19.10.2011

Aufstand in Arabien - Warum gerade jetzt?

Analyse von Brendan O’Neill

Die Revolten gegen die Regimes zeigen: Auch im Nahen Osten ist die Nachkriegsordnung am Ende.

Zwei Fragen über die Aufstände in Arabien bereiten westlichen Beobachtern schlaflose Nächte: „Warum gerade jetzt„ und „Was passiert als nächstes?“ Die Revolten scheinen aus dem Nichts gekommen zu sein, und keiner weiß, wie sie sich weiter entwickeln werden. Scheinbar aus heiterem Himmel gingen Hunderttausende auf die Straße und forderten die Absetzung ihrer korrupten Herrscher, zunächst in Tunesien, dann in Ägypten und in geringerem Maße auch in Jordanien und dem Jemen. Die Plötzlichkeit und Unberechenbarkeit dieses Aufbegehrens hat bei vielen im Westen Angst und Verwirrung ausgelöst.

Jeder, der sich ein wenig in Geschichte auskennt, weiß aber, dass Aufstände oft unerwartet eintreten. „Die Revolution kommt wie ein Dieb in der Nacht“, so Marx. Die aktuelle Verwirrung und zahlreichen Fehleinschätzungen der Ereignisse sind daher nicht überraschend. So ziehen viele fälschlicherweise die neuen sozialen Medien zur Erklärung des „Warum gerade jetzt?“ heran. Dies führt dazu, dass von den Protestierenden zu Kommunikationszwecken genutzte technische Instrumente wie Mobiltelefone oder Social Networks von manchen westlichen Beobachtern als Auslöser der Umwälzungen geradezu fetischisiert werden.

Ebenso kurz gedacht sind manche Antworten auf das „Was passiert als nächstes?“: vielleicht eine Renaissance des Islamismus, ein populistischer Staat, der Israel und den Westen bedroht? Die eigentliche Bedeutung der Aufstände – eine potenziell Verschiebung in der Tektonik der Weltpolitik – gerät da aus dem Fokus. Deshalb sollen im Folgenden drei Prozesse beschrieben werden, die zum Verständnis der aktuellen Ereignisse in ihrer historischen Tragweite unerlässlich sind.

Die Palästina-Karte sticht nicht mehr

Beobachter von Washington über Jerusalem bis Berlin stellen sich immer wieder die Frage, welche Auswirkungen die Aufstände in der arabischen Welt – vor allem in Ägypten – auf Israel und den so genannten „Friedensprozess“ im Nahen Osten haben werden. Weitaus wichtiger und gehaltvoller ist die Frage, welche Auswirkungen umgekehrt die jüngsten Entwicklungen im israelisch-palästinensischen Konflikt auf die arabische Welt hatten und wie sie zum Ausbruch der Unruhen beigetragen haben. Einer der Hauptgründe für das „Warum gerade jetzt?“ ist das Einmotten des nationalen Befreiungskampfes der Palästinenser in den vergangenen 15 Jahren. Denn es hat den arabischen Autokraten vielleicht ihre einziges, mit Sicherheit aber ihre wirksamstes Werkzeug zur Legitimation ihrer Herrschaft geraubt.

Man kann die Bedeutung der palästinensischen Frage für die Legitimität der arabischen Regimes, insbesondere Ägyptens, nicht genug betonen. Lange Zeit konnten die isolierten arabischen Eliten dem Wunsch ihrer eigenen Bevölkerungen nach politischer Selbstbestimmung unter Hinweis auf die ungelöste Palästina-Frage ausweichen. Ihren Autoritarismus rechtfertigten sie als notwendiges Übel angesichts einer stets drohenden Aggression Israels. Ein Historiker meint dazu: „Die arabischen Herrscher instrumentalisierten die Palästina-Frage, um im Namen eines anstehenden ‚Schicksalsgefechts‘ mit Israel die volle Kontrolle über ihre Gesellschaften“ ausüben zu können. [1]

Der Palästina-Konflikt spielte eine entscheidende Rolle bei der Gründung der modernen arabischen Staaten in den 1950er Jahren und der politischen und moralischen Legitimation arabischer Regimes in den 1960er, 70er und 80er Jahren. Die Niederlage der arabischen Armeen im arabischisraelischen Krieg von 1948 war der Hintergrund, vor dem die Offizierskaste in den arabischen Kernstaaten – Ägypten in den frühen 1950er Jahren, Syrien und Irak in den späten 1950er Jahren – die alten Herrscher beiseite räumte und selbst die Macht ergriff. Die Machtverschiebung von einer vom Westen unterstützten Klasse von Großgrundbesitzern hin zu einer kleinbürgerlichen Offizierskaste wurde politisch auch mit dem Scheitern der alten arabischen Eliten im Palästina-Konflikt legitimiert. In seiner Philosophie der Revolution bezeichnete Oberst Nasser, der den von den Briten unterstützten König Faruk in Ägypten 1952 von der Macht verdrängte, Palästina als „Kernelement des arabischen Bewusstseins“. [1] Da die Militärs ihre Machtergreifung nicht direkt oder nur unwesentlich mit dem Willen des „Demos“ begründen konnten, mussten sie umso stärker auf die eher metaphysische Karte des „gelobten Landes Palästina“ setzen. [2]

In der panarabischen Periode von 1952 bis 1967, von Nassers Putsch bis zur zweiten Niederlage der arabischen Armeen gegen Israel im Sechs-Tage-Krieg, waren die arabischen Regimes bestrebt, durch eine auf Palästina fokussierte, antiwestliche und nationalistische Rhetorik an Legitimität in der Bevölkerung zu gewinnen. Nach der endgültigen Diskreditierung des Panarabismus im Zuge der Niederlage von 1967 setzten die arabischen Regimes bis Ende der 1980er Jahre auf die politische und moralische Unterstützung der palästinensischen Guerillas, was vor allem die Machthaber in Ägypten und Jordanien allerdings nicht daran hinderte, die dortigen Palästinenser brutal zu unterdrücken. Wie der ägyptische Historiker Walid Kazziha argumentiert, war die Palästina-Frage für die moralische Legitimität sowie die politische und militärische Autorität der arabischen Regimes zentral: „Palästina diente als Kristallisationspunkt politischer Solidarität in den arabischen Staaten und half so, innergesellschaftliche Spannungen einzudämmen.“ [3]

Die verbreitete Furcht vor den vermeintlichen Folgen des Aufstands in Ägypten für den israelisch-palästinensischen „Friedensprozess“ blendet die Auswirkungen ebenjenes „Friedensprozesses“ – also der endgültigen Niederlage des palästinensischen Nationalismus und seiner Kooptation in westliche politische Strukturen – auf die Ereignisse in Ägypten und in anderen arabischen Staaten aus. Die Ermattung des Palästina-Konflikts hat die Gründungsmythen der arabischen Regimes und die Begründungszusammenhänge ihres spezifischen Autoritarismus zur Disposition gestellt. Seiner nationalen Komponente entleert, wurde die palästinensische Frage im letzten Jahrzehnt zunehmend zum Thema opferorientierter westlicher Mittelschichten. Für den Machterhalt der arabischen Regimes hingegen war es nur noch von geringem Nutzen. Auffällig ist, dass es Berichten zufolge keine Plakate für ein „freies Palästina“ während der Proteste in Ägypten gab, dafür aber umso mehr auf Solidaritätsdemonstrationen im Europa und Amerika. Das Ende der alten politischen Konstellation, in der die Palästina-Frage für die Legitimation der arabischen Eliten – ihre Zukunftsvision und nationale Mission – so wichtig war, ist ein maßgeblicher Auslöser ihrer aktuellen Krise.

Die Erschöpfung der Regimes

Ein weitere Antwort auf die Frage „Warum gerade jetzt?“ liegt in der schieren – nicht nur politischen, sondern auch physischen – Erschöpfung der arabischen Regimes. Der grundsätzlich künstliche Charakter dieser Staaten, ihre Unfähigkeit, sich zu modernisieren oder irgendeine sinnvolle Form einer Zivilgesellschaft oder politischen Sphäre zu schaffen, hat eine dramatische Nachfolgekrise ausgelöst.

Anders als Kemal Atatürk, der die Türkische Republik nach der Niederlage des Osmanischen Reiches im Ersten Weltkrieg gründete, bemühten sich die arabischen Kernstaaten nie durch politische oder kulturelle Reformen die Grundlagen für die Entwicklung eines modernen politischen Systems zu schaffen. Stattdessen setzte die Offizierskaste zur Festigung ihrer Autorität auf die Monopolisierung der Gewalt und Politik, auf externe Anerkennung – sei es die Unterstützung des arabischen Nationalismus durch die Sowjetunion oder später Washingtons Beistand im Kampf gegen den Islamismus – und auf ihren Reichtum an natürlichen Ressourcen, vor allem Öl. Die Grundlagen dieser Regimes waren daher von Anfang an labil. Der palästinensischamerikanische Gelehrte Hilal Khashan beschrieb sie nicht umsonst als „dürftige politische Gebäude, die schon oft dem Zusammenbruch nahe waren“ [4]

Die Entwicklungen der letzten Jahre haben das Problem verschärft. Die Erosion des arabischen Nationalismus, das Einschlafen des palästinensischen Kampfes und der Zusammenbruch der Sowjetunion hatten starken Einfluss auf die arabischen Regimes. Heute ist die Nachfolgefrage eines ihrer dringendsten Probleme. Die arabischen Staaten erscheinen als bonapartistische Regimes – erschöpft und welk. Es fehlt ihnen an Kraft, politische oder soziale Veränderungen aufzufangen oder ihre Herrschaft auf ein neues Fundament zu stellen. Ein Beobachter sieht ihren einzigen verbleibenden Daseinszweck im „Regimeerhalt“. [5] Dabei ist das Alter der Regierenden auffällig: der Journalist Issandr El Amrani weist darauf hin, dass sie in Tunesien und Ägypten schon so lange an der Macht sind, „dass die Hälfte der Bevölkerung sich an ihre Vorgänger nicht erinnern kann – mehr als 23 Jahre im Fall Ben-Ali, fast 30 im Fall Mubarak“. [6] Indem sie „die formale Politik ihrer Bedeutung beraubten“, so El Amrani, „haben sie sich selbst als Vermittler zwischen Staat und Bürger, die die Nachfolgekrise hätten verhandeln können, disqualifiziert“. [7]

Die Unfähigkeit der ägyptischen Regierung, mit der Nachfolgekrise souverän umzugehen, war ein maßgeblicher Auslöser des aktuellen Volksaufstands. Auf ihre zunehmende Isolation und immer deutlicher zu Tage tretende Zukunftsunfähigkeit reagierte sie bloß mit stetig fortschreitender Monopolisierung der politischen Macht – so in den gefälschten Wahlen im vergangenen Dezember, in denen Mubaraks Nationaldemokratische Partei 90 Prozent der Sitze „gewann“, so dass der Stimmenanteil der Opposition von 24 Prozent im Jahre 2005 auf nur zehn Prozent absackte. Diese „Monopolisierung des Parlaments“, wie Amr Hamzawy die Sache treffend beschrieb, war die verzweifelte Reaktion des Regimes auf ihre „Legitimationskrise“. [8] Der Schuss ging natürlich nach hinten los, denn die Proteste gegen dieses Manöver haben die Isolation und Inkohärenz des Mubarak-Regimes erst recht sichtbar werden lassen – und seinen Untergang besiegelt.

Am auffälligsten an der ägyptischen Nachfolgekrise ist, dass auch Nutznießer des Mubarak-Regimes die Bereitschaft missen ließen, sich zu ihrem Präsidenten zu bekennen oder zur Lösung der Nachfolgefrage beizutragen. Nachdem schon Libyens Gaddafi Probleme hatte, seine Sprösslinge zur Nachfolge zu bewegen, schied auch der als Nachfolger aufgebaute Sohn Mubaraks aus der Politik aus. [9] Mubarak selbst soll sogar bekannt haben, er sei des Regierens müde. [10] Wir erleben eine profunde Krise des Selbstbewusstseins der arabischen Eliten und den historischen Verfall dessen, was Nasser und andere einst als „arabisches Bewusstsein“ beschrieben. [11] Ihr fehlender Wille und moralischer Verfall senden eine klare Botschaft an die ägyptischen Massen: „Kommt her und macht uns fertig!“

Die Ereignisse in Ägypten sind also keine „Twitter-Revolution“ und kein „Wikileaks-Aufstand“, wie viele selbstbezügliche westliche Beobachter meinen. Was dort geschieht, ist vielmehr die Auflösung der vielleicht letzten Hinterlassenschaft der Nachkriegsordnung. Während in der ganzen Welt, von der Teilung Europas bis zur post-kolonialen Ordnung in manchen Regionen Afrikas, die Nachkriegsordnung in den letzten zehn bis 20 Jahren zusammenbrach, blieb die arabische Welt davon weitgehend unberührt – bis jetzt. Somit stehen nun auch die letzten verbliebenen Institutionen der alten Weltordnung vor dem Einsturz. Dies ist der Schlüssel zum Verständnis der gegenwärtigen politischen Dynamik in der arabischen Welt – nicht die Aufstände für sich betrachtet, sondern im Kontext der Erosion der Nachkriegsordnung in der Region, die die Revolten förmlich fordert.

Die Krise des imperialen Einflusses der USA


Die Ereignisse in Ägypten zeigen auch, wie stark die USA sich verändert haben und wie wenig weltpolitische Führungskraft Washington heute aufweist. Die Unfähigkeit der Obama-Regierung, auf die Krise in Ägypten – immerhin ihres maßgeblichen Partners in der arabischen Welt – adäquat zu reagieren, lässt sich als Symptom zunehmender imperialer Lähmung verstehen. Vom ständigen angstvollen Raunen, am Nil entstehe ein „zweiter Iran“, bis zu den widersprüchlichen Botschaften darüber, was man vom Mubarak-Regime erwarte, offenbaren Washingtons Außenpolitiker ein Höchstmaß an Verwirrung und Kontrollverlust. Die US-Politik scheint mehr durch Furcht als von klar begriffenem Eigeninteresse bestimmt.

Das heißt natürlich nicht, dass die USA beim Versuch, das ägyptische Regime zu stabilisieren, nicht eine Schlüsselrolle (wahrscheinlich eine höchst problematische) spielen werden: Als „Mubarakismus ohne Mubarak“ beschreiben Kritiker das von Washington gewünschte Ergebnis der aktuellen Gespräche zwischen US-Vertretern und den Repräsentanten des alten Regimes. [12] Es bleibt abzuwarten, wie sich die aktuelle Militärregierung in diesem Kontext verhält. Nicht zu vergessen ist in diesem Zusammenhang die Bedeutung amerikanischer Interventionen im Nahen Osten und ihr Beitrag zur Verschärfung der Krise der alten arabischen Ordnung. Die vor allem amerikanische und britische Unterstützung der Mudschaheddin im afghanisch-sowjetischen Krieg von 1979 bis 1989 brachte den arabischen Autokratien enorme Probleme. Die Rückkehr der ideologisch und militärisch von der CIA trainierten Gotteskrieger in ihre nordafrikanischen Heimatländer, darunter Ägypten, trug zu deren vorübergehender Destabilisierung in den 1990er Jahren bei. [13]

Die Absetzung Saddam Husseins im Irak 2003 wiederum stärkte den iranischen Einfluss im Nahen Osten. Indem der Westen sein baathistisches Regime, das man viele Jahre lang als nützliches Gegengewicht zum Iran gehätschelt hatte, zum Einsturz brachte, ermöglichte man Teheran überhaupt erst, eine größere Rolle in den verschiedenen Konfliktherden des Nahen Ostens zu spielen – von der Unterstützung der islamistischen Hamas in Palästina bis zur Hisbollah im Libanon. Zudem hatte die amerikanische Irakpolitik die Bildung einer Achse zwischen dem nicht-arabischen Iran und Syrien, ehemals einem Kernstaat des arabischen Nationalismus, zur Folge. All diese Entwicklungen schwächten die alten arabischen Strukturen im Nahen Osten zusätzlich.

Doch das Auffälligste an Amerikas Intervention in Ägypten ist ihre Unberechenbarkeit und Unentschlossenheit beim Versuch, die Krise unter Kontrolle zu bekommen. Getrieben von seinen Alpträumen, vor allem der iranischen Revolution von 1979, und mangelnder Klarheit darüber, worin heute seine Interessen in der arabischen Welt überhaupt bestehen könnten, versucht Washington, auf Zeit zu spielen und das fragile politische Gerüst einer kollabierenden Ordnung wenigstens kurzfristig aufrecht zu erhalten. Dass diese Bemühungen dauerhaft erfolgreich sein können, ist allerdings wenig wahrscheinlich.

Am Ende bleibt die Frage: „Was passiert als nächstes?“. Sie ist am schwersten zu beantworten. Wir können mit einiger Gewissheit sagen, dass aus Ägypten kein „zweiter Iran“ werden wird. Auch wird es keinen neuen Nasser oder eine neue Blüte des arabischen Nationalismus geben, was sich manche Kommentatoren erträumen. [14] Was als nächstes geschieht, hängt von den Entscheidungen des derzeitigen Regimes und seiner nervösen Partner in Washington ab, aber auch von den Protestierenden auf Ägyptens Straßen und Plätzen. Ihr Aufstand ist inspirierend, aber seine mangelnde politische und strategische Orientierung könnten ihm letztlich zum Verhängnis werden. Der eher ziel- und führungslose Charakter der Bewegung wird von manchen im Westen als besonderer Vorzug gefeiert. Doch dabei übersieht man, dass er der Herrscher-Kaste und ihren westlichen Unterstützern die Verschnaufpause bieten könnte, die sie brauchen, um sich neu zu sortieren.