04.09.2017
Wahlkampf ohne Politik
Kommentar von Johannes Richardt
Das TV-Duell zwischen Merkel und Schulz kennt keine Gewinner, aber einen großen Verlierer: die Demokratie
Man bezeichnete die letzten Wochen vor der Wahl auch als „heiße Phase“ des Wahlkampfs. Das Adjektiv „heiß“ soll dabei wohl Spannung und Kontroverse signalisieren. Man denkt an heisere Politiker, die mit dicken Augenringen bis zuletzt um jede Wählerstimme kämpfen. Nach dem weitestgehend harmonisch, freundlich und großkoalitionär verlaufenen „Duell“ am Sonntagabend zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel von der Union und ihrem sozialdemokratischen Herausforderer Martin Schulz ist klar, dass in diesem Jahr das Wörtchen lauwarm noch eine Übertreibung wäre.
Selbst innerhalb des starren Korsetts der TV-Duell-Regeln (Merkel sprach sich gegen ein offeneres Format aus) gelang es den Kandidaten nicht, überzeugend darzulegen, wo sich ihre Positionen substanziell unterscheiden. Die kleinen Differenzen – hier ein bisschen mehr „soziale Gerechtigkeit“, dort ein bisschen mehr „Es ist gut so, wie es ist“ – erscheinen wie eine in Wahlkampfzeiten notwendige folkloristische Inszenierung. Wichtige Zukunftsthemen wie Bildung, Innovation oder Wirtschaftswachstum wurden ganz ausgespart. Kein Wunder: Zu sehr haben sich beide Parteien in den Regierungsjahren der Großen Koalition, aber eigentlich bereits davor, inhaltlich angeglichen und es sich in dieser Konvergenz bequem gemacht.
Dass der blasse Schulz in den Meinungsfragen nach dem TV-Duells als Verlierer gilt, fällt nicht weiter ins Gewicht. Es zweifelte auch vor Sonntagabend kaum jemand daran, dass der Wahlsieger in vier Wochen wieder Angela Merkel heißen wird. Der Hype um den Kanzlerkandidaten Martin Schulz im Frühjahr ist auch deshalb so schnell in sich zusammengebrochen, weil es dem SPD-Kandidaten schlichtweg an Statur für einen politischen „Heilsbringer“ mangelt.
„Schulz hat sich auch gestern Abend wieder als der blasse Technokrat herausgestellt, der er schon immer war.“
Die Menschen konnten sich in den letzten Monaten ein Bild von diesem selbsternannten Anwalt der kleinen Leute machen. Was sie zu sehen bekamen, konnte nicht überzeugen. Schulz wirkte inhaltlich oft überfordert und hat außer seinen rhetorischen Phrasen über Gerechtigkeit nur wenig zu bieten. Er hat sich nicht erst gestern Abend als der Technokrat herausgestellt, der er schon immer war. Ein Mann, der seine Karriere nicht seiner politischen Begabung, sondern den bürgerfernen Institutionen und abgeschotteten Hinterzimmern der EU-Technokratie verdankt.
Nun mag man einwenden, dass es sich auch bei Bundeskanzlerin Merkel nicht gerade um eine Volkstribunin handelt, neben der selbst Schulz als großer Rhetoriker punkten können müsste. Aber an Merkel haben sich die Leute gewöhnt. Angesichts der Verunsicherungen durch Trump, Brexit und viele weitere als verstörend empfundene Entwicklungen auf der Welt verspricht ihr Politikstil Kontinuität und Stabilität.
Merkel scheint einen unausgesprochenen Pakt mit einem signifikanten Teil der deutschen Wählerschaft eingegangen zu sein, der ein wenig an den alten Grundsatz des „Don’t ask, don’t tell“ (deutsch etwa „Frag nicht, sag nichts“) im US-Militär erinnert. Demnach lebten homosexuelle Soldaten ihre sexuelle Orientierung nicht öffentlich aus, im Gegenzug durften die Vorgesetzten keine diesbezüglichen Fragen stellen. Von beiden Seiten wurde erwartet, so zu tun, als existiere das tabubehaftete Thema nicht. Dieses bigotte Denken war damals nur über dienstrechtlichen Zwang aufrecht zu erhalten. Aktuell handeln viele Deutsche in Beziehung zu ihrer Kanzlerin freiwillig nach dieser Prämisse. Angela Merkel tut einfach so, als liefe alles super im Land, und vermittelt so ein Gefühl (trügerischer) Sicherheit. Sehr vielen Deutschen reicht das als politisches Programm. Sie verzichten im Gegenzug auf allzu kritische Fragen und Forderungen an die Politik und machen am 24. September wieder ihr Kreuzchen bei „Mutti“.
„Die Methode Merkel besteht vor allem darin, schwierige Fragen weitestgehend aus der öffentlichen Diskussion herauszuhalten.“
Tatsächlich geht es Deutschland im Vergleich zu vielen anderen Ländern in Europa auch alles andere als schlecht. Die Arbeitslosigkeit ist niedrig, die Wirtschaft wächst stärker als anderswo, das Land ist im Großen und Ganzen ziemlich liberal und offen. Gerade die Mittelschicht, Merkels Kernwählerschaft, kann hier aktuell gut leben. An ihre saturierte Bequemlichkeit richtet sich Merkels Politik. Sie kristallisiert sich im Union-Wahlkampfslogan: „Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben“. Kein Gestaltungswille, keine Zukunftsorientierung. Der Status Quo wird zum Selbstzweck.
Dabei gäbe es mehr als genug Themen, über die man diskutieren müsste. Die Eurokrise ist nach wie vor virulent, die Europäische Union droht an ihren inneren Widersprüchen zu zerbrechen, die Energiewende funktioniert nicht, technologische Innovationen finden kaum noch hierzulande statt, bei Einwanderung und Integration gibt es viele ungelöste Fragen und zunehmend gerät der zentrale Wert der Meinungsfreiheit – man denke an das unsägliche NetzDG – unter Druck. Und ohne die Sonderkonjunktur der EZB-Niedrigzinspolitik sähe es auch um die deutsche Wirtschaft bei weitem nicht so rosig aus.
Die Methode Merkel besteht vor allem darin, diese Fragen weitestgehend aus der öffentlichen Diskussion herauszuhalten. Es wird einfach so getan, als sei alles bestens. Merkels Erfolg ist nicht das Ergebnis harter politischer Debatten und inhaltlicher Überzeugungsarbeit. Im Gegenteil: Probleme werden einfach nicht thematisiert, Konflikte werden ausgeklammert, es wird verwaltet statt gestaltet. Viele Medienvertreter und große Teile des Juste Milieu spielen dieses Spiel mit. So erleben wir einen Wahlkampf, in dem die Politik im eigentlichen Sinne kaum eine Rolle spielt. „Don’t ask, don’t tell“.
Diese Entpolitisierung ist auf Dauer Gift für die Demokratie. Denn Demokratie lebt von Debatte. Auch Merkels Taktik der asymmetrischen Demobilisierung, die der unglückliche Gegenkandidat Schulz vor ein paar Wochen nicht ganz falsch als „Anschlag auf die Demokratie“ bezeichnete, was er bezeichnenderweise im TV-Duell wieder relativierte, zielt darauf, inhaltliche Auseinandersetzungen zu unterdrücken. Durch das Aufgreifen wichtiger rotgrüner Themen vom Atomausstieg über den Mindestlohn bis zur Ehe für Alle ist es der Merkel-Union zwar gelungen, unangefochten stärkste politische Kraft im Land zu werden, gleichzeitig wurde so aber die Chance vertan, wichtige Fragen vernünftig auszudiskutieren und die gesellschaftlichen Konflikte hinter diesen Themen zu lösen. Der Preis waren inhaltliche Beliebigkeit, eine wachsende Zahl politisch frustrierter Bürger und niedrige Wahlbeteiligungen.
„Immer mehr Menschen fragen sich, ob sie überhaupt zur Wahl gehen sollen.“
Selbstverständlich tragen auch die anderen Parteien Schuld an dieser Entwicklung. Sie haben sich auf ähnliche Weise vom Anspruch verabschiedet, politisch gestalten und Orientierung bieten zu wollen. Die SPD hat ihre emanzipatorischen und fortschrittsoptimistischen Zielsetzungen schon vor langer Zeit entsorgt. Die Grünen sind in einer Zeit, in der alle anderen Parteien ergrünt sind, Opfer ihres eigenen Erfolgs. Die Linke setzt nach wie vor auf vorgestrige Konzepte in der Wirtschafts- und Sozialpolitik. Die AfD macht mehr durch abstoßende Ressentiments als durch sinnvolle inhaltliche Alternativen auf sich aufmerksam. Und auch die bunten Werbeplakate der FDP, mit dem das Produkt Christian Lindner zielgruppengerecht vermarket werden soll, haben mit Politik nur noch am Rand etwas zu tun. Überall fehlt es an Substanz und klaren Positionen.
Also fragen sich immer mehr Menschen, ob sie überhaupt zur Wahl gehen sollen. Oft sind das kritische, informierte und engagierte Bürger. Bereits bei den letzten Bundestagswahlen haben viele von ihnen von ihrem Wahlrecht nur mit der Faust in der Tasche Gebrauch gemacht.
Man kann sich vor diesem Hintergrund ruhig mal grundsätzlich vergegenwärtigen, weshalb wir in der repräsentativen Demokratie überhaupt wählen gehen. In der Demokratie ist das Volk – also wir alle und nicht irgendein Diktator oder eine selbsternannte Elite – der souveräne Träger der Staatsgewalt. Der Wahlakt soll das Mandat der Abgeordneten als Ausdruck unseres Willens legitimieren. Wahlen sollen es den Gesellschaftsmitgliedern erlauben, die eigenen Interessen und Ansichten unmittelbar in den demokratischen Repräsentationsprozess einfließen zu lassen. Damit das funktionieren kann, gibt es zwei Voraussetzungen: Einmal braucht es Bürger, die bereit sind, sich mit ihrer Urteilskraft und ihren Interessen einzumischen, einzubringen und mitzuwirken. Auf der anderen Seite braucht es dafür Parteien, die die in der Gesellschaft vorhandenen Interessenkonflikte und gegensätzlichen Wertvorstellungen abbilden und den Bürgern letztlich sinnvolle Alternativen zur Wahl anbieten.
Was soll ein engagierter Bürger tun, wenn er den Eindruck gewinnt, dass die medial präsenten Parteien ihrer Aufgabe nicht gerecht werden wollen oder können? Nicht wählen gehen? Protestwahl? Das kleinste Übel wählen? Eine bestimmte Konstellation verhindern helfen? Am Ende muss jeder diese Frage für sich selbst beantworten, sollte aber eines nicht vergessen: Demokratie ist mehr als einmal alle vier Jahre sein Kreuzchen zu machen. Sie lebt von einer politischen Debattenkultur, die weit über das lahme Wahlkampfgedöns von gestern Abend und der letzten Monate hinausgeht. Es lohnt sich, für sie zu streiten. Sie kann viel mehr, als uns die Parteien aktuell vermitteln.
