Alle Artikel (Fortsetzung)

Die Zeichen stehen auf Abschottung

Analyse von Sabine Beppler-Spahl

Während durch ESM und Fiskalpakt die administrative Einheit Europas forciert wird, werden zentrale Errungenschaften wie das Schengener Abkommen wieder rückgängig gemacht.Es erfordert deshalb eine ernsthafte Debatte und eine Volksabstimmung über die Zukunft Europas mehr

Entdemokratisierung in Vollendung

Essay von Kai Rogusch

Schon längst hat sich durch die Hintertür eine europäische Notgemeinschaft mit bundesstaatsähnlichen Zügen etabliert. Wenn ESM und Fiskalpakt in Kraft treten, ist Europa in einer Transfer- und Überwachungsunion gefangen – mit schlimmen und unumkehrbaren Folgen für die Demokratie mehr

Polizeistaat von EU’s Gnaden

Kommentar von Nikos Sotirakopoulos

Griechenland seit es unter Aufsicht der Troika aus EU, EZB und IWF steht auf dem Weg zum Quasi-Polizeistaat: Demonstranten werden brutal behandelt, Journalisten eingeschüchtert. Die EU – sonst überall auf der Welt in Sachen Menschenrechte sofort zur Stelle – schweigt mehr

Der ratlose Kontinent

Von

Europa hat den Gedanken an Wachstum aufgegeben und verabschiedet sich von der Demokratie – wir brauchen eine radikale Neudefinition mehr

Angela Merkel – Technokratin, keine Tyrannin

Analyse von Sabine Beppler-Spahl

Angela Merkel ist nicht die neue Herrscherin von Europa. Vielmehr verkörpert sie wie keine zweite das technokratische Politikverständnis der europäischen Eliten. Es lässt sich eine Art Symbiose zwischen ihrer Politik der Alternativlosigkeit und dem EU-Bürokratismus beobachten. mehr

Über die Zerstörung des Demos in Griechenland

Analyse von Bruno Waterfield

Nicht die faulen Griechen, die arroganten Deutschen oder der böse Neoliberalismus sind schuld. Für Bruno Waterfield hat die griechische Krise ihren Ursprung im Versuch der europäischen Eliten, Demokratie und Politik durch bürokratische Regeln und technokratische Verfahren zu ersetzen mehr

Die Demokratiekrise spitzt sich zu

Essay von Kai Rogusch

Europa in einer schweren politischen Krise. Der antidemokratische Charakter der aktuellen EU-Politik tritt immer krasser hervor. Bereitwillig opfern unsere Eliten zentrale Errungenschaften der Demokratie. Es droht die gesichtslose Herrschaft der Bürokraten mehr

Wohin mit der lästigen Demokratie?

Analyse von Frank Furedi

Die europäischen Eliten offenbaren in der aktuellen Krise eine gefährliche Geringschätzung gegenüber den Bürgern und den Institutionen der repräsentativen Demokratie. Volkssouveränität wird Effizienzdenken geopfert. Kommt es zur Herrschaft der „Experten“? mehr

Die Europäische Union zeigt Risse. Gut so!

Analyse von Bruno Waterfield

Es ist richtig, dass der britische Premier Cameron die Änderung des Lissaboner Vertrags hat platzen lassen. Dies ist ein ermunterndes Zeichen gegen die erdrückenden Routinen der EU. Gerade jetzt braucht Europa einen offen ausgetragenen politischen Interessenstreit mehr

Kanonenbootpolitik mit technokratischem Antlitz

Essay von Bruno Waterfield

Europa am Scheideweg: Die EU-Technokraten versuchen verzweifelt, ihre überkommenen Institutionen zu retten. Deutschland artikuliert immer aggressiver seine Machtansprüche. Die Demokratie wird mehr und mehr ausgehöhlt. Der ökonomische Kollaps der Eurozone droht mehr

Ja zu Europa. Nein zur EU!

Kommentar von Sabine Beppler-Spahl

Auf Griechenland wurde massiver Druck ausgeübt, das Referendum zurückzunehmen. Hier zeigt sich, welch niedrigen Stellenwert die Demokratie bei den Eliten Europas noch zu genießen scheint. Zeit auch hier ein Referendum über die Zukunft der EU zu fordern. mehr