23.01.2015

Der fürsorgliche Pharao

Analyse von Boris Kotchoubey

Kaum ein Bereich des Lebens wird heute nicht mehr staatlich kontrolliert und reguliert. Es liegt aber auch an uns, dass der Staat in zunehmendem Maße versucht, an die Stelle traditioneller Institutionen zu treten

Beschwerden über den immer stärker in die Privatsphäre der Bürger eingreifenden Staat gehören zu dem Standardrepertoire von Novo. In der Tat versucht die Politik immer mehr Kontrolle über die Lebensbereiche zu gewinnen, in denen sie traditionell nichts zu suchen hatte: Ernährung und Erziehung, Rauchen und Lebensstil, Konsum und Normen des Benehmens. Die Kritik an der staatlichen Eingriffspolitik lässt aber eine einfache Tatsache außer Acht, dass all diese Bereiche auch früher nicht „freier“ waren, sondern genauso (vielleicht sogar noch strenger) kontrolliert wurden – nur eben nicht vom Staat.

Man kann die Empörung eines Liberalen verstehen, wenn z.B. versucht wird, einen Bubble-Tea, der in Asien zu den Grundgetränken des Volkes, genauso wie Kaffee in Deutschland, gehört, den deutschen Kindern wegen des angeblich hohen Kaloriengehalts per Gesetz zu verbieten. Das wäre ungefähr so, als wenn die thailändische Regierung ihren Kindern das Trinken von Earl Gray per Gesetz verbieten würde, weil er Thein beinhaltet. Doch Bubble-Tea hin oder her, niemand kann bestreiten, dass es schädliche Produkte gibt, die (bestimmte) Kinder nicht konsumieren sollten, und dass Kinder aufgrund ihrer körperlichen und geistiger Unreife nicht immer in der Lage sind, den entsprechenden Verzicht selbständig zu vollziehen. Dennoch hat es bisher keines Gesetzes bedurft, denn die Erwachsenen (vor allem Eltern, aber auch andere Verwandte, Lehrer, Schulpersonal, ältere Freunde usw.) haben den Kindern einfach gesagt: „Dies und das sollst du nicht machen; lass es“ und vielleicht auch mit einer Strafe gedroht.

Diese Situation erschien der Gesellschaft offensichtlich unbefriedigend, weil die Autorität der Erwachsenen die Autonomie des Kindes unterdrücke, und diese autoritäre Konstruktion nach der vorherrschenden Meinung schwierige soziale Konsequenzen bis hin zu Militarismus, Faschismus und weiteren sehr folgenschweren Erscheinungen habe. Derweil die Strafe schon ohnehin nicht in das Arsenal der modernen Pädagogik gehöre. Aber wenn die Erwachsenen den Kindern nicht mehr ein klares und definitives „Nein“ sagen dürfen, dann muss es ein anderer tun. Und wir wissen schon, wie dieser andere heißt.

„Was aber, wenn uns diese Fähigkeit, miteinander freundlich und kompromissbereit über Probleme zu reden, abhandengekommen ist?“

Gerade wegen der offensichtlichen Unmündigkeit der Kinder könnte das obige Beispiel als Ausnahme erscheinen; in den meisten Fällen handelt es sich doch um erwachsene, mündige Bürger. Das nächste Beispiel Rauchen zeigt aber, dass das Problem nicht am Kindesalter liegt. Es stimmt, dass die Gesetze, die Raucher in Freiwild verwandeln und sie in gefängnisartige Zellen einsperren lassen, eine Schande für eine demokratische Gesellschaft sind. Es mag auch stimmen, dass der Teufel des „passiven Rauchens“, wie er uns an die Wand gemalt wird, eine propagandistische Übertreibung ist. Dennoch bleibt die Tatsache, dass das Rauchen viele – sehr viele – Nichtraucher stört. Selbstverständlich liegt eine schlichte Lösung dieses Problems an der Hand: Raucher und Nichtraucher sollen einfach miteinander reden und Kompromisse finden, unter denen die Raucher ihrem Drang nachgehen können, ohne ihre nichtrauchenden Mitbürger zu ärgern. Ja, so einfach wäre es! Was aber, wenn uns diese Fähigkeit, miteinander freundlich und kompromissbereit über Probleme zu reden, abhandengekommen ist? Wie soll die Situation in einem solchen Fall entschärft werden?

Wenn ich das Talent hätte, einen Roman zu schreiben, würde ich in einer Anti-Utopie eine Zukunftsgesellschaft darstellen, in der Menschen vollkommen verlernt haben, anderen Menschen empathisch zuzuhören und über Probleme der anderen zu sprechen oder nachzudenken. In dieser Gesellschaft lebt jeder nur für sich allein, kennt nur seine Probleme, und in spontanen Gesprächen wird ausschließlich aneinander vorbei geredet. Die Individualisierung und Atomisierung haben in dieser Gesellschaft einen solchen Grad erreicht, dass keine menschliche Kommunikation mehr möglich ist. Um dieser Sprachlosigkeit zu entkommen, beschließt der Gesetzgeber, dass jeder Bürger mindestens 30 Minuten am Tag einem anderen aufmerksam zuhören muss, sonst sind Bußgelder fällig. Der Staat fühlt sich verpflichtet, auch in dieser Hinsicht Menschen zu kontrollieren, weil sie sich nicht selbst kontrollieren können. Die 30-minütigen „menschlichen Gespräche“ werden von staatlichen Behörden zertifiziert, es entwickelt sich ein Schwarzmarkt für diese Zertifikate, usw. usf. Sehr weit entfernt sind wir von dieser Anti-Utopie freilich nicht.

Physiologische Regulierung

Versuchen wir, das Gesagte zu verallgemeinern. Ein soziales System kann entweder selbstregulierend sein oder von einem anderen System („Übersystem“) reguliert werden. Unreguliert kann es aber nicht sein. Die Selbstregulation enthält als eines ihrer wichtigsten Prinzipien das Prinzip der minimal ausreichenden Ebene: Jedes Problem muss auf der niedrigsten Ebene gelöst werden, auf der es gelöst werden kann. In der Physiologie spricht man in diesem Zusammenhang vom Prinzip der „exekutiven Ignoranz“: Die oberen Regulationsebenen sind in dem Sinne „ignorant“, als dass sie die Schwierigkeiten der unteren Ebenen gar nicht kennen, sich nicht für sie interessieren und nicht wissen, wie diese Schwierigkeiten überwunden werden. Erst wenn entweder Probleme ganz neuer Art entstehen oder die vorhandenen Probleme eine Nummer größer werden, muss sich die höhere Ebene einschalten. In anderen Worten ist jeder Eingriff von oben ein Zeichen dafür, dass die „richtige“ Ebene mit dem Problem nicht zurechtkommt, entweder aus „objektiven“ Gründen (das Problem ist zu schwierig oder zu ungewöhnlich) oder aus „subjektiven“ (Versagen der Selbstregulationsmechanismen). Aber auch im Falle der grundsätzlich neuen, davor nicht aufgetretenen Schwierigkeiten ist der Eingriff höherer Ebenen kurzfristig; das Ziel ist nicht die Übernahme der unteren Kontrollfunktionen, sondern in erster Linie die Entwicklung neuer Strategien, „Gebrauchsanweisungen“, nach denen die Untergeordneten schnell wieder autonom handeln können.

„Jedes Problem muss auf der niedrigsten Ebene gelöst werden, auf der es gelöst werden kann“

So wird z.B. die Lokomotion von einem mehrstufigen System aus dem Rückenmark, Kleinhirn, drei bis vier subkortikaler Kerne und mehreren Regionen der Großhirnrinde gesteuert. Laufen wir über eine unebene Fläche (einfacher Erdboden, kein Asphalt oder Beton), so entstehen Probleme wörtlich auf jedem Schritt und Tritt, weil die Unebenheiten unregelmäßig sind und von keinem „Gehprogramm“ vorausgesehen werden können. Dennoch merken wir etwa 99,9 Prozent dieser Probleme nicht. Das Rückenmark löst sie völlig selbständig, und weder Klein- noch Großhirn erfährt etwas davon. Diese oberen Ebenen müssen jedoch bei einer raschen Änderung der Situation eingreifen: Ich laufe z.B. nachts über eine gut beleuchtete Straße, und plötzlich sind alle Laternen aus. Die Großhirnrinde schaltet momentan an und stellt alle Reizschwellen sowohl für das Rückenmark als auch für die relevanten Sinne (vor allem Sehen) so um, dass sich die Fortbewegung auch bei der verminderten Beleuchtung fortsetzen kann. Noch eine Zeitlang sind wir aller neuen Unebenheiten bewusst: Die oberen Kontrollebenen verfolgen die Mikroprobleme auf den unteren Ebenen weiter. Doch das dauert nicht lange: Nach ein paar Sekunden ist der Gehvorgang wieder automatisiert, und wir können uns wieder in Gedanken verlieren oder das abgebrochene Gespräch mit dem Freund fortsetzen.

Zurück zu den sozialen Systemen. Wenn mein Kind Produkte konsumieren will, die für es schädlich sein können, soll dies laut den oben genannten Prinzipien für kein Subsystem der Gesellschaft außer meiner Familie von Interesse sein: Weder für die Ortsgemeinde noch für den Staat, weder für die Schule noch für die Politik. Eine Hilfe übergeordneter Instanzen kann aber notwendig sein, wenn das fragliche Produkt völlig neue Eigenschaften besitzt, die es von den bisher bekannten Produkten grundsätzlich unterscheiden (z.B. Internetprodukte). Da kann es durchaus vorkommen, dass die Familien mit dieser neuen Schwierigkeit überfordert sind. Dennoch soll idealerweise auch in diesem Fall die Intervention nicht in Details gehen, sondern eher strategischer Natur sein.

Eine wichtige Ursache für die stete Erweiterung staatlicher Vollmächte im privaten Leben ist also die fehlende Selbstregulation, das Versagen der nichtstaatlichen Steuerungsmechanismen (Familie, Schule, Nachbarschaft usw.). Der Eindruck trügt, dass der Staat die Lebensbereiche unter Kontrolle nimmt, die bisher nicht kontrolliert würden. Der Staat springt vielmehr in die Lücken ein, die sich öffnen, weil andere kontrollierende Instanzen abziehen.

„Der Staat springt vielmehr in die Lücken ein, die sich öffnen, weil andere kontrollierende Instanzen abziehen.“

Das Tragische an dieser Entwicklung besteht auch darin (was Beispiele aus der physiologischen Regulation körperlicher Funktionen sehr deutlich zeigen), dass die Kontrolle von „ganz oben“ sehr unökonomisch ist [1]. Sie fesselt enorme Energien des Systems, die stattdessen lieber für die Schöpfung neuer materieller und geistiger Werte verwendet werden könnten. In unserer Gesellschaft hat diese „Einfrierung“ menschlicher Kräfte zum Teil die Form der sogenannten erzwungenen Korruption (der Ausdruck des Professors für Sicherheitstechnik Sylvius Hartwig [2]): Wichtige soziale Vorgänge sind durch überflüssige Regelungen gelähmt, so dass Dinge nur deshalb getan werden, weil es Menschen gibt, die gegen die Regelungen (d.h. halbkriminell) agieren. Hartwig: „Die Verwaltung funktioniert in weiten Teilen unseres Landes nur deswegen, weil es immer wieder Verantwortungsbewusste gibt, die den vorgegebenen Sinn einer Aufgabe höher stellen als den Wortlaut eines Gesetzes oder einer Verwaltungsvorschrift“. Anderthalb Jahrhunderte früher formulierte der Gründer der russischen sozialen Satire M. S. Saltykow-Stschedrin denselben Gedanken: „Die Strenge der Gesetze wird durch die Möglichkeit ausgeglichen, diese nicht zu befolgen.“ Wenn die Schraube zu fest gedreht wird, bricht das Gewinde.

Geht die Bevormundung vom Staat oder vom Bürger aus?

Nun stellt sich natürlich die Frage nach Ursache und Wirkung. Wird der Staat angesichts der wachsenden Unfähigkeit der Gesellschaft zur Selbstregulation gezwungen, Kontrollfunktionen zu übernehmen, die eigentlich außerhalb seiner Kompetenzen liegen? Oder zerlegt er vielmehr selber das Vermögen der untergeordneten Strukturen, um seine Befugnisse zu erweitern?

Die Antwort lautet, wie in den meisten solchen Fällen: beides. Auf der einen Seite liegt die Zersetzung der autonomen Kontrollmechanismen in den natürlichsten Interessen des Staates. Im extremen Fall, d.h. im totalitären Staat, ist sie sogar selbstverständlich und gehört zur Definition des Totalitarismus. Ein solcher Staat schaltet alle untergeordneten Ebenen sozialer Kontrolle aus, indem er sie entweder gänzlich kaputt macht oder zu den bloßen Übertragungsriemen seiner eigenen Ziele und seines eigenen Willens degradiert (Vereine im Nationalsozialismus, Gewerkschaften im Kommunismus). Aber wenn ein nichttotalitärer Staat dies nicht tut, dann weil die Exekutive durch checks and balances anderer Gewalten (Legislative, Judikative, Medien usw.) eingeschränkt ist, aber nicht, weil er dies nicht will. Der Staat ist nämlich eine Machtstruktur schlechthin, und keine Macht ist in der Lage, sich selbst in Grenzen zu halten, sondern jede versucht, diese Grenzen immer weiter zu setzen.

Aus Platzgründen können die Mechanismen, mit denen der nichttotalitäre Staat gewaltlos die bürgerliche Gesellschaft versucht zu unterwandern, lediglich illustrativ beschrieben werden. Einer davon ist die Infiltration nichtpolitischer Strukturen durch politisierte Kräfte. So wird ein Treffen zweier kleiner Partnerstädte, einer deutschen und einer französischen, als Wahlveranstaltung vor der Wahl ins europäische Parlament stilisiert. Ein anderer Trick ist die Verantwortungsverschiebung zwischen verschiedenen Ebenen der Exekutive. 95 Prozent der deutschen Hochschullehrer sind immer noch davon überzeugt, dass der sogenannte Bologna-Prozess, der „den Bildungsauftrag der Universitäten zerstört hat“ [3], das Ergebnis eines unifizierenden EU-Programms ist. In der Tat war der Übergang auf Bachelor-Master-System, Akkreditierungen und sonstige Schrecken der Bologna-Reform, wenn auch von der EU angestoßen, gänzlich in der Verantwortung einzelner Bundesländer. Alle entsprechenden Entscheidungen wurden weder in Brüssel noch in Berlin, sondern ausschließlich in München, Stuttgart, Wiesbaden usw. getroffen.

Die Tendenz des Staates, sobald er keinen Widerstand seitens der bürgerlichen Gesellschaft spürt, immer stärker zu werden und die bürgerlichen Freiheiten stets einzuschränken, ist dort besonders gut zu sehen, wo die Ausgangslage besonders günstig war, d.h. wo diese Freiheiten am besten entwickelt waren. Da die USA vom Anfang an womöglich das freieste Land der Welt waren, springt die beschleunigte Entdemokratisierung dort so stark ins Auge. Unter Bill Clinton war dieser Prozess vielleicht erst in Anfängen merkbar, unter George W. Bush schon deutlich und unter Barack Obama ist der Verlust an „civil liberties“ nicht mehr zu übersehen. Der Grad des Eingriffs in die privaten Angelegenheiten der Bürger, den die meisten US-Amerikaner heute problemlos akzeptieren, hätte noch vor zwei bis drei Generationen zum gewaltsamen Aufstand geführt.

„Dass das Brüsseler Monster schon gar nichts mit demokratischen Normen und Regeln zu tun hat, ist ebenso allgemein bekannt wie es resignativ hingenommen wird.“

Aber wir müssen nicht über die atlantischen Wellen schauen. In den meisten europäischen Ländern passiert dasselbe, wenn auch mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten und in verschiedenen Formen (in Deutschland in der Form der Herrschaft der Parteiapparate), und die Tatsache, dass das Brüsseler Monster schon gar nichts mit demokratischen Normen und Regeln zu tun hat, ist ebenso allgemein bekannt wie es resignativ hingenommen wird. Der erschreckende Aufstieg autoritärer Regimes in Russland, der Türkei und (etwas abgeschwächt) Ungarn – alles Gesellschaften, die vor 20 Jahren schon auf dem klaren Weg zur Demokratie zu sein schienen – sind nur die Spitzen des weltweit wachsenden Eisbergs der Zentralisierung und des sozialen Autonomieverlustes, und die frostige Kälte dieses Eisbergs verdrängt den warmen Wind des Ende der 1980er-/Anfang der 1990er Jahre.

Dennoch – und hier liegt ein fundamentaler Unterschied im Vergleich zum Totalitarismus – besitzt der westliche Staat keinen übermäßigen Gewaltapparat und kann daher seine Ansprüche auf immer weitere Vollmacht nicht ohne unsere Unterstützung gelten lassen. Selbst wenn wir dem Staat die bösesten Absichten unterstellen – sie können bloß Absichten bleiben. Aber die Gesellschaft (d.h. wir alle) hat leider viel gemacht, um den freien Raum für staatliche Interventionen zu schaffen.

Die antiautoritäre Bewegung, die besonders nach dem Zweiten Weltkrieg an Kraft gewann, stellte sämtliche Kontrollstrukturen der Gesellschaft unter Generalverdacht. Nicht nur Kirche und Polizei, das Militär und die Schule, sondern auch Wissenschaft und Ethik, Dichtung und Kunst, sogar Musik und Grammatik wurden als Instrumente der Herrschaftsausübung kritisch hinterfragt. Das gleiche galt und gilt natürlich auch für die einzelnen staatlichen Institutionen – nur der Staat selbst, das selbstverständigste Herrschaftswerkzeug par excellence, das außer Herrschaft gar keine anderen Funktionen hat, blieb paradoxerweise von dieser Kritik am wenigsten betroffen!

Nehmen wir eine Denkbewegung, die in fast jedem Gespräch zu politischen und sozialen Themen auftritt. Man spricht z.B. davon, dass Frauen in den oberen Etagen der Gesellschaft unterrepräsentiert sind; dass die Kinder aus den unteren Schichten immer noch zu selten höhere Bildung erhalten, noch seltener promovieren oder zu Professuren berufen werden; dass es gravierende Probleme bei der Integration der Einwanderer gibt; oder dass in vielen Betrieben starre und rigide Hierarchiestrukturen herrschen. Und dann sofort, im gleichen Atemzug, wird gesagt, dass sich „der Staat mit diesem Problem befassen muss“! Solche Äußerungen sind täglich zu hören, und wer das sagt, wird empört und gekränkt, wenn man ihm entgegnet, dass seine Aussage ihn nicht als einen freien Bürger eines freien Landes, nicht als antiautoritäre Person, sondern im Gegenteil als einen Obrigkeitsmenschen, als Heinrich Mann’schen Untertan offenbart.

Sklave welcher Herren?

Irgendwo habe ich gelesen, dass im alten Ägypten ein Sklave, der seinem Herrn entlaufen, aber von Soldaten gefasst wurde, ein Sklave des Pharaos wurde. Ich bin kein Historiker und weiß nicht, ob dies für die Ägypter stimmte. Aber es stimmt für uns. Wir sind unseren Herren entflohen. Jede Form der Herrschaft ist uns zuwider, jede kontrollierende Instanz wird in Frage gestellt. Aber auf all diese Fragen haben der Pharao und seine Diener Antworten parat! Sie kümmern sich darum, dass wir von jeglicher Autorität frei sind, dass wir von niemandem unterdrückt, ausgebeutet, ausgegrenzt werden, weder in der Schule noch am Arbeitsplatz noch in der Familie, weder in der Tat noch im Wort oder sogar im Klang, und dass jeder zu seinem Recht kommt. Und für all diese Sorge verlangen sie von uns nur eine kleine Wenigkeit – wir müssen Sklaven des Pharaos werden.

Das bedeutet natürlich nicht, dass die Gesellschaft im Geiste des klassischen Konservatismus zu den guten alten Autoritäten Vater – Pfarrer – Lehrer – General zurückkehren sollte. Selbst wenn diese Rückkehr wünschenswert sei, wäre sie unmöglich. Die einzige Option der künftigen sozialen Entwicklung, von der man sicher sagen kann, dass sie völlig ausgeschlossen ist, ist die Wiederkehr der alten Strukturen. Restaurierte soziale Systeme wie bei Karl II. oder Ludwig XVIII. sind nicht lebensfähig.

„Wenn wir selber keine schweren Entscheidungen treffen, sollten wir uns nicht wundern, wenn der Staat diese Last übernimmt“

Vielmehr kann die Lehre aus dieser Geschichte darin bestehen, dass die negative (Kant) Freiheit „von“ (fremden Einflüssen, Gewalten, Herrschaften, Autoritäten) allein nicht ausreicht und sogar zu einer anderen, im schlimmsten Fall auch stärkeren Abhängigkeit führen kann, wenn sie nicht durch eine positive Freiheit „zu“ etwas Besserem, etwas Sinnvollem, etwas mit Inhalt Gefülltem ergänzt wird. Dieses Etwas hat verschiedene Namen, aber sie alle – von „Gott“ bis „Fortschritt“ – klingen heute gleich altmodisch. Wie der jüdisch-christliche Gott braucht diese Zielangabe wahrscheinlich keine allgemein gültige Definition; das Wort „Jahwe“ ist kein Name, sondern bedeutet einfach „ich bin“. Jahwe ist keine Beschreibung Gottes, sondern eine existenzielle Aussage.

In der bisherigen fast ausschließlich negativen Befreiung der menschlichen Person wurde dieser existenzielle Fakt vergessen beziehungsweise mit den Fragen nach der Informationsquelle oder nach der Definition verwechselt. Aber diese Fragen sind zweitrangig. Von einem Gläubigen wird (jedenfalls in der jüdisch-christlichen Tradition) nicht in erster Linie verlangt, dass er Gott als solchen beschreiben kann. Viel wichtiger ist sein Glaube daran, dass Gott existiert. Auch in der Sache der Freiheit ist die erste Frage nach der Existenz eines Ideals, wegen dessen es sich lohnt, frei zu sein – und nicht nach dem Inhalt dieses Ideals oder danach, wer uns das Ideal beibringen soll. Völlig zu Recht haben wir dagegen aufbegehrt, dass uns jemand anderer, genannt „Priester“, erklärt, was Gott ist und was er von uns will; dass jemand anderer, genannt „Lehrer“, uns sagt, was Gut und Böse ist; oder dass noch jemand, genannt „die Gemeinschaft“, uns vorschreibt, welchen Sinn unser Leben zu haben hat und welche Ziele wir uns in diesem Leben zu stellen haben. Aber die Auflehnung gegen diese Orientierungsquellen schafft die eigentlichen Fragen (Gibt es Gott? Gibt es Gut und Böse und den Unterschied zwischen ihnen? Hat das Leben überhaupt irgendeinen Sinn? Was sind unsere Ziele?) nicht ab.

Wir sollten nicht denken, dass schnelles Ausschalten untergeordneter sozialer Autoritäten von sich allein zur Autonomie des Einzelnen führt. Genau das Gegenteil kann der Fall sein: Die Funktionen dieser Autoritäten werden von übergeordneten Mächten übernommen, vom Gesetzgeber und von der Exekutive. Wer nicht will, dass die Eltern entscheiden, was ihre Kinder essen sollen; dass ein Wirt entscheidet, wen er in seiner Kneipe riechen will und wen nicht; dass der Arbeitgeber entscheidet, nach welchen Kriterien er das Personal für seinen Betrieb aussucht, – der muss hinnehmen, dass dies alles vom Gesetz in Details vorgeschrieben wird. Wenn wir selber keine schweren Entscheidungen treffen, keine Konflikte lösen, keine sinnvollen Ziele setzen und jegliche Eingriffe in die immer im Leben aufgetretenen Problemsituationen meiden wollen, sollten wir uns nicht wundern, wenn der Staat diese schwere Last übernimmt und alles für uns tut.

Dieser Artikel ist zuerst in der Novo-Printausgabe (#118 - II/2014) erschienen. Kaufen Sie ein Einzelheft oder werden Sie Abonnent, um die Herausgabe eines wegweisenden Zeitschriftenprojekts zu sichern.