24.10.2014

Populismus: Die Arroganz der Eliten

Von Frank Furedi

Europaweit brandmarken die etablierten Parteien populistische Bewegungen als Rattenfänger und ihre Wähler als frustrierte Verlierer. Man muss stattdessen den Populismus und seine Anhänger ernst nehmen, meint der Soziologe Frank Furedi. Nur das bringt die Demokratie in Europa voran.

Die Mehrzahl der wahlberechtigten Europäer ist bei den Europawahlen nicht wählen gegangen. Das ist eine Tatsache. Seltsamerweise sind die führenden Politiker innerhalb der EU über diesen Mangel an politischer Teilnahmebereitschaft nicht besorgt. Sie machen sich anscheinend mehr Gedanken über diejenigen, die tatsächlich wählen gehen. Kurz gesagt: Sie haben Angst vor Populismus. Daher machte bei den Europawahlen im vergangenen Mai auch nicht die geringe Wahlbeteiligung von 42,54 Prozent Schlagzeilen, sondern die angebliche Bedrohung der Demokratie durch den Erfolg populistischer Parteien wie dem Front National in Frankreich und der UKIP in Großbritannien.

Selbst in etablierten parlamentarischen Demokratien wie Deutschland, den Niederlanden und dem Vereinigten Königreich blieb die Mehrheit der Wähler im Mai zu Hause. Statt aber nach Gründen zu fragen, warum die Wahlen in der europäischen Öffentlichkeit kaum auf Interesse stoßen, greift die EU-Oligarchie lieber populistische und europaskeptische Bewegungen an und pathologisiert sie. Der deutsche Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel drückte die unter Europas politischen Eliten vorherrschende Stimmung aus, indem er europaskeptische Parteien – linke wie rechte – als „dumm“ brandmarkte. Politiker wie Gabriel sehen in diesen „ignoranten“ Parteien ernsthaft die Bedrohung für die Demokratie schlechthin. Mit anderen Worten: Es ist kein Problem, wenn Millionen Menschen gar nicht wählen – immerhin wählen sie so nicht die falschen. Das EU-Establishment kann offensichtlich mit einer am politischen Prozess unbeteiligten und uninteressierten Wählerschaft ganz gut leben.

Neue politische Muster in Europa

Die hohe Zahl an Nichtwählern bei Europawahlen ist symptomatisch für die Verarmung der konventionellen EU-Politik. Seit den späten 1970er-Jahren, besonders jedoch seit den 1980er-Jahren, befinden sich die traditionellen Parteien sowohl der Linken als auch der Rechten in einer tiefgehenden Identitätskrise. Viele der Mitte-Rechts-Parteien, die – wie etwa die italienischen Christdemokraten – die politische Landschaft der Nachkriegszeit dominierten, konnten ihre schwindende Stammwählerschaft nicht mehr mobilisieren und verloren an Stimmen und an Einfluss. Die kommunistischen Massenparteien sind praktisch verschwunden und die Sozialdemokratie hat dramatisch an Einfluss eingebüßt.

„Durch die Erosion der traditionell engen Verbindung zwischen der Arbeiterklasse und der politischen Linken konnten populistische Bewegungen überhaupt erst gedeihen.“

Als Antwort auf diese Krise haben die Entscheidungsträger der traditionellen Parteien einen betont unideologischen, technokratischen und gemäßigten Kurs eingeschlagen. Dadurch sind technokratische Regierungen des sogenannten „Dritten Wegs“ entstanden, was die kulturelle Kluft zwischen der Weltsicht und den Interessen der Eliten einerseits und denen der Wähler andererseits weiter vertiefte. Ihren wohl bedeutendsten Ausdruck fand diese Entwicklung in der Abkehr der linken Parteien von der Klassenpolitik. Durch die Erosion der traditionell engen Verbindung zwischen der Arbeiterklasse und der politischen Linken konnten populistische Bewegungen überhaupt erst gedeihen.

Es ist keineswegs nur der politisch und sozial ausgegrenzte Kern der alten Arbeiterklasse, der diese Bewegungen unterstützt. Bei der jüngsten Landtagswahl in Sachsen beispielsweise holte die europaskeptische AfD überraschend 9,7 Prozent der Stimmen. Zwar hatten viele AfD-Wähler zuvor linke Parteien unterstützt, mehrheitlich waren es jedoch ehemalige Wähler von CDU und FDP. Wahlen wie diese zeigen vor allem eines: Populistische Bewegungen stellen den Versuch dar, eine politische Gemeinschaft zu schaffen, die im öffentlichen Leben ansonsten fehlt.

Dem europäischen Populismus geht es in der Hauptsache um kulturelle Fragen. Trotzdem wird der Aufstieg populistischer Parteien oft als Folge der Umbrüche und Verwerfungen im Zusammenhang der Wirtschaftskrise gedeutet. Zweifellos hat die Krise in der Eurozone ein Klima entstehen lassen, in dem linke und rechte Protestbewegungen auf fruchtbaren Boden fielen. Allerdings ging das Erstarken radikaler populistischer Parteien der Krise voraus. Zudem haben viele der rechtsgerichteten, an Identität appellierenden Parteien ihre größten Erfolge in wirtschaftlich wohlhabenderen Regionen Westeuropas wie der Lombardei, der Schweiz, Dänemark oder Flandern verzeichnen können.

„Populistische Bewegungen stellen den Versuch dar, eine politische Gemeinschaft zu schaffen, die im öffentlichen Leben ansonsten fehlt.“

Die jüngsten Erfolge der UKIP, des Front National und der Dänischen Volkspartei sowie die beunruhigenden Ergebnisse extremerer Gruppierungen wie der Jobbik-Partei in Ungarn oder der Goldenen Morgenröte in Griechenland deuten darauf hin, dass die nach dem Zweiten Weltkrieg entstandenen politischen Konventionen Europas vor neuen Herausforderungen stehen. Sowohl das EU-Establishment als auch die Medien tun sich schwer damit, die Tragweite dieser Herausforderung zu erfassen. Aurelién Mondon schreibt in einem Artikel für Policy Network, dass die Rolle dieser neuen Parteien „weitgehend missverstanden wird – mit möglicherweise dramatischen Konsequenzen.“[1]

Pathologisierung des Populismus

Medienkommentare des spektakulären Aufstiegs rechtspopulistischer Parteien in ganz Europa schwanken meist zwischen Unverständnis und moralischer Verurteilung. Seit zwei Jahrzehnten, und insbesondere ab der Eurokrise, gibt es einen Trend zur Pathologisierung des Populismus. Wähler populistischer Parteien werden so zu Patienten abgestempelt, denen nicht klar ist, was sie tun. Man behauptet, sie handelten entweder aus Verbitterung, dem Wunsch, den politischen Eliten einen Denkzettel zu verpassen, oder aus einem Gefühl der Hilflosigkeit angesichts der Globalisierung. Sie werden als verunsicherte Individuen dargestellt, die unter einer mächtigen irrationalen Angst leiden – Angst vor den Anderen, Angst vor Zuwanderern, Angst um ihre nationale Identität. Typischerweise werden diese Menschen als bornierte Spießer oder Rassisten gebrandmarkt, als peinliche Nachwehen der Vorurteile längst vergangener Zeiten.

Gleichzeitig betrachtet man die populistischen Parteien selbst stets als zynische Nutznießer der Sorgen und Ängste einfältiger Menschen. Bestenfalls werden diese Bewegungen also als negativer Impuls gedeutet, als Gegenreaktion auf empfundene Missstände. Die Möglichkeit, dass viele Menschen rechtspopulistische Parteien aus echter Überzeugung und nicht bloß aus Protest wählen, wird kaum je in Erwägung gezogen. Dabei ist die bewusste Entscheidung gegen die etablierten proeuropäischen Parteien für viele genau das: eine positive Bestätigung ihrer Weltsicht und ihrer Lebensweise.

„Die politische Kultur der Populisten steht derjenigen der technokratischen Elite diametral entgegen.“

Die politische Kultur der Populisten steht derjenigen der technokratischen Elite diametral entgegen. Wie groß der moralische und kulturelle Kontrast zwischen beiden ist, lässt sich anhand eines Interviews mit UKIP-Chef Nigel Farage zum Thema Zuwanderung verdeutlichen. Farage wurde dabei mit den üblichen Argumenten zum wirtschaftlichen Nutzen von Immigration konfrontiert. Anstatt seinerseits mit wirtschaftlichen Argumenten zu antworten, lehnte er die Grundannahme hinter der Interviewerfrage ab. Politik, so Farage, lasse sich nicht auf ökonomische Aspekte reduzieren. So zeigte er auf, dass sich für viele Menschen Einwanderung nicht auf ihren wirtschaftlichen Nutzen reduziert. Vielmehr beschäftigen ihre gesellschaftlichen Folgen die Leute. Auf Farages Argument, dass Menschen sich eher an die Zukunft ihrer Gemeinschaften denken als an die Volkswirtschaft, traf seine Gegner unvorbereitet. Politiker und Meinungsmacher sind so sehr auf technokratische Schemata fixiert, dass sie gar nicht verstehen, worauf Farage hinauswollte. Obwohl seine Argumentation bei weiten Teilen der britischen Öffentlichkeit ankam, legten Teile der Medien sowie Farages Gegner sie als Beweis seiner mangelnden Wirtschaftskompetenz aus.

Europäische Medien stellen Populismus tendenziell als etwas Fremdartiges und Krankhaftes dar. Dies spiegelt ihre Unfähigkeit wider, Menschen, deren Werte und Ansichten ihren eigenen widersprechen, überhaupt ernst zu nehmen. Der europäische Populismus in all seiner Vielfalt – von der linken griechischen Syirza-Bewegung bis zum rechten Front National – lehnt nicht nur die politischen Institutionen der EU ab, sondern auch die kulturellen Werte ihrer Eliten. Wie die Politikwissenschaftlerin Margaret Canovan aufzeigt, fordert der Populismus, anders als soziale Bewegungen, nicht bloß die Inhaber politischer Macht heraus, sondern gleichzeitig auch die „Elitenwerte“. Er ist deshalb auch gegen „Meinungsbildner und die Medien“ gerichtet. Umgekehrt haben die Medien ihrerseits große Probleme, die Dynamik populistischer Politik zu erfassen. Das liegt keineswegs nur an deren oberflächlichen Analysen. Ein bedeutender Teil der Medien hat sich vom Leben arbeitender Menschen zunehmend entfremdet und begegnet allen, die seine kulturellen Ansichten nicht teilen, mit großem Argwohn.

Die Kluft zwischen Eliten und Volk

In diesem Kulturkonflikt prallen zwei Welten aufeinander. Das urbanisierte, an Universitäten ausgebildete und hochmobile politische Establishment hat praktisch keinen Kontakt mehr zu denjenigen Gruppen, deren Lebensstil es verachtet. Und aus der Perspektive der Bewohner traditionellerer Gegenden wirkt die Welt der Elite fremd und kulturell weit entfernt. Für die Wähler von UKIP oder der Dänischen Volkspartei sind „die da oben“, die Eliten, tatsächlich „nicht wie wir“.

„Es muss einen Platz für Frikadellen geben.“

Mitunter sind es banal und schräg anmutende kulturelle Auseinandersetzungen, die Eingang in politische Debatten finden. Die jüngsten Kontroversen um die Beschneidung jüdischer und muslimischer Kinder oder um die Verschleierung muslimischer Frauen offenbaren eine tiefgehende kulturelle Verunsicherung. Nehmen wir die Schweinefleischfrage als Beispiel. Nachdem berichtet worden war, einige Kindergärten in Kopenhagen böten kein Schweinefleisch mehr auf dem Speiseplan an, startete die Dänische Volkspartei eine Kampagne gegen diesen vermeintlichen Anschlag auf die kulturelle Identität Dänemarks. Die lautstarken Aktionen der Partei riefen weitreichende Empörung hervor. Dadurch sah sich die sozialdemokratische Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt gezwungen, die Öffentlichkeit zu beruhigen und den Verzehr von Schweinefleisch als integralen Bestandteil der dänischen Kultur zu bezeichnen. „Wir in Dänemark müssen an unseren Ess- und Lebensgewohnheiten festhalten“, sagte sie und fügte hinzu: „Es muss einen Platz für Frikadellen geben.“

Auf den ersten Blick wirkt die Politisierung von Frikadellen absurd, aber bei näherem Hinsehen drückt sich darin die „Genug-ist-Genug“-Haltung weiter Teile der Bevölkerung sehr treffend aus. Zumindest eine bedeutende Minderheit der Dänen hat den Eindruck, dass ehemals selbstverständliche Dinge plötzlich bei ihren herrschenden Politikern als verhandelbar gelten. Dass so viele Menschen derart heftig auf die fehlende Verfügbarkeit von Schweinefleisch im Kindergarten reagierten, zeigt, dass für sie nicht weniger als ihre dänische Identität auf dem Spiel steht. Sie gehen davon aus, dass diese von Kräften jenseits ihrer Kontrolle, in Frage gestellt und umdefiniert wird. Von einigen Kommentatoren wurden die Gegner des Schweinfleischverbots schlichtweg als fremdenfeindlich und antimuslimisch abgetan. In manchen Fällen ist das zweifellos zutreffend. Allerdings spiegelt diese Manifestation kultureller Verunsicherung auch das Verlangen wider, eine Lebensart zu bestätigen, die von den herrschenden Eliten mit Füßen getreten wird.

Der Begriff „populistisch” ist zu einem Schimpfwort geworden, mit dem Formen des radikalen Protests belegt werden. Im Kontext der EU ist das Wort eng verknüpft mit Fremdenhass, Rassismus und der Nähe zu überholten und rückwärtsgewandten kulturellen Vorstellungen. „Der Populismus in all seinen Erscheinungsformen ist anti-liberal, an differenzierten Lösungen für komplexe Probleme nicht interessiert und stets potentiell fremdenfeindlich“[2]  – so lautet das Urteil eines Wissenschaftlers. Eine andere, etwas mildere Interpretation ist, dass „Populismus als eine Politik beschrieben werden kann, die einfache Antworten statt echter Lösungen anbietet.“[3] 

Populismus: Jenseits von links und rechts

Wenn aber ein Thema all die völlig unterschiedlichen Wähler vereint, die für Anti-EU-Parteien wie die UKIP oder linksgerichtete Gruppierungen wie die griechische Syriza gestimmt haben, dann ist es der Wunsch nach Solidarität. In ganz Europa fühlen sich bedeutende Teile der Gesellschaft emotional weit von ihren Regierungen und Institutionen entfernt. Sie fühlen sich bevormundet von Regierungen, die ihre Bürger kaum repräsentieren, sondern nur als Unterstützer ihrer jeweiligen Lieblingsprojekte benutzen. In der Folge kommen sich viele in ihren Heimatorten und -ländern wie Außenseiter und Fremde vor. In ihrer Wahrnehmung macht sich eine Oligarchie, die am besten zu wissen vorgibt, was gut für alle sei, permanent über ihre Gewohnheiten, Bräuche und Traditionen lustig. Kein Wunder also, dass sich zahlreiche Europäer Bewegungen zuwenden, die Respekt und Anerkennung für ihre Art zu leben versprechen.

„Das Establishment hat kaum Verständnis für das Streben nach Solidarität.“

Das heutige politische und kulturelle Establishment hat für dieses Streben nach Solidarität kaum Verständnis. Populistische Parteien dagegen wollen es verstärken. Sie schwingen sich auf, die kleinen Leute in ihrem Kampf gegen eine zunehmend fremde Elite zu unterstützen. Das ist die wahre Essenz des Populismus. Natürlich erscheint er in vielen verschiedenen Formen und Mustern. Er kann geprägt sein von unterschiedlichen Motiven, von chauvinistischem Revanchismus bis hin zu migrantenfeindlichem Rassismus. Die Zielrichtung einer populistischen Bewegung wird von den widerstreitenden kulturellen und politischen Einflüssen bestimmt, die auf sie einwirken. Entgegen der allgemeinen Wahrnehmung eines minderheitenfeindlichen Populismus finden sich zahlreiche Beispiele dessen, was der amerikanische Historiker Christopher Lasch als „demokratischen Populismus“ bezeichnete. In seinem Buch The True and Only Heaven beschrieb Lasch den Populismus in Amerika als Reaktion auf den freien Markt und den Sozialstaat gleichermaßen. Besonders betonte er die Wichtigkeit von Eigenverantwortung für Populisten.

In den Vereinigten Staaten wurde Populismus so eng mit egalitärer Demokratie in Verbindung gebracht, dass Teile der amerikanischen Linken ihn lange unterstützten. Generell standen in der Geschichte viele populistische Bewegungen eher links, wie etwa die Chartisten im England des frühen 19. Jahrhunderts. Der US-amerikanische Historiker Michael Kazin hat festgestellt, dass sich während des 19. und 20. Jahrhunderts linke Bewegungen von der Sprache des Populismus inspirieren ließen. Erst in den 1940er-Jahren begann die Rechte, den populistischen Diskurs in Amerika zu beherrschen. Im Prinzip jedoch gibt es keinen Grund, warum eine bestimmte politische Richtung ein Monopol auf populistische Ansätze haben sollte.

In Europa bedienen sich gegenwärtig unzählige Bewegungen mit den unterschiedlichsten Ideologien eines populistischen Politikstils. Wenn sich Millionen Europäer von ihren politischen Eliten missachtet, bevormundet und herablassend behandelt fühlen, kommt ihre Hinwendung zum Populismus nicht gerade überraschend. Eine solche Reaktion gegen eine arrogante Elite, die das Volk als moralisch minderwertig behandelt, ist alles in allem sogar eine gesunde Entwicklung. Momentan ist der Populismus das wichtigste Mittel, um dem antidemokratisch-technokratischen Regieren der EU-Oligarchie zu begegnen.

Populismus allein reicht allerdings nicht aus. Um das Demokratiedefizit der EU beheben zu können, muss sich der populistische Impuls zu einer politischen Bewegung kristallisieren, die das Streben nach mehr Solidarität mit den Idealen der Volkssouveränität und demokratischer Willensbildung sowie einem unbedingten Bekenntnis zur Freiheit zusammenbringt. So kann eine Bewegung entstehen, die tatsächlich das öffentliche Leben aufrüttelt und der Politik neue Bedeutung verleiht.