkes quasi die übliche Befugnis der britischen Staatsmacht, willkürlich politische Gegner zu verhaften. Weiterhin etablierte er das Recht für die englischen Wähler, ihre Abgeordneten selbst zu bestimmen, und erkämpfte den Zeitungen die grundlegende Freiheit, über die politischen Machenschaften hinter verschlossenen Türen berichten zu dürfen.

Wilkes, ein Häretiker für den typischen „georgianischen Gentleman“, ist ein frühes Beispiel für einen Volkshelden. Die Parole: „Wilkes and liberty!“ – Wilkes und Freiheit – schallte allzeit durch die Straßen Londons, oft begleitet vom Klang eines Aufstands, der vordemokratischen Variante einer Äußerung des Volkswillens. Als der Kampf für das Recht, direkt aus dem Parlament berichten zu dürfen, 1771 seinen Höhepunkt erreichte und Wilkes’ Verbündete kurz davor standen, im Tower inhaftiert zu werden, belagerten 50.000 Londoner das Parlament, um sie zu verteidigen, und waren sogar kurz davor, den damaligen Premierminister Lord North zu lynchen. Wie das Middlesex Journal berichtete, habe Lord North jedenfalls außerordentliche Angst verspürt.

Die Aufstände mit und um Wilkes versetzten die regierende Klasse Englands also in große Angst vor einer Bevölkerung, die nun Freiheit für sich und eine Unabhängigkeit der Presse forderte. Allerdings war die Figur im Mittelpunkt dieser Entwicklungen keinesfalls ein rechtschaffener Verfechter der Menschenrechte – John Wilkes war keine Angelina Jolie. Er war ein Schwerenöter, ein Trinker mit zahllosen Affären und ein Spieler, der oft und gern Kredite nahm. Seine Publikationen, die zum Cause Célèbre im Kampf für die Pressefreiheit wurden, waren eine Mixtur aus Verunglimpfungen, Skandalen und regelrechter Unflätigkeit. Zur gleichen Zeit, als Wilkes vom Unterhaus wegen Volksverhetzung angeklagt wurde, befand ihn das Oberhaus der obszönen Volksverhetzung schuldig, weil er pornografische Gedichte publiziert hatte.

„Die Meinungsfreiheit bewies sich als Katalysator, der es einer ganzen Nation ermöglichte, sich zu befreien.“

Und trotzdem schafften es Wilkes, der Ketzer, und seine schändlichen Publikationen, einen Kurswechsel in der Politikgeschichte herbeizuführen und eine wichtige Lanze für die Pressefreiheit zu brechen. Für mich war John Wilkes, dieser Halunke und Pornografie-Publizist, eine weitaus stärkere moralische Kraft des Guten als jeder, der auf so selbstherrliche Weise den Versuch unternimmt, die Redefreiheit jedes einzelnen zu seinem „eigenen Besten“ einzuschränken. Seine Geschichte ist eine Erinnerung daran, dass in der richtigen Welt da draußen Freiheit kein abstraktes Prinzip, sondern ein chaotisches und manchmal blutiges Geschäft ist und dass der hochsinnige Begriff der Freiheit auch für niedere Ziele bedeutungsvoll ist. Letzteres ändert nichts an der Notwendigkeit, die Redefreiheit zu verteidigen, völlig unabhängig davon, wie man spezifischen Inhalten gegenüberstehen mag und der Verpflichtung, für häretische Helden zu kämpfen, die sich für die Redefreiheit einsetzen, auch wenn sie keine völlig weiße Weste haben.

Die Ideen der Freiheit, deren Pioniere englische Radikale und Revolutionäre wie Milton, Wilkes und Tom Paine waren, inspirierten zu den Revolutionen, die Ende des 18. Jahrhunderts Frankreich und Amerika ergriffen. Um 1770 wurden jene politischen Häretiker, die das heilige Recht der englischen Krone anzugreifen wagten, über seine Kolonien zu herrschen, zu Führungsfiguren der amerikanischen Revolution. Der zweite amerikanische Präsident, John Adams, warf später die Überlegung auf, ob der amerikanische Unabhängigkeitskrieg, der 1775 begann, wirklich die richtige Revolution gewesen sei. Für Adams hatte diese Revolution bereits weit früher in den Herzen und im Geist der Menschen begonnen, die „durch die öffentliche Meinung aufgeklärt und informiert wurden“, entfacht von Flugblättern und Zeitungen. Die Meinungsfreiheit bewies sich als Katalysator, der es einer ganzen Nation ermöglichte, sich zu befreien.

Wenig verwunderlich, dass nach dem Erreichen der Unabhängigkeit diese Freiheit im Ersten Zusatzartikel der neuen amerikanischen Verfassung von 1791 folgendermaßen verankert wurde: „Der Kongress soll kein Gesetz erlassen, das eine Einrichtung einer Religion zum Gegenstand hat oder deren freie Ausübung beschränkt, oder eines, das Rede- und Pressefreiheit oder das Recht des Volkes, sich friedlich zu versammeln und an die Regierung eine Petition zur Abstellung von Missständen zu richten, einschränkt.“ Allerdings zeigt die Geschichte, dass der Kampf für Redefreiheit, selbst in Amerika, nie vorbei ist. Nur wenige Jahre später, nachdem die Verfassung samt Erstem Zusatzartikel in Kraft getreten war, wurde er bei der Einführung eines Gesetzes, das die Kritik an der amerikanischen Regierung unter Strafe stellen sollte, effektiv umgangen.

„Es wurde zum Verbrechen, sich kritisch über die amerikanische Regierung zu äußern.“

Die Verpflichtung der amerikanischen Gründungsväter gegenüber der Redefreiheit war also nicht unbedingt so tiefgreifend und allumfassend wie man sich das gerne vorstellt. Thomas Jefferson und die anderen Gründungsväter orientierten sich stark an einer eingeschränkten Variante der Meinungsfreiheit, so wie sie das englische Gesetz vorsah. Sie hatten, so formulierte es ein kritischer Historiker, „eine ungezügelte Leidenschaft für eine gezügelte Redefreiheit“. Die Frage, wie fest diese Zügel angezogen werden sollten, wurde schon bald relevant, als 1798 die „Alien and Sedition Acts“ verabschiedet werden sollten. Der Sedition Act machte es zu einem Kapitalverbrechen – unter Androhung von Geldstrafe, Gefängnisaufenthalt und sogar Deportation –, Worte zu äußern oder zu schreiben, die den US-Präsidenten, die Regierung oder den Kongress „diffamieren“, sie „in einem schlechten Licht dastehen lassen“ oder auf irgendeine Art und Weise „den Hass gegen sie im guten amerikanischen Volk schüren“ könnten. Kurz gesagt, es wurde zum Verbrechen, sich kritisch über die amerikanische Regierung zu äußern. Die repressiven alten englischen Gesetze der Volksverhetzung hatte man letztendlich also mit über den großen Teich genommen, ungeachtet des Ersten Zusatzartikels der Verfassung.

Das 19. Jahrhundert

Es war in jener Situation, als sie im Begriff standen, als aufwieglerisch gebrandmarkt – also in die Rolle eines Häretikers gedrängt – zu werden, dass die Angehörigen der Opposition zu Fundamentalisten des Ersten Zusatzartikels wurden. James Madison argumentierte nun, dass das amerikanische Regierungssystem sich vom britischen dahingehend unterscheide, dass es sich auf die Souveränität des Volkes stütze und nicht auf jene des Parlamentes. Entsprechend sei „ein anderes Maß an Pressefreiheit“ erforderlich. Diese Freiheit müsse ausgeweitet werden, und zwar „nicht nur, indem auf ein Verbot der Pressefreiheit verzichtet würde, sondern auch in der Form, dass man im Nachhinein keine Strafe dafür fürchten müsse, seine Meinung geäußert oder geschrieben zu haben“. Amerikaner müssten nicht nur das Recht dazu haben, frei ihre Meinung zu äußern und zu publizieren, sondern auch die Freiheit, als Konsequenz nicht von der Regierung bestraft zu werden. Schließlich lief der Sedition Act aus, Madison wurde 1809 zum vierten Präsident der Vereinigten Staaten gewählt, und die Redefreiheit machte einen kleinen, unsicheren Schritt nach vorn. Selbst im Herzen des Landes der Freien ist die öffentliche Meinungsfreiheit nie ein Recht gewesen, das man als selbstverständlich betrachten kann.

Damals, im Großbritannien des frühen 19. Jahrhunderts, wurden Meinungs- und Pressefreiheit zu zentralen Anliegen der Chartisten und anderen, die sich für ein demokratisches Regierungssystem und eine Vergrößerung des Einflusses der einzelnen Wählerstimmen stark machten. Obwohl die staatliche Lizenzierung der Presse offiziell abgeschafft worden war, führte die Regierung eine Stempelsteuer für häretische Zeitungen ein, um sie unerschwinglich für die arbeitende Bevölkerung zu machen. Diese Strafzahlungen wurden als Antwort auf das berüchtigte Peterloo-Massaker 1819 in Manchester, als die Kavallerie die Teilnehmer einer Großkundgebung für parlamentarische Reformen angriff (die boomende Stadt hatte bis dato keine Abgeordneten, die sie repräsentierte) und rund 15 Tote und 500 Verletzte zurückließ, noch weiter erhöht.

„Darwins Meisterwerk wurde in Cambridge verbannt.“

Die Regierung unter Lord Castlereagh erhöhte außerdem die Maximalstrafe für das Verfassen und Publizieren von „Gotteslästerung und Majestätsbeleidigung“ gegen die religiösen und politischen Autoritäten auf 14 Jahre Aufenthalt in einer Strafkolonie. Ein anderes Gesetz weitete die Stempelsteuer auf Publikationen aus, die politische Meinungen äußerten. Verächtlich wurde sie deshalb auch als „Wissensteuer“ bezeichnet. Viele Radikale weigerten sich, diese Steuer zu bezahlen und wurden deshalb, unter dem Vorwurf häretische Zeitungen entweder herauszugeben, zu schreiben oder einfach nur zu verkaufen, verhaftet. Diese Häretiker spielten eine entscheidende Rolle dabei, die „Mutter aller Parlamente“ zu mehr Demokratie zu zwingen.

Den nächsten großen Schritt im Kampf um Redefreiheit markierte im 19. Jahrhundert die Publikation von John Stuart Mills „Über die Freiheit“ 1859. Mill setzte sich kompromisslos für das Recht eines jeden Individuums auf Meinungsfreiheit als gesellschaftliches Gut ein, ebenso wie er auf die Wichtigkeit verwies, andersgläubige und häretische Stimmen zuzulassen, auch um die geltenden Wahrheiten und Werte der Gesellschaft auf die Probe zu stellen: „Wenn alle Menschen außer einem derselben Meinung wären und nur dieser Einzige eine entgegengesetzte hätte, dann wäre die ganze Menschheit nicht mehr berechtigt, diesen mundtot zu machen, als er, die Menschheit zum Schweigen bringen, wenn er die Macht hätte. […] Aber das besondere Übel der Unterdrückung einer Meinungsäußerung liegt darin, dass es am menschlichen Geschlecht als solchem Raub begeht, an der Nachwelt so gut wie an den Mitlebenden, an denjenigen, die von dieser Meinung nichts wissen wollen, noch mehr als an denen, die sie vertreten. Denn wenn die Meinung richtig ist, so beraubt man sie der Gelegenheit, Irrtum gegen Wahrheit auszutauschen, ist sie dagegen falsch, dann verlieren sie eine fast ebenso große Wohltat: nämlich die deutlicherer Wahrnehmungen und den lebhafteren Eindruck des Richtigen, der durch den Widerstreit mit dem Irrtum entsteht.“

Mills Botschaft war jedoch weit davon entfernt, universell anerkannt zu sein. Ebenfalls 1859 veröffentlichte Charles Darwin sein Meisterwerk über die Evolutionstheorie, „Über die Entstehung der Arten“. Es verging wenig Zeit, bis dieses blasphemische Buch aus der Bibliothek des Trinity College, Cambridge, der Universität, an der Darwin studiert hatte, verbannt wurde.

Freie Rede im 20. Jahrhundert

Man sollte meinen, im 20. Jahrhundert hätten die Jagd auf Häretiker und die Verurteilung von Gotteslästerern ihr Haltbarkeitsdatum im demokratischen Westen längst überschritten – weit gefehlt. Denn es gab neue Herausforderungen im Kampf um die Redefreiheit – nicht nur im Hinblick auf Nazi-Deutschland oder Stalins Sowjetunion. Im Amerikanischen Zeitalter wurden die Vereinigten Staaten zum bedeutenden Schlachtfeld der Kriege um Redefreiheit. Ein ums andere Mal fanden sich diejenigen, die die Gesellschaft zu verändern versuchten, in die Rolle eines Häretikers gedrängt und wurden, nur für ihre abweichende Meinung, einer Hexenjagd ausgesetzt.

Die revolutionären Syndikalisten der Industrial Workers of the World – besser bekannt als IWW oder Wobblies – beispielsweise, kämpften, sowohl politisch als auch physisch, vor dem Ersten Weltkrieg für die Einrichtung einer militanten Gewerkschaft für verarmte und arbeitslose amerikanische Arbeiter. Einige der erbittertsten Kämpfe der Wobblies wurden als „Kämpfe für die Redefreiheit“ bekannt. Jedes Mal, wenn die lokalen Autoritäten Organisatoren der IWW ins Gefängnis warfen, einfach nur dafür, dass sie öffentlich um neue Mitglieder warben, schneite ihnen eine große Anzahl Wobblies ins Haus, um die Freilassung der Inhaftierten zu fordern und auf ihrem Recht auf Redefreiheit zu beharren. Die Redefreiheitskämpfe der Wobblies standen in der besten aller amerikanischen Traditionen, nämlich, geschriebenes Gesetz tatsächlich einzufordern. Wie es der linke Theaterkritiker Courtenay Lemon schrieb, waren es diese politischen Häretiker, die „die Feuer der Freiheit am Brennen gehalten haben. Sie sind die verstoßenen Jungfrauen der menschlichen Freiheit. Dass die Verteidigung der traditionellen Rechte, denen sich die Regierung eigentlich verpflichtet fühlen sollte, nun auf eine Organisation übergeht, die unzählige Male als ‚unpatriotisch‘ und ‚un-amerikanisch‘ denunziert wurde, ist nichts anderes als die übliche unerschöpfliche Ironie der Geschichte.“

Zwischen den beiden Weltkriegen wurde der Oberste Gerichtshof zum Schauplatz einiger wichtiger Fälle, interessanterweise die ersten überhaupt, bei denen der Erste Zusatzartikel zum Gegenstand wurde, welche neue Maßstäbe im juristischen Kampf für Redefreiheit setzten. Manche dieser Fälle wurden gewonnen, manche verloren (letzteres besonders während der „Roten Angst“ nach dem Ersten Weltkrieg, als hart gegen Linke durchgegriffen wurde). Im Endeffekt waren die Fälle aber hilfreich, um die gesetzliche Definition von Redefreiheit unter dem Ersten Zusatzartikel auszuweiten. Außerdem war keiner dieser Rechtsfälle einfach nur eine juristische Angelegenheit. Bei den meisten ging es um politische Häretiker, die in Auseinandersetzungen der breiteren amerikanischen Gesellschaft verwickelt waren: Anti-Kriegs-Propagandisten, religiöse Pazifisten, Anarchisten, Antisemiten oder Kommunisten.

„Heutzutage geht die größte Bedrohung von inoffizieller Zensur und einer Atmosphäre der Konformität aus.“

In der Ära des Kalten Kriegs, Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs, versuchte man mit Unterstützung des Obersten Gerichtshofs die Redefreiheit mit einer eisigen Front antikommunistischer Gesetze zu erfrieren. Dann, in der befreienden Atmosphäre der 1960er Jahre, betrat die Diskussion um die Redefreiheit in Amerika mit zwei Fällen häretischer Meinungsäußerung von beiden Enden des politischen Spektrums weiteres Neuland. Im Fall der New York Times gegen L.B. Sullivan, den Polizeichef von Montgomery, entschied der Oberste Gerichtshof zu Gunsten der Zeitung. Sullivan hatte geklagt, weil er sich durch eine Anzeige schwarzer Bürgerrechtler in der New York Times verleumdet sah. In erster Instanz waren ihm durch ein Landesgericht zunächst 500.000 Dollar zugesprochen worden. Der Oberste Gerichtshof allerdings entschied jedoch, dass der Erste Zusatzartikel so zu deuten sei, dass es keinen Straftatbestand erfülle, Beamte zu kritisieren oder zu verunglimpfen, auch wenn die Kritik ungewollte Fehler enthalte, außer dies geschehe aus Arglist. In der Begründung zur Entscheidung hieß es: „Die Debatte um öffentliche Belange sollte unbefangen, stark und ganz offen sein“, dies könne „ebenso vehemente, bissige und manchmal unerfreulich scharfe Attacken auf die Regierung oder Regierungsbeamte mit einschließen.“ Obwohl sie anerkannten, dass die Anzeige einige Fehler enthielt, erklärten die Richter, dass „in einer freien Debatte fehlerhafte Aussagen unvermeidbar sind und […]sie geschützt sein, wenn die Meinungsfreiheit jene ‚Luft zum Atmen‘ behalten soll, die sie zum Überleben braucht“ Diese Entscheidung von 1964 beseitigte endlich die historische Bedrohung, wegen „Majestätsbeleidigung“ verklagt zu werden, die über den Köpfen der amerikanischen Häretikern schwebte, die es wagten, Autoritäten zu kritisieren.

Fünf Jahre später, im Jahr 1969, half ein politischer Häretiker vom anderen Ende des politischen Spektrums dabei, die Grenzen der Meinungsfreiheit weiter zurückzudrängen. Im Fall Brandenburg vs. Ohio kippte der Oberste Gerichtshof die Verurteilung eines Anführers des Ku Klux Klans, der Juden und Schwarze bei einer Großkundgebung denunziert hatte. Die Richter entschieden, dass man nicht das Recht breche, wenn man eine hasserfüllte oder hetzerische Meinung zum Ausdruck bringe. Stattdessen solle, unter dem Ersten Zusatzartikel, jemand, der dies tue, beschützt werden, außer, seine Worte zielten darauf ab, „zu unmittelbarem gesetzwidrigem Verhalten zu animieren oder es hervorzurufen“, und wenn überdies „eine hohe Wahrscheinlichkeit besteht, dass dieses Verhalten tatsächlich eintreten wird“. Dem Ku Klux Klan nachdrücklich das Recht zuzuschreiben, weiterhin ungehindert Gift und Galle spucken zu dürfen, mag heutzutage auf den ersten Blick nicht wirklich wie ein großer Sieg für die Freiheit erscheinen. Aber indem eine deutliche Linie gezogen wurde, die zwischen hasserfüllten Worten und hasserfüllten Taten unterscheidet, und indem bestätigt wurde, dass es noch lange kein Verbrechen ist, eine Meinung zu vertreten, die andere zutiefst verabscheuen, wurde die Wichtigkeit von Redefreiheit in Amerika als nicht beschneidbares und universelles Recht gefestigt und unterstrichen.

Heutzutage geht die größte Bedrohung nicht von offiziellen Verboten und von Zensur aus, die im Namen einer zentralen Autorität aus Intoleranz implementiert werden, sondern von inoffizieller Zensur und einer Atmosphäre der Konformität, die dadurch gerechtfertigt wird, dass man Rechte und Vielfalt schütze. Es kann also sein, dass wir dann und wann die Rechte mancher unattraktiven und unappetitlichen Person verteidigen. Aber wenn wir etwas aus der Geschichte lernen können, dann, dass der Kampf für Redefreiheit manchmal auch einfach bedeutet, für die Freiheit von Häretikern und ihr Recht zu beleidigen auf die Straße zu gehen.