06.06.2017

Politik ohne Volk

Von Novo-Redaktion

Der Populismus ist eine Reaktion auf den abgehobenen und abgewirtschafteten politischen Technokratismus der letzten Jahrzehnte. Echte Alternativen bietet er allerdings nicht

Das Schlimmste, was man heute über einen Politiker sagen kann, ist, dass er ein Populist sei. Das ist eine bemerkenswerte Entwicklung, denn Populismus gehört zu demokratischer Politik. Als Stil bezeichnet er die Fähigkeit, eine Meinung so zu erklären, dass sie möglichst breit verstanden und von vielen unterstützt wird. Bei Menschen wie Franz-Josef-Strauß oder Herbert Wehner nannte man dies „Volksnähe“. Wer Demokratie als Herrschaft des Volkes ernst nimmt, braucht Politiker, die vom Volk verstanden werden. Heute geht es den Regierenden immer weniger darum, Massen für ihre Positionen zu gewinnen. Der Kontakt zur Mehrheit der Menschen ist ihnen verloren gegangen.

Politik wird heute als technokratischer, komplizierter Prozess dargestellt, den nur wenige Experten und Eliten überhaupt verstehen können. Das Volk mit seiner Meinung kann da nur stören. Der Populist hingegen wird in der Rolle des Volksverführers gesehen, der einfachen Menschen vorlügt, es gäbe einfache Lösungen. Als Gegengewicht zum elitären Mainstream sprechen sie manche Probleme treffend an, überdramatisieren dafür andere und bieten nur sehr selten nach vorne gewandten Lösungen. Derweil haben die politischen Parteien, die eigentlich für die Teilnahme des Volkes am politischen Prozess verantwortlich sind, das Interesse an den Menschen weitgehend verloren, was sie wiederum in eine existenzielle Krise stürzt. Für die SPD soll nun Martin Schulz diesen Graben zum Volk überwinden. Ausgerechnet ein Politiker, der seine Karriere in den Gremien der Bürokraten-EU durchlaufen hat. Es ist kennzeichnend für die Krise der Politik, dass Schulz’ Karriere in der bürgerfernsten aller Institutionen von vielen als Bonus gewertet wird – er sei als Kandidat noch nicht „verbraucht“.