07.06.2016

Editorial

Von Novo-Redaktion

Die Redefreiheit ist das Fundament unserer Demokratie. Sie wird hierzulande zwar nicht durch staatliche Zensur bedroht. Aber auch bei uns stehen illiberale Gesetze dem freien Wort im Weg. Noch schwerer wiegt ein Geflecht aus Konformismus und Sprachregeln, das vermeintlich leicht verführbare Bürger vor unliebsamen Meinungen schützen soll. Die Novo-Redaktion ist davon überzeugt, dass jedes Wort erlaubt sein muss. Nur in absolut offenen Debatten können wir uns umfassend mit unterschiedlichen Sichtweisen auseinander setzen. Die aktuelle Ausgabe liefert Argumente für den hohen Wert der Meinungsfreiheit.

Scheinbar wird so viel debattiert wie nie. Jeden Abend geht es in Talkshows um die Frage, wie mit der AfD umzugehen ist, oder um eine Obergrenze für Flüchtlinge. Auf Facebook, Twitter und zahllosen Blogs wird jedes Detail ausgeleuchtet. Und doch werden selten wirkliche Argumente ausgetauscht. Die heutige Debattenkultur zeigt vor allem, wie gespalten unsere Gesellschaft ist.

So geht es bei der Auseinandersetzung mit der erstarkten „Alternative für Deutschland“ kaum darum, inhaltliche Argumente gegen die Positionen der Partei zu formulieren. Man sorgt sich vielmehr darum, dass die AfD eine aggressive Stimmung schüre und „einfache Lösungen“ anbiete. Das Stimmungsbild zu beeinflussen ist aber nun einmal der Auftrag jeder Partei. Auch so funktioniert die öffentliche Meinungsbildung in einer parlamentarischen Demokratie. Statt die Positionen der AfD sachlich Punkt für Punkt auseinander zu nehmen, übt man sich im Kopfschütteln über ihre Anhänger – und versucht sie auszugrenzen. Symptomatisch war die Weigerung der SPD-Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, im Wahlkampf mit dem AfD-Kandidaten zu diskutieren. Die Folge ist, dass die gesellschaftlichen Lager immer weiter auseinander driften.

Den etablierten Parteien fehlt die Verbindung zur Basis und sie reagieren irritiert und defensiv auf Gruppierungen, die Volkes Stimme für sich reklamieren. Sinn einer Debattenkultur kann aber nur sein, um die besten Argumente für die Zukunft zu ringen und sich dabei eben auch an jenen zu reiben, mit denen man nicht an einem Tisch sitzen möchte. An diesem Diskurs sollte jeder teilhaben dürfen. Wer an eine bessere Zukunft für alle glaubt, muss auch mit allen reden. Und muss ohne Denkverbote argumentieren dürfen. Dies ist die Aufgabe von Novo. Wir wünschen viel Spaß bei der Auseinandersetzung.

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