21.11.2011

Der Tod Bin Ladens und der Zerfall des Westens

Essay von Matthias Heitmann

Die deutschen Reaktionen auf das Ausschalten des meistgesuchten Terroristen der Welt sind ein Paradebeispiel für den Niedergang dessen, was man einst „die westliche Interessengemeinschaft“ nannte.

In der Nacht zum 2. Mai wurde Osama Bin Laden in einer von US-Präsident Barack Obama befohlenen Militäroperation in der pakistanischen Stadt Abbottabad erschossen. Nach fast einem Jahrzehnt Antiterrorkrieg schien es, als könne der Westen zumindest für einen kurzen Moment in der Lage sein, Einigkeit und Entschlossenheit zu demonstrieren. Immerhin war die Tatsache, dass man des Terroristenführers in all den Jahren nicht habhaft werden konnte, in der öffentlichen Wahrnehmung mehr und mehr zum Inbegriff des Scheiterns des von den USA geführten „War on Terror“ geworden. Doch nicht einmal Erfolge können offensichtlich die westliche Interessengemeinschaft noch zusammenschweißen: Während in Washington und New York noch die letzten Freudentänzer ihren Siegesrausch ausschliefen, bekam in Deutschland Bundeskanzlerin Angela Merkel die von ihr zunächst geäußerte „Freude“ über die Erschießung des Al-Qaida-Chefs bereits um die Ohren gehauen.

In allen politischen Lagern, vor allem auch im eigenen, regte sich heftiger Widerstand gegen die Äußerung „Ich freue mich darüber, dass es gelungen ist, Bin Laden zu töten“, die Merkel zuvor auf einer Pressekonferenz getätigt hatte. Ihr Parteikollege und Vorsitzender des Bundestags-Rechtsausschusses, Siegfried Kauder, ließ wissen, er halte nichts von „Rachegedanken“, solche erinnerten ihn an das „Mittelalter“. Unionsfraktionsvize Ingrid Fischbach betonte, es sei „aus christlicher Sicht […] nicht angemessen, Freude über die gezielte Tötung eines Menschen“ zu empfinden. Der CSU-Politiker Thomas Goppel sagte, man dürfe über „Erleichterung“ reden, aber Freude zu empfinden, gehe ihm „ein bisschen weit“. Seinem Parteifreund Bernd Posselt war der „Jubel“ über die Erschießung schlichtweg „fremd“, aber man müsse „froh“ sein dürfen, dass Bin Laden ausgeschaltet worden sei. Freude über die Erschießung des Terroristen ist unchristlich, aber Erleichterung und Frohsein sind akzeptabel? Die Debatte verkam zu einem verwirrenden Spiel mit Begriffen, das sogleich von der eigentlichen Thematik in die Niederungen der innenpolitischen Auseinandersetzung gesogen wurde. Der Kanzlerin, ohnehin angesichts ihres Politikstils in der Kritik, wurden selbst in den eigenen Reihen „Ungeschick“ und „Wortfindungsschwierigkeiten“ unterstellt.

Vielstimmigkeit als Erfolgsrezept

Den öffentlichen Eindruck eben dieser Ungeschicklichkeit schien Merkel dann selbst zu bestätigen, als sie kurz darauf erklären ließ, sie habe lediglich ihre Erleichterung zum Ausdruck bringen wollen, „dass von diesem Mann wie auch von Al Qaida insgesamt kein Leid mehr für Leib und Leben unschuldiger Menschen mehr ausgeht“. Es stellt sich jedoch die Frage, ob es tatsächlich ausreicht, diese Polit-Komödie auf eine vermeintliche Unbedarft- und Unbedachtheit der Kanzlerin zu reduzieren. Denn ganz gleich, ob nun versehentlich angestoßen oder gezielt: Merkel gelang es mit diesem Manöver, auf beiden Seiten zu punkten, ohne viel zu riskieren. Einerseits konnte sie zunächst Barack Obama zu dessen erfolgreicher Operation in Pakistan beglückwünschen – ein Schritt, der insbesondere angesichts der deutschen Haltung zum Libyenkrieg im Weißen Haus wohlwollend zur Kenntnis genommen wurde. Andererseits konnte Merkel tags darauf durch die Einordnung ihrer Aussage die heimischen Wogen wieder glätten und ohne größeres Umsteuern auf den vermeintlich besonnenen, letztlich aber distanzierten und amerikakritischen Pfad der deutschen Außenpolitik zurückkehren. Zu Recht baute sie darauf, dass ihre politischen Gegner zu keiner fundierteren Kritik fähig waren als der, ihr mütterliche Tapsigkeit zu unterstellen.

Dieses graduelle Abrücken von Washington hat durchaus Methode: In den letzten Jahren hat die Bundesrepublik ihre Rolle als „Global Player“ nicht auf dem Schulterschluss mit den USA, sondern auf der Abgrenzung von Washington und auf der Betonung eines einfühlsameren, auf Dialog und Vermittlung ausgerichteten Agierens gegründet. Dieses Auftreten wird sogar in der Opposition erkannt – und auch anerkannt. Hatte die rot-grünen Bundesregierung 2002 unter dem damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder ihr „Nein“ zur Teilnahme am sich abzeichnenden Irakkrieg noch als antiamerikanischen Paukenschlag inszeniert, der ihr kurz darauf den Sieg bei der Bundestagswahl bescherte, so betreibt Schwarz-Gelb die Politik der Eigenständigkeit in einem anderen Stil. Die Haltung, welche die Bundesregierung zur Erschießung von Osama Bin Laden einnimmt, entspricht genau dieser „freundschaftlichen“, aber doch deutlichen Distanzierung von den USA. Sie zeigte sich zuletzt auch an der deutschen Haltung zum Eingreifen der Nato in Libyen: Gebetsmühlenartig betonte Berlin die Notwendigkeit der Ablösung Gaddafis, lehnte aber eine Beteiligung hieran ab, ohne auch nur den Versuch zu unternehmen, diese Haltung überzeugend zu begründen. Es schien, als lege Berlin überhaupt keinen Wert mehr darauf, sich und seine Interessen zu erklären.

Die Parallele zwischen der deutschen Libyenpolitik und der Haltung bezüglich der Erschießung Bin Ladens ist offensichtlich: Beides wird grundsätzlich befürwortet und nach außen hin verteidigt, um dann doch als Grundlage für das eigene Handeln abgelehnt zu werden. Bei Bundesaußenministers Guido Westerwelle klingt das wie folgt: „Deutschland hat sich mit der Entscheidung weder isoliert, noch die Bündnissolidarität gefährdet, noch tatenlos einen Diktator gewähren lassen […]. Der [UN-]Sicherheitsrat hat entschieden, und für alle, die sich in der Abwägung für ein militärisches Eingreifen entschlossen haben, gibt es nun eine internationale Rechtsgrundlage dafür […]. Keine Kampfeinsätze der Bundeswehr heißt nicht Tatenlosigkeit der Bundesregierung.“ Bis heute erntet die Bundesregierung für diese undurchsichtige Haltung in der Libyenfrage im westlichen Ausland Unverständnis. Was dort vielfach als Feigheit und Unentschlossenheit interpretiert wird, ist aber in Wahrheit ein nicht ungeschickter Versuch, sich als gemäßigte und scheinbar ohne eigene Interessen agierende Kraft von den USA zu emanzipieren, ohne den offenen Konflikt zu suchen.

Antiamerikanische Ängste

In einer ähnlichen, oberflächlich betrachtet unentschlossen, unkoordiniert und ziellos wirkenden Art und Weise agiert die Bundesregierung übrigens auch in anderen Politikfeldern, zum Beispiel in der heimischen Antiterrorpolitik: Eben noch äußerte Merkel im Kontext der Tötung von Bin Ladens, die „Kräfte des Friedens [hätten] einen Erfolg errungen“, um dann im nächsten Atemzug zu betonen, dass sich die „Gefahrenlage in Deutschland“ nicht verbessert habe, weshalb die Anti-Terror-Gesetze auf jeden Fall zu verlängern seien und die Vorratsdatenspeicherung gebraucht werde. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) pflichtete ihr bei: „Der Tod Bin Ladens zeigt, dass am Ende Freiheit und Gerechtigkeit siegen“, äußerte er pathetisch und schob sogleich nach: „Die Bedrohung durch den Terrorismus besteht weiterhin.“ Der CSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl ging sogar einen Schritt weiter und warnte, dass durch den Tod Osama Bin Ladens „die Terrorgefahr gestiegen“ sei.

Dass führende Vertreter der konservativen und traditionell amerikafreundlicheren Regierungsparteien die Ausschaltung des Al-Qaida-Anführers – das oberste und erklärte Ziel des globalen Antiterrorkrieges, dem man sich zumindest ideell immer verbunden zeigte – als Problem für die deutsche Sicherheitslage diskutieren, offenbart, wie groß mittlerweile die Kluft zu den „engsten Verbündeten“ in Washington geworden ist. Wenn ein prominenter Vertreter der größten Regierungspartei die Freude über die Erschießung von Bin Laden als „mittelalterlich“ brandmarkt, ist dies mehr als nur ein leichter Seitenhieb über den Atlantik. Die gleichzeitig zu vernehmenden Statements, man halte in Deutschland ohnehin nichts von der Todesstrafe, mögen aufgeklärt und humanistisch anmuten; sie richten sich jedoch nicht abstrakt gegen Unmenschlichkeit, sondern haben beinahe reflexartig eine antiamerikanische Note.

Bin Laden wird dem Westen fehlen

Diese immer deutlicher zu Tage tretenden Tendenzen in der deutschen Politik machen deutlich, dass die Vorstellung, es handele sich beim „Westen“ um ein halbwegs geschlossen agierendes politisches Gebilde mit klar formulierbaren Interessen, endgültig der Vergangenheit angehört. In gewisser Weise dürfte die Erschießung von Osama Bin Laden das Auseinanderfallen der westlichen Interessensgemeinschaft sogar noch beschleunigen. Dabei wird ihr Zerfall aber nicht durch das Anschwellen offen artikulierter Interessengegensätze befeuert, sondern im Gegenteil durch die zunehmende Unfähigkeit, überhaupt klare eigene, geschweige denn gemeinsame Interessen zu formulieren.

Für den von Beginn an sehr diffusen und wenig durchdachten Antiterrorkrieg war die Existenz einer konkreten Person, die man zum Feind Nummer eins stilisieren konnte, von großer Bedeutung. Bin Laden gab der „neuartigen Bedrohung“, die nicht mehr von klar sichtbaren bezifferbaren Armeen und Staaten, sondern von im Verborgenen operierenden, losen und supranationalen Netzwerken und einzelnen Zellen ausgeht, zumindest ein Gesicht. Diese Personalisierung diente nicht nur der öffentlichen Vermittlung zweifelhafter militärischer Operationen, sondern zunehmend auch als strategisches Leitmotiv in einer unübersichtlichen Gesamtsituation. Zudem schien Bin Laden die These zu untermauern, dass die terroristische Gefahr nicht nur einen eindeutig identifizierbaren religiösen, sondern auch einen geografischen Ursprung hat: Bin Laden und seine Verbindungen zum afghanischen Regime der Taliban verorteten die Quelle des modernen Terrors unzweideutig in der islamischen Welt. In den Augen vieler erschien der Terror als Folge ihrer gesellschaftlichen wie ökonomischen und intellektuellen Unterentwicklung.

Der Schock und das Gefühl der Verletzlichkeit, die durch die Anschläge des 11. September 2001 in der westlichen Welt ausgelöst wurden, konnte zunächst in halbwegs klar erscheinende politische Bahnen gelenkt werden. Der vom damaligen US-Präsidenten George W. Bush ausgerufene globale Krieg gegen den Terrorismus wurde nicht in Form einer offensiven Stärkung des westlichen Bekenntnisses zur demokratischen und offenen Gesellschaft geführt, sondern als „klassischer“ Angriffskrieg gegen ihre hastig identifizierten Feinde: die Taliban, die Bin Laden Zuflucht gewährt hatten. Die Schwierigkeiten der im weiteren Verlauf des Antiterrorkrieges auf die Achse Washington-London zusammenschrumpfenden „Koalition der Willigen“, den Krieg gegenüber den eigenen Verbündeten wie auch gegenüber der Öffentlichkeit zu rechtfertigen, wurden massiver, als auch der irakische Diktator Saddam Hussein ins Visier genommen wurde, obwohl diesem keine Verbindungen zu Islamisten nachgewiesen werden konnten. Die Tatsache, dass der Irak erst durch die westliche Intervention zu einem Aktionsfeld radikaler Islamisten wurde, offenbarte einmal mehr die Begrenztheit der Antiterrorstrategie.

Weitere Risse bekam die ohnehin brüchige ideologische Fassade der weltweiten Terrorbekämpfung mit den Anschlägen in London vom 7. Juli 2005. Deren Urheber waren keineswegs eingeflogene afghanische Gotteskrieger, sondern bis dato unauffällige britische Staatsbürger. Viele in der Folge vereitelte Terroranschläge warfen die Frage nach der Terrorproduktion westlicher Gesellschaften auf. Der US-amerikanische Terrorismusforscher Marc Sageman bezeichnete Al-Qaida-Mitglieder als „Global Citizens“, da mehr als 70 Prozent von ihnen nicht in islamischen Ländern, sondern als Studenten im Westen radikalisiert wurden. Einige Terrorismusexperten stellten die These auf, dass die eigentliche Gefahr nicht vom Terrornetzwerk selbst, sondern von dessen Wirkung als Symbol des Hasses auf die nicht nur von Einwandern als dekadent und verlogen wahrgenommene westliche Gesellschaft ausgehe und mithin das Problem kein „externes“, sondern ein „internes“ sei.

Trotz der immer wieder aufflackernden Debatte über den „home-grown Terrorismus“ des Westens blieb der politische Fokus des Antiterrorkrieges die islamische Welt. Unterfüttert wurde dies nicht zuletzt durch zahlreiche Videobotschaften, die dem in den Bergen der Grenzregion zwischen Pakistan und Afghanistan vermuteten Terroristenführer zugeschrieben wurden. Sie hielten das Gefühl am Leben, die Quelle der Gefahr läge weiterhin „in weiter Ferne“. Dabei hatten diese Botschaften immer weniger islamistische Glaubens- und Kampfesbekundungen als vielmehr in verstärktem Maße das Unbehagen und die Verunsicherung der westlichen Welt selbst zum Inhalt: So bezichtigte Bin Laden in einer seiner letzten Botschaften vom Januar 2009 den Westen, den Klimawandel zu verursachen. Ganz offensichtlich sehr genau über die westliche Gefühlslage informiert, verstand er es, Ängste im Westen nicht nur zu verbreiten, sondern sich dort grassierender Ängste auch rhetorisch zu bedienen.

Deutschland, die zynische Großmacht

Die Erschießung von Osama Bin Laden mag zwar wie ein Erfolg der USA im weltweiten Krieg gegen den Terror erscheinen. Doch wie sich an den deutschen Reaktionen auf dieses Ereignis exemplarisch ablesen lässt, geht mit der nun abgeschlossenen Suche nach Bin Laden auch einer der letzten inhaltlichen Anker verloren, der zumindest den Anschein zielgerichteten und gemeinschaftlichen Handelns aufrechterhielt. Man kann davon ausgehen, dass der Verlust des personifizierten Feindbildes den militärischen wie politischen Rückzug der ohnehin verunsicherten und defensiv reagierenden USA sowie ihrer Verbündeten aus den Kampfgebieten zusätzlich beschleunigen wird. Und mehr noch: So schwach und konstruiert alle Strategien und Motivationen des Antiterrorkampfes auch waren – den USA bot er die Gelegenheit, sich noch einmal an der Spitze einer imaginären westlichen Allianz zu wähnen. Der Libyenkrieg taugte dazu schon nicht mehr: Er deckte stattdessen den schwindenden Einfluss der USA in der internationalen Gemeinschaft sowie die Schwäche der Nato schonungslos auf; nicht einmal mehr über das Ziel der Operation konnte man sich verständigen.

Es ist bezeichnend für den aktuellen Zustand der internationalen Beziehungen, dass es der Bundesrepublik gelingt, mit ihrer Politik des nihilistischen Lavierens und Sich-Heraushaltens tatsächlich auf Sympathie zu stoßen. Fast scheint es, als ob in Zeiten zugespitzter Orientierungslosigkeit ausgerechnet der zaudernde Zyniker, der nicht einmal vorgibt, Interessen zu verfolgen und entschlossen handeln zu wollen, die größte Glaubwürdigkeit erntet. Betrachtet man die hiesige Kritik an der US-amerikanischen Außenpolitik, so erhärtet sich der Verdacht, dass nicht deren Zielsetzungen an sich abgelehnt werden, sondern vielmehr die Tatsache, dass diesen ein zumindest scheinbar interessengeleitetes Handeln folgt. Den Antiterrorkrieg vordergründig gutzuheißen, ihn in Afghanistan mit eigenen Truppen auch selbst zu führen, dann aber die Erschießung von Osama Bin Laden durch US-Soldaten als unmenschlich, sicherheitsgefährdend und nicht den Grundlagen des internationalen Rechts entsprechend zu geißeln, offenbart einen aus der Angst vor der Verantwortung gespeisten und kaum mehr zu überbietenden Zynismus. Für eine grundsätzliche und konstruktive Kritik am Antiterrorkrieg wie auch an der zynischen deutschen Außenpolitik ist diese Angst mit ihren antiamerikanischen Vorzeichen die größte Barriere.