07.06.2016

Die europäische Entzweiung

Von Novo-Redaktion

Europa ist im permanenten Krisenmodus. Das Hauptproblem heißt EU

Wenig hat dem europäischen Projekt so sehr geschadet wie die EU. Immer wieder wird EU-Kritikern pauschal vorgeworfen, sie seien gegen Europa. Es ist richtig, dass es viel rückwärtsgewandte EU-Kritik gibt. Aber Europa und die EU haben tatsächlich wenig gemeinsam. Europa besteht aus 742 Millionen Menschen mit ihren Träumen, Bedürfnissen, Sorgen und einer sie verbindenden Kultur und Geschichte. Die EU hingegen ist ein bürokratischer Überbau, in der Hand von Beamten und Kommissaren, die sich kaum einer demokratischen Wahl stellen müssen. Die EU ist ein fortlaufendes politisches und wirtschaftliches Entmündigungsprogramm, das wenig zur Einigung Europas beigetragen hat – aber sehr viel zur Entzweiung und Frustration. Während auf der Ebene der Nationalstaaten Gesetze von Parlamenten verabschiedet werden müssen, die in der Bringschuld der Wähler stehen, können auf der EU-Ebene einfach Verordnungen erlassen werden. Dies hat zu einer fatalen Entwicklung geführt. Anstatt auf nationaler Ebene politische Auseinandersetzungen über unpopuläre Gesetze zu führen, delegiert die Politik immer mehr politische Vorhaben an die EU. Diese setzt dann Verordnungen durch, für die niemand zu Verantwortung gezogen werden kann. Dies führt zu wachsendem Zynismus gegenüber der Politik im Allgemeinen – und gegenüber der EU. Von den EU-Eliten sind keine positiven Impulse mehr zu erwarten. Wenn in Referenden gegen EU-Vorhaben entschieden wird, lässt man einfach nochmal abstimmen oder setzt sich über den Demos hinweg. Welche Daseinsberechtigung hat eine Institution, für die die Meinung jener, die sie zu repräsentieren vorgibt, nur ein Hindernis darstellt?