15.08.2018

Wozu Spanien?

Von Gerd Held

Titelbild

Foto: Merche Pérez via Flickr / C BY-SA 2.0

Über die Eigenart und Aktualität nationaler Identitäten

In Katalonien versucht eine Unabhängigkeitsbewegung, die in den vergangenen Jahren eine beträchtliche Stärke gewonnen hat, den Nationalstaat Spanien zu verlassen. Die neue Radikalität des katalanischen Separatismus hat viele Beobachter und Kommentatoren überrascht. Sie waren schnell geneigt, hier eine Art Duell zwischen einem „Volk der Spanier“ und einem „Volk der Katalanen“ zu diagnostizieren. Aber diese Sicht ist zu einfach. Übersehen wird, wie innig Kataloniens Entwicklung mit der Entwicklung Spaniens verbunden ist, und wie wertvoll eine politische Ordnung ist, die eine Koexistenz unterschiedlicher Identitäten ermöglicht. Bevor man eine solche Ordnung einseitig auflöst, sollte man noch einmal gründlicher über die Eigenart nationaler Identitäten in modernen Zeiten nachdenken.

Katalonien als Teil Spaniens

In der Diskussion darüber, was „die Katalanen“ wollen, gibt es einen großen Abwesenden: die spanischen Katalanen. Das sind die Katalanen, deren Arbeit und Leben, deren Alltagsdinge, Informationen, Bekannten- und Freundeskreise überwiegend spanisch geprägt sind. Dabei spielt zum einen das Herkommen eine Rolle: Mehr als die Hälfte der Bevölkerung geht auf die innerspanischen Wanderungen der vergangenen 100 bis 150 Jahre zurück. Zum anderen spielt die heutige Lebensrealität eine Rolle: Es gibt in Katalonien einen großen Komplex von Tätigkeiten, Gewohnheiten und Interessen, die sich auf den Markt oder die öffentlichen Einrichtungen von Gesamtspanien beziehen. Katalanen spielen auch in spanischen Großunternehmen, in der Politik, im Bildungswesen, im Kulturbetrieb eine wichtige Rolle. Hier sind sie im spanischen Maßstab unterwegs, auch wenn sie aus der Region stammen. Das ist so normal, dass es meistens stillschweigend vorausgesetzt wird.

„Die neue kulturelle Homogenisierung führt zu Benachteiligungen der Spanisch sprechenden Katalanen auf dem Arbeitsmarkt.“

Das spanische Element ist aber auch konkret bedroht. Ein Beispiel ist die Sprachenpolitik in Katalonien, insbesondere im Bildungs- und Kulturbereich. Zunächst war es die katalanische Sprache, die unterdrückt wurde – in den Jahrzehnten des Franco-Regimes war sie vom öffentlichen Leben ausgeschlossen. Nach dem Ende des Regimes bekam die katalanische Regionalregierung die Alleinzuständigkeit in der Bildungs- und Kulturpolitik. Die damalige (in vieler Hinsicht gemäßigte) katalanische Nationalpartei, die dort an die Regierung kam, nutzte diese Alleinzuständigkeit, um der katalanischen Sprache an den Schulen mehr und mehr ein Monopol zu verschaffen. So ist es mittlerweile zu einer merkwürdigen Umkehrung der Sprachhegemonie gekommen. Heute werden fast alle Schulfächer auf Katalanisch unterrichtet, während nur zwei bis drei Stunden pro Woche spanische Sprache und Literatur gelernt wird. Nach Angaben der katalanischen Behörden ist aber Spanisch für 50 Prozent der Bevölkerung die „Identitätssprache“, während hier das Katalanische nur auf knapp 37 Prozent kommt. Die Regionalregierung ignorierte bisher auch Urteile des Obersten Gerichtshofes Kataloniens, der klagenden Eltern das Recht zusprach, dass ihre Kinder mindestens 25 Prozent des Unterrichts auf Spanisch erhalten, wie Hans-Christian Rößler in der FAZ vom 20.2.2018 schreibt. Diese neue kulturelle Homogenisierung führt zu Benachteiligungen der Spanisch sprechenden Katalanen auf dem Arbeitsmarkt, insbesondere auch in Wissenschaft, Medien und kulturellen Einrichtungen. Zugleich schränkt es die Möglichkeiten der Katalanisch sprechenden Menschen ein, in anderen Regionen Spaniens zu arbeiten. Es entwöhnt sie der Verkehrssprache (der lengua franca), die sie dort brauchen.

In der Sprachsituation kommt eine Grundeigenschaft Kataloniens zum Ausdruck. Es ist eine Region mit doppelter Bindung. Auch das spanische Element gehört zur gesellschaftlichen „Basis“ – es ist nicht nur eine autoritäre „Zentralmacht“. Das Leben, die Landschaft, die Arbeit, die Kunst – das alles wird in Katalonien in katalanischer und in spanischer Sprache ausgedrückt. Die spanischen Worte sind nicht weniger einfühlsam und historisch tief mit der Realität Kataloniens verbunden wie die katalanischen Worte. Auf Spanisch (und von spanischen Muttersprachlern) sind literarische Werke entstanden, die den Wert und die Eigenart dieser Region nicht weniger zum Ausdruck bringen als katalanisch-sprachige Werke. Dazu kommt, dass diese Wertschätzung mit der spanischen Sprache in anderen Regionen der iberischen Halbinsel und sogar in anderen Weltregionen präsent ist. Allerdings folgt daraus nicht, dass die Spanisch sprechenden Katalanen das Recht hätten, dem anderen Teil ihre sprachliche Identität aufzuzwingen. Die katalanische Sprache muss geschützt und gepflegt werden. Aber eine umgekehrte Verdrängung der spanischen Sprache aus Katalonien geht auch nicht. Das Sprachproblem ist nicht einseitig aufzulösen. Jede einseitige Lösung liefe darauf hinaus, einen Teil der katalanischen Gesellschaft auszubürgern – und auch einen Teil des kulturellen Reichtums und der Geschichte dieser Region auszubürgern.

Man kann also gar nicht über das Selbstbestimmungsrecht „der Katalanen“ sprechen, wenn man ihre doppelte Prägung nicht zur Kenntnis nimmt. Erst so kann man das Dilemma verstehen, vor dem hier jede politische Ordnung steht. Man kann dann auch die Bedeutung der Verfassung von 1978 verstehen, die an zentraler Stelle eine Schutzvorkehrung gegen einseitige (und damit zerstörerische) Lösungen der Doppelbindungen im Lande darstellt. Der Artikel 2 der spanischen Verfassung lautet: „Die Verfassung gründet sich auf die unauflösliche Einheit der spanischen Nation, gemeinsames und unteilbares Vaterland aller Spanier, und anerkennt und gewährleistet das Recht auf Autonomie der Nationalitäten und Regionen, die Bestandteil der Nation sind, und die Solidarität zwischen ihnen.“ Damit beruht die Verfassung auf einer Differenzierung nationaler Zugehörigkeit. Es gibt die eine, unteilbare spanische „Nation“ und es gibt einen Pluralismus von „Nationalitäten“ innerhalb dieser Nation. Durch diese Zweistufigkeit werden Einheit und Pluralismus zusammengefügt. Man kann Spanier sein, ohne seine regionale Nationalität abstreifen zu müssen. Dabei geht es nicht nur um Katalonien, sondern auch um die anderen Regionen mit ihren – mehr oder weniger starken – Identitäten. Spanien insgesamt funktioniert nur durch diese Zweistufigkeit nationaler Zugehörigkeiten. Die Herausbildung einer spanischen Nation als eines übergreifenden und zugleich differenziert gegliederten Zusammenhalts ist eine große historische Leistung, die sich erst allmählich in einer wechselhaften Geschichte herausgebildet hat. Sie hat in der Verfassung von 1978 zu ihrer bisher klarsten und demokratischsten Form gefunden.

„Der Separatismus bedeutet eine Vereinseitigung der Region.“

Der Separatismus bedeutet also nicht einfach eine besondere Liebe zu Katalonien, sondern eine Vereinseitigung der Region. Wenn „Spanien“ zum Ausland erklärt wird, werden die prägenden „spanischen“ Merkmale aus dem Innenleben Kataloniens ausgeschaltet. Die Jahrhunderte, in denen sich Marktwirtschaft und Verfassungsstaat unter heftigen Konflikten allmählich ausbildeten, hat Katalonien als Teil Spaniens erlebt und mitgestaltet. Auch der Übergang vom Franco-Regime zur Demokratie wurde nicht etwa in einer Sonderbewegung Kataloniens gegen Spanien errungen. Die sogenannte Transicion war ein gesamtspanischer Prozess, dem Katalonien seine weitgehenden Autonomierechte verdankt. Die Zivilgesellschaft, die den politischen Übergang mittrug und die eine befriedende Wirkung auf die alten Feindschaften aus dem spanischen Bürgerkrieg hatte, war eine in ganz Spanien gewachsene Macht und keine katalanische Sondererfindung. Die „Nation der Nationalitäten“ ist also keine papierne Formel, sondern eine realhistorische Errungenschaft in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Die Bildung eines Separatstaates Katalonien wäre demgegenüber ein Rückschritt. Die Kombination unterschiedlicher Bindungen würde wieder rückgängig gemacht. Das wäre mit Verlusten verbunden. Das oben geschilderte Beispiel der Sprachenpolitik zeigt deutlich, dass ein Separatstaat Katalonien eine viel engere Homogenität erzeugen würde, als sie das geltende Zwei-Ebenen-Modell von „Nation“ und „Nationalität“ bietet.

Auch ökonomisch würde die Lostrennung von Spanien einen schweren Einschnitt in die Wirtschaft Kataloniens bedeuten. Zwar gibt es die Erzählung vom „Wirtschaftsmotor Katalonien“, der angeblich den Rest Spaniens antreibt. Die Erzählung läuft darauf hinaus, dass Spanien gar keine Wirtschaftsnation sei, sondern nur ein unproduktiver, parasitärer „Staatsapparat“. Eine Lostrennung würde also gar keinen wirtschaftlichen Einschnitt bedeuten. Die Fakten zeigen ein anderes Bild. Das BIP-Wachstum von Katalonien (2016: 3,5 Prozent) steht nicht so einsam da, wie es den Anschein hat. 2016 hatten elf spanische Regionen über drei Prozent Wachstum. Nur vier Regionen blieben unter dem Wert von 2,5 Prozent. Auch kann man immer wieder lesen, dass Katalonien die exportstärkste Region Spaniens ist. Man vergisst nur hinzuzufügen: Es ist in noch größerem Maß von Importen aus dem Ausland abhängig. Katalonien ist die Region mit dem zweitgrößten Außenhandelsdefizit in Spanien. Schaut man in die Statistik des innerspanischen Handels, weist Katalonien mit Abstand den größten Überschuss aus. Die katalanische Wirtschaftsstärke hängt also vom innerspanischen Absatzmarkt und von der Entwicklung des gesamten Ensembles der Regionen ab.

Ziehen wir weitere Daten hinzu, ergibt sich auch keine Sonderentwicklung Kataloniens, sondern eher eine Relativierung seiner ehemaligen Führungsrolle. Der Bevölkerungsanteil der katalanischen Städte an der Bevölkerung der 100 größten spanischen Städte betrug 1991 17,63 Prozent. 2008 war er auf 16,72 Prozent gesunken. Das ist kein dramatischer Niedergang, aber doch eine allmählicher Bedeutungsverlust des einstmals großen Bevölkerungsmagneten Katalonien. Und bei den Staatsfinanzen zeigt sich, das Katalonien keineswegs einen Gegenpol zur spanischen Schuldenkrise bildet: Es ist die am höchsten verschuldete Region Spaniens. Doch sollte man die Situation auch nicht negativ überzeichnen – Katalonien ist und bleibt eine wichtige Region. Allerdings ist es heute nicht weniger, sondern mehr an Spanien gebunden. Die Unternehmensflucht nach Spanien, die seit der drohenden Trennung eingesetzt hat, spricht eine deutliche Sprache.

„Der katalanische Separatismus beruht auf einer Unterschätzung des spanischen Elements in der Realität Kataloniens.“

An diesem Punkt der Darstellung kann eine erste Bilanz gezogen werden: Der katalanische Separatismus beruht auf einer Unterschätzung des spanischen Elements in der Realität Kataloniens. Das gilt für die Verhältnisse in der Region, aber auch für die Bedeutung des „Spielfeldes Spanien“ für die katalanische Wirtschaft, Politik und Kultur. Die Frage ist, wie es zu dieser Unterschätzung kommt. Es muss eine Vorstellung von Identität geben, die wichtige Seiten der Realität ausblendet. Die These dieses Beitrags ist, dass diese Vorstellung nicht etwa eine „nationale Blindheit“ ist, sondern dass sie gar nicht auf der Höhe ist, die moderne nationale Identitäten auszeichnen. Die Wir-Identität, mit der der Separatismus arbeitet, bedeutet einen Rückschritt gegenüber der sachbezogenen, verantwortungsfähigen, bürgerlichen Identität souveräner Nationen.

Die Bedeutung der Nation

„Nationen“ sind keineswegs selbstverständliche Gebilde, die sich gleichsam „naturwüchsig“ ergeben. Das gilt in zweierlei Hinsicht: Nationen sind nicht bruchlos aus den lokalen, provinziellen Gebilden hervorgegangen und deshalb ist nationale Identität nicht einfach eine vergrößerte Provinz-Identität. Sie setzt einen übergreifenden Zweck voraus, der die Provinz-Identitäten der Abstammung überragt. Sie setzt einen historischen „Sprung“ voraus. Zum anderen sind die Nationen aber auch kleiner und dichter gefügt als die alten Reiche. Sie sind aus Rückbauten hervorgegangen und mussten mit der imperialen Expansionslogik brechen, um sich zu konstituieren. Mit anderen Worten: Nationen sind als Gebilde in einem mittleren Bereich zwischen lokalen und globalen Systemen entstanden. Insofern ist der Begriff der „Heimat“ zu unspezifisch, um die Eigenart des Gebildes „Nation“ zu verstehen.

Dieser mittlere Bereich ist kein rein subjektiver Bereich. Die wesentliche Veränderung, die zur Bildung von Nationen führt, findet in der Dimension des Gegenstands- und Weltbezugs statt. Also in jener Dimension, auf der der Aufstieg des Bürgertums (und später auch der Arbeiterschaft) beruht. Die Dynamik dieser bürgerlichen Säkularität führt nicht – wie ein geläufiges Vorurteil („schneller, höher, weiter“) behauptet – zu einer immer globaleren Weltbeherrschung, sondern zu einer immensen Ausdehnung des mittleren Bereichs zwischen global und lokal. Ihre Logik ist eher intensiv als extensiv. Die Nationen entfalten die gegenständliche Tätigkeit der Menschen und stellen auf dieser Grundlage eine Intensivierung der sozialen Beziehungen dar.

„Die nationalen Identitäten beruhen auf geschichtlich-weltlichen Entwicklungen und Bewährungsproben.“

Dazu gehört – vielleicht am auffälligsten – die Industrialisierung und Kapitalisierung der Wirtschaft. Dazu gehört aber auch der Wandel des Staates von personaler Herrschaft zu sachbezogener, demokratisch kontrollierter Herrschaft – Infrastrukturen, rationale Verwaltung, feste Budgets und Budgetkontrolle durch Parlamente. Und ebenso gehört dazu die Ausbildung von Nationalsprachen, weil der alte Dualismus zwischen einer (globalen) Hochsprache – wie dem Latein im europäischen Mittelalter – und lokalen Volkssprachen die neue säkulare Fülle mit ihren Differenzierungen nicht mehr fassen kann. Die nationalen Identitäten umfassen daher immer auch Gegenstände, denn sie gehen aus der Konfrontation mit der gegenständlichen Welt hervor. Sie sind keine unmittelbaren Wir-Gefühle, sondern beruhen auf geschichtlich-weltlichen Entwicklungen und Bewährungsproben. Das schließt die Möglichkeit des Scheiterns ein. Insofern ähnelt die neuzeitliche nationale Identität – im größeren Rahmen – der bürgerlichen beruflichen Identität, die sowohl ein Element der Freiheit als auch ein Element der Bindung – der „Berufung“ – enthält. Die nationale Identität ist keine völlig freie und beliebige Wahl. Die patriotische Bindung enthält rationale Erwägungen und ist doch auch ein unfreiwilliges Schicksal.

Diese Sach-Dimension findet ihren Ausdruck in einem Prinzip des modernen Völkerrechts, das häufig übersehen wird. Gegenwärtig wird vorzugsweise das Prinzip „Selbstbestimmungsrecht der Völker“ hervorgehoben. Es gründet die Beziehungen der Völker auf ihre subjektive Willensäußerung. Aber ist diese Willensäußerung ausreichend, um ein Selbstbestimmungsrecht zu begründen, dass eine eigene Staatsbildung mit eigenem Territorium einschließt? Denn mit dem Territorium kommt die objektive Dimension der Nation ins Spiel. Das ist notwendig, weil es ohne die Objektivität des Raumes keinen Platz für Arbeit und Leben, für Infrastrukturen, Investitionen und berufliche Existenzen gibt. Das entscheidende Realitätskriterium fehlt. An diesem Punkt wird auch das Trennungsanliegen des Separatismus kritisch. Es muss einen Schnitt durch real bestehende Beziehungen und Mischungen ziehen – siehe Katalonien. Deshalb gibt es ein zweites Grundprinzip des Völkerrechts, die „territoriale Integrität“. Eine Verletzung der territorialen Integrität bestehender Staaten ist auch unter Berufung auf das Selbstbestimmungsrecht eines Volkes völkerrechtswidrig – außer in dem Extremfall, in dem ein Volk von Vernichtung bedroht ist. So wird das objektive Territorialprinzip zum Korrektiv des subjektiven Willensprinzips.

In dieser territorialen Kontinuität ist die Nation eine Form, die eine ganze Gesellschaft trotz Ungleichheiten als Volk konstituieren kann. Die Nation ist auch universell in dem Sinn, dass keine Region der Erde prinzipiell unfähig wäre, Nationen hervorzubringen. Nicht nur die individuellen Menschenrechte sind also eine Universalie, sondern auch die Rechte der Nationen. Und ebenso, wie die individuellen Menschenrechte keine abgeschotteten und gleichförmig-monotonen Monaden hervorbringen, tun dies auch die kollektiven Nationenrechte der Völker nicht. Die Form „Nation“ kann unzählige singuläre Ausprägungen und Geschichten hervorbringen – und damit einen lebendigen Pluralismus.

„Auffällig ist, dass dieser Separatismus sich wenig mit den wirtschaftlichen Interessen Kataloniens befasst.“

Hingegen beruhte die alte, vormoderne Welt auf einer hermetischen Grenze zwischen einer bornierten lokalen Welt, in der die Mehrheit der Menschen eingeschlossen und gegenüber allen größeren Mächten entmündigt war. Und einer ebenso bornierten globalen Welt, in der eine weiträumig-oberflächliche Herrschaft sich eingerichtet hatte. Das historische Verdienst der modernen Nationen besteht darin, diese hermetische Grenze durchbrochen zu haben. Das gelang, weil die Nationen einen eigenständigen, gegenständlichen Bereich in der „Mitte“ zwischen lokaler und globaler Welt freilegten und besetzten. So ist die Geschichte der Nationen von einer doppelten Auseinandersetzung geprägt: Sie mussten sich sowohl gegen die imperialen Großgebilde als auch die lokalen Partikularismen durchsetzen – auch gegen die entsprechenden Neigungen in ihrem Innern.

Spanien ist dafür ein gutes Beispiel. Hier hat sich die Nation in einem doppelten Ablösungsprozess vom global-lokalen System emanzipiert. Erst 1898 verlor Spanien seine letzten Kolonialgebiete und damit seinen Reichscharakter, der bis dahin seinen nationalen Charakter überformt und überschattet hatte. Diesen „Rückbau“ akzeptiert und bewältigt zu haben, ist eine wichtige Leistung Spaniens. Zum anderen war Spanien sehr stark von lokalen und regionalen Identitäten und „Partikularismen“ (Pierre Vilar) geprägt. Sie wurden durch die Ausbildung nationaler Märkte und durch die Entwicklung öffentlicher Infrastrukturen enger miteinander verkoppelt. Diese Verdichtung setzte sich erst in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts wirklich durch.

Separatismus ist Rückschritt

Vor diesem Hintergrund ist die neue Welle des Separatismus, die jetzt von Katalonien ausgeht, ein erheblicher Einschnitt und ein überraschender Rückschritt. Das gilt umso mehr, als Katalonien in den ersten Jahrzehnten der jungen spanischen Demokratie eher ein stabilisierendes Element und in seinen Autonomiebestrebungen moderat war.

Es ist nicht Thema dieses Beitrags, die Gründe für das Aufkommen eines neuen Separatismus näher zu untersuchen und zu erörtern. Auffällig ist, dass dieser Separatismus sich wenig mit den wirtschaftlichen Interessen Kataloniens befasst. Dazu gehört auf spanischer Seite, dass die wirtschaftlichen und politischen Eliten durch die Schuldenkrise viel Vertrauen verloren haben. Der Konsens der Transicion gilt nicht mehr ungebrochen. Auffällig bei den Separatisten ist die neue Rolle, die die Bezugnahme auf „Europa“ spielt. Sie wenden sich von Spanien ab, indem sie sehr stark an „Europa“ appellieren und die „europäischen Werte“ als ihre neue Bindung ins Feld führen. Sie appellieren an die EU, als Vermittler mit Spanien aufzutreten, und sehen sich als Vorreiter einer Europäischen Union, die als Superstruktur fungiert – über einer weiten Ebene, auf der eine große Menge von Sub-Einheiten aller Art (Nationen, Nationalitäten, Regionen) als Gleiche nebeneinandergestellt sind.

„Es gibt gute Gründe für die Annahme, dass das Zeitalter der Nationen nicht von gestern ist, sondern gerade erst begonnen hat.“

Dieser europäische Hebel ist jetzt aktuell geworden, seit führende Separatisten – darunter der suspendierte Regionalpräsident Puigdemont – vor der spanischen Justiz nach Brüssel geflohen sind und von dort versuchen, den Separationsprozess zu steuern. Das ist insofern bemerkenswert, als es bisher als Vorzug von Unabhängigkeitsbewegungen galt, dass sie eine besondere Nähe zu „ihren“ Regionen haben. Nun operieren sie von der EU-Ebene und „Brüssel“ aus, die von Katalonien noch weiter entfernt sind als der spanische Nationalstaat und „Madrid“.

Im Rahmen dieses Beitrags sollte versucht werden, die beiden Alternativen, die sich hier gegenüberstehen, klarer zu beschreiben und besser zu verstehen. In dieser Auseinandersetzung geht es nicht einfach um zwei Völker, die im Streit liegen, sondern um zwei Modelle politischer Ordnung und zwei unterschiedliche Formen von Identität. Auf der einen Seite steht das Ordnungsmodell „Nation der Nationalitäten“, das Spanien und Katalonien im Rahmen einer differenzierten nationalen Identität vereinigt. Es basiert im Grundsatz auf der spanischen Verfassung von 1978. Auf der anderen Seite steht die Errichtung Kataloniens als unabhängiger Staat und seine Mitgliedschaft im EU-System – eine homogene katalanische Identität verbunden mit einer allgemeinen europäischen Identität.

Dieses letztere Modell, das Modell des Separatismus, erscheint attraktiv, weil es eine weitgespannte Kombination von Lokalem und Globalem, von Besonderem und Allgemeinem in Aussicht stellt. Aber es hat für den mittleren Bereich, in dem auch in der heutigen Welt der Schwerpunkt der Realwirtschaft, der staatlichen Aufgaben, der demokratischen Kontrolle und des kulturellen Lebens stattfindet, keine Antwort. Hier droht ein großer Verlust und eine Spaltung zwischen Eliten mit „europäischen Beziehungen“ und einer – enger als vorher – in der eigenen Region eingeschlossenen Bevölkerung.

Dieser neue Dualismus ist nicht eine bunte, kühne Vision für eine „vollkommen neue“ Zukunft, sondern erinnert fatal an die alte Welt vor dem Aufbruch in die Moderne. Deshalb plädiert dieser Beitrag gegen eine vorschnelle Verabschiedung der Nation als Ordnungs- und Identitätsmodell. Es gibt gute Gründe für die Annahme, dass das Zeitalter der Nationen nicht von gestern ist, sondern gerade erst begonnen hat. Man sollte zumindest noch einmal in Ruhe versuchen, die Eigenart der Nationen und ihren weltweiten Aufstieg zu verstehen, bevor man sie zum alten Eisen wirft.x