03.04.2018
Kohls Vermächtnis
Helmut Kohl, der heute 88 geworden wäre, bereitete als pragmatischer Machtpolitiker den Weg zum heutigen technokratischen Politikstil.
Helmut Kohl war von 1982 bis 1998 Bundeskanzler. Er wurde nicht nur viermal gewählt, sondern leitete auch den Prozess der Wiedervereinigung ein. Mit einem solchen Erbe müsste er normalerweise in die Reihe der beliebtesten Politiker aller Zeiten gestellt werden. Doch die Nachrufe im Juni 2017 waren, vorsichtig ausgedrückt, ambivalent. „Verehrt und verachtet“ hieß es zutreffend auf dem Titelbild der Hamburger Morgenpost.
Viele Kommentatoren bezeichneten ihn als Mann mit herausragenden politischen Instinkten, der nur einmal wirklich populär war: zur Zeit der Wiedervereinigung. Sein Problem war, dass ihn die Orientierungslosigkeit und politische Erschöpfung, die die westdeutsche Politik vor 1989 geprägt hatte, allzu schnell nach dem Mauerfall einholte.
Kohl wurde in einer Zeit Kanzler, die von Unsicherheit und Angst geplagt war. Als Vorsitzender der CDU übernahm er die Regierung, nachdem Helmut Schmidt die Mehrheit im Parlament verloren hatte. Nach Schmidts Sturz sprach Ralf Dahrendorf, der liberale Politiker und Soziologe vom Ende des sozialdemokratischen Jahrhunderts und vom Ende des Nachkriegswachstums.1
„Die geistig-moralische Wende erwies sich schnell als weitgehend inhaltsleer.“
Es war die Zeit des Aufstiegs der Grünen und des Antiamerikanismus. Es herrschte Angst vor Umweltkatastrophen („Waldsterben“ war ein großes Thema) und vor dem Nuklearkrieg. Mit Massendemonstrationen wurde gegen die Aufrüstung protestiert. Auch der Terrorismus der RAF (Roten Armee Fraktion) wurde als Zeichen eines brüchigen Nachkriegskonsenses gewertet.
Mit dem Versprechen einer „geistig-moralischen Wende“ gewann Kohl die Bundestagswahlen, die einige Monate nach dem Fall Schmidts stattfanden. Die deutsche intellektuelle Linke war schockiert und reagierte mit einem arroganten Feldzug gegen den neuen Kanzler, den sie als intellektuell minderwertig („Birne“) und als Rückfall in alte, konservative Zeiten betrachtete. Aber sie unterschätzte ihn nicht nur, sondern irrte sich auch. Kohl war kein klassisch Konservativer, sondern ein Pragmatiker, dessen Politik den Weg zum heutigen technokratischen Politikstil bereitete. Er öffnete sein Kabinett für Frauen (darunter die junge Angela Merkel und Rita Süssmuth). Er führte zwei wegweisende neue Ministerien ein: eines für Frauen und eines für die Umwelt. Und – obwohl er nach der Tschernobyl-Katastrophe standhaft blieb (ein Industrieland wie Deutschland brauche Atomkraft, wie er sagte) –, er griff zahlreiche grüne Forderungen auf.
Die geistig-moralische Wende erwies sich jedoch schnell als weitgehend inhaltsleer, und Kohl wandte sich zunehmend neuen Politikfeldern zu. Dabei galt es, die Spannungen des Kalten Krieges abzubauen und die politische Rolle Westdeutschlands in der Welt behutsam neu zu verhandeln. (Zum damaligen Zeitpunkt wurde Deutschland als wirtschaftlicher Riese, aber politischer Zwerg bezeichnet). Seine Regierung setzte die Entspannungspolitik der SPD fort. Drei Monate nach der Wahl verhandelte sie mit der DDR ein Millionenkreditabkommen, um im Gegenzug Reiseerleichterungen für deutsche Bürger zu erwirken. Das war ein Deal, der, wie Kohl-Biograph Wolfram Bickerich betont, der chronisch bankrotten DDR eine Atempause einräumte und möglicherweise – wenn auch unbeabsichtigt – den endgültigen Zusammenbruch des Systems um mehrere Jahre verzögerte.
„Die Massenproteste im Osten befreiten Westdeutschland von seiner Sklerose, und Kohl war der erste, der die Situation begriff.“
Ein weiterer Bereich, dem er sich zuwandte, war die Pflege und Verbesserung der deutsch-französischen Beziehungen. (Auch dies war nicht neu und knüpfte an die enge Zusammenarbeit von Schmidt und Giscard d’Estaing an). Die Kohl-Regierung betonte die Bedeutung der europäischen Zusammenarbeit und der Europäischen Gemeinschaft. In Anlehnung an den berühmten Spruch Thomas Manns sollte Deutschland ein europäisches Deutschland sein. Frankreichs neuer Präsident Francois Mitterrand, dessen Versprechen einer sozialistischen Erneuerung seines Landes ebenfalls gescheitert war, griff den Faden gerne auf. Zu einem der prägendsten Bilder der frühen Kanzlerschaft Kohls wurde das 1984 entstandene Foto der händchenhaltenden Männer, Kohl und Mitterrand, auf dem Gelände der Schlacht von Verdun im Ersten Weltkrieg. Es war ein Bild, das noch immer tief mit den Kriegserinnerungen verbunden war. Überhaupt wurde das Herumlaufen auf Friedhöfen zu einer Art Fixierung. (1985 besuchten Kohl und der damalige US-Präsident Ronald Reagan im Rahmen des 40. Jahrestages des Kriegsendes deutsche Kriegsgräber in Bitburg. Der Besuch endete in einem Skandal, nachdem bekannt wurde, dass einige der Gräber ehemalige SS-Mitglieder beherbergten.)
1989, kurz bevor die Ereignisse in Osteuropa und der DDR die Welt erschütterten, schien Kohls Zeit vorüber. Die Wirtschaft schwächelte nach wie vor, neue rechtsextreme Parteien gewannen an Boden (immer ein Zeichen der Krise der CDU), mehrere Skandale hatten das Land erschüttert und Kohls Zustimmungswerte lagen darnieder. Nur 23 Prozent der Westdeutschen bezeichneten ihn laut einer Umfrage als „kompetent“, und frühere Unterstützer, wie Heiner Geisler und Lothar Späth, planten, ihn auf dem bevorstehenden Parteitag abzusetzen. Dann aber befreiten die Massenproteste im Osten Westdeutschland von seiner Sklerose, und Kohl war der erste, der die Situation begriff.
„Der Optimismus verflog all zu schnell.“
Nach dem Fall der Mauer und nach einer ersten Schockphase erkannte er, dass er schnell handeln musste. Er begann, sich ganz auf die Wiedervereinigung zu konzentrieren. Der Mann, der erst Wochen zuvor als „unentschlossen“ bezeichnet worden war, entwarf einen kühnen Plan. Darin waren unter anderem die Forderung nach Neuwahlen und die Einführung der D-Mark im Osten enthalten. Gegen den Rat und Willen des mächtigen Zentralbankgouverneurs setzte Kohl seinen Plan eines 1:1-Wechselkurses durch. Parallel dazu gelang es ihm, die Unterstützung von US-Präsident George Bush (der zu seinem wichtigsten Verbündeten im Westen wurde) zu gewinnen.
Kohl, der nie ein großer Redner war, reiste in fast jede Stadt im Osten, erreichte über eine Million Menschen und traf den richtigen Ton. Während führende Grüne- und SPD-Politiker noch konfus zögerten und ihre Zwiespältigkeit kaum verbergen konnten – Ossis wurde schon früh ihre Lust auf Bananen und Konsum vorgeworfen –, versprach Kohl blühende Landschaften und ein funktionierendes Sozialsystem. Die Wahlbeteiligung bei den Wahlen 1990 lag bei atemberaubenden 93 Prozent, und die CDU war die stärkste Partei in Ost- und Westdeutschland (192 Mandate gegen 91 für die SPD). Die SPD, die gehofft hatte, dass ihnen die Angst der Westdeutschen vor der Wiedervereinigung zugutekommen würde, schnitt erstaunlich schlecht ab.
Der Optimismus und die Klarsichtigkeit der Wähler, die diese Wahl zum Ausdruck gebracht hatte, verflogen jedoch all zu schnell. Kohl hatte den Menschen die Vorteile der Marktwirtschaft und Demokratie versprochen. Als klar wurde, dass die wirtschaftliche Erholung lang und schwierig sein würde und dass nicht Tausende von Investoren darauf warteten, den Osten weiterzuentwickeln, fiel er in seinen alten technokratischen Politikmodus zurück. Westdeutsche Politiker, deren Karrieren längst zu Ende waren, zogen in den Osten. Diese neuen „Spitzenkräfte“ waren in der Gesellschaft nicht verwurzelt und sie wurden, zu Recht, eher als Spitzenbeamte denn als Volksvertreter angesehen. Im Osten kursierte der Spruch: „Fängst Du an zu rosten, kommst Du in den Osten“.
„Kohl griff auf seine alte Taktik des ‚Aussitzens von Problemen‘ zurück.“
1990 wurde den Bürgern versprochen, dass sie als Teil einer freien und demokratischen Gesellschaft die Zukunft ihres eigenen Landes gestalten, und über die Geschicke Europas mitbestimmen könnten. Aber sie spürten schnell, dass ihre Stimme wenig zählte. Kurz nach der Einführung der D-Mark wurde 1992 der Maastricht-Vertrag unterzeichnet, der den Anfang vom Ende der neuen Währung einleitete. Dann kam der Krieg in Jugoslawien, in den Deutschland eingriff und den die Menschen im Osten mit weitaus größerer Skepsis beobachteten als ihre deutschen Mitbürger im Westen.
Es gab wieder eine ganze Reihe von politischen Skandalen, und obwohl Kohls CDU bei den Wahlen 1994 noch immer am stärksten war, verlor sie im Osten 3,3 Prozent der Stimmen. Das deutlichste Zeichen der Enttäuschung und des Protestes war, dass die Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS), die Nachfolgepartei der SED, um 8,7 Prozent zulegen konnte (insgesamt 19,8 Prozent erreichte) und damit die drittgrößte Partei im Osten wurde. Kohl reagierte darauf mit zunehmendem Unverständnis, griff auf seine alte Taktik des „Aussitzens von Problemen“ zurück und bezeichnete seine Kritiker als undankbar. 1998 verlor er die Wahlen im Osten und Westen der Republik.
Im Jahr 2000, auf dem Höhepunkt eines Parteifinanzierungsskandals, in den Kohl schwer verwickelt war, trug Angela Merkel entscheidend zu seinem endgültigen Sturz bei. Die Affäre kostete ihn den Rest dessen, was von seinem guten Ruf noch übriggeblieben war. Aber sie war nur ein Symptom für die Krise der Partei. Der Parteipatriarch Kohl musste Platz machen für Merkel, die er einst als „sein Mädchen“ bezeichnet hatte. Merkel, die 2005 Kanzlerin wurde, hat gute Chancen, Kohls Amtszeit noch zu übertreffen. Doch der goldene Moment der deutschen Nachkriegsgeschichte, bei dem endlich das demokratische Versprechen von 1989 eingelöst werden wird, steht noch aus. Die Bundestagswahl hat gezeigt, dass viele Bürger immer noch darauf warten.
