19.02.2016

Der Frühling ist nicht aufzuhalten

Kommentar von Robert Benkens

Angesichts der Entwicklungen nach der arabischen Revolution scheinen sich die schlimmsten Befürchtungen zu bestätigen. Allerdings sollten wir die progressiven Kräfte und die Anziehungskraft westlicher Werte nicht außer Acht lassen.

Dieser Tage hielt ein tunesischer Islamgelehrter und Mitglied der islamistischen Partei Enahdha eine bemerkenswerte Rede [1] an einer amerikanischen Moschee. Sie lässt zu einer Zeit, da viele von einem endgültigen Scheitern des arabischen Frühlings und einer dauerhaften islamistischen Eiszeit sprechen, aufhorchen. In dieser an die ganze muslimische Welt gerichtete Rede bemängelte er, dass die „islamische Nation“ eine sei, die weder lese noch schreibe, keine einzige islamische Universität produziere Gelehrte, die die Welt voranbrächten und auch die Produkte, die Muslime konsumierten und nutzten, kämen zum größten Teil aus anderen Regionen der Welt. Demgegenüber erinnerte er an Zeiten, in denen die islamische Welt offen für fremde Einflüsse gewesen sei und dementsprechend aufblühte. Und weiter: Die Muslime sollten den Westen heute also nicht bekämpfen, sondern als Inspiration nehmen.

Zwar irritiert es, dass diese Worte von einem Mitglied einer mehr oder weniger islamistischen Partei kommen. Gerade darin mag aber auch eine große Chance liegen, denn dieser Islamgelehrte wird im Zweifel mit dieser sich schnell im Internet verbreitenden Aufforderung zur Selbstkritik gerade diejenigen Kräfte und Menschen ansprechen können, die durch den moralischen Zeigefinger aus dem Westen wohl kaum zu erreichen wären. Natürlich sollte eine einzige Rede in ihrer Wirkung nicht überbewertet werden, aber auch in der islamischen Welt gibt es viele Inseln der Freiheit, die jedoch von Wellen kulturkämpferischer Propaganda und Aufwiegelungen auf beiden Seiten schnell verschüttet werden können.

Natürlich dominieren in diesen Tagen die Schreckensmeldungen rund um islamistische Fanatiker und autoritäre Despoten. Insofern scheinen all die Kulturpessimisten, die eine Demokratisierung der islamischen Welt von vornherein für unmöglich hielten, Recht zu behalten. Die kulturellen Prägungen seien eben stärker als moderne Verlockungen. Natürlich muss jedem klar sein, dass eine Bewegung für mehr Wohlstand und Teilhabe nicht automatisch einen mustergültigen Rechtsstaat hervorbringt. Zumal sich in Ägypten der Protest gegen die zwar säkulare, aber nichtsdestotrotz diktatorische Militärherrschaft wendete und diese im Wesentlichen von mal mehr und mal weniger islamistisch geprägten Oppositionsgruppen mitgetragen wurde. Angesichts dieser Kräfte stand der Westen vermeintlich vor einer so oder so schlechten Wahl: Entweder Militärdiktatur oder Gottesstaat. Aufgrund der kooperativen und an eigener Bereicherung interessierten Militärs schienen diese für den Westen lange das kleinere Übel zu sein als die Islamistengruppen, die im Westen den ideologischen Hauptgegner sehen.

„Letztlich bleibt Europa auch heute nichts anderes übrig, als den Weg zu Demokratisierung und Stabilisierung zu unterstützen“

Dennoch setzten Teile der europäischen Öffentlichkeit große Hoffnungen in einen Prozess des Wandels und des Fortschritts, der zu einer Annäherung beider Regionen und Kulturen führen soll statt zu einer weiteren Spaltung. Letztlich bleibt Europa auch heute – sechs Jahre nach dem Beginn der Revolutionen – nichts anderes übrig, als so gut wie irgend möglich den Weg zu Demokratisierung und Stabilisierung zu unterstützen. Wenn schon nicht aus ideellen, dann wohl doch auch aus rein pragmatischen Gründen. Schließlich hat Europa als unmittelbarer Nachbar das größte Interesse an einer Stabilisierung der arabisch-islamischen Gesellschaften – wie nicht zuletzt die aktuellen Entwicklungen rund um die sogenannte Flüchtlingskrise zeigen.

Kurz- oder sogar mittelfristig mag es so aussehen, als folge auf den arabischen Frühling eine dauerhafte Eiszeit – wahlweise aus islamistischer oder auch autokratischer Willkürherrschaft. Langfristig werden aber auch diejenigen Menschen, die momentan noch irgendwelchen Heilsbringern und Radikalen auf den Leim gehen, erkennen, dass nicht nur Wohlstandsgüter, sondern Freiheiten attraktiver sind als platter Antimodernismus und ein unterdrücktes Leben in einem angeblichen „Gottesstaat“. Diese Erkenntnis ist aber nicht durch westliche Interventionen zu erreichen, die das Radikalisierungspotential häufig eher anfachen denn abmildern, sondern durch die Menschen vor Ort.

Der Aufstieg des Islamismus in vielen muslimisch geprägten Gesellschaften ist keinesfalls ein Zeichen für dessen innere Stärke, sondern ist vielmehr eine Reaktion auf den ungebrochenen Trend zur Modernisierung und Säkularisierung wie der britische Autor Matt Ridley zeigt. [2] Während die Geburtenraten immer mehr fallen, sind moderate Islamauslegungen, säkulare Werte und sogar der Atheismus in den arabischen Ländern auf den Vormarsch. So bezeichneten sich in Saudi-Arabien in einer Befragung rund 24 Prozent als komplette Atheisten oder Nicht-Gläubige – und das in einem überaus repressiven Umfeld mit einer Regierung, die solche Einstellungen und Meinungsbeiträge drakonisch bestraft. Der liberale Internetblogger Raif Badawi [3] ist nur das derzeit bekannteste Opfer einer solchen Politik und zugleich Sinnbild und Hoffnung eines Aufbruchs.

„Während in den anderen arabischen Ländern die Hoffnungen mehr oder weniger unerfüllt blieben, befindet sich Tunesien auf dem Weg der Demokratisierung“

Insofern geben alle Islamhasser in westlichen Gesellschaften genau jenen Islamfanatikern Recht, die eine generelle und dauerhafte Unvereinbarkeit von Islam und Aufklärung sehen. Das bedeutet nicht, bestehende Probleme kleinzureden. Ganz im Gegenteil. Die Demokratie sichert individuelle Freiheit und Verantwortung, die Rechtsgleichheit, den Minderheitenschutz und die Stärkung der Zivilgesellschaft. Der klassische Idealtypus der Demokratie zeichnet sich hierfür durch Volkssouveränität, repräsentative Demokratie, Rechtsstaat, Gewaltenteilung sowie Kontrolle durch die Medien aus. Merkmale, die in den meisten islamischen Ländern bis heute kaum erfüllt sind.

Dennoch gibt es positive Beispiele. Es besteht die Möglichkeit, dass das Modell Tunesien [4] Schule machen könnte. Während in den anderen arabischen Ländern die Hoffnungen von Aufbruch und Wohlstand mehr oder weniger unerfüllt blieben, befindet sich Tunesien sehr wohl auf dem Weg der Demokratisierung. Nicht außer Acht gelassen werden sollten dabei die relativ günstigen sozioökonomischen Rahmenbedingungen und der vergleichsweise hohe Bildungsstand sowie die Tatsache, dass das Militär in Tunesien keine Machtergreifung vornahm. Die islamistische Partei unterwarf sich verfassungsrechtlichen Gesetzen und war im Zuge dessen sogar bereit, Macht abzugeben. Diese Entwicklungen gilt es zu unterstützen. Sie zeigen, dass Fortschritt und Öffnung möglich sind.