20.01.2020
Warum Donald Trump im Weißen Haus bleibt
Die US-amerikanischen Demokraten könnten den Kulturkampf verlieren, weil sie sich durch Identitätspolitik von den Arbeitern entfernt haben. So öffnen sie Trump die Tür zur Wiederwahl.
Eigentlich müsste Donald Trumps politisches Schicksal besiegelt sein. Über die legislativen Initiativen des US-Präsidenten darf gestritten werden, sein Verhalten jedoch würde jedem anderen in seiner Position eine krachende Wahlniederlage bescheren. Trump geht allerdings ins amerikanische Wahljahr 2020 als aussichtsreicher Anwärter auf eine Wiederwahl. Dieser Fakt hat so viel mit Trump zu tun wie mit den US-Demokraten, die sich momentan nicht nur im langanhaltenden Vorwahlkampf zerfleischen, sondern aufgrund ihrer Attitüde den erforderlichen Rückhalt in der Mitte des Landes und damit bei großen Teilen der Wählerschaft nicht genießen.
Für Demokraten im Speziellen gibt es für Präsidentschaftswahlen einen seit langem gültigen Leitsatz: Sei radikal in den Vorwahlen und moderat, wenn es anschließend ums Weiße Haus geht. Einige der verheißungsvollen Kandidaten in diesen Tagen verhalten sich allerdings radikaler denn je. Elizabeth Warren und Bernie Sanders führen den linken Flügel; der moderatere Pete Buttigieg tendiert gelegentlich zum absolutistischen Religionslehrer; und Joe Biden versucht sich aus welchen Gründen auch immer ebenfalls bei der Parteilinken anzubiedern.
Auf der Suche nach rein realpolitischen Argumenten gegen Trump – abseits vom (aussichtslosen) Amtsenthebungsverfahren – wird die Luft für das Spitzenpersonal der Demokraten dünn. Denn die Wirtschaft erlebt eine Hochphase, die Arbeitslosigkeit sinkt und die Börsenkurse, die für die Altersabsicherung vieler Amerikaner von großer Bedeutung sind, klettern nach oben. Da bleiben Warren, Sanders und all den anderen nur zwei Auswege: Sie beschuldigen Trump seiner nachweislichen moralischen Verfehlungen. Oder sie zeichnen ein Bild der gesellschaftlichen Spaltung des Landes.
Jene Spaltung ist seit einigen Jahren nicht von der Hand zu weisen. Allerdings verändert sich je nach politischer Perspektive der Verlauf des Risses durch die Gesellschaft. Die Demokraten unterscheiden, wer ihrer Identitätspolitik folgt und wer sich ihr widersetzt. Die Identitätspolitik unterscheidet sich erheblich von der alten Minderheitenpolitik der Linken in den 1960er und 1970er Jahren. Es geht bei den ganz Radikalen, die sich beispielsweise in der Anhängerschaft von Bernie Sanders wiederfinden, vor allem um eine Art Selbstbehauptung. Eine Selbstbehauptung gegen alles, was eine wie auch immer gewählte Identität, sei diese nun eines des Geschlechts, der sexuellen Orientierung, ethnisch oder was auch immer, scheinbar oder reell bedroht. Das klingt im schlimmsten Fall wie politischer Tribalismus und im besten Fall nur unglaublich verkopft. In jedem Fall hat es wenig mit der Lebenswirklichkeit der Arbeiter- und nichtakademischen Mittelschicht in den USA zu tun.
„Die Menschen möchten sich auch selbstbehaupten und selbstverwirklichen, aber nicht über ihre Identität, sondern über die eigene Wohlstandssicherung und die ihrer Familien.“
Denn die Spaltung des Landes kann auch anders betrachtet werden. An den wohlhabenden, ‚progressiven‘ Küsten ist diese Art der Identitätspolitik akzeptiert oder zumindest toleriert. In den Bundesstaaten dazwischen – also vielen der sogenannten Überflugstaaten („flyover states“) – geht es vornehmlich um anderes. Die Menschen möchten sich auch selbstbehaupten und selbstverwirklichen, aber nicht über ihre Identität, sondern über die eigene Wohlstandssicherung und die ihrer Familien. Die Konstrukte Familie und Religionsgemeinschaft sind intakt. Das Wir-Gefühl steht über dem Egoismus des Einzelnen. Und genau bei diesen Wählern kann Trump weiterhin punkten.
Die Katholiken und Baptisten mögen seine Scheidungen, Fraueneskapaden und verbalen Ausbrüche nicht gutheißen, aber Trump hält ihnen jene vom Hals, die die amerikanische Gesellschaft auch zwischen den Küsten fundamental umkrempeln wollen. Interessanterweise brachte es gerade der bekannte progressive Journalist Ezra Klein auf den Punkt, als er schrieb: „Christliche Konservative glauben, dass sie in jenen Krieg geführt werden, der für sie am wichtigsten ist: den post-christlichen Kulturkampf. Und sie halten sich für zu schlecht vorbereitet, um mit der notwendigen Rücksichtslosigkeit auf diesen Moment zu reagieren.“
Der Kulturkämpfer Trump
Beim Blick in die Sozialen Medien könnte man den Eindruck gewinnen, dass Trump eine verhasste Figur ist und keinerlei Rückhalt in der Bevölkerung genießt, dass sein Weltbild und erst recht das der Republikaner überholt ist. Aber die Sozialen Medien bilden zumeist eine Blase. Die Realität in den Vereinigten Staaten ist um einiges komplexer. Das Land hat im letzten Jahrzehnt einen erheblichen demografischen Wandel durchlaufen, während im Durchschnitt die Zugehörigkeit zu religiösen Institutionen ab- und gesellschaftliche Sensibilität („wokeness“) gerade in den wirtschaftlichen Boom-Regionen zunahm. Es erschiene angesichts dieser Entwicklungen nur logisch, wenn sich die Republikaner auf dem absteigenden Ast befänden.
Doch die für Konservative wichtigen Institutionen wie das Militär, die Polizei, die Kirchen oder auch die traditionelle Familie genießen weiterhin Ansehen in weiten Teilen der amerikanischen Gesellschaft. Seit 2003 haben stabil mehr als 70 Prozent der Amerikaner großes Vertrauen ins Militär. Einer Studie des Pew Research Center von 2017 zufolge stehen trotz der Vorfälle der jüngeren Vergangenheit immer noch 64 Prozent der Amerikaner ihren Polizeikräften positiv gegenüber. Laut einer Umfrage von Gallup hatten im Jahr 2013 57 Prozent der Amerikaner großes Vertrauen in die Polizei. Nach dem Tod von Michael Brown, der vom Polizisten Darren Wilson erschossen wurde, und den daraus resultierenden Protesten in Ferguson, Missouri, sank dieser Wert lediglich um vier Prozent. Viele stellen die Institutionen als solche nicht in Frage und sehen bei negativen Vorfällen kein strukturelles Problem, sondern vor allem das Versagen einzelner.
„Vieles spricht dafür, dass die Republikaner den Kulturkampf für sich entscheiden.“
Und auch wenn weniger Ehen geschlossen und klassische Mann-Frau-Familien gegründet werden, so verlieren die traditionellen Ideale, die mit diesen Institutionen stets verbunden waren, für einen größeren Teil der Gesellschaft nicht an Wert. Der Zuspruch für gleichgeschlechtliche Ehen in den USA betont bei allem Missfallen unter einigen Konservativen immer noch den Wert der Ehe an sich. Fast 50 Prozent aller Millennials sind verheiratet – und weitaus mehr würden gerne Ehen schließen. Ähnlich verhält es sich bei den Kirchen. Immer weniger Amerikaner gehören einer institutionellen Kirchgemeinde an, aber der Prozentsatz, der sich beispielsweise zum protestantischen Christentum zählt, bleibt nahezu stabil. Und rund 80 Prozent der Amerikaner glauben weiterhin an Gott.
All das spricht dafür, dass die Republikaner den Kulturkampf für sich entscheiden, während Teile der demokratischen Partei immer stärker in identitätspolitische Denkmuster verfallen. Der Autor Ross Douthat wies kürzlich daraufhin, wie sich Demokraten nach der Wahlniederlage 2004, als George W. Bush ins Weiße Haus einzog, rhetorisch und mit politischen Gesten den konservativen Kirchengängern annäherten und eine Politik der Beschwichtigung verfolgten. Nach Trumps Wahl hingegen war von Annäherung von Seiten der Wahlverlierer nichts zu sehen. Sie versuchen nun erst recht, die aus ihrer Sicht überflüssigen gesellschaftlichen Festungen der Konservativen zu attackieren.
In Zeiten von Digitalisierung und Globalisierung sehnt sich ein Teil der Amerikaner eben nicht nach einem noch stärkeren Erodieren von Institutionen, die ihnen Halt und Orientierung geben können. Sie wollen keinen Präsidenten, der sich in verkopfter Gesellschaftspolitik verliert und dessen Programm zu einem großen Teil auf Identitäts- und Minderheitenpolitik basiert. Die Wahlen werden nicht auf dem Campus von Berkeley oder in den Konferenzräumen der progressiven Startups in New York oder Los Angeles entschieden. In Wisconsin oder Pennsylvania, den traditionellen Swing States, leben weiterhin Millionen von konservativen Amerikanern, die ob der „wokeness“ an den Küsten nur die Stirn runzeln. Ihnen kommt Trump ganz gelegen. Während seine Partei für sozialen Konservativismus steht, führt er das Bataillon gegen die progressiven Demokraten.
Die amerikanische Linke schürte spätestens während der zweiten Amtszeit von Barack Obama einen neuen Kulturkampf. Zum damaligen Zeitpunkt hatten die Republikaner niemanden, der in diesem Kampf hätte bestehen können. Dann betrat Trump die Bühne und entpuppte sich trotz seiner intellektuellen Unzulänglichkeiten als geborener Kulturkämpfer. Dabei sind weniger seine Ideen, dafür aber seine kommunikativen Strategien stilprägend. Anders als in Europa wird in den Vereinigten Staaten die Meinungsfreiheit sehr radikal ausgelebt. Allerdings muss ein Würdenträger im Normalfall auf die ethischen Implikationen seiner Äußerungen achten. Trump hingegen verhält sich nicht viel anders als noch in seiner Zeit im Reality-TV oder in unzähligen Talkshows und Reportagen über sein schillerndes Immobilienimperium.
„Viele von Trumps Wählern freuen sich über einen ‚starken Mann', der ungehobelt sein mag, aber es den Eliten mal zeigt.“
Trump übertritt punktuell die Grenzen des für einen Präsidenten Sagbaren oder opponiert gegen den ‚progressiven‘ Ruck an den Küsten, der sich insbesondere bei den meisten Medien wiederfindet. Der Heidelberger Politikwissenschaftler Tobias Endler kommentierte dazu einmal im Deutschlandfunk: „Trump verschiebt Diskursgrenzen und sorgt ganz gezielt für eine Verrohung der Sprache.“ Eine Verschiebung der Diskursgrenzen findet in den USA allerdings nicht jeder schlecht. Eine kürzlich veröffentlichte Umfrage des Pew Research Center besagt, dass 49 Prozent der Republikaner und Republikaner-Nahen meinen, Trump habe den politischen Diskurs positiv beeinflusst, während nur 23 Prozent einen negativen Einfluss des Präsidenten sehen.
Gleichzeitig glauben 82 Prozent der Republikaner und Republikaner-Nahen, dass sich ihre Landsleute zu leicht durch Äußerungen anderer angegriffen fühlen. Viele von Trumps Wählern freuen sich über einen „starken Mann“, der ungehobelt sein mag, aber es den Eliten mal zeigt. Also jenen, zu denen Trump aufgrund seines Wohlstandes eigentlich auch gehören könnte, aber von denen er sich mittlerweile weginszeniert hat und die sich wiederum kulturell von der einfachen Arbeiter- und Mittelschicht in der vergangenen Dekade gänzlich entfremdeten.
Trumps Zustimmungswerte stiegen laut Gallup seit dem Amtsenthebungsverfahren um sechs Prozent auf nunmehr 45 Prozent, was einen vielversprechenden Wert für eine Wiederwahl darstellt. Im direkten Duell mit einem Herausforderer der Demokraten – insbesondere mit einer linken Gallionsfigur wie Sanders oder einer konvertierten Sozialistin wie Warren – kann Trump seine Kulturkämpfer-Attitüde jedoch wie schon 2016 in die Waagschale werfen und sich als Vorreiter des traditionellen und konservativen Amerikas präsentieren, auch wenn er selbst alles andere als traditionell und konservativ ist.
Beim Anblick der neulinken Demokraten und ihrer gesellschaftlichen Forderungen werden viele Amerikaner das tagtägliche Drama im Weißen Haus vergessen. Trump könnte in diesem Jahr den Beweis liefern, dass Identitätspolitik und gesellschaftliche ‚Sensibilität‘ in diesen Tagen keine Wahlen gewinnen und dass linksliberale Blasen, ob nun an Universitäten oder in den Sozialen Medien, alles andere als die politische Wirklichkeit abbilden.
